Auch wenn ich hier viel zu wenig dazu komme über aktuelle Entwicklungen zu schreiben, so bedeutet das doch nicht, dass es keine geben würde. . .

Ganz im Gegenteil, komme ich hier nur deshalb nicht zum Schreiben, weil ich zu viele andere politisch motivierte Dinge zu tun habe, die mir im Moment einfach wichtiger sind.

Ein Beispiel ist die Unterschriften- Sammlungsaktion der Unabhängigen.
Es wurde an anderer Stelle schon einiges darüber geschrieben – also hier einfach ein Link zum Bürgerblatt: https://buergerkandidaten.de/assets/docs/196/BB-November_2018.pdf

Darin habe ich einen kleinen Artikel geschrieben – wie ich finde aber weniger interessant als der nächste Artikel von Magnus. Darin gibt es ein paar mehr Informationen über die Unabhängige, für die ich derzeit eben Unterschriften sammle. Wer darüber mehr wissen möchte – einfach bei mir melden.

Der nächste Punkt, bei dem einiges “Hinter den Kulissen” läuft, ist die “Schriesheimer Bürgergemeinschaft”.
Auch hier herrscht alles andere als Stillstand, aber ich komme nicht dazu das in allen Einzelheiten zu berichten.
Egal, wer etwas Geduld hat, kann abwarten.
Wer keine Geduld hat und neugierig ist, fragt nach.

Und jetzt wieder genug geschrieben. . .

Dies ist der rote Faden, durch einen Abend mit einer Handvoll wild zusammengewürfelter Menschen, die sich am 01.08.2018 zusammengefunden haben, um darüber zu sprechen, wie wir uns besser vernetzen können.

[expand title=”Besser vernetzen = demokratisch vernetzen=>” swaptitle=”Besser vernetzen = demokratisch vernetzen<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”260″ scrollonclose=”100″]
Wir alle sind vielfach vernetzt – Sozial, rechtlich, politisch. Nervenzellen in unserem Hirn. Es kann persönlich oder unpersönlich, mit oder ohne technische Unterstützung sein.
Heute Abend wäre aber keiner von uns hier, wenn wir nicht per Email über´s Internet vernetzt wären.

Wir reden also heute Abend nicht darüber, ob wir uns vernetzen sollen, sondern darüber wie wir uns besser vernetzen können. Aber was bedeutet “besser” im Zusammenhang mit Vernetzung?
Nach welchen Kriterien / Vorstellungen / Ideen beurteilen wir die Qualität der Vernetzung?
Ich hoffe Ihr stimmt mir zu, dass Demokratie die Kernidee ist, nach der wir die Qualität unserer Vernetzung bewerten müssen.

Wenn wir über die Verbesserung der Demokratie in Deutschland reden, dann müssen ca. 80 Millionen Bürger besser vernetzt werden. Ich kann mir nicht vorstellen, wie das ohne technologische Unterstützung machbar sein soll. Und offensichtlich sehe ich das nicht alleine so:
Makroskop. Nachdenkseiten. Bürgerkandidaten. KenFM, Daniele Ganser, Willi Wimmer über Youtube etc.

Aber ganz sicher ist es auch nicht die Technik alleine, die unsere Probleme löst.
[/expand]

[expand title=”Probleme=>” swaptitle=”Probleme<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”260″ scrollonclose=”260″]

Jede Idee muss zunächst “geboren” werden. Doch dann muss sie sich auch noch verbreiten.
Der 2. Schritt – die Verbreitung – ist nicht der letzte aber vermutlich der schwierigste Schritt.

Und wenn wir über die Idee der Demokratie reden – die hat immer noch Schwierigkeiten mit der Verbreitung und selbst bei uns auch noch Probleme mit der Umsetzung, obwohl sie mindestens schon 2000 Jahre alt ist und schon Milliarden Menschen sie kennen.

[expandsub1 title=”Probleme der Demokratie=>” swaptitle=”Probleme der Demokratie<=” tag=”h3″ trigclass=”MeinH3″]

[expandsub2 title=”Wählen, ohne zu wissen was man wählt=>” swaptitle=”Wählen, ohne zu wissen was man wählt<=” tag=”h4″ trigclass=”MeinH4″ rel=”Ebene3-highlander” findme=”300″ scrollonclose=”300″]

Wir wählen Parteien, oder Personen. Manchmal auch übergeordnete, allgemeine Themen – aber zu konkreten Entscheidungen werden wir nicht befragt.
Selbst wer im politischen System eingebunden ist – also politisch besser vernetzt, als die meisten Bürger – hat´s schwer im Kampf der Interessen.
Korrekte Informationen sind in der “Medienlandschaft unserer Informationsgesellschaft”, die mehr mit Interessenvertretung, als mit unabhängiger Informationskultur zu tun hat schwer herauszufiltern.

Einmal in 4 Jahren wählen – ca. 1200 Entscheidungen pro Jahr, ohne unsere Mitsprache

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[expandsub2 title=”Ebenen der Demokratie – überall das gleiche Spiel=>” swaptitle=”Ebenen der Demokratie – überall das gleiche Spiel<=” tag=”h4″ trigclass=”MeinH4″ rel=”Ebene3-highlander”]

Der winzige Ausschnitt an Problemen der Demokratie, den ich hier beschriebe, findet sich auf allen Ebenen des demokratischen Systems. Von der Gemeinde bis zur UN.

[/expandsub2]

[expandsub2 title=”Der Status Quo ist gut vernetzt=>” swaptitle=”Der Status Quo ist gut vernetzt<=” tag=”h4″ trigclass=”MeinH4″ rel=”Ebene3-highlander” findme=”530″ scrollonclose=”300″]

Das ‘System’, das wir verändern wollen (an der ein- oder anderen Stelle – mehr oder weniger. . . ), besteht aus komplex vernetzten Menschen und Menschengruppen. Parteien, Vereine, Stammtische, Medien, Facebook etc. . .

Im Weltbild das von dieser Vernetzung aufgebaut wird, geht es ‘uns’ (im Weltbild einer ‘entscheidenden Mehrheit’) zu gut für Veränderungsdruck. Veränderung ist anstrengend. Die Anstrengung bringt doch nichts. Da kann man nix machen. Da rennt man gegen Wände.
Eine Mehrheit der Bevölkerung sitzt zu Hause ist mit Teilen des Status Quo unzufrieden aber denkt über jeden, der eine Idee hat, und zu jeder Organisation, die etwas bewegen möchte: Das bringt doch nix – ihr seid viel zu wenige, das ist unrealistisch.
Und viele machen konkrete persönliche Erfahrungen, die bestätigen, dass diese Einschätzung richtig ist und verbreiten diese Erzählung in Ihrem Netzwerk.
Die modern vernetzte Gesellschaft ist schwerfällig, unkreativ und möchte sich nicht verändern. Dadurch verändert sie sich z.T. rasant in eine selbstzerstörerische Richtung, doch selbst wo sie das wahrnimmt, begegnet sie der Problematik mit morbidem Gleichmut.

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[expand title=”Lösungen=>” swaptitle=”Lösungen<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”340″ scrollonclose=”260″]

Wenn diese Analyse auch nur in Teilen richtig ist, sind neue Wege unabdingbar, denn mit den alten Wegen ist bisher in 2000 Jahren nur der kritikwürdige Status Quo erreicht worden.

Die Zeit ist reif – die Menschen wissen längst genug, die Aufklärung ist weiter fortgeschritten als die meisten glauben. Man kann noch jahrzehntelang über die Feinheiten streiten und sich bis zum Weltuntergang aufklären – wir müssen in´s Handeln kommen. Und Handeln meint in diesem Zusammenhang in einem 1. Schritt uns besser demokratisch zu vernetzen.

