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Stellungnahme

Die Berichterstattung in der RNZ macht es notwendig Stellung zu beziehen.

Dort steht über Lissy, Hilmar, und mich zu lesen [die Anmerkungen in eckigen Klammern sind von mir eingefügt]:

Die beiden [Lissy und Hilmar] hatten diese [die BgS] nach einem Zwist um die Unterstützung von Christoph Oeldorf im Bürgermeisterwahlkampf und zuletzt um Stefan Bernauers Beteiligung an den coronaskeptischen “Montagsspaziergängern” verlassen.

Quelle: https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-neue-gruppe-will-fraktion-werden-initiative-schriesheimer-buerger-gegruendet-_arid,877408.html

Sollte ein Journalist wenn er über einen “Zwist” berichtet, nicht versuchen neutral über beide Seiten zu berichten?
Eigentlich hatte ich mit Herrn Hörnle – der Autor des Artikels – in den letzten Jahren meist sehr gute Erfahrungen gemacht und ihn als guten Journalisten geschätzt.
Aber gerade wenn man jemanden schätzt, gehört es auch dazu, es offen zu sagen, wenn er Fehler macht, oder eine fragwürdige Meinung verbreitet.

Lieber Herr Hörnle, ich kann nicht beurteilen, was Ihnen Lissy und Hilmar erzählen, aber ich hatte jedenfalls keinen Zwist um die Unterstützung von Christoph Oeldorf mit Lissy und Hilmar.

Tatsächlich habe ich, nachdem die BgS eine Abstimmung durchgeführt hat, ob sie Herrn Oeldorf oder Frau Tuncer unterstützen, oder in dieser Frage neutral bleiben soll, für Herrn Oeldorf Flyer in Altenbach verteilt und war auf seinem Infostand vor der ev. Kirche für ihn im Wahlkampf aktiv.
Lissy sollte sich auch daran erinnern, sie war ja auch dabei.
Herr Reidinger (CDU) kann Ihnen berichten, welche Straßen ich mit Flyern versorgt habe – er hat sie mir persönlich vorbei gebracht. Die Bürger, die ich dabei persönlich gesprochen habe, dürften das auch bezeugen können. . .

Auch die wiederholte Falschbehauptung macht das Geschriebene nicht richtiger.
Bereits am 20.01.2022 war in der RNZ zu lesen:

Einer der Auslöser war, dass Breitenreicher und Frey den Bürgermeisterkandidaten Christoph Oeldorf unterstützten – worin ihnen nicht jeder in der BgS, darunter auch Bernauer, folgen wollte.

Quelle: https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-schriesheim-alle-wollen-liselore-breitenreicher-_arid,807295.html

Lieber Herr Hörnle, Sie mögen mich, bei unserem letzten etwa 10 minütigen Telefonat am 19.01.2022 falsch verstanden haben. Falls das so war, dann hätte ich gerne die Gelegenheit gehabt, das zu korrigieren.
Ich erinnere mich, dass ich an diesem Abend wenig Zeit hatte. Und Sie zitieren einen Teil unseres Gesprächs in Ihrem Artikel vom 20.01.2022 völlig richtig, denn die Entwicklungen bei der BgS sind eine lange und komplexe Geschichte.
Nicht richtig ist jedoch nach wie vor, dass ich Herrn Oeldorf nicht unterstützt hätte.
Ich habe mir dafür übrigens von einigen Bürgern Kritik anhören müssen. (Die ich durchaus nachvollziehen kann – viele hatten bei uns auch dafür gestimmt, dass die BgS sich neutral verhalten sollte, aber die Mehrheit entschied sich für die Unterstützung von Herrn Oeldorf. . . )
Ich habe mich an die BgS- Abstimmung gehalten und damit an das Konzept der BgS und damit auch an das, was ich im Wahlkampf versprochen hatte.
Lissy hatte sich dagegen schon lange vor der Abstimmung öffentlich für Herrn Oeldorf ausgesprochen. Das finde ich durchaus kritikwürdig, aber wegen solcher Kleinigkeiten lasse ich mich sicher nicht auf einen “Zwist” ein. . .

Welche komplexen Probleme es tatsächlich gab’, darüber habe ich schon im November 2021 ein Video gemacht.
Das kann sich jeder, der bereit ist sich 26 min. Zeit zu nehmen, anschauen. Mit einem Klick hier zu finden!
(Darin ist übrigens keine Rede von Corona, wer die BgS Krise auf mich und meine Meinung dazu reduzieren will, hat kurz gesagt keine Ahnung, oder nutzt absichtlich meine zwar unpopuläre, aber sehr gut begründete Meinung bei diesem Thema für eigene Zwecke. . . )
Mein Video habe ich Herrn Hörnle per Email am 19.01.2022 nahe gelegt, damit er sich ein Bild machen kann.

Und so weit ich mich erinnere, war vereinbart, dass ich auch noch die Gelegenheit bekommen sollte, meine Sicht der Dinge in einem seiner Artikel darstellen zu können. (Und damit war nicht das Interview zu den Montagsspaziergängen gemeint, da es darin ja nicht um die Probleme der BgS ging. Darin schreibt Herr Hörnle noch – völlig richtig übrigens – dass ich “ganz sicher nicht zu den Rechtspopulisten” zähle. . . )
In meiner Email an Herrn Hörnle schrieb ich:
‘Mit “den Hintergrundinfos” aus dem Video sollte ein vertiefendes Gespräch über die aktuellen Entwicklungen jedenfalls einfacher werden.’

Auf ein solches vertiefendes Gespräch wartete ich bislang vergebens.

Statt dessen lese ich aus Herrn Hörnles Feder Dinge über mich in der RNZ, die mir diese Stellungnahme notwendig erscheinen lassen.

Nun für die wenigen Leser, die sich die Zeit nehmen sich für unterschiedliche Perspektiven zu interessieren, möchte ich noch anmerken, dass ich nicht auf alles eingehen kann, das ich gerne schreiben würde. Für ein Buch fehlt mir leider die Zeit. . .

Aber der folgende Absatz, hat es schon in sich.
Ich zitiere ihn vollständig und werde danach darauf eingehen:

Auf die Vorgeschichte der Trennung wollte Breitenreicher nicht eingehen, aber sie verkniff sich eine Spitze nicht: “Wer das Revolverblättel ,Schriesheimer Bote’ gelesen hat, weiß, wie der Bernauer tickt.” Denn in dessen aktueller Ausgabe hatte der Vorsitzende des AfD-nahen Demokratie- und Kulturvereins Thomas Kröber – er gibt auch das “Magazin” heraus – Bernauer interviewt. Die Verbindungen Bernauers, der sich als Basisdemokrat versteht und mittlerweile im Coronaskeptiker-Lager verankert ist, zur AfD sind wohl schon älter: Nach der Kommunalwahl, bei der Breitenreicher als einzige für die BgS in den Gemeinderat einzog, regte er an, sie und AfD-Einzelstadtrat Kröber könnten sich zusammentun, um so mit zwei Sitzen den Fraktionsstatus zu erreichen – was Breitenreicher ablehnte.

Quelle: https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-neue-gruppe-will-fraktion-werden-initiative-schriesheimer-buerger-gegruendet-_arid,877408.html

Die Meinung von Lissy wiederzugeben, ist natürlich völlig in Ordnung.
Wer aber glaubt Ihre Perspektive wäre die einzig richtige und sich nicht mal fragt, ob es vielleicht auch eine andere geben könnte, der unterlässt doch etwas sehr wichtiges. . .
Nämlich denjenigen über den da eine Meinung verbreitet wird, auch mal nach seiner Perspektive zu fragen.

Tatsächlich hat Herr Kröber genau das gemacht, was ich mir vom “Leitmedium” RNZ schon seit Januar erhofft hätte.
Wer das Interview im Schriesheimer Boten gelesen hat, darf danach gerne beurteilen “wie der Bernauer tickt”.
Wer das aber nicht tut und sich auf die RNZ verlässt, vermutet nun also wohl “Verbindungen” zwischen mir und der AfD und die sollen sogar “schon älter” sein.

Na so was. . .

Über den Nachrichtenwert einer Meinung

Welche Neuigkeiten hat denn die Schriesheimer Öffentlichkeit aus Lissys Munde durch die RNZ da erfahren?
Das wollen wir doch genauer wissen, oder?

Wer mit mir redet, bevor er sich eine Meinung bildet (oder sogar über mich schreibt), dem hätte ich einen ebenfalls “schon älteren” Artikel von mir an’s Herz gelegt.
Hier zu finden. . .
Den hab’ ich am 11.07.2019 bereits veröffentlicht und darin schon ausführlich über meine neuerdings sogenannten “Verbindungen” zur AfD berichtet.
Es ging mir immer darum, unserem Wahlversprechen unparteiisch zu sein gerecht zu werden.
Nehmen wir doch mal die Zahlen von der letzten Kommunalwahl zur Hand:
Die FDP hat mit insgesamt 11245 Stimmen 2 Gemeinderäte und Fraktionsstatus erreicht.
Die BgS und die AfD hatten zusammen 6340 + 6061 = 12401 Stimmen und ebenfalls 2 Gemeinderäte.
Dennoch haben diese beiden keinen Fraktionsstatus.
Dieser Sachverhalt, hat parteipolitische Gründe.
Das kann man persönlich gut finden, oder auch nicht.
Die BgS war aber ausdrücklich als unparteiische Gemeinschaft angetreten.
Wäre es nicht konsequent gewesen, den 12401 Stimmen die gleichen Rechte zu geben, wie den 11245 Stimmen für die FDP?
Rechtlich gesehen hätten wir das, durch eine Fraktionsbildung tun können.
Diese Frage hatten wir damals diskutiert und abgestimmt.
Wie konstruiert man daraus eine Verbindung zur AfD?

Was bedeutet eigentlich “Verbindung”?
Oder was versteht wohl der Leser der RNZ darunter?
Ich habe vermutlich gar kein Problem damit eine Verbindung zur AfD zu haben – je nach dem, was das bedeuten soll. . .

Hab’ ich jetzt beispielsweise auch “schon ältere Verbindungen zu den Grünen”, weil Lissy und ich damals gemeinsam entschieden haben einen von den Grünen angebotenen Sitz im Marktausschuss anzunehmen?
Das hatte ja immerhin praktische Auswirkungen, ohne dass es mit dem Rest der BgS zuvor abgestimmt wurde. Das haben Lissy und ich damals zu vertreten gehabt. (Das wurde auch innerhalb der Aktiven der BgS durchaus kritisch gesehen. . . )
Wohingegen über den Vorschlag eine Fraktion mit der AfD zu bilden diskutiert und abgestimmt wurde – wie sich das gehört und er wurde abgelehnt, hatte also keinerlei Konsequenzen.