Neue Ideen oder auch alte Sichtweisen im neuen Gewand, schießen wie Pilze aus dem Boden.
Aber diese Pilze erscheinen an der Oberfläche vereinzelt und man stolpert oft nur zufällig über sie.
Unsere Aufgabe ist die Vernetzung. Wer einen Pilz gefunden hat, muss von diesem Pilz auf all die anderen Pilze aufmerksam gemacht werden, damit jeder sieht und die Erfahrung macht, dass es schon unglaublich viele davon gibt.
Sich vereinzelt zu Hause ärgern war gestern.

Wir reden nicht mehr über das ‘zarte Pflänzchen’ einer besseren Demokratie, sondern über ein unter der Oberfläche der öffentlichen Wahrnehmung rasant wachsendes Wurzelwerk. Es bildet sich gerade die Basis für eine “Graswurzelrevolution der Demokratie”.
Lösungen laufen also immer auch darauf hinaus, diese Entwicklung zu fördern.
Demokratische Vernetzung ist vielleicht ein geeigneter Überbegriff dafür.

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[expand title=”Konkrete Beispiele=>” swaptitle=”Konkrete Beispiele<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”360″ scrollonclose=”260″]

Ein paar Schlagworte (und das sind nur die paar, die mir als erstes einfallen. . . ):
Heiner Flassbeck – wissenschaftliche Diskussion – Makroskopen – Makroskopen HD – plurale Ökonomen HD und MA. Nachdenkseiten (bundesweit 120.000 Leser täglich) – Gesprächskreis HD, Friedensinitiativen, Bürgerinitiativen – Gegenwind, Bürgergemeinschaft Schriesheim und wieder zurück zur Bundesebene – Direktkandidaten und wieder zurück zum Wahlkreis – Bürgerkomitees – Democracy- App, Human- Connection, Bürgergemeinschaften.de etc.

Und alle erzählen mir, wir wären noch so wenige und es wär´ ziemlich aussichtslos, aber man müsse halt trotzdem kämpfen. . .
Die Antworten auf Veranstaltungen (zuletzt Butterwegge in Bensheim), sind geradezu entmutigend (“Man kann sich engagieren” – z.B. bei Attac – und das war´s auf die Frage was man konkret tun kann).
Vor lauter Inhaltlicher Diskussion (obwohl man sich längst im Groben einig ist), fehlt der Focus auf die Menge an Möglichkeiten mit wenig Aufwand viel zu bewegen, indem man sich organisiert.
Bürgerkomitee hat hier auch leider eine Chance verpasst.  Auch Attac hat seine Chance verpasst. Ein Plakat auf dem Attac steht reicht nicht. Warum sagt keine hier in Bensheim treffen wir uns einmal im Monat – kommt doch mal auf´n Kaffee vorbei. Ihr müsst nicht beitreten, aber wir interessieren uns für Eure Meinung, wir reden darüber, was man sonst noch hier im Umkreis tun kann – warum sagt das keiner?
Der DGB war Mitveranstalter, aber außer dass das genannt wird – Fehlanzeige. Wo bleibt die Vernetzung?
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[expand title=”Weniger ist mehr=>” swaptitle=”Weniger ist mehr<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

Sollen wir nun alle diese “Angebote” kennen. Alle Ihre Newsletter und Artikel lesen?
Bei all ihren Aktionen mitmachen? Allen was spenden und an allen Crowdfunding Aktionen mitmachen, die auch wie Pilze aus dem Boden schießen? Wer das für unrealistisch hält, hat aus meiner Sicht recht. Vernetzen (so wie ich das verstehe) meint gerade nicht sich zu verzetteln und sich aktiv bei jeder Initiative zu engagieren.
Es ist wenig Aufwand für den Einzelnen, wenn viele an einem Strang ziehen.
Wir müssen nicht rumdiskutieren und uns erst mal in allem einig sein.
Es genügt ein paar Stränge zu finden, an denen wir gemeinsam ziehen wollen, dann passiert mit wenig Aufwand erstaunlich viel in unerwartet kurzer Zeit.
Wir müssen Menschen vernetzen und Plattformen vernetzen – verbunden mit einer Hoffnung erzeugenden neuen und einfachen Erzählung.
Dabei gehören z.B. erzielte Erfolge in den Vordergrund. Der dafür nötige Aufwand sind Ballast.
Im Kern der Erzählung steht die Erfahrung, dass wir schon eine mehrheitsfähige Menge sind und jeder Einzelne nur ganz wenig tun muss – aber dieses wenige muss er tun. Und wir müssen Ihr oder Ihm konkret sagen was das ist. (Nämlich entsprechend der eigenen Präferenzen einen der leckeren Pilze pflücken. . . )

Perfektionismus bremst!
Klein anfangen und ständig ein bisschen daran arbeiten. Viele Leute, die wenig tun, bringen uns weiter, als wenige Leute, die sich aufreiben und an der Resignationsgrenze arbeiten.
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[expand title=”Bürgergemeinschaften vernetzen – konkret=>” swaptitle=”Bürgergemeinschaften vernetzen – konkret<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

Wie soll das was ich hier ziemlich abstrakt vorgeschlagen habe konkret funktionieren?
Wie können wir uns mit wenig Aufwand vernetzen?
Schaut auf die Uhr – 5 min. eurer Zeit reichen. (Ihr habt jetzt bereits viel mehr investiert, denn Ihr seid hier)
5 min. und Geduld:
Eine Plattform für die lockere Vernetzung unserer “Bürgergemeinschaften”

Die Bunte Linke könnte hier für alle Nutzer sichtbar in Erscheinung treten (das kostet auch höchstens 5 min. extra)
Die Friedensinitiative könnte hier in Erscheinung treten, ohne sich lächerlich zu machen, aber mit einer Stimme geht das nicht. . .
Stellt Euch nicht die Frage, was das bringen soll. Es bringt natürlich erst dann was, wenn genügend Leute mitmachen. Wie viele sind genügend?
Bsp: Gegenwind und Schriesheimer Bürger. 4 von 6 sind vereinsfremd durch Vernetzung Interessierte.
Wieso ist das den beiden und dem Rest des Vereins nicht peinlich? Immer die gleiche Antwort: Man glaubt nicht, dass das was bringt. Aber es wird nie etwas bringen, wenn keiner glaubt dass es was bringt. Man glaubt nicht, dass es so einfach ist, sondern man muss erst in einem zähen Prozess die Menschen über alles informieren, was diese gar nicht wissen wollen. . .  Die haben keine Lust sich auch noch in diesem Verein zu engagieren, die sind schon woanders engagiert. Dennoch stimmen sie im Kern mit diesem Verein überein und würden ihn auch unterstützen, aber wo und wie kann man das?

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[expand title=”Erst vernetzen, dann entscheiden=>” swaptitle=”Erst vernetzen, dann entscheiden<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

Erst denken, dann handeln.
Bevor man sich dafür entscheidet sich für eine Sache stark zu machen und seine kostbare Zeit investiert, sollte man erst mal schauen, welche Sachen es gibt, bei denen man sich engagieren könnte.
Ach gäbe es doch eine Plattform, wo man erst mal kucken kann. . .

Aber es gibt doch das Internet. – Schon mal im Netz nach etwas gesucht, von dem Ihr nicht wusstet wie es heißt oder was genau es tut?
Sind die Suchergebnisse von Google von den Teilnehmern der Initiativen bewertet? Oder müsst Ihr erst in einem aufwändigen Prozess herausfinden, welche Initiative zu Euch passt, oder wie viele Leute da engagiert sind?

Eine Gemeinschaft finden und unterstützen, oder gar eine neue gründen, muss einfach sein.
Keine Kosten, keine Verpflichtungen, aber Möglichkeiten.
Mal ein Beispiel:

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[expand title=”Bürgerkandidaten=>” swaptitle=”Bürgerkandidaten<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

[expandsub1 title=”Was sind Bürgerkandidaten?=>” swaptitle=”Was sind Bürgerkandidaten?<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene2-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

Ok. nur gaaanz kurz:
Jeder Wahlkreis kann mit der Mehrheit der Erststimmen seiner Bürger einen parteiunabhängigen Kandidaten direkt in den Bundestag wählen.
Das gibt´s schon lange, es muss kein Gesetz geändert werden.
Zuletzt gelang es 1954 – glaub´ ich . . .

[/expandsub1]
[expandsub1 title=”Bürgerkomitee Bergstrasse vernetzen=>” swaptitle=”Bürgerkomitee Bergstrasse vernetzen<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene2-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

Getreu dem Motto “erst vernezten, dann entscheiden was es taugt”, werden wir jetzt mal das Bürgerkomitee Bergstrasse vernetzen. (Ich mach´ das jetzt mal vor und Ihr messt die Zeit. . . )

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[expandsub1 title=”Bürgerkomitee HD gründen=>” swaptitle=”Bürgerkomitee HD gründen<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene2-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”260″]

Und jetzt gründen wir mal noch schnell eins für Heidelberg.
Ups, da gibt´s ja schon was, dann geht´s natürlich noch schneller und einfacher. . .
Wenn Ihr im Wahlkreis Heidelberg stimmberechtigt seid, unterstützt die Idee erst mal.
Euch in die tiefe informieren und Eure Meinung im Zweifel auch wieder ändern könnt Ihr immer noch . . .

Und hier noch kurz ein Hinweis zum Thema unrealistisch:

[expandsub2 title=”2013=>” swaptitle=”2013<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH4″ findme=”600″]

Erstimmen im Wahlkreis Heidelberg.

[/expandsub2]
[/expandsub1]
[/expand]

[expand title=”Democracy=>” swaptitle=”Democracy<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”500″ scrollonclose=”260″]

Noch so´ne wahnsinnig gute Idee, die wir unbedingt vernetzen müssen.
Hier bietet sich eine noch viel stärkere Vernetzung an. . .

Hier hab´ ich mich etwas ausführlicher über alle Internetplattformen ausgelassen, die mir bekannt sind:

Andere Internet Plattformen

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[expand title=”Noch ein Wort zur Datensicherheit=>” swaptitle=”Noch ein Wort zur Datensicherheit<=” tag=”h2″ trigclass=”MeinH2″ rel=”Ebene1-highlander” findme=”400″ scrollonclose=”100″]

Egal, ob Democracy, Human- Connection, Bürgergemeinschaften.de etc. pp.
Es gibt völlig verständliche Ressentiments dagegen sich irgendwo anzumelden und sensible Daten einzugeben. . .

Macht Euch aber bitte klar:
Emails sind völlig ungeschützt und keiner macht ein Problem daraus.
Bürgergemeinschaften.de fragt im 1. Schritt keinerlei persönliche Daten ab. Es ist Passwortgeschützt. Dieses Passwort kennt nur Ihr.
Die Website ist 128 bit verschlüsselt.

Wer Email nutzt und sich wegen Datenschutz bei Bürgergemeinschaften nicht registriert, muss noch mal einen Moment nachdenken. . .
[/expand]

Demokratie beginnt im Ort =>

Alle paar Jahre sind Gemeinde- oder Stadträte zu wählen. Abhängig von der Größe des Wohnortes, können Sie unterschiedlich viele Stimmen auf verschiedene Listen verteilen. Die Listen werden zumeist von den Parteien aufgestellt. Häufig gibt es auch eine “freie Wählervereinigung”, unter welchem Namen auch immer. Die Kandidaten sind meist bekannte Personen aus dem Ort.
Gibt es etwa ein Problem mit der Verfassung unserer “Gemeinde- Demokratie”?
Woher wissen Sie wen Sie wählen wollen?

• Wissen Sie zum Zeitpunkt der Wahl, welche Kandidaten zu einem bestimmten Thema, das in den nächsten Jahren aufkommt, wie abstimmen werden?
• Wissen Sie welche Themen in den nächsten Jahren anstehen?
  (Das wissen wahrscheinlich noch nicht mal die Kandidaten ganz genau. . . )

Wer kann mit dieser Situation denn rundum zufrieden sein?

Aber, gibt es denn überhaupt eine Möglichkeit das besser zu organisieren?

Die Idee =>

Wäre es nicht viel vernünftiger, wenn jeder Bürger seine Meinung und seine Stimme zu den Themen die gerade anstehen abgeben könnte?

• Bei Themen die ihn nicht interessieren enthält er sich.
• Themen die er gut findet, gibt er ein JA.
• Themen deren Umsetzung er verhindern möchte gibt er ein NEIN.
• Themen an die die Gemeinderäte bisher nicht gedacht haben, kann er selbst anonym einbringen.

Klingt ja gut, aber wie soll das denn umgesetzt werden?

Die technische Umsetzung:  =>

Die gute Nachricht: Diese Idee wurde technisch bereits umgesetzt.
Eigene Ideen, Meinungen und Informationen kann jeder Bürger in seinem Ort einbringen.

Dafür wurde die “Internet- Plattform” bürgergemeinschaften.de entwickelt.
Hier kann sich jeder kostenlos registrieren, seine Bürgergemeinschaft suchen, oder selbst eine in´s Leben rufen und rund um die Uhr politisch aktiv werden – oder es auch sein lassen, bis ihn mal wieder ein Thema interessiert.
Die Plattform bietet Möglichkeiten für alle:

• • Wer sich nur einmal im Jahr für die Sanierung des Spielplatzes interessiert, gibt nur einmal im Jahr eine Stimme ab.
  • Politisch aktivere, können sich dauernd informieren und einbringen, wenn sie Ideen haben.
  • Bisherige Nicht- Wähler, die sich für keine Partei entscheiden konnten, haben nun eine echte Alternative. Sie geben ihren politischen Einfluß nicht wie bisher auf, sondern erhöhen ihn. Sie können bei einem Thema die CDU, bei einem anderen Thema die Grünen und beim nächsten die freien Wähler unterstützen.
  • Bürger die ein Problem z.B. mit der Stadtverwalung haben können sich auf der Plattform Gehör verschaffen und auf Misstände hinweisen. Niemand kann Ihren Beitrag “unter den Teppich kehren”.
  • Gemeinde- oder Stadträte bekommen direkte Rückmeldungen von Ihren Bürgern und wissen wo der Schuh drückt und was von Ihnen erwartet wird.

Nun gibt es nur noch wenige Hürden bis die Idee zur politischen Realität wird.

Die politische Umsetzung:  =>

Die Technik kann nur die Argumente, Ideen und Meinungen der Bürger aufnehmen und demokratisch ordnen.
Aber wie kommen die mehrheitlich gewünschten Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderats?

Stark vertretene Meinungen auf bürgergemeinschaften.de müssen direkt in den Gemeinderat.
Es muss also gewählte Vertreter geben, die sich verpflichten genau das zu tun.
Und wie kommen diese Vertreter in den Gemeinderat?
Natürlich über die Wahlen.
Die Bürgergemeinschaft muss, wie die Parteien auch eine Liste Ihrer Vertreter aufstellen.
Im Unterschied zu den Parteien, wird diese Liste aber kein Parteiprogramm haben.
Ihr einziges Ziel ist es, das in den Gemeinderat zu bringen, was sich auf der Plattform als Mehrheitsmeinung gebildet hat. Und das kann immer wieder neu und aktuell sein. Je nach dem wie aktiv die Bürger gerade sind.