Abgelehnt wurde er übrigens mit der Mehrheit von genau einer Stimme der damals anwesenden Aktiven und nicht allein von Lissy, wie man glauben könnte, wenn man den Artikel der RNZ liest. Aber das nur nebenbei, weil ich auf solche Feinheiten eben gelegentlich mal achte. . .
Man sollte das Ereignis im Übrigen auch nicht überbewerten, da wir an diesem Abend nur 5 Aktive waren. . .

Wenn man liest, was ich geschrieben habe, dann wird einem klar, dass es immer um die konsequente Umsetzung unseres Konzepts ging und nicht um persönliche Präferenzen meinerseits.
Diese liegen übrigens bei der Basisdemokratischen Partei Deutschlands und nicht bei der AfD. Auch das habe ich längst öffentlich mitgeteilt.
Und im Januar hat Herr Hörnle das auch selbst noch geschrieben.
Inzwischen scheint es ihm wohl wichtiger zu berichten was Lissy über mich sagt, als das, was ich selbst über mich erzähle und er auch selbst über mich geschrieben hat. . .

Ich kann das kaum nachvollziehen, aber jeder, der das verfolgt hat, könnte sich darüber mit mir gemeinsam wundern. . .

Zur Berichterstattung der RNZ sollte ich wohl noch erwähnen, dass ich keineswegs “mittlerweile im Coronaskeptiker- Lager verankert” bin, sondern schon von Anfang an meine kritische Auseinandersetzung mit den Pro- und Contra- Argumenten der Corona- Politik öffentlich mitgeteilt habe.
Mein erster Artikel dazu findet sich hier.
Und dann noch mal ganz deutlich hier vom Mai 2020.
Es sind noch weitere dazu gekommen inklusive dem Interview zu den Montagsspaziergängen in der RNZ und vielleicht sollte man sich mal mit meinen Argumenten befassen, statt mit meinen angeblichen “Verbindungen” zur AfD bzw. was Lissy darüber zu wissen glaubt. . .

Wie “prima” ist es doch, wenn man sich nicht mit den komplexen Argumenten und gar mit Zahlen und Statistiken auseinandersetzen muss, sondern einfach sagen kann: “Der redet mit der AfD, da brauchen wir uns um Argumente ja nicht zu kümmern” – ich überlasse es dem geneigten Leser, sich für dieses, wohl nicht ganz vorurteilsfreie Vorgehen, eine passendere Beschreibung als “prima” auszudenken, denn irgendwie passt das nicht. . .
Lissy hat jedenfalls beschlossen und es in der RNZ mit folgenden Worten öffentlich gemacht: “Wer mich und andere persönlich verletzt, mit dem spreche ich nicht mehr. Da bin ich ein Elefant.”
Nicht berichtet wurde wodurch und wann ich sie und andere “persönlich verletzt” haben soll. Hätte mich schon interessiert.
Sie hatte so etwas schon einmal in einer Email behauptet und ich bin in meinem Video darauf bereits eingegangen.
Wenn Lissy es als persönliche Verletzung betrachtet, wenn ich ihr nach 3 Jahren BgS erneut erklären muss, dass es sie (und alle anderen ebenso) nichts angeht welcher Bürger welchen Beitrag auf unserer Homepage eingegeben hat, weil wir mit Anonymität geworben haben, dann kann ich es nicht ändern.
Es entspricht nun mal den Fakten.
Es sind also allenfalls die Fakten, von denen sich Lissy persönlich verletzt fühlen kann und natürlich von der “Ungeheuerlichkeit”, dass ich mich an unsere öffentlichen Versprechen halte. . .
Mir ist nicht bekannt wen ich sonst noch verletzt haben soll.
Ich werde es wohl auch nicht erfahren, da sie ja nicht mehr mit mir redet und andere tun das möglicherweise auch nicht. . .

Ich rede dagegen mit jedem, der auch vernünftig mit mir redet.
Z.B. auch immer mal wieder mit Herrn Renkenberger von der FDP – teilweise ganz öffentlich auf Facebook.
Und wir sind keineswegs immer einer Meinung. . .
Auch mit Herrn Wolf von den Grünen hatte ich schon recht ausführliche Diskussionen per Email.
Gestern war ich gar auf der Veranstaltung der Grünen. Den Vortrag über “Direkte Demokratie” von Dr. Wunder von “Mehr Demokratie e.V.” (da bin ich seit Jahren Mitglied), wollte ich mir nicht entgehen lassen, nur weil morgen vielleicht in der Zeitung steht ich hätte ‘Verbindungen’ zu den Grünen. . .
Herr Mittelstädt von der CDU hat sich mal mit mir und Herrn Kröber im Kaffeehaus getroffen und 2 Stunden geredet.
Und das sind noch längst nicht alle. . .

Ich habe also ganz schön viele “Verbindungen”.
Sind wir nicht alle Menschen – und das verbindet uns?
Ich denke schon.
Also welchen Nachrichtenwert hat das eigentlich, dass ich zur AfD “Verbindungen” habe?
Ich würde sagen: “Keinen
Aber es hat vermutlich durchaus einen Effekt auf den Leser der die Hintergründe nicht kennt. Und das sind wohl die meisten. Und es würde mich auch nicht wundern, wenn dieser Effekt beabsichtigt wäre. Dann wäre auch klar, warum man denjenigen, über den man da was schreibt, nicht mal zur Sache befragt.
Aber ich lasse mir nicht nur das Reden nicht verbieten – auch nicht mit Herrn Kröber – sondern auch das Schreiben nicht.

Ich schreibe auch überall dort, wo sich mir eine Möglichkeit dazu bietet.
Ich will gar nicht versuchen objektiv zu beurteilen, ob der Mannheimer Morgen, die RNZ oder der Schriesheimer Bote “Revolverblätter” oder “Qualitätsmedien” sind.
Auch Lissys persönliche Beurteilung interessiert mich dabei herzlich wenig.
Solche Beurteilungen nimmt jeder Leser immer noch für sich selbst vor. Jedenfalls sollte man das in einer aufgeklärten Gesellschaft erwarten.
Dabei erscheint es mir auch hilfreich mal gelesen zu haben was man beurteilen möchte.
Ich glaube nicht, dass es ausreicht gelesen zu haben was eine andere (von eigenen Wünschen und Interessen motivierte) Person von sich gibt, um sich eine “eigene Meinung” zu bilden. . .
Als meine Aufgabe sehe ich es meine Argumente zu nennen und zu einer sachlichen Auseinandersetzung beizutragen.
Und das überall dort, wo man sich für meine Argumente interessiert. Das tut man offensichtlich nicht überall.

Argumente statt Meinungen

Auseinandersetzungen sollten im übrigen immer mit Argumenten geführt werden.

Welche Argumente wurden eigentlich im Zusammenhang mit meinem Namen in dem Artikel der RNZ in’s Feld geführt?
Dass ich Herrn Oeldorf nicht unterstützen wollte?
Das ist falsch.
Dass ich Herrn Kröber ein Interview gegeben habe?
Das ist wahr, aber wofür ist das eigentlich ein Argument?
Was sage ich in diesem Interview?
Wurde darauf eingegangen?
Wer das Interview mal lesen möchte, damit er mitreden kann, ‘wie der Bernauer tickt’ – bitte sehr – ich habe schließlich nichts zu verbergen:

In dem Interview ist mir übrigens ein Fehler unterlaufen. Ich hatte in meiner Excel Tabelle eine fehlerhafte Berechnung der Stimmenanzahl, die mir erst heute aufgefallen ist. . .
Lissy hat immerhin 19,12% der Stimmen erreicht.
Das berechtigt sie aus meiner Sicht immer noch nicht die 80,88% der anderen zu ignorieren.
Der Abstand zum 2. Platzierten bei der BgS betrug 3,32%.
Bei der FDP betrug er 6,27%.
Damit ändert sich also auch mit den korrigierten Zahlen an meinem Argument nichts. (Der Fehler ärgert mich natürlich trotzdem. . . )

Dass Lissy bei mir “Zeichen von Hetze” findet, ist übrigens im Artikel der RNZ vom Januar zu finden.
Welche Zeichen sind das bitte?
Wo findet man die?
Wo sind die Argumente?

Ich bemühe mich sehr darum mit Argumenten zu arbeiten und diese mit Zahlen, Daten, Fakten und Quellenangaben zu untermauern.
Auf meinem Blog, im Mitteilungsblatt, auf Facebook, per Video, ob schriftlich und im persönlichen Gespräch.
Sehr viele meiner Argumente beruhen auf offiziellen Quellen, wie z.B. dem Robert- Koch- Institut oder den veröffentlichten Wahlergebnissen, oder Studien, etc.

Wie halten wir es in Schriesheim?
Einfach den “Gegner” nicht anhören, auf seine Argumente nicht eingehen, nicht mit ihm reden und ihm dann noch vorwerfen, dass er mit anderen redet. . .

Wollen wir diese Art Gesellschaft?

Ich war mit der BgS für eine andere Form des Umgangs angetreten. Und solange noch jemand mitmacht, tue ich das auch weiterhin.

Natürlich erreicht die RNZ wesentlich mehr Leser als mein Blog oder der Schriesheimer Bote.
So wird Lissy mit Ihrer neuen “Initiative Schriesheimer Bürger” vielleicht einen Erfolg bei den nächsten Wahlen landen.
Ich würde es ihr gönnen – und ihren Wählern auch.
Wer diese Art von Politik haben möchte, soll sie auch bekommen. . .

Aber ich stehe für eine andere Art von Politik.
Und ich arbeite dafür und zwar unabhängig von vielleicht populären, aber einseitigen und argumentationsarm vorgetragenen Meinungen.

Die BgS ist im übrigen die pluralistischste Gemeinschaft, die man sich vorstellen kann.
So wurde sie konzipiert und so haben wir viele unterschiedliche Bürger erreicht.
Jeder – egal wie er zu einem Thema steht – ist herzlich eingeladen seine Argumente einzubringen und mitzureden und mit abzustimmen.
Niemand sollte den Fehler machen die BgS mit einem einseitigen Meinungsbild, das über mich verbreitet wird, zu verwechseln.
Ich bin nicht die BgS, sondern nur ihr gewählter Repräsentant. Und dies kann sich jederzeit ändern, wenn die auf unserer Homepage Registrierten mich abwählen.
Haben sie bisher jedoch nicht getan.
Es gibt also doch noch Bürger in Schriesheim, die zwischen der öffentlich verbreiteten Meinungsmache zu meiner Person und dem Konzept der BgS unterscheiden können und dieses Konzept auch verstanden haben.
Diese Leute sind meine Hoffnung für eine weniger personen- und mehr sachbezogene Politik in Schriesheim.
Wie es seit Jahren auf unserer Homepage zu lesen ist und wie ich es immer vertreten habe, gilt für die Ziele der BgS:

“Wir arbeiten darauf hin, dass sich unsere stark personen- und parteibezogene Politik, in Richtung einer mehr bürger- und themenorientierten Politik entwickelt –
und Sie sind herzlich eingeladen dabei, unabhängig von Ihrer politischen Orientierung oder möglichen Parteizugehörigkeit, mitzuarbeiten.”

Quelle: https://www.bg-schriesheim.de/info.php unter dem Punkt “Welche Ziele hat die BgS”

Montags in Schriesheim

Öffentliche Behauptungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, ist derzeit für jeden Bürger leider eine Notwendigkeit.
Viele Menschen, die so manche Behauptung aufstellen und verbreiten, nehmen es mit der Prüfung ihrer Behauptungen nämlich leider nicht besonders genau.

Im Mannheimer Morgen erschien ein Text, den ich im Folgenden auf seinen Wahrheitsgehalt überprüfen möchte, so weit ich dazu in der Lage bin.

Der MM schreibt:

Menschenkette als Protest gegen Corona-Leugner in Schriesheim geplant

Nach drei Montagabenden in Schriesheim mit unangemeldeten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen […]
In den zurückliegenden Wochen hatte sich Schriesheim sukzessive zu einem Hotspot der Corona-Leugner in der Umgebung entwickelt.”

Da ich an allen 3 Montagen anwesend war, hätte ich hier schon die ersten Einwände:

  1. Bei diesen Spaziergängen handelt es sich nicht um Demonstrationen.
    Denn es gibt hier beispielsweise weder Schilder, Banner, Parolen und auch keine Redebeiträge.
    Menschen gehen gemeinsam spazieren. Das muss man in unserem Land nicht anmelden. Es gehört zu meinen selbstverständlichen Rechten als Bürger dieses Landes mit anderen spazieren zu gehen.
    Aber selbst wenn die Spaziergänge organisiert wären und man sie unbedingt als Demonstrationen bezeichnen möchte, entspräche meine Einschätzung immer noch der aktuellen Rechtssprechung vom Verwaltungsgericht Stuttgart.
    Es hat gerade das in Bad Mergentheim verhängte Verbot gekippt. Demnach dürfen Spaziergänge nicht pauschal verboten werden. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass das präventive Versammlungsverbot nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben der Versammlungsfreiheit genüge, wie ein Sprecher am Freitag in Stuttgart mitteilte.
    Mit einem Klick: Hier zu einem Bericht.
  2. Es handelt sich auch nicht einfach um Spaziergänge von Gegnern “der” Corona- Schutzmaßnahmen, sondern um Bürger, die aus unterschiedlichen Gründen, um die aktuelle Entwicklung unserer Gesellschaft besorgt sind.
    Dazu gehört durchaus auch Kritik an großen Teilen der Corona- Politik, aber mindestens ebenso wichtig ist vielen die Kritik an unverhältnismäßigen Einschränkungen unserer Grundrechte und der Spaltung der Gesellschaft.
  3. Keineswegs handelt es sich bei den Spaziergängern um “Corona- Leugner”. Es mögen einige darunter sein, die an der Existenz dieser Viren zweifeln. Für einen großen Teil der Spaziergänger (und ich habe mit vielen gesprochen), ist völlig klar, dass es diese Viren gibt und sie auch sehr schwere und auch tödliche Krankheitsverläufe verursachen können.
    In welchem Umfang dies geschieht, damit hab’ ich mich Ende letzten Jahres gerade ein wenig näher befasst. (Hier zu finden)

Menschen, die nicht dabei waren und auch nicht mit mir gesprochen haben, behaupten hier öffentlich Dinge über mich und die Menschen mit denen ich mich solidarisch zeige.
Das ist kein Ruhmesblatt für eine offene Gesellschaft, einen demokratischen Umgang miteinander, oder für einen neutralen Journalismus.

Des weiteren entnehme ich dem Artikel, dass die BgS zugesagt hätte, sich bei einer Aktion gegen diese “Demos” genannten Spaziergänge zu beteiligen.
Davon habe ich, und einige andere Aktive der BgS, erst durch diesen Artikel erfahren.
Ich unterstütze diese Aktion nicht und werde auch gleich noch genauer darauf eingehen warum.

Worum geht es bei der Aktion

„Es geht uns nicht um Spaltung, sondern im Gegenteil um Solidarität“ zitiert der MM die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christiane Haase.
„Es geht uns um Solidarität mit den Krankenhäusern, die die Pandemie bekämpfen, und mit der Polizei, die die Demokratie verteidigt.“
Ich schätze Christiane Haase als eine engagierte Bürgerin Schriesheims und ich habe keine Zweifel daran, dass sie glaubt was sie sagt.
Ich fürchte aber, dass diese Aktion in der praktischen Konsequenz genau die angesprochene Spaltung vertieft.

Als Teilnehmer der Spaziergänge und besorgter Bürger stimme ich mit den von Frau Haase genannten Zielen vollständig überein:
Spaltung ist etwas gegen das ich mich als Demokrat schon immer gewendet habe.
Ich würde zwar nicht von Solidarität “mit den Krankenhäusern” sprechen, sondern von der Solidarität mit den Menschen die dort arbeiten.
Aber ich will hier nicht Haare spalten – wir meinen bestimmt das Gleiche.
Allerdings finde ich es sehr bedenklich, wenn einerseits für das überlastete Pflegepersonal geklatscht und von Solidarität gesprochen wird, andererseits aber bei der konkreten Verbesserung des tatsächlichen Notstandes, der sich über die letzten Jahrzehnte entwickelt hat, die Solidarität irgendwie vergessen wird.
Ich hätte gerne mit Frau Haase und den anderen beispielsweise mal das Thema Krankenhausschließungen erörtert.
Wie viele Betten wurden während der Pandemie abgebaut?
Und weshalb?
Fragen, die den Spaziergängern auf der Seele brennen.

Und mir übrigens auch.
Ich war vor etwa 33 Jahren für 2 Jahre als Rettungssanitäter im Rahmen meines Zivildienstes tätig. Ich kenne die Situation in Heidelberg von damals aus meiner Erinnerung recht gut. Es kam damals schon vor, dass wir ein anderes Krankenhaus anfahren mussten, weil eine Intensivstation belegt war und seit dieser Zeit wurden etwa 25% der Krankenhäuser in Deutschland abgebaut. Ich will hier nicht näher darauf eingehen, aber in den letzten Jahrzehnten ist vieles geschehen, über das ich sehr gerne mit kritischen und gut informierten Bürgern rede.
Und das tue ich auch bei diesen Spaziergängen.
Und ich würde es ebenso gerne mit allen anderen an diesen Themen interessierten Bürgern tun.

Aber statt mit uns zu reden, werden wir öffentlich als “Corona- Leugner” bezeichnet und es wird gegen uns demonstriert.
Ist das solidarisch mit Krankenhäusern?
Die Spaziergänger tun doch nichts gegen Krankenhäuser.
Im Gegenteil, sie kritisieren, dass welche in einer Pandemie geschlossen wurden. Ich jedenfalls kritisiere das und nicht erst seit es Corona gibt.

Ich glaube, dass Frau Haase und viele andere Schriesheimer Bürger durch ein spaltendes Narrativ in der medialen Öffentlichkeit dazu verleitet werden, die Gespräche mit besorgten Bürgern nicht in ausreichendem Maße zu suchen und zu führen.
Ich tue das, und kann eine ganz andere Geschichte erzählen, als die, die im Mannheimer Morgen nachzulesen ist.
Und ich tue dies schon lange und öffentlich.
Es braucht mir keiner zu erzählen ich hätte nicht zu Gesprächen eingeladen.

An den Pranger

“Keinesfalls wolle man sämtliche Kritiker an den Pranger stellen, betonen alle Organisatoren. Aber es stehe nun einmal fest, dass die Zusammenkünfte der Corona-Kritiker „nichtangemeldete, also illegale Demonstrationen“ seien, erklärt Fadime Tuncer, diese organisiert von „rechter Seite“: „Die, die mitlaufen, sollten sich schon anschauen, mit wem sie da mitlaufen“, mahnt sie.

Mag sein, dass man nicht alle Kritiker an den Pranger stellen will, aber faktisch wird es getan.
Fest steht, im Gegensatz zu den Behauptungen, dass es sich um Spaziergänge und nicht um Demonstrationen handelt.
Hier noch mal der Link zu dem Bericht über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart.
Wäre es nicht auch die Aufgabe des MM, hier etwas mehr zu recherchieren?

Spaziergänge sind nicht illegal.
Sie entstehen bei uns aus den Gesprächen von Bürgern, die es nicht mehr aushalten zu Hause zu sitzen und zuzusehen, was in diesem Land geschieht.
Diese Spaziergänge sind also nicht von “rechter Seite” organisiert, sondern entstehen aus einer bunten Gruppe verschiedenster Bürger.

Diese Behauptung die Frau Tuncer äußert, ist somit sachlich falsch.
Ich glaube ihr durchaus, dass sie diesen falschen Eindruck durch die mediale Berichterstattung gewonnen hat.
Ich kenne aber viele der Spaziergänger und nicht wenige davon waren ehemals Wähler der Grünen – das stimmt im Übrigen auch für mich selbst. Und ich wurde und werde auch von niemandem der mich besser kennt, als politisch rechts eingeordnet.

Und ich schaue mir auch sehr genau an, mit wem ich da mitlaufe.
Bei einem der Spaziergänge waren z.B. 3 von 10 – also 30% der Kandidaten der BgS von der letzten Gemeinderatswahl mit dabei.
Ob Lissy, die für die BgS im Gemeinderat sitzt, davon Kenntnis hat?
Wenn nicht, dann sollte man sich die Frage stellen warum nicht. Ich habe das Gespräch über dieses Thema mehrfach gesucht. Doch mit mir wollte sie über dieses Thema schon länger nicht mehr sprechen.
Gesprächsverweigerung hat mit Demokratie nach meiner Überzeugung allerdings wenig zu tun.