Praxistips =>

Da diese ganze Idee noch ziemlich neu ist und kaum ein Bürger Erfahrung damit hat, ist es für eine Bürgergemeinschaft besonders am Anfang wichtig, sich auch persönlich zu treffen.
Es hat sich bewährt auf die folgenden Punkte zu achten:

• Diese Treffen sollten unbedingt in einer möglichst zwanglosen Atmosphäre stattfinden.
  Optimal ist das Nebenzimmer einer Kneipe vor Ort – das ist gleichzeitig “Wirtschaftförderung” im besten Sinne des Wortes. . .
• Beim Essen und Trinken streitet man nicht gern und das ist gut so.
  Streitthemen gehören an einen anderen Ort.
  Diese Treffen sind ausdrücklich nicht für verbissene parteipolitische Diskussionen gedacht.
  Ziel ist der Austausch. Der Kerngedanke ist:
  Wir suchen nach Themen, bei denen wir uns (trotz vieler Unterschiede in anderen Bereichen) mit großer Mehrheit einig sind.
  Wenn viele bei diesen Themen “an einem Strang ziehen”, muss jeder nur sehr wenig tun und es kann dennoch viel erreicht werden.
• Die Suche nach Themen, bei denen es große Mehrheiten gibt und die im üblichen Parteienstreit gerne mal ‚untergehen‘ oder unter den Teppich gekehrt werden, ist das Motto.
  Bei den Treffen geht es vorwiegend um Informationsaustausch und das Aufzeigen von Möglichkeiten.
  Erst auf der Plattform werden die Entscheidungen getroffen – durch die dann informierte und interessierte Mehrheitsmeinung.
• Da jeder auf der Plattform seine Ideen eingeben kann, geht manchmal ein Stück weit der Überblick verloren.
  Die Treffen helfen dabei wieder Ordnung reinzubringen.
  Manche Ideen gehören zusammen und können zu einem “Themenkomplex” zusammengefasst werden.
  Die Treffen haben sich bei solchen Dingen als sehr nützlich erwiesen.
• Sehr gut ist es, wenn die Administratoren der Gruppe bei den Treffen vor Ort sind – sie können Themen in andere Ebenen “verschieben”, damit die Struktur für alle klarer wird.
  Außerdem können sie den “Neuen” die Funktionsweise der Plattform erkären.
• Die Treffen sind angenehmer und produktiver wenn es nicht zu viele Personen sind.
  Max. 20 Personen könnte ein guter Richtwert sein.
  Werden es mehr, sollte man eher die Anzahl der Treffen erhöhen.
• Grundsätzlich kommt jeder nur dann, wenn er Lust hat. Anwesenheitspflicht verträgt sich nicht mit Demokratie. Sich enthalten und mal die anderen machen lassen ist, eine völlig legitime Entscheidung für jeden freien Bürger.
• Vorstellungsrunden finden manche ganz toll – andere nervt es nur.
  Wenn Sie sich für Vorstellungsrunden entscheiden, wäre es also sinnvoll jedem Anwesenden die Möglichkeit sich vorzustellen zu geben, ohne aber jeden dazu zu drängen. Manche möchte einfach nur mal zuhören. . .
• Die Freude am Austausch muss im Vordergrund stehen, dann kommen die Bürger auch gerne mal vorbei.
  Selbst dann, wenn es um „politische“ Themen geht.

Hürden und Einwände =>

Gibt es immer.

Menschen sind verschieden und haben unterschiedliche Vorstellungen.
Kann man da wirklich Mehrheitsthemen finden, die Leute zusammen bringen und an einem Strang ziehen lassen? Die Praxis zeigt, dass das geht. Auch wenn es nicht immer ganz leicht ist.
Häufige Einwände, die manchmal ausgesprochen werden, und manchmal auch nur in unseren Köpfen stecken:

• Ich hab keine Lust einmal im Monat mit diesen ganzen Idioten rumzudiskutieren.
  (Dann kommst Du eben nur einmal im Jahr, oder benutzt nur die Plattform)
• keine Zeit
  (Um die Plattform zu nutzen, können 10 min. im halben Jahr schon reichen – wer die Zeit nicht hat, verzichtet eben auf Einfluss – auch ok. das bedeutet für die anderen mehr Einfluss. . . )
• Manche drängen sich in den Vordergrund und nerven damit, sich selbst gern reden zu hören.
  (Es findet sich auch immer einer, der den Schwätzer bremst)
• Manche sagen nix und ärgern sich still, dabei hätten sie vielleicht gute Ideen
  (Auf der Plattform muss man nix sagen – es reicht etwas anonym zu schreiben)
• ich will aber keine Plakate aufhängen.
  (Es geht auch ohne. . . )
• Computer sind böse – diese Plattform mag ich nicht.
  (Komm´ zu den Treffen)
• Diese Treffen find´ ich blöd
  (registrier Dich auf der Plattform)
• etc.

Fahrplan =>

1. Registrieren auf bürgergemeinschaften.de !
2. Anmelden und die Möglichkeiten entdecken – am Anfang ist es keine Schande sich das mal erklären zu lassen.
   Man kann da anrufen, oder mal hinmailen. . .
   Tel.Nr. und Email finden sich direkt nach der Registrierung im “Willkommen – Bereich”.
3. Wenn man die Idee halbwegs verstanden hat, anderen davon erzählen und am besten mit jemandem zusammen mal zu so einem Bürgertreffen gehen.
4. Wenn Sie ein Thema wichtig finden oder Sie eine Idee oder eine Information haben, geben Sie das auf der Plattform ein!
5. Stimmen Sie bei all den Sachen die dort stehen oder im Lauf der nächsten Zeit auftauchen ab!
   Ihre Meinung zählt!
6. Unterstützen Sie die Kandidaten Ihrer Bürgergemeinschaft mit einer Unterschrift.
   Oder kandidieren Sie selbst.
7. Jede weitere Idee und jeder weitere Einsatz ist willkommen. . .

 

 

Die Überschriften einfach anklicken, um mehr zu sehen.

Demokratie

Nach der Wikipedia ist Demokratie (von mir etwas verkürzt dargestellt):

Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία, deutsch ‚Herrschaft des Staatsvolkes‘) bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt.

Was bedeutet das für Schriesheim?
Das “Volk” besteht hier aus den schriesheimer Bürgern.
Und es stellt sich die einfache Frage: Wie werden wir an allen Entscheidungen beteiligt?

Demokratie in Schriesheim

• Alle 5 Jahre dürft Ihr 26 Stimmen abgeben. Pro Kandidat maximal 3.
• Wisst Ihr welche Kandidaten zu einem bestimmten Thema wie abstimmen werden?
  (Ist es möglich, dass Ihr bei einem Thema der Meinung der CDU, bei einem anderen Thema der Meinung der Grünen und bei einem 3. Thema der Meinung der freien Wähler seid? Ist es möglich, dass Ihr bei einem Thema eine andere Meinung als Euer Bürgermeister habt, obwohl Ihr ihn vielleicht gewählt habt?)
• Wisst Ihr welche Themen in den nächsten 5 Jahren anstehen?
• Wisst Ihr wann diese im Gemeinderat besprochen werden?

Habt Ihr den politischen Einfluss, den Ihr in der Demokratie haben solltet?
Wollt Ihr diesen Einfluss überhaupt haben?

Verbesserungswürdig?

Vielleicht wollt und braucht Ihr im Moment keinen Einfluss auf die Entscheidungen die Schriesheim (und damit Euch) betreffen, aber wenn Ihr ihn mal braucht (den Einfluss), dann ist´s zu spät um anzufangen die Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Weil jeder den Einfluss zu einem anderen Zeitpunkt braucht, müssen wir jetzt anfangen die Strukturen zu schaffen, damit sie da sind, wenn wir sie brauchen.