„Es geht dabei nicht nur um Corona, sondern um die Demokratie“, sagt Ulrike von Eicke: „Wer demokratisch beschlossene Regeln in Frage stellt, der stellt auch das demokratische System in Frage.“

Auch vielen Spaziergängern und im Besonderen mir selbst, geht es sehr um die Demokratie.
Nicht nur Christian Lindner von der FDP, sondern auch viele andere Politiker haben vor der letzten Bundestagswahl öffentlich eine klare Position gegen eine Impfpflicht bezogen.
Nach der Wahl scheint dies alles vergessen zu sein. Nicht so bei den Spaziergängern.
Gerne würde ich mit Frau von Eicke über dieses Thema debattieren. Was sagt es über Wahlergebnisse aus, wenn die Wahlversprechen mit dem Handeln nach der Wahl nicht übereinstimmen? Wie können wir mehr Ehrlichkeit in unsere Demokratie bringen?
Eine Demo gegen uns Spaziergänger ist doch hoffentlich nicht der Weisheit letzter Schluss der Schriesheimer Demokraten?

„Es gibt keine Spaltung der Gesellschaft“, zitiert SPD-Ortsvereins-chef Axel Breinlinger, bis zu seiner Pensionierung Richter, den Bundeskanzler: Das Wort Spaltung suggeriere nämlich zwei gleich starke Gruppen. Dies sei aber gar nicht der Fall: „Es gibt lediglich eine kleine Gruppe von Leuten, vier bis zehn Prozent, die sich an nichts halten.“

Solche Aussagen finde ich sehr merkwürdig. Eine Gesellschaft kann in viele unterschiedlich große Gruppen gespalten werden. Wieso soll es 2 gleich große Gruppen suggerieren, wenn man eine Spaltung feststellt?
Das Zitat des Bundeskanzlers suggeriert, dass es nur eine Art der Spaltung geben würde – das ist doch offensichtlicher Unsinn.
In diesem Land leben noch ca. 12 Millionen sogenannte “Ungeimpfte”. (Auch dieser Begriff ist Unsinn, da diese Leute gegen sehr vieles geimpft sind)
Die Maßnahmen, die sich z.T. sehr deutlich gegen diese große Personengruppe richten, spalten etwa so viele Leute, wie es SPD Wähler bei der letzten Bundestagswahl gab – auch in etwa 12 Millionen.
Auch wenn ich hier vielleicht etwas unpräzise mit den Zahlen umgehe – von 4 bis 10 % zu reden (also zwischen 3,32 Mio und 8,3 Mio Bürgern dieses Landes), die sich – so die Wortwahl im MM – an NICHTS halten, ist für einen erheblichen Teil der Bevölkerung eine Beleidigung. Und natürlich sachlich völlig falsch.
Sie arbeiten, zahlen Steuern und halten sich an so gut wie ALLE Gesetze dieses Landes.
Wer ohne Sünde ist und z.B. noch niemals zu schnell gefahren ist (und damit womöglich Menschenleben gefährdet hat), der möge den ersten Stein werfen, wenn Bürger mal nicht genug Abstand im Freien bei einem Spaziergang halten.
Ist eine solche Wortwahl angemessen?

Vielleicht sollte man sich auch das Bild im Artikel des MM mal genauer anschauen. Menschen die offensichtlich nicht im Freien, sondern in einem geschlossenen Raum sitzen.
Weniger als 1,5 Meter Abstand, keine Maske auf und planen eine Aktion gegen Menschen, die im Freien spazieren gehen und dort ebenfalls keine Maske tragen und manchmal sich auch nicht 100%ig an die 1,5 Meter Abstand halten.

Welche Botschaft schicken Sie den Spaziergängern und mir damit, liebe Damen und Herren Gemeinderäte?

Zur Information: Ich bin übrigens genesen und habe nachgewiesene Antikörper. Von einigen der Spaziergänger kann ich das ebenfalls bezeugen.
Herr Hegmann, hat aber Angst um seine ehemaligen Kollegen.

„Durch die Demos der Impfgegner jeden Montag werden sie unnötig beansprucht – und angesteckt, wie man weiß“.

Impfgegner?
Ich bin “Vielfachgeimpfter”, wie viele der Spaziergänger auch. Kaum einer der Bürger, die ich getroffen habe ist ein Impfgegner oder demonstriert gegen Impfungen.
Woher nimmt Herr Hegmann das?
Vermutlich meint er etwas anderes als das was der MM da schreibt – nämlich eine ablehnende Haltung gegen eine ganz bestimmt Art der “Impfung”.
Was derzeit als Corona- Impfung verabreicht wird, ist mit der Entwicklung der Gentechnik erst möglich geworden und wurde in einem verkürzten Prozess zunächst vorläufig zugelassen. Langfristige Daten haben wir nicht.

Viele Menschen wollen keinen gentechnisch veränderten Mais essen – ok.
Ich möchte keine mRNA in meinen Körper gespritzt bekommen, die mit der Absicht verabreicht wird, in meinen Zellen körperfremde Proteine herzustellen. Gegen diese soll mein Körper dann Antikörper bilden, die ich nachweislich schon habe. . .
Warum ist das Eine eine politisch respektierte Position und das Andere eine inakzeptable, undemokratische Entscheidung, gegen die man demonstrieren muss?
Haben unsere Gemeinderäte mal ein wenig kritisch über die eigene Haltung nachgedacht?
Warum soll ich nicht bei einem Spaziergang mit anderen, die das ähnlich kritisch sehen über dieses Thema reden?
Warum reden die Gemeinderäte nicht mit den Bürgern?
Ich würde jedenfalls gerne mal ausführlich mit Herrn Hegmann über dieses Thema reden.

Und woher weiß Herr Hegmann, dass die ehemaligen Kollegen angesteckt werden, “wie man weiß”?

Beim ersten Spaziergang über den ja auch berichtet wurde, war keine Polizei zugegen, die ich als gesunder, und genesener Mensch mit Antikörpern gegen das Corona- Virus, dessen Existenz ich angeblich leugne, hätte anstecken können.
Und bei den anderen Spaziergängen hielten die Kollegen ausreichend Abstand. Ansteckungen im Freien sind übrigens überaus selten. Sollte eigentlich inzwischen auch jeder Gemeinderat und auch sonst jeder Bürger wissen.
Im Mannheimer Morgen erhält der Leser möglicherweise einen anderen Eindruck.
Es wäre auch gar nicht notwendig die Spaziergänger polizeilich zu begleiten, denn außer durch Schriesheim zu laufen, tun sie ja nichts. Auch dann nicht, wenn keine Polizisten dabei sind – wie der erste Spaziergang gezeigt hat.
Das kann nun wirklich jeder bezeugen der dabei war und auch sicher jeder, der uns gesehen hat – also auch die Polizisten beim 2. und 3. Mal.

Lissy hat uns allerdings nur kurz gesehen. Die RNZ schreibt: “Sie flüchtete in ihr Auto und fuhr davon, ärgert sich aber doch ein bisschen darüber, dass sie das Treiben nicht länger verfolgt habe – allein schon, um herauszufinden, ob es sich hier um Einheimische oder um Auswärtige handelte.”
“Das Treiben” – Aha. . .
Wäre diese einseitige Form der Berichterstattung nicht so traurig – ich würde es mit Humor nehmen, dass Lissy vor mir geflüchtet ist, weil ich einen Spaziergang durch Schriesheim gemacht hab’. . .
Wäre die RNZ oder auch der MM vor Ort gewesen, hätten sie gerne auch mit mir, oder den anderen beiden Kandidaten der BgS reden können und hätte sich nicht auf den Bericht einer “Flüchtenden” verlassen müssen.
Aber tatsächlich haben viele Bürger, die es wagen Kritik an der Regierungspolitik zu äußern, zunehmend den Eindruck, dass an Ihren Meinungen kein ehrliches öffentliches – oder mediales – Interesse besteht.
Wie war das noch mal mit der Demokratie und der Meinungsfreiheit und der neutralen Berichterstattung in den Medien – oder der 4. Gewalt im Staat?
Beide Seiten hören?

Der Mannheimer Morgen zitiert Lissy jedenfalls so:

Als das Schlimmste an den Demos der Corona-Leugner empfindet sie, dass sie ihre Kinder mitnehmen: „Denn die leiden doch am meisten, wenn sie sich anstecken.“

Da bin ich ja fast sprachlos, denn es sollte doch inzwischen ja nun wirklich jedem bekannt sein, dass Kinder gerade am wenigsten unter einer Corona- Erkrankung leiden.
Wer einen Blick in das wöchentliche Bulletin des RKI wirft, kann das eigentlich nicht mehr “leugnen”.
(Ich fürchte das war eine unachtsame Wortwahl, ich hätte besser “übersehen” geschrieben, das klingt neutraler, oder?
Aber vielleicht wollte ich ja gerade auf die nicht nur unachtsame, sondern sachlich falsche Nutzung des Begriffs Corona- Leugner hinweisen. . . )

Aber Lissy redet ja seit geraumer Zeit nicht mehr mit mir über das Thema – ich lese allerdings öfter mal was dazu und hätte darüber aus anerkannten Quellen berichten können. . .
Der Mannheimer Morgen scheint das nicht so wichtig zu finden, zumindest fragt er bei Lissy nicht nach, wie sie denn auf diese Behauptung kommt.
Ich jedenfalls gehe gerne mit meinen Kindern an der frischen Luft spazieren – das tut ihrem Immunsystem gut.
Montags nehme ich sie allerdings nicht mit – ich hätte große Schwierigkeiten damit, ihnen zu erklären, warum uns die Polizei bei einem Spaziergang begleitet.
Und ich habe auch große Schwierigkeiten damit, mir das selbst zu erklären.
Was ist los mit dieser Gesellschaft?
Was ist los in Schriesheim?

Die Gemeinderäte sollten vielleicht lieber sachliche Gespräche mit ihren Bürgern führen, als medienwirksam Demos zu organisieren.
Ich stand und stehe für sachliche Gespräche jedenfalls zur Verfügung.

Das Demonstrationsrecht wurde nach meiner Auffassung geschaffen, damit Bürger Ihren Unmut mit den Entscheidungen derer ausdrücken können, die sie gewählt haben.
In Schriesheim wird das Demonstrationsrecht aber von den gewählten Gemeinderäten und vom Bürgermeister genutzt, um ihren Unmut über Bürger auszudrücken.
Und die Medien unterstützen das, ohne eine einzige kritische Nachfrage.

Irgendwie ist doch da was ganz schön schräg. . .

Realität ist eine Illusion. . .

. . . die durch den Mangel an Alkohol erzeugt wird – so behaupten manche.
Doch Spaß und Alkohol erst mal beiseite – wie ist das denn mit der Realität in Sachen “Corona”?
(Nein, nicht das Bier mit dem gleichen Namen. . . )
Ich hab´ mir mal wieder ein paar Gedanken über die Auswirkung von Zahlen und deren Darstellung auf unsere Wahrnehmung der Realität gemacht.
Denkt mal etwas mit:

In einer durch wissenschaftliche Fachkompetenz geleiteten Informationsgesellschaft, sollte es doch einfach sein zu prüfen, wie das mit der Realität aussieht.

Da ich es heute nicht unnötig kompliziert machen will, hab´ ich mir einfach mal wieder die Zahlen der WHO angesehen.

Die Zahlen der WHO

Bei uns hat Corona ja nun zu einer “epidemischen Notlage nationaler Tragweite” geführt – es betraf also die ganze Nation und die besteht ja aus ca. 83 Mio. Menschen.
Laut Wikipedia: 83.129.285 (30.Juni 2021)

Die WHO informiert uns darüber, wie viele Menschen von dem Virus betroffen waren und sind.
Die erste Graphik zeigt, in einem sogenannten “Balkendiagramm”, die positiv getesteten Menschen in Deutschland im Zeitverlauf – Neudeutsch: “Die Infizierten”.
Die zweite Graphik zeigt die Anzahl der mit oder an Corona verstorbenen Menschen im gleichen Zeitraum von knapp 2 Jahren:

Quelle: https://covid19.who.int/region/euro/country/de

Um klar sehen zu können, was diese Zahlen für unsere Bevölkerung von 83.129.285 Mio bedeuten, hab´ ich mir die Mühe gemacht, die wöchentlichen Zahlen der WHO in´s Verhältnis zu unserer Bevölkerung zu setzen.
Das ist nicht besonders schwierig (nur ein wenig Fleißarbeit) und sieht dann als Graphik so aus:

WHO Zahlen im Verhältnis zur deutschen Bevölkerung

Das kann jeder leicht selbst überprüfen, der mit einem Tabellenkalkulationsprogramm umgehen kann und sich etwas Zeit nimmt, die Daten von der WHO Seite einzutippen.

Wer die Realität der Zahlen natürlich für eine Illusion hält, die durch den Mangel an Alkohol entsteht, den mag das vielleicht nicht beeindrucken.
Auf mich macht das schon einen Eindruck, aber vielleicht mach´ ich mir sicherheitshalber lieber mal ´ne Flasche Rotwein auf. . .

Die gelbe Linie verdeckt ein wenig die vielen Infizierten und Toten.
Der durch unsere Massenmedien geschulte Realitätsfanatiker fragt sich vielleicht erst mal: Wie kann das denn sein?
Wir wurden doch so gut wie alle mehrfach getestet, das muss man doch sehen, oder?
Nein.
Bitte nicht vergessen, die WHO Zahlen geben ja nur Auskunft über die Anzahl derer, die mit einem positiven PCR Testergebnis nach Hause kamen und über die, die mit einem ebensolchen Testergebnis verstorben sind. Und das sind, im Verhältnis zu allen Deutschen, eben nach den WHO Zahlen nur verhältnismäßig wenige, wie man hier gut erkennen kann. . .

Wenn man die positiv Getesteten und die Toten besser erkennen möchte, dann muss man die untersten ca. 2 Millimeter meiner ersten Graphik vergrößern.
Dann kann man sich das Geschehen der letzten 2 Jahre sozusagen “unter der Lupe” betrachten.
So ähnlich macht es ja auch die WHO – in meinem Tabellenkalkulationsprogramm sieht das dann so aus:

Das sind also wieder die gleichen Zahlen – nur diesmal betrachten wir sie eben nur im Verhältnis zu einer halben Million Menschen. (500.000 = der höchste Wert auf der Y-Achse)

Nun sieht meine Darstellung aber doch irgendwie anders aus, als die beiden Graphiken der WHO. Wieso ist das denn so, wenn das wirklich die gleichen Zahlen sind?
Dass ich eine Liniengraphik und die WHO eine Balkengraphik benutzt hat ist dabei eher nebensächlich – ich finde die Linien sind leichter voneinander zu unterscheiden, als mehrere Balken übereinander.
Aber meine blaue Linie – also die positiv Getesteten – macht doch viel größere Ausschläge als die Balken der WHO und die rote Kurve – die Verstorbenen – zeigt doch viel kleinere Ausschläge. . .
Wer aufgepasst hat und sich nicht im Vorfeld schon eine Flasche Rotwein gegönnt hat, dem könnte aufgefallen sein, dass bei den Graphiken der WHO die Verstorbenen und die positiv getesteten in 2 Bildern aufgeteilt dargestellt werden und jedes Bild hat eine andere “Vergrößerung” auf der Y-Achse – also da, wo die Zahl der Menschen steht, die man betrachtet. . .
Schaut Euch das mal kurz an – nicht einfach glauben was ich da schreibe – selbst nachdenken und überprüfen ist schließlich entscheidend, bei einem so wichtigen Thema.

Kann sich ja jeder mal Gedanken darüber machen, was die ehrlichere Darstellung ist – die Zahlen sind jedenfalls die gleichen, nur die Skala der Y- Achse ist ´ne andere.
Das Maximum der Verstorbenen mit positivem Test, liegt bei der WHO ebenso wie bei meinen Bildchen bei 6076 am 11. Januar 2021. Und das sind eben ungefähr 0,0073% der Bevölkerung. Daran ändert auch die Darstellung nix.

Aber Zahlen mögen die meisten Menschen ja nicht so gern. Schon gar nicht % Zahlen. Promille sind den meisten lieber – mir auch gelegentlich. . .
In Promille ausgedrückt, wären das 0,073 Promille – das reicht nicht wirklich für den Führerscheinentzug.

Da kann ich mir doch mal ein Glas von dem Rotwein gönnen . . .


Nun kann man den Verlauf bei den Verstorbenen bei mir etwas schlecht erkennen, weil ich die ganzen positiv Getesteten mit im Bild habe und sie nicht in einer getrennten Graphik anzeige, sondern gemeinsam mit den Zahlen der Verstorbenen. Meine Vergleichsskala ist also für beide Linien die gleiche Anzahl an Menschen.
Also benutzen wir nun, weil wir uns auch für die Verstorbenen interessieren, statt der Lupe, mal ein Mikroskop und vergrößern den Bereich von 0 bis 50.000 Einwohnern:
(Zur besseren Einordnung, der Vergrößerung: Wenn also die folgende Graphik auf eurem Bildschirm 5 cm hoch wäre, und wir wollten die Bevölkerung mit 83 Mio. auch noch sehen, dann müsste Euer Bildschirm satte 83 Meter hoch sein. . . Könnt Ihr folgen? 5cm entsprechen 50.000 Menschen, dann wären 10cm 100.000. Richtig? Um eine Million Menschen in dieser Größe anzuzeigen bräuchte man also einen Meter und für 83 Millionen eben 83 Meter – korrekt? )

Also obwohl inzwischen deutlich mehr als doppelt so viele Menschen wie z.b. im Dez. 2020 (etwa das 2,7 fache) einen positiven Test erhalten, sterben glücklicherweise nicht mehr, sondern deutlich weniger der positiv getesteten Menschen mit, oder an Corona.
Das ist doch mal eine gute Nachricht.
Das Virus ist also in der Realität der WHO Zahlen offensichtlich weniger gefährlich geworden.
Und insgesamt sind von Anfang an im Verhältnis doch glücklicherweise wenige von den positiv getesteten verstorben. Das fällt einem bei der Darstellung der WHO nicht so sehr in´s Auge, oder? Aber die Zahlen lügen nicht.

Jetzt sieht man freilich nicht mehr in jedem Zeitraum die Anzahl der ganzen positiv getesteten Menschen (die blaue Linie geht über die angezeigten 50.000 Menschen 2 mal deutlich hinaus), dafür ist hier aber das Maximum an Verstorbenen im Januar 2021 auch in meiner Darstellung endlich gut zu erkennen. (Das Maximum der roten Linie)

Die komische gelbe Linie ist übrigens die Zahl der Menschen, die in Deutschland durchschnittlich jede Woche verstirbt – also das “normale durchschnittliche Sterbegeschehen”. Das ist natürlich ein blödes Wort.
An diesen Teil der Realität (eben dass es “normal” ist, dass wir alle, irgendwann, an irgend etwas versterben) werden wir ungern erinnert.
Da bietet sich ein ordentliches Glas Rotwein an – oder vielleicht ein Schlückchen Whiskey?
Der wirkt übrigens gegen Viren aller Art, da er ordentlich Quercetin enthält. Das löst sich im Alkohol und kommt durch die jahrelange Fassreifung da rein. Es ist ein Naturstoff aus dem Holz, den Viren schlechter vertragen, als wir den Alkohol.
Aber auch der hohe Alkoholgehalt wirkt im Rachen gegen allerhand Erreger – aber das ist natürlich ein ganz anderes Thema und es wäre durchaus möglich, dass das auch einen Einfluss auf Eure Realität hätte. . .

Aber nicht nur dem Alkohol wird ein Einfluss auf die Wahrnehmung der Realität nachgesagt.
Auch die Darstellung der Zahlen hat gelegentlich einen solchen Effekt.

Für heute war´s das mit den Zahlen – ich widme mich jetzt wieder einem anderen Teil der Realität. . .



Optische Manipulation?

Wer wissen möchte was ich mit optischer Manipulation meine, muss leider den ganzen Artikel lesen – in wenigen Sätzen konnte ich es nicht beschreiben. . .

Beginnen wir mit einer optisch korrekten Darstellung von Datenreihen durch eine seriöse Quelle: Das Robert Koch Institut veröffentlicht im “GrippeWeb” Wochenberichte.
Z.B. diesen hier, der die ARE Raten der Jahre 2018 bis 2020 darstellt. Abbildung 1 auf Seite 1 unten – sieht so aus:

Die wichtigste Linie für das Thema, das ich hier bespreche ist die rotbraune, also die COVID-19-Rate.
Die schwarze Linie ist auch nicht ganz unwichtig. Sie wird aus den Daten der sogenannten “Sentinel- Praxen” hochgerechnet und zeigt den daraus hochgerechneten, also geschätzen Anteil der Bevölkerung in Deutschland, die 2020 mit Symptomen einer Akuten Respiratorischen Erkrankung beim Arzt waren.
Ein (ziemlich kleiner) Teil dieser Erkrankten wurde positiv auf COVID-19 getestet, und diesen Teil stellt eben die rotbraune Linie dar.