Haben wir dafür geeignete “Strukturen”?

Auf den ersten Blick erscheint es schwierig etwas zu bewegen, wenn man nicht bereit ist sich in einem Kraftakt mit ungeheurer Geduld für eine winzige Veränderung zu engagieren.
Eine Sissiphos Arbeit . . . Das macht mit Sicherheit keinen Spaß.

Die Idee:

1. Lockere Treffen der “Schriesheimer Bürgergemeinschaft” mit max. 20 Personen. Jeder kommt nur wenn er Lust und Zeit hat.
   Ziel ist der Austausch, nicht die Entscheidungen zu treffen.
2. Alle geben Ihre Meinung anonym auf bürgergemeinschaften.de ab.
   Dort gibt es auch immer Hintergrundinformationen.
   Dort werden die Entscheidungen getroffen – durch die informierte und interessierte Mehrheit.

Hast Du ein Jahr lang keinen Bock auf Politik, gehst Du zu keinem Treffen und gehst nicht auf bürgergemeinschaften.de, aber wenn Du es brauchst, dann ist alles da
(vorausgesetzt wir haben die Strukturen schon geschaffen. . . ).
Leute die Dir zuhören, und eine Plattform um Deine Meinung zu sagen – oder sie zumindest anonym einzugeben.
Stark vertretene Meinungen auf bürgergemeinschaften.de kommen direkt in den Gemeinderat.
Denn die von uns gewählten Vertreter verpflichten sich genau das zu tun.
Was für gewählte Vertreter denn???

Konkret:

Wie kriegen wir mit dieser verrückten Idee jemanden in den Gemeinderat?
Ist das überhaupt realistisch, oder nur eine verrückte Spinnerei?
Ein einfaches Zahlenbeispiel:

2014 wurden mit 6.683 gültigen Stimmzetteln 26 Gemeinderäte gewählt.
Daraus folgt: 257 Wähler reichen ungefähr, um einen Kandidaten in den Gemeinderat zu bringen.
Vorausgesetzt diese 257 Bürger geben alle Ihre Stimmen für “unsere” Liste ab.
Die Liste muss (aufgrund des Wahlsystems) mindestens 9 und bestenfalls 26 Kandidaten enthalten

Da wir nicht genau wissen, wie viele Leute 2019 zur Wahl gehen, sind das natürlich nur grobe Schätzungen.
Aber mit 300 Unterstützern müsste es leicht zu schaffen sein.
(Wer das Wahlsystem genau verstanden hat, könnte sogar schon ab 140 Unterstützern mit einem Erfolg rechnen, aber wir wollen uns die Ziele nicht zu klein setzen. . .)

Was könnt Ihr tun?

1. Registriert Euch auf bürgergemeinschaften.de! – Das kostet Euch ca. 5min.
2. Schaut Euch an, was da bisher so läuft und gebt anonym Eure Meinungen dazu ab. Wenn ein Thema fehlt, das Euch interessiert – gebt es dort ein (auch das ist anonym).
   Nutzt Euren Einfluss!
3. Leute ansprechen und zu einem unserer Treffen einladen, oder Ihnen empfehlen sich auch zu registrieren.
4. Schreibt mir ´ne Email, dass Ihr auf die Liste der Unterstützer dieser Idee wollt.
   Wir brauchen z.B. Leute, die unterschreiben, dass sie diese Liste unterstützen. . .
5. Jede weitere Idee ist willkommen – egal ob bei den Treffen oder online. . .

Zum Teil aktualisiert im Dez.2019:

Manche, die die Ideen die ich auf dieser Homepage vertrete und die Plattform die ich hier als Werkzeug empfehle – https://bürgergemeinschaften.de/ – kennen, oder gerade kennen lernen, sagen mir (sinngemäß in etwa):
“Das gibt es doch schon – da gibt es doch schon was besseres – das ist doch wie. . . ”  u.s.w.
Da ich vermute, dass manche das denken, aber mir nicht sagen, schreib´ ich hier mal meine Antworten dazu auf, damit sich jeder ein Bild über meine Position dazu machen kann, auch ohne mich persönlich zu fragen. . .

1. Entgegen dem Eindruck, den viele von mir haben mögen, hänge ich nicht an https://bürgergemeinschaften.de/ – ich halte es nur für die bisher beste Lösung.
   Sie steht kostenlos für jeden zur Verfügung und funktioniert. Man kann sich in der “kleinen Kommunalpolitik” in privaten Gruppen oder auch zu Themen der “großen Politik” informieren, argumentieren und anonym einbringen. Es sind noch zu wenige Leute registriert, aber es wächst. . .
2. Ich kenne die meisten anderen Plattformen und unterstütze einige davon selbst.
3. Bis es etwas besseres gibt, werde ich weiter an “meiner” Plattform und meinen Ideen arbeiten und versuchen möglichst viele Leute davon zu überzeugen.
4. Das “Thema liegt auf der Strasse”. Die Zeit ist reif für eine Online- Plattform zur Verbesserung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten am demokratischen Prozess.
   Ich arbeite an “meiner” Plattform und meinen ergänzenden Ideen seit ungefähr 30 Jahren und jetzt hören mir immer mehr Leute immer genauer zu. Endlich! – Ich begrüße alle Initiativen, die sich diesen Ideen “gleichgültig über welche Plattform” widmen.
5. Es mangelt an Zusammenarbeit, der verschiedenen Ideen – einigen habe ich Zusammenarbeit angeboten, bisher hat noch keiner auf mein Angebot reagiert – bis auf die Bürgerkandidaten- Initiative, die leider nicht mit Unterstützung, sondern zum Teil sogar mit “Behinderung” reagierten. . .

Meine Meinung zu den anderen Platformen (Stand Juni 2018 – meine Meinung kann sich in Zukunft natürlich ändern – an einigen Stellen hab’ ich was aktualisiert, dann steht das ausdrücklich dabei. . . )

(Die Reihenfolge der Aufzählung ist zufällig – es steckt keine Bewertung dahinter):

1. Human Connection – https://human-connection.org/
2. liquid Democracy – https://liqd.net/de/
3. liquid Feedback – https://liquidfeedback.org/
4. teilt-mit – https://teilt-mit.de/
5. Democracy – https://www.democracy-deutschland.de/
6. Bürgerkandidaten – https://buergerkandidaten.de/
7. Kialo (im Dez. 2019 hier neu dazu gekommen) – https://www.kialo.com
8. Es gibt sicher noch weitere, die ich noch nicht kenne – schreibt mir, wenn ihr noch was findet. . . stefan@bernauers.de

Zuerst noch eine allgemeine Bemerkungen, dann gehe ich auf jede einzeln ein:
Die Idee einer Online- Plattform zur Verbesserung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten am demokratischen Prozess, ist eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung, zur Verbesserung der Demokratie.

Das haben möglicherweise noch nicht viele Leute die an solchen Plattformen arbeiten ausreichend klar verstanden.
Statt dessen scheinen manche die verschiedenen Plattformen als “Konkurrenzprodukte” zu betrachten. Dies widerspricht der Idee der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit.
Das sind aber Anfangsprobleme und die werden sich im Lauf der Zeit lösen, wenn wir gemeinsam und kreativ daran arbeiten. . .