Bis zur Kalenderwoche 9 von 2021 wurde auf diese Weise dargestellt – hier zu finden: https://grippeweb.rki.de/Wochenberichte/2021/2021-09.pdf
Hier die Graphik:

Hier sind die Kalenderwochen 27 von 2020 bis Kalenderwoche 9 von 2021 dargestellt. Mehr Daten gab es da ja noch nicht.
Der Bericht wird wöchentlich veröffentlicht.

Eine Woche später, also ab Kalenderwoche 10 wurde die Darstellung jedoch angepasst: https://grippeweb.rki.de/Wochenberichte/2021/2021-10.pdf

Und so wird seither jeder Bürger informiert, der im GrippeWeb mal schnell nachschaut. Auch hier z.B.: https://grippeweb.rki.de/Default.aspx

Endlich können wir „sehen“, dass doch ganz schön viele mit Corona zum Arzt kommen.

Dafür musste die Covid 19 Rate zwar um das 10-fache aufgeblasen werden, aber bestimmt gibt es gute wissenschaftliche oder statistische Gründe, warum die Darstellung verändert wurde und Covid 19 eine eigene Scala auf der rechten Seite bekommt, die nicht von 0 bis 10 (wie die auf der linken Seite), sondern nur von 0 bis 1 reicht. . .
Optisch ist nun also von Kalenderwoche 9 auf KW 10 Corona 10 mal schlimmer geworden, obwohl sich an den Zahlen nichts geändert hat.

Fällt das eigentlich unter „Lügen mit Zahlen“, denn es ist ja alles korrekt. Wie würdet Ihr das nennen?

Glaub’ keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast?
Nein, hier wurde nichts gefälscht.
Ich nehme das RKI ausdrücklich in Schutz.
Die Daten sind korrekt.
Aber wie Ihr die Darstellung bewertet, überlasse ich Euch.

Selbst denken ist das Gebot der Stunde.

Was dieser geringe Anteil an Menschen die mit Symptomen zum Arzt gehen und dort einen positiven Test erhalten für die sogenannte “Vortestwahrscheinlichkeit” bedeuten könnte, überlasse ich auch Euch.

Wenn Ihr dann meinen letzten Artikel über Schnelltests lest, dann macht Euch klar, dass die Überlegungen auch für PCR Tests gelten. Man muss nur mit der wesentlich besseren Sensitivität und Spezifität der PCR Tests rechnen.
Ansonsten gilt das, was das RKI über die Wahrscheinlichkeit, dass falsch positive und falsch negative Testergebnisse korrekt sind, sagt, sinngemäß für alle Tests.

Ok, der letzte Satz war etwas arg verschachtelt. Ich bin grad’ knapp an Zeit, vielleicht änder’ ich das irgendwann. . .
Aber ich bin sicher, Ihr versteht das trotzdem.

Schnelltests

Eigentlich wollte ich nicht mehr über Corona schreiben. Das Thema ist derart emotional besetzt, dass sich die meisten für Argumente gar nicht interessieren.
Aber was soll’s, was ich schreibe liest ja eh’ keiner. Selbst wenn ich 240 sogenannte “Facebook” Freunden 4 Fragen stelle (oder 5 – ich hab’ inzwischen nachgelegt. . . ), bekomme ich gerade mal eine Antwort.
Also schreibe ich es wenigstens für mich auf, damit ich mich in ein paar Jahren noch daran erinnere.

Hier geht es um Schnelltests.
Den Schwerpunkt lege ich ganz klar auf Schnelltests an Grundschulen, aber man kann an diesem Beispiel sicher auch für andere Bereiche was lernen.

Ausgangspunkt ist die Mitteilung die ich von unserem Bürgermeister und der Rektorin der Grundschule bekommen habe. Hier das Original – ist jetzt aber erst mal nicht so wichtig – es ist lediglich die Begründung für mein Interesse.

Wenn ich mich für ein Thema interessierte, dann ist mein erster Schritt mich besser zu informieren.

Das Robert Koch Institut (im Folgenden RKI), gilt im Allgemeinen als verlässliche Quelle. Dort fand ich folgende Informationen: Originallink
(Da sich schon des öfteren Links nach einiger Zeit nicht mehr finden lassen, hab’ ich es mir heruntergeladen, falls der Link sich inzwischen geändert hat – hier mein Permalink)

Die Informationen vom RKI haben es in sich.
Dort wird erklärt, wie wahrscheinlich es ist, dass mein Kind wirklich positiv ist, falls es einen positiven Schnelltest in der Schule bekommt. Diese Frage interessiert mich sehr.

Diese Wahrscheinlichkeit hängt ganz wesentlich von der Qualität des benutzten Tests und von der “Vortestwahrscheinlichkeit” ab.

Vortestwahrscheinlichkeit ist der Anteil der tatsächlich Infizierten unter den getesteten Personen. Und weil man diesen Anteil nicht genau kennt, redet man hier eben von der Vortestwahrscheinlichkeit. Nach den Tests, also wenn man viel getestet hat, ist man etwas schlauer. 100%ig genau kann man es aber nie wissen, denn kein Test ist zu 100% genau.
Darum machen sich die Wissenschaftler Gedanken über die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Ergebnis wirklich korrekt ist.

Das RKI rechnet 2 Szenarien durch. Einmal wird angenommen, dass 5 von 10,000 Menschen infiziert sind und einmal 1000 von 10,000.

In diesen beiden Szenarien ergeben sich folgende Ergebnisse für die Frage, ob mein Kind wirklich infiziert ist, wenn es einen positiven Schnelltest hat:
Sind nur wenige Menschen infiziert (5 von 10.000), dann liegt die Wahrscheinlichkeit dass der Test stimmt, bei nur ca 2%.
D.h. er ist mit ca. 98%iger Wahrscheinlichkeit falsch.
Jeder, der sich mit dem Thema noch nie befasst hat, wird das ja wohl erst mal für einen Schreibfehler halten, aber tatsächlich ist das völlig korrekt.
(Ich kann nix dafür – lest und rechnet es selbst nach – es ist in der Broschüre vom RKI so gut erklärt, dass das jeder der in der Grundschule Mathe hatte nachrechnen kann.)
Sind aber viele Menschen infiziert (1000 von 10.000), dann stimmt ein positiver Schnelltest immerhin mit ca. 81,6%iger Wahrscheinlichkeit. Ist also nur mit 18,4%iger Wahrscheinlichkeit falsch.
Wer sich also nur über die Sensitivität und die Spezifität eines Tests informiert, erhält schnell einen falschen Eindruck vom Testerfolg in der Praxis.

Nun stellt sich die Frage, ob wir derzeit eher “5 von 10.000” Infizierte haben, oder eher “1000 von 10.000”. Was glaubt der unvoreingenommene Leser?

Nun wir müssen ja gar nicht raten, denn es werden ja ziemlich viele Tests gemacht. Und zwar keine Schnelltests, sondern die genaueren PCR Tests. Was wissen wir, nachdem wir allein in den letzten 12 Wochen 5.401.961 PCR Tests gemacht haben?
Das sind immerhin 5 Mio / 83 Mio = 6,51% der Gesamtbevölkerung Deutschlands in 12 Wochen. Getestet wird natürlich schon etwa ein Jahr lang. Also wir können inzwischen schon ganz gut beurteilen in welcher Situation wir sind. . .
Wie das RKI mitteilt haben wir am 25.03.2021 eine Inzidenz von 113. D.h. 113 positive PCR- Tests pro 100.000 Einwohner.
Das sind, nach Adam Riese, 11,3 pro 10.000.

Angenommen alle mit einem positiven PCR Test sind auch wirklich infiziert. D.h. es gäbe keine falsch positiven PCR-Tests – Fehlerquote = 0 – das ist unrealistisch aber ich möchte den Schnelltest so positiv wie möglich betrachten.
Mit dieser Annahme können wir von einer Vorerkrankungswahrscheinlichkeit von 11,3 ausgehen und damit die aktuelle Wahrscheinlichkeit ausrechnen, mit der mein Kind wirklich infiziert ist, falls es einen positiven Schnelltest in der Schule bekommt.

Ich beschreibe hier meinen Rechenweg, entsprechend dem Dokument vom RKI, damit jeder der möchte das selbst nachvollziehen kann:
Bei 11,3 Infizierten pro 10.000, gibt es 9988,7 nicht Infizierte.
80% Sensitivität laut RKI von 11,3 = 9,04 korrekt positive und 2,26 falsch negative.
98% Spezifität laut RKI von 9988,7 = 9788,93 echt negative und 199,77% falsch positive.
Ein positives Ergebnis beim Schnelltest ist also mit 9,04 : (9,04 + 199,774) * 100 = 4,33% Wahrscheinlichkeit richtig, bzw. mit einer Wahrscheinlichkeit von 100% – 4,33% = 95,67 % falsch.

Andererseits ist ein negativ ausgefallener Schnelltest mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,98 % korrekt.
Schon klar, nachrechnen ist Fleißarbeit – aber wer das RKI Dokument liest, kann das mit dem Taschenrechner nachrechnen, oder es seinen Kindern als Hausaufgabe geben. . .

Könnte ich noch etwas wichtiges vergessen haben?
Vielleicht ist ja die Inzidenz doch höher als das RKI behauptet.
Ich tendiere ja dazu den RKI Zahlen zu trauen, aber gab’ es nicht auch Berichte über eine Dunkelziffer?
Wir haben ja noch nicht alle 83 Mio. Bürger getestet, wer kann schon sagen, wo sich die Infizierten verstecken könnten. . .
OK.
Die meisten Studien gehen von einer Dunkelziffer vom 2 bis 5 fachen aus. Nehmen wir den schlimmsten Fall an und rechnen mit einer Inzidenz von 565, also 5 mal so viel, wie wir im Moment gemessen haben. . .
Selbst dann ist ein positiver Schnelltest in der Grundschule noch zu 81,48 % falsch positiv und mein Kind trotz eines evtl. positiven Schnelltests in Wirklichkeit kerngesund.
Rechnen Sie es ruhig selbst nach.
Und wenn es negativ getestet wird, ist das immer noch mit 99,88%iger Wahrscheinlichkeit korrekt.
Aber die Kinder sollen natürlich weiterhin Maske tragen, denn in 1,2 Fällen von 1000 Kindern könnte es ja trotzdem noch “infiziert” sein.
Wollen Sie Ihr Kind wirklich 2 mal pro Woche testen lassen?

Nun muss man die Zahlen nicht allzu genau nehmen, weil es ja auch an der Qualität des Tests liegt. Und Schnelltest ist noch lange nicht Schnelltest.
Es gibt viele verschiedene Anbieter von Schnelltests.
Glücklicherweise haben wir aber auch Studien dazu.
Hier zum Beispiel eine Meta- Analyse (also eine Zusammenfassung mehrerer Studien) von Cochrane.

Wir lernen daraus, dass die verschiedenen Tests stark variieren:
Unter “Main results”, dort unter “Antigen tests”, liest man:
“Sensitivity varied between brands. Using data from instructions for use (IFU) compliant evaluations in symptomatic participants, summary sensitivities ranged from 34.1% (95% CI 29.7% to 38.8%; Coris Bioconcept) to 88.1% (95% CI 84.2% to 91.1%; SD Biosensor STANDARD Q). Average specificities were high in symptomatic and asymptomatic participants, and for most brands (overall summary specificity 99.6%, 95% CI 99.0% to 99.8%).”

Ich versuch das mal auf Deutsch und etwas vereinfacht:
Die Sensitivität variiert zwischen 34,1% bis 88,1%.
Die Spezifität variiert zwischen 99% und 99,8%.

Was tatsächlich in unseren Schulen passieren wird, ist nicht präzise vorherzusagen. Aber eine Tendenz lässt sich klar erkennen.

Sicher ist, die meisten Ergebnisse werden negativ sein.
Von denen die aber einen positiven Test erhalten, werden viele in Wirklichkeit gar keinen Virus in sich tragen.
Krank sind sie ja sowieso nicht, sonst schicken wir unsere Kinder ja nicht in die Schule.
Diese “falsch positiven” Kinder werden also erst mal unnötig nach Hause geschickt und die Familie wird unnötig besorgt auf das Ergebnis des PCR- Tests warten. Und hoffentlich wird der nicht auch falsch positiv sein, sonst gibt es 14 Tage Quarantäne für nichts.

Ich hatte diesen Beitrag noch nicht fertig geschrieben, da kam der erste Zeitungsartikel aus Ludwigsburg:
Die Ludwigsburger Kreiszeitung berichtet: “Bis zu 70 Prozent der positiv getesteten Schüler in Ludwigsburg sind doch negativ”.
Na so eine Überraschung. Die Zeitung schreibt weiter:

Über die Ursache lassen sich nur Vermutungen anstellen. Denkbar ist laut Landratsamt, dass die Tests schlicht bei zu niedrigen Temperaturen durchgeführt wurden. Laut Hersteller sollte es mindestens 15 Grad warm sein und das Testinstrument ebenfalls eine halbe Stunde auf Zimmertemperatur liegen.

Wie bitte? Die haben in der Schule weniger als 15 Grad? Haben die in Ludwigsburg keine Zentralheizung oder haben sie nach dem Durchlüften vergessen die Fenster zu schließen?

Egal, das Landratsamt mag ja die “Fachorganisation” sein, die fachkompetente Vermutungen anstellen kann, aber ich hätte dem Journalisten der Zeitung eher nicht empfohlen im “Tal der Ahnungslosen” nach Vermutungen zu suchen.
Nach einem Blick in das RKI Dokument hätte man die Eltern besser informieren können.

Interessierte und gut informierte Bürger sind aus meiner Sicht bekanntlich die Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie – aber das soll hier nicht das Thema sein. . .

Ich wette, wenn ich unserem Bürgermeister oder unserer Rektorin diese Informationen zur Verfügung stelle, werde ich im besten Falle ignoriert oder aber öffentlich als Corona- Leugner hingestellt, weil ich eine Maßnahme kritisiert habe, die doch Leben retten soll. . .

Ich bin gespannt, wie viele Eltern ihre Kinder 2 mal pro Woche testen lassen werden und was in Schriesheim dabei rauskommt. Ob wir davon erfahren werden?
Und wird man auch bei uns vermuten, dass es am Lüften lag?
Oder wird man einfach schreiben, es war ein toller Erfolg, weil so viele Eltern mitgemacht haben?

Wir leben in merkwürdigen Zeiten.

Nun gut, unsere Landesregierung hätte auch mal auf die Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie hören können.
Die hat bereits am 14.03.2021 einen Kommentar zu flächendeckenden Schnelltests an Schulen veröffentlicht.
Er bezieht sich auf die praktischen Erfahrungen, die in Österreich schon gemacht wurden.
In der Zusammenfassung kann man lesen:

Aus Sicht der Autoren ist – aufgrund des vergleichsweise geringen Beitrags von Schulen zum gesamten
Infektionsgeschehen, der Unsicherheit über die Validität der Testergebnisse mit der Sorge einer
unverhältnismäßigen hohen Zahl falsch negativer und falsch positiver Befunde […] – der mit den flächendeckenden Schnelltests […] verbundene immense Aufwand nicht gerechtfertigt.

Aber unsere von einer großen Mehrheit gewählten Führer, finden es wohl nicht so wichtig, sich vorher zu überlegen, was das RKI, oder die österreichischen Erfahrungen uns sagen könnten.
Wichtig ist, dass private Firmen, die diese Schnelltests herstellen, ein gutes Geschäft machen, während Pflegekräfte und Kurzarbeiter sicher noch länger auf eine Lohnerhöhung warten werden.
Den schlecht informierten Bürgern ist das aber alles egal, es geht doch darum Leben zu retten, oder?

Basisdemokratie – aber wie?

Worum geht es hier?

Offensichtlich zunächst einmal um Demokratie und Demokratie hat etwas mit Macht zu tun.

Das ist nix neues. Ihr könnt ja mal raten von wem dieses Zitat stammt:
„Ihr wisst, dass die Herrscher ihre Völker unterdrücken und die Mächtigen ihre Macht über die Menschen missbrauchen. Bei euch soll es nicht so sein, sondern wer bei euch groß sein will, der soll euer Diener sein“.
Da gibt es unterschiedliche Übersetzungen und Versionen. Bei dieser hier hab’ ich auch ‘ne Quelle dazu:

“Ihr wisst, dass die Herrscher ihre Völker niederhalten und die Mächtigen ihnen Gewalt antun. So soll es nicht sein unter euch; sondern wer unter euch groß sein will, der sei euer Diener; und wer unter euch der Erste sein will, der sei euer Knecht”

https://www.bibleserver.com/LUT/Matth%C3%A4us20

Nun das wird also Jesus Christus zugeschrieben und damals wurde wohl relativ wenig über Basisdemokratie nachgedacht.
Doch auch deutlich später verstorbene Menschen haben das immer wieder, wenn auch mit anderen Worten aufgegriffen.

Karl Popper (falls den jemand kennt – ein ziemlich einflussreicher Denker: Wikipedia), sagte dazu:

Die „Grundidee der ganzen Demokratie ist, die Macht zu beschränken und zu kontrollieren. Nicht zu viel Macht. Das ist die Grundidee der Demokratie. Die Macht muss verteilt sein, so dass nicht zu viel Macht in einer Hand ist. […] Die Demokratie ist ein großes Experiment. Und die verschiedenen Formen der Demokratie müssen gegeneinander ausprobiert werden. […] Niemand ist fähig alle die Schwierigkeiten, die inneren möglichen Widersprüche vorauszusehen, die sich […] durch die Gesetzgebung verwirklichen. Es geht immer alles Mögliche in einer Weise schief, die man nicht hat voraussehen können. Das ist eben der Grund, dass man in der Politik eine mehr experimentelle Haltung annehmen sollte. “

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=50rXpH4czyw ca. ab min. 17:23

Am 23.04.2018 begann eine Hand voll Schriesheimer Bürger mit einem solchen Experiment – mit dem Namen Bürgergemeinschaft Schriesheim (BgS).
Aus diesen Erfahrungen heraus will ich ein wenig über “Basisdemokratie” nachdenken.
Dabei geht es mir um die Praxis und weniger um die Theorie.

In der Theorie beginnt man meist erst mal mit der Definition des Begriffs. Was ist eigentlich Basisdemokratie? Oder “Direkte Demokratie”, oder Demokratie überhaupt?
Auch dazu hat sich Karl Popper, der ja definitiv ein großer Theoretiker war, ausgelassen:

Im „Buch über die offene Gesellschaft hab‘ ich gezeigt, dass die politische Philosophie und die politische Diskussion voller solcher Begriffsbestimmungen ist und Diskussion über Begriffe ist, und ich hab´ gesagt, dass man sie ersetzen soll durch eine Diskussion von politischen Vorschlägen […] was man eigentlich durchführen soll. Und hier kommt es also nicht auf Worte an. Stattdessen wird in der politischen Philosophie immer wieder darüber diskutiert ‚was ist Souveränität‘ oder ‚was ist der Staat‘ und ähnliche Fragen, die zu überhaupt nichts führen. Stattdem sollte man diskutieren wie weit soll sich der Staat in die privaten Affären der Staatsbürger einmischen? […] Das ist ein Problem, aber nicht ‚was ist der Staat‘“

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=50rXpH4czyw ca. ab min. 21:30

In diesem Sinne versuche ich hier die Theorie rauszulassen und mich nicht mit der exakten Bedeutung und Verwendung der Begriffe rumzuschlagen.
Ich gehe statt dessen von den Fragen aus, die sich in der Praxis stellen und versuche eine Antwort zu geben.

Fragen wie:
Was wissen wir? Was wollen wir? Was sollen wir tun? Welche Werkzeuge haben wir, um aus unseren unterschiedlichen Meinungen Politik zu machen?

Information, Meinungsbildung, Abstimmung

Wer glaubt: “Wo abgestimmt wird, da herrscht Demokratie”, der irrt sich. Vor der Abstimmung muss es eine freie Meinungsbildung geben.

Die Information muss der Meinungsbildung logischerweise vorausgehen.
Wer keine Ahnung, aber dennoch eine festgefügte Meinung hat, macht offensichtlich etwas falsch.

Diskussionen die nach der Meinungsbildung stattfinden, sind selten fruchtbar. Meist versucht dabei jeder nur den anderen zu überzeugen und ist nicht mehr offen für neue Perspektiven.

Nach meiner Erfahrung, ist der erste Schritt das neutrale Sammeln von Informationen.
Das klingt völlig selbstverständlich, aber in der Praxis wird ständig dagegen verstoßen. Insbesondere wenn es um größere Gruppen von Menschen geht.

In der Politik geht es immer um viele Menschen.
Wenn wenige Menschen die Entscheidungen für viele Menschen treffen, dann sind wir weit weg von Basisdemokratie.
Wenn viele Menschen bei den Entscheidungen mitwirken, dann geht es in die richtige Richtung.