Zu den einzelnen Plattformen und meinen Erfahrungen damit oder meiner Meinung dazu:

1. Human Connection – https://human-connection.org/
   Kenne ich seit Januar 2017.
   Habe eine Email an die Macher geschrieben am 10.04.2017, mit der Frage wie ich das unterstützen kann.
   Leider habe ich keine Antwort erhalten.
   Habe dann später (2018), etwas Geld gespendet, um den “Boarding Pass” zu bekommen, damit ich mir wenigstens die Beta- Version mal genauer anschauen kann.
   Inzwischen habe ich den Zugang. Leider dauert es oft lange, hängt sich oft auf (Error 504 Gateway time-out) und ich verstehe auch noch nicht wie das nützlich werden soll.
   Ich verfolge das weiter, habe mal wieder hingeschrieben (21.07.2018) und einen Beitrag gepostet, mal sehen was passiert – irgendwann werden sie bestimmt für alle zugänglich online gehen und ich werde verstehen, warum diese Seite von so vielen Prominenten gehyped wird. Aber so weit bin ich noch nicht. . .
2. Liquid Democracy – https://liqd.net/de/
   Kenne ich seit Januar 2018.
   So weit ich das verstanden habe, kann man sich hier nicht einfach kostenlos registrieren und mitmachen – daher halte ich das für eine “Nischenlösung”, die sich auf die interne Organisation bereits bestehender Parteien spezialisiert hat. Aber vielleicht irre ich mich. Jedenfalls finde ich es “auf den ersten Blick” problematisch, dass es (nach http://www.interaktive-demokratie.org/academy.de.html ) alleine für die Installation der Software einen Workshop von 4 Stunden Dauer braucht – mit 2 Referenten und maximal 6 Teilnehmern.
3. Liquid Feedback – https://liquidfeedback.org/index.de.html (Hier der Link zur deutschen Version)
   Kenne ich seit Frühjahr 2018.
   Habe mehrfach versucht, mich für deren Newsletter anzumelden – hat aber bisher nicht funktioniert.
   So weit ich bisher erkennen kann, gibt es keine Möglichkeit für jeden Bürger sich kostenlos zu registrieren und mitzumachen – vielleicht mach´ ich was falsch?
4. teilt-mit – https://teilt-mit.de/
   Kenne ich seit Juni 2018.
   Registrieren hat gut funktioniert. Überblick scheint mir mit zunehmender Anzahl von Themen leicht verloren zu gehen. (Mir fehlt die “einfache und logische Ordnerstruktur”, wie wir sie auf Bürgergemeinschaften.de entwickelt haben, die sich am Dateisystem jedes Computers orientiert und daher den meisten Menschen bekannt sein müsste. . .)
   Habe versucht einigen Themen zu folgen, bekomme auch eine Bestätigungsmail, dann aber die  Fehlermeldung: “We’re sorry, but something went wrong. If you are the application owner check the logs for more information.”
   Damit kann ich leider wenig anfangen.
   Es scheint – gemäß den Themen die sich dort bisher finden – für die “große Politik” gedacht zu sein.
   Mal sehen wie sich das entwickelt. . .
   Update – es funktioniert jetzt ohne Fehlermeldung.
   Es entwickelt sich also. Nach wie vor fehlt es mir an Struktur, das wird aber in einem Thema dort auch schon diskutiert. Ich bleibe dran. . .
5. Democracy – https://www.democracy-deutschland.de/
   Zum ersten Mal davon gelesen habe ich am 13.09.2017 im Newsletter der Bürgerkandidaten.
   Hier der Link zu deren einführender Information: https://buergerkandidaten.de/eintraege/110?t=949f76ead170daec (das dürfte inzwischen etwas veraltet sein. . . )
   Inzwischen steht die APP als Beta- Version zur Verfügung. Und ich hab´ sie natürlich auf meinem Handy.
   Sie haben nach eigenen Angaben 28 von 2000 anvisierten Patenschaften erreicht und 204 € vom minimalen monatlichen Finanzierungsziel von 10.000 € zusammen. Stand: 15.06.2018 * 08:43 Uhr
   Ist nach meiner Einschätzung nur für die “große Politik” geschrieben, aber das macht´s ja nicht weniger interessant. Was alles geschehen müsste, damit diese Idee “Wirksamkeit” entfaltet, ist für mich noch etwas schwer zu sagen.
   Ich bleibe interessiert und hoffe auf eine Zusammenarbeit, denn ich kann mir das sehr gut als kompletten Unterordener auf der ersten Ebene von bürgergemeinschaften.de vorstellen . . .
   Und warum sollte nicht auch eine kommunalpolitische Umsetzung möglich sein?
   Inzwischen habe ich einen der Programmierer kennen gelernt und wir bleiben in Kontakt. . .
6. Bürgerkandidaten – https://buergerkandidaten.de/
   Kenne ich seit Ende 2016 und bin dort auch seit dem mehr oder weniger aktiv dabei.
   Ich habe hier schon über einen kleinen Teil meiner Erfahrungen berichtet.
   Das könnt Ihr Euch hier: https://bernauers.de/historisches/2017/10/23/direktkandidaten-info/ genauer ansehen. . .
   Trotz einiger Probleme, die ich damit habe, halte ich es für eine unterstützenswerte Idee, bei der ich mitmache.
   Es ist derzeit noch etwas für die Freunde “anfangs utopisch erscheinender Ideen” – kann sich aber ganz realistisch zu einer wirklich praktikablen Lösung für eine bessere Demokratie entwickeln.
   Ich arbeite daran mit und lade jede und jeden ein sich ein wenig damit zu befassen. . .
7. Kialo (im Dez. 2019 hier neu dazu gekommen) – https://www.kialo.com
   Ist auf den ersten Blick ziemlich gut gemacht.
   Sehr gut gefällt mir z.B. die graphische Darstellung der “Argumentationsstruktur”.
   Ich muss auch sagen, dass ich mir die Seite und ihre Möglichkeiten noch nicht allzu genau angesehen habe. Vielleicht ändert sich meine Einschätzung ja noch, aber einige Punkte empfinde ich als “problematisch”:
   
   1. Die Eingabe der Nutzer sind immer in Pros und Cons aufgeteilt.
      Habe ich aber eine neutrale Information, oder eine Frage, dann muss ich eine Entscheidung treffen und es als Pro- oder Contra- Argument einordnen.
   2. Ich sehe nicht auf einen Blick wie ich selbst abgestimmt habe.
      Dafür muss ich erst wieder klicken.
   3. Ich kann nicht mit Ja, oder Nein stimmen, sondern die Beiträge in einem Bereich von 0 bis 4 bewerten.
      Daran stören mich mehrere Dinge:
      – Wenn ich mich enthalte, habe ich den gleichen Einfluss, wie wenn ich mit 0 stimme. Folglich kann ich keinen Inhalt abwerten, selbst wenn ich ihn völlig verfehlt finde.
      – Jemand der eine differenzierte Meinung abgibt und die Beiträge mit unterschiedlichen Abstufungen bewertet, wird in Summe weniger Einfluss haben, als jemand der alles was er gut findet immer mit 4 bewertet. Welche Auswirkungen das auf das Gesamtergebnis hat, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Aber es hat einen Einfluss – wir haben das beim “systemischen Konsensieren” das die Bürgerkandidaten nutzen, schon an einem konkreten Beispiel erlebt – da könnte ich viel dazu schreiben – ich lass’ das hier mal. . .
   4. Die Software und die Video- Erklärungen sind derzeit nur auf englisch und französisch verfügbar.
   5. Der gesamte Aufbau ist themenorientiert.
      Ein Gruppenorientierter Aufbau, der die verschiedenen Diskussionsthemen als untergeordnete Ebenen enthält, macht aus meiner Sicht für die Zwecke der Demokratie mehr Sinn.
   6. Etwas spärlich sind auch die Informationen zum Projekt selbst. Wer hat es gegründet, wer finanziert es?

Schon klar: “Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast.”

Da ist sicher was dran. Andererseits haben wir in manchen Fällen keine besseren Informationsquellen als Statistiken. Also sollten wir sie mit Vorsicht genießen. . .

Hier möchte ich einen zugegebenermaßen oberflächlichen Blick auf eine Forsa- Statistik werfen:
Russland-und-der-Westen_Forsa2018

Forsa ist immerhin laut Wikipedia: “eines der führenden Markt- und Meinungsforschungsinstitute Deutschlands.”

Nehmen wir also mal an, dass diese Zahlen halbwegs belastbar sind.
Mein Interesse ist hier weniger das Thema “Russland und der Westen”, sondern was uns diese Zahlen über unsere Demokratie sagen.

So gab es immerhin eine 55 % ige Mehrheit der befragten Bürger, die sich für den langsamen Abbau der Wirtschaftssanktionen gegen Russland aussprachen.
(Leider schweigt sich Forsa darüber aus wie viele davon sich auch einen schnelleren Abbau der Wirtschaftssanktionen vorstellen könnten. . . )
In einer Demokratie müsste sich die Politik ja am Willen der Mehrheit in der Bevölkerung ausrichten.
Dies tut sie offensichtlich in dieser Frage derzeit nicht.

Die meisten Leute werden nun vermutlich einwenden, dass die Bürger ja bei der nächsten Wahl eine andere Partei wählen können, wenn Ihnen dieses Thema wichtig ist.
Prima, also nehmen Sie sich (bevor Sie weiterlesen) mal eine Minute Zeit und überlegen Sie wen Sie wählen müssten, wenn Sie zur Mehrheit gehören würden und dieses Thema für Sie wichtig wäre. . .

 

Möglicherweise helfen Ihnen in dieser Frage die Wahlprogramme der Parteien weiter – aber ehrlich gesagt habe ich da so meine Zweifel. Korrigieren Sie mich, wenn Sie ein Wahlprogramm finden, in dem eine klare Aussage dazu gemacht wurde – also vor der dafür relevanten letzten Bundestagswahl in 2017 . . .

 

Schauen wir uns etwas genauer an, was die Wähler der Parteien laut Forsa mehrheitlich zu diesem Thema meinten:

Die einzige Partei, deren Wähler mit der aktuellen Politik (bei diesem Thema) zufrieden sein können sind die Grünen. Mit nur 43% sind hier die wenigsten Wähler der Meinung, dass die Sanktionen abgebaut werden sollten. Ganze 50% finden es entweder gut wie es ist (32%) oder würden die Sanktionen sogar noch verschärfen (18%).
Merkwürdig ist eigentlich nur, dass die Grünen gar nicht an der Regierung sind. . .
Erstaunliche Übereinstimmung findet sich bei den Linken (72%) und der AfD (67%). Da beide nicht an der Regierung sind, ist das aber aus demokratischer Sicht ja erst mal unproblematisch.
Die Ergebnisse der Wähler der SPD dagegen schon. 58% stehen nach dieser Umfrage nicht hinter der Politik Ihrer Partei. Selbst bei den Mitgliedern der SPD, die hier auch befragt wurden, ist dieser Zusammenhang genau der gleiche. Die SPD handelt in dieser Frage sowohl gegen die Mehrheitsmeinung Ihrer Wähler, als auch gegen die Mehrheitsmeinung Ihrer Mitglieder. Und die SPD ist unbestritten Teil der Regierung.
Nun gut, sie ist ja aber der kleinere Koalitionspartner – da muss man Kompromisse eingehen, oder?
Die CDU- Wähler liegen aber mit 54% auch ganz nah beim Bevölkerungsdurchschnitt.
Offensichtlich handelt bei diesem Thema auch die CDU gegen die Mehrheit Ihrer Wähler. Leider fehlen die Zahlen für die Parteimitglieder, aber ist das für Ihr Bild von Demokratie entscheidend ?

Aus meiner Sicht ist festzustellen, dass (wenn man Forsa ernst nimmt) es bei dieser Frage relativ wenig damit zu tun hat welche Partei man wählt – man hat mit hoher Wahrscheinlichkeit auch wenn man in der Mehrheit ist, keinen Einfluss auf die politische Entscheidung.

Aber man kann doch nicht einfach ein kleines Thema herausgreifen und von da auf die ganze Demokratie schließen, oder?
Da muss ich zustimmen, allerdings geht es immerhin um ein für viele Bürger sehr wichtiges Thema. Nicht nur bei den Sanktionen, sondern ganz allgemein, bei der Verschärfung des Ost- West- Konflikts.
Forsa spricht hier eine recht deutliche Sprache.
Seite 8:
“Für die gegenwärtige Verschärfung des Ost-West-Konflikts sind nach Meinung von 50 Prozent der Bürger in Deutschland hauptsächlich die USA verantwortlich. 25 Prozent meinen, Russland trage dafür die Verantwortung. 7 Prozent machen die
Staaten der Europäischen Union, 8 Prozent alle Beteiligten gleichermaßen für die Verschärfung des Konflikts verantwortlich.”
Seite 10:
“Über drei Viertel aller Bundesbürger (79 %) glauben, dass vom amtierenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump eine größere Gefährdung des Weltfriedens ausgeht als vom gerade wiedergewählten russischen Präsidenten Wladimir Putin.”
Seite 11:
“Fast zwei Drittel aller Bundesbürger (63 %) sind der Auffassung, dass die westlichen Länder alles tun sollten, damit sich Russland als Teil Europas fühlt. Nur eine Minderheit von einem Viertel (26 %) meint, man sollte die Unterschiede zwischen Russland und den Staaten der Europäischen Union ohne Rücksicht auf die Empfindsamkeiten Russlands betonen.”
Seite 12:
“Gute Beziehungen zwischen Russland und Deutschland halten fast alle Bundesbürger (94 %) für wichtig. In dieser Einschätzung unterscheiden sich die Ost- und Westdeutschen sowie die Anhänger der einzelnen Parteien und auch die SPDMitglieder nicht.”
Seite 14:
“Weil gute Beziehungen zwischen Russland und Deutschland von den meisten Bundesbürgern für wichtig gehalten werden, halten es auch die meisten Bundesbürger (89 %) für vorrangig, dass die europäischen Staaten eine von den USA eigenständige Außenpolitik betreiben, bei der auch die russischen Interessen berücksichtigt werden.”
Seite 15:
“Der Schwenk der SPD-Spitze und von Außenminister Heiko Maas mit einer im Vergleich zur bisherigen Politik der SPD und ihrer Außenminister Steinmeier und Gabriel härteren Gangart in der Russlandpolitik halten nur 20 Prozent aller Bundesbürger für richtig, 68 Prozent aber für nicht richtig. Von den SPD-Wählern halten 72, von den SPD-Mitgliedern 81 Prozent den Schwenk in der Russland- und Außenpolitik für falsch.”
Seite 16:
“Der Schwenk der SPD-Führung in der Russlandpolitik wurde in den Medien als Abkehr von der bisherigen Tradition der von der SPD befürworteten Linie der Entspannungspolitik – so wie sie von den SPD-Kanzlern Brandt, Schmidt und Schräder, aber auch von den SPD-Außenministern Steinmeier und Gabriel praktiziert wurde – gewertet. Eine solche Abkehr vom bisherigen Kurs der SPD wird ebenfalls nur von einer Minderheit für richtig, von einer großen Mehrheit jedoch für falsch gehalten.”

 

(Hatten Sie beim Lesen auch den Eindruck, Forsa wäre kein Fan der SPD?  Da täusche ich mich bestimmt. . . )

Selbst bei oberflächlicher Betrachtung (und für mehr hab´ ich grad´weder Zeit noch Lust) ist bei diesen Zahlen doch wohl für jeden nachvollziehbar, dass sich keine der Regierungsparteien damit brüsten kann, den Bürgerwillen in der Frage des Ost- West- Konflikts derzeit übermässig ernst zu nehmen.

Wenn 89 % der Bürger es für vorrangig halten, dass die europäischen Staaten eine von den USA eigenständige Außenpolitik betreiben, bei der auch die russischen Interessen berücksichtigt werden, dann ist es mit unserer Demokratie derzeit einfach nicht weit her – jedenfalls nicht bei diesem Thema.

Bei anderen Themen bin ich ähnlicher Meinung, habe jedoch derzeit grad´ keine Statistiken auf Lager, um das zu untermauern. . .
Möglicherweise stimmen Sie mir auch ohne Statistiken zu.
Möglicherweise haben Sie auch eine ganz andere Meinung.
Ich kenne jedenfalls eine ganze Menge Leute, die sich für Ihre Meinung interessieren – teilen Sie sich mit.

Auf Bürgergemeinschaften.de finden Sie dafür eine Möglichkeit. . .

Am 23.04.2018 traf sich eine Hand voll Schriesheimer Bürger im La Pineta und wurden sich darüber klar, dass sie eine Gemeinschaft sind – ob es Ihnen nun gefällt oder nicht.
Also warum sollen wir uns nicht so organisieren, dass es Spaß macht?
Und womöglich kommt gelegentlich auch noch was vernünftiges dabei raus. . .

Hier folgen die ersten Termine und eine kurze Zusammenfassung was wir da so besprochen haben.
Man kann die Termine durch Anklicken auf- und auch wieder zuklappen:

23.04.2018 – Das “Gründungstreffen”

Wir halten die Demokratie in unserer Stadt mehrheitlich für verbesserungswürdig.
Aber wie soll man das anstellen, ohne sich ein Bein rauszureißen?
Der Kerngedanke ist:
Wenn viele an einem Strang ziehen, muss jeder nur sehr wenig tun und es kann dennoch viel erreicht werden.

Konkret stellen wir uns das ungefähr so vor:

1. Es gibt jeden Monat eine Möglichkeit für alle Bürger sich zu treffen und auszutauschen.
   Dabei steht der Spaß im Vordergrund, aber es soll eben auch um “politische” Themen rund um Schriesheim gehen.
   Wir organisieren uns aber nicht parteipolitisch. Wir betreiben ausdrücklich keine Parteipolitik und lassen Fraktionsthemen zu Hause. Wir suchen gezielt nach Themen, bei denen es große Mehrheiten gibt und die im üblichen Parteienstreit gerne mal ‘untergehen’ oder unter den Teppich gekehrt werden. Bei den Treffen geht es vorwiegend um Informationsaustausch.
2. Da die meisten von uns weder Lust noch Zeit haben sich jeden Monat über Politik im weitesten Sinne zu unterhalten, nutzen wir zusätzlich die “modernen Medien”, um uns zu informieren, organisieren und abzustimmen.
   Als Hilfsmittel haben wir uns näher mit der Internet Plattform bürgergemeinschaften.de befasst.

Wir suchen im Moment in erster Linie Leute, die sich vorstellen können Spaß daran zu haben sich zu informieren und auch ihre Meinung mit anderen zu diskutieren. Entweder persönlich – bei einem Treffen, oder auch völlig anonym auf bürgergemeinschaften.de.

Dabei geht es nicht darum, dass Ihr Euch mordsmäßig engagieren müsst, damit sich was bewegt. Wenn wir 300 Leute sind und jeder nur ein Mal im Jahr zu einem unserer monatlichen Treffen kommt, dann wären wir im Schnitt bei jedem Treffen 25 Leute. Das könnte doch ziemlich lustig werden, jedenfalls wenn wir es nicht zu verbissen sehen – und das wollen wir nicht! Aber wenn sich 300 Leute zusammen tun, dann werden sie mehr Einfluss haben, als jeder Einzelkämpfer . . .

Unser erstes Treffen war jedenfalls vielversprechend und hat uns Spaß gemacht.
Schauen wir mal, wie sich das ganze entwickelt. . .
Jedenfalls ist jeder aufgerufen, die Idee zu verbreiten, damit wir möglichst schnell ca. 300 Schriesheimer werden. Dann werden wir sehen was es nutzt, wenn 300 wenigstens bei einigen Themen an einem Strang ziehen. . .

Unser 2. Treffen im Mai

Wir trafen uns am 22.05.2018 noch einmal im La Pineta.
Es war Urlaubszeit und wir waren zu 8.
Da ich jetzt schon nicht mehr alle “Neuen” persönlich kenne, muss ich mir vermutlich langsam das “Sie” angewöhnen.
Neue Ideen kamen auf und stehen z.T. in bürgergemeinschaften.de auch schon zur Diskussion.
Uns Schritt für Schritt mehr Einflussmöglichkeiten zu verschaffen, ist unser gemeinsames Ziel – auch wenn es am Anfang noch kleine Schritte sind.
Stärker als beim ersten Treffen wurde deutlich, dass sich ganz unterschiedliche Leute von dieser Idee begeistern lassen.
Unsere Unterschiede treten aber in den Hintergrund, wenn wir die Gemeinsamkeiten nach vorne bringen.
Für mich war das der entscheidende Punkt dieses Treffens – mal abgesehen vom leckeren Rotwein, der sicher auch zur entspannten Atmosphäre beigetragen hat. . .

Unser 3. Treffen im Juni

Diesmal trafen wir uns im “Neuen Ludwigstal” Strahlenberger Str. 2 am Mittwoch 27.06.2018 nach dem unsere Nationalmannschaft so kläglich gegen Südkorea scheiterte – reden wir nicht davon. . .

Trotz des ‘ungünstigen’ Termins, fanden sich wieder 8 Schriesheimer zusammen – diesmal Frauenüberschuß – dabei nur 2 Wiederholungstäter. Wir werden also langsam aber sicher mehr. . .

Es kamen wieder neue Ideen auf und wir werden ein paar davon zeitnah angehen z.B. Infomaterial erstellen, um die wichtigsten Kernpunkte auf einen Blick zu haben oder ‘verschiedene Kanäle’ zum bekannt machen der Idee nutzen.

Und auch diesmal wieder gibt es viel Bestätigung durch ‘die Neuen’.
Fast jeder hat es schon einmal erlebt, oder kennt jemanden mit entsprechenden Erfahrungen persönlich.
So manche ‘Institutionen’ der Stadt, die geschaffen wurden, um dem Gemeinwesen zu dienen, halten sich wohl eher für die ‘Herrscher’ über den Bürger, mit dem sie gelegentlich umspringen, wie es ihnen beliebt.

Wir bleiben am Ball – noch sammeln wir Themen und Unterstützer.
Wir arbeiten die Themen auch weiter aus – einige Hinweise gab es wieder. Da müssen wir noch nachhaken.
Es ist möglicherweise nur mein persönlicher Eindruck, aber gerade jetzt am Anfang unserer Idee, finde ich die Entwicklung besonders spannend. . .

Das 4. Treffen am 23.Juli

 
9 Leute mal wieder im La Pineta. 6 Neue und 3 Wiederholungstäter.

Dies ist ja kein objektives Protokoll, sondern nur mein persönlicher Eindruck. . .
Aber ich glaube mehr gelacht hab´ ich noch bei keinem Treffen.
Ja, ok – es fängt immer mit einem ernsten Thema an, aber spätestens beim “Heiteren Beruferaten” . . .

Eins ist sicher, man kann auch bei ernsten Themen Spaß haben.
Wer dabei war, kann mir gerne widersprechen – Ihr wisst ja jetzt wo. . .