Wenn aber viele mitmachen, dann werden vermutlich viele Informationen zusammenkommen.
Wie soll man dabei den Überblick behalten?

Informationen sammeln konkret

Die Welt ist zu komplex, so dass wir ohne technische Werkzeuge auch schon bei der Sammlung von Informationen nicht mehr auskommen. (Geschweige denn bei der Bewertung der Informationen. . . )
Bei der BgS nutzen wir unsere Homepage daher auch als ein Werkzeug zur Informationssammlung.

Hier ein Beispiel für das Thema Trinkwasserpreise in Schriesheim.

Alle Schriesheimer, können hier neue Themen und Informationen, oder auch Fragen und Ideen und auch ihre Meinungen dazu anonym eingeben.

Die Informationssammlung erfolgt also durch die Bürger selbst. Niemand gibt bei der BgS vor, welche Informationen “erlaubt” sind.
Die BgS bildet sich ihre Meinung auf der Basis der Informationen, die sie von den Bürgern erhält.

Aufarbeitung der Information

Die eingegebenen Themen und die Informationen dazu, werden nach der Differenz der JA und NEIN Stimmen von der Software automatisch geordnet.
D.h. wir bekommen nicht nur eine inhaltliche Rückmeldung von den Bürgern, sondern auch gleichzeitig eine über die Anzahl derer, die eine bestimmte Rückmeldung gut finden, oder ablehnen.
Doch für komplexe Probleme (und das sind die meisten), ist das nur ein erster Schritt.
Eine Richtung wird dabei aber meist schon erkennbar.

Wenn aus den Informationen irgendwann politische Entscheidungen werden sollen, dann müssen sie nun mit viel Sachverstand aufgearbeitet und “journalistisch” dargestellt werden. Das ist wichtig, damit viele Bürger sich schnell, einfach, aber dennoch Hintergründig informieren können.

Dafür braucht man engagierte Menschen, die etwas Zeit und Motivation mitbringen.
Dabei ist es wichtig zu beachten, dass nicht Wenige sich mit vielen Themen befassen (das würde jeden Nicht- Profi überfordern), sondern möglichst Viele sich bei dem Thema stärker engagieren, für das sie sich sehr interessieren.
Interesse stärkt bekanntlich die Motivation.
Wir brauchen Interessierte, die bereit sind sich für IHR Thema einzusetzen.

Optimal sind kleine Teams, um zu vermeiden, dass nur die Meinung eines Einzelnen dominiert.

Im Ergebnis haben wir in Schriesheim unser Infoportal. Wir nutzen monatliche Treffen für alle Interessierten, schreiben Rundmails und fast wöchentlich gibt es Artikel im Mitteilungsblatt und gelegentlich auch in der RNZ und im Mannheimer Morgen.

Das größte Problem für uns, ist die Zahl der Engagierten.
Sie ist zu gering.
Dieses Problem wiederholt sich auf allen Ebenen der Politik. Wer Basisdemokratie nach vorne bringen will, muss die Anzahl der Menschen erhöhen, die ihre Macht nicht einmal in 4 oder 5 Jahren (bundesweit oder kommunal) abgeben wollen, sondern die sie behalten wollen und wissen, dass man dafür etwas tun muss.
Wenn die Zahl derer, die das verstanden haben groß ist, dann muss jeder einzelne nur sehr wenig tun, da sich die Arbeit leicht auf viele Schultern verteilen lässt. Bis dahin, braucht es “Aktivere”, die die Idee nach vorne bringen.

Themenorientierte Arbeit kann Spaß machen, wenn man sich für das Thema interessiert.
Wenn aber nur eine Hand voll aktiver Bürger sich mit jedem Mist, für den sie kein eigenes Interesse haben, auseinandersetzen müssen und am Ende honoriert das keiner, dann ist das der perfekt Weg in die Sackgasse. Kein vernünftiger Mensch tut sich das auf Dauer an. Und so sterben die Vernünftigen mit politischer Verantwortung aus und es bleiben die Machthungrigen übrig.
Wenn es der Idee der Basisdemokratie gelingt viele Aktive zu generieren, damit jeder sich nur mit den eigenen Themen zu befassen braucht, dann hat sie Zukunft.

Bürger, die zunächst kaum Aktivität entfalten, können dennoch schon unsere bisherigen Informationsmöglichkeiten nutzen.
Sie können sich zumindest zu den Themen informieren, bei denen es ein Interesse innerhalb der Bürgerschaft gibt, das uns mitgeteilt wurde. Themen, für die sich niemand interessiert, werden weiterhin von den wenigen entschieden, an die man die Macht abgegeben hat.

Bei aller Information und Meinungsbildung – am Ende muss entschieden werden. . .

Abstimmung und Wahlen

So wie ich Basisdemokratie verstehe und wie es dem Konzept der BgS entspricht, wird bei den Wahlen entschieden, ob der Bürger seine Macht abgeben will (indem er einer Partei eine Stimme gibt), oder ob er sie so weit wie möglich behalten will und zu jedem Thema ständig abstimmen können möchte. Dann muss er “irgendwas Basisdemokratisches” wählen.
Das ist natürlich extrem vereinfacht, bringt aber das Wesentliche auf den Punkt.

Das große Problem ist, dass es fast noch keine basisdemokratischen Wahlmöglichkeiten gibt, die einen politischen Einfluss haben.

In Schriesheim gibt es das mit der BgS immerhin.
Allerdings doch noch sehr eingeschränkt.
Denn der Wähler gewinnt nur bei den Themen wirklich Macht dazu, bei denen die BgS aktiv wird. Und das kann die BgS derzeit schon aufgrund des Personalmangels nur bei wenigen Themen leisten.
Außerdem hat die BgS nur eine Stimme im Gemeinderat und daher werden die basisdemokratisch gewillten Bürger nur einen nennenswerten Einfluss dazu gewinnen, wenn die Stimme der BgS einen Unterschied bei einer Abstimmung im Gemeinderat macht.
Wir sind zwar auf dem Weg in die richtige Richtung, aber noch lange nicht dort. . .

Wahlen sind eben in erster Linie “Richtungsentscheidungen”. Würde eine basisdemokratische Organisation in einem Gremium aber mal eine Mehrheit erreichen, dann könnte man tatsächlich von einer “Systemveränderung” sprechen. Aber das ist derzeit noch “utopische Zukunftsmusik”. Es macht aber Sinn – und oft auch Spaß – daran zu arbeiten.
Im Übrigen könnte theoretisch auch ein Gemeinderat beschließen, sich in Zukunft basisdemokratisch auszurichten:
Wenn die Mehrheit der Parteien mit dem was auf Ihren Wahlplakaten steht ernst machen würde – aber ich wollte ja die Theorie weglassen. . .

Jedenfalls kann die BgS vor einer Gemeinderatssitzung gezielte Abstimmungen mit sehr geringem Aufwand durchführen und der “Dienerin” eine klare Handlungsanweisung geben.
Und das haben wir auch schon gemacht – siehe hier.
Dies geschieht derzeit aber nur selten. Dafür gibt es viele Gründe:
– Wir können keine eigenen Anträge einreichen.
– Die Rückmeldungen sind oft schon so eindeutig, dass es einer weiteren Abstimmung gar nicht mehr bedarf.
– Bei vielen Themen erhalten wir kaum Rückmeldungen.
– Viele Themen werden uns “vom System” vorgesetzt und es ist gar keine Zeit für Informationssammlung und Abstimmung.

Der letzte Punkt ist besonders wichtig. Daran lässt sich auch erkennen, dass unser bisheriges eingespieltes Entscheidungssystem auf so etwas wie Basisdemokratie sehr schlecht vorbereitet ist. Um so wichtiger ist es für jeden Bürger, der Machtbegrenzung für wichtig hält, an der Entwicklung basisdemokratischer Werkzeuge mitzuarbeiten.

Es gibt viele Gründe dafür, aber auf einen möchte ich genauer eingehen, denn er wird bei Gesprächen über Basisdemokratie gerne vergessen.

Anzahl und Komplexität

Die schiere Masse an Entscheidungen, die auch schon in einer Kleinstadt getroffen werden müssen, werden von den meisten Bürgern unterschätzt.
Was jeweils in der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen und beschlossen werden soll, darüber werden die Mitglieder ca. 14 Tage vorher informiert.
Etwa 80 Din A4 Seiten, sind da keine ungewöhnliche Menge. Das wird vermutlich jeden “Normalbürger” und das sind unsere Gemeinderäte alle, zumindest teilweise überfordern.

Darunter gibt es sicherlich auch einfache Themen, die schon lange diskutiert wurden, aber viele Themen sind drängend und erfordern einen hohen Grad an Fachwissen aus unterschiedlichen Gebieten.

Das kann ein Politiker – egal ob Gemeinderat, Landrat oder Bundeskanzler – nicht leisten.
Dann hört man eben auf “Experten”, Lobbyisten oder auf die Meinung der Fraktion, oder der Stadtverwaltung.
(Ich vermute auch ohne Fraktionszwänge, würde das Abstimmverhalten häufig so aussehen, als ob es Fraktionszwänge gäbe.)

Und nun wollen wir auch noch die Basis, d.h. jeden Bürger mit dieser Masse an komplexen Entscheidungen überfordern?
Ist das nicht völlig unrealistisch?

Hängt davon ab, wie man sich das mit der Basisdemokratie konkret vorstellt.
Es darf nicht verwechselt werden, dass die Möglichkeit sich zu beteiligen und die tatsächliche Beteiligung, 2 paar Stiefel sind.

Das erweiterte Subsidiaritätsprinzip (gut informierte und interessierte Bürger)

Beim Subsidiaritätsprinzip geht es darum, dass Entscheidungen so weit möglich “vor Ort” getroffen werden sollten. Erst wenn man “vor Ort” überfordert ist, soll die nächst höhere Ebene helfend eingreifen.
Die Entscheidungsebene sollte also immer „so niedrig wie möglich und so hoch wie nötig“ angesiedelt sein.

Wenn wir für die Basisdemokratie dieses Prinzip nicht nur auf politische Ebenen beziehen, sondern etwas allgemeiner betrachten, dann sollen immer diejenigen Bürger entscheiden, die von einem Problem betroffen sind und/oder sich dafür interessieren.

Das bedeutet, dass es für jedes Thema einen anderen Kreis von Bürgern gibt, die hier mit entscheiden.
Jeder hat die Freiheit sich bei allen Themen einzubringen, aber realistischerweise, wird jeder eine Auswahl treffen, die seiner eigenen Motivation und seinen Fähigkeiten entspricht.

Das Problem der Komplexität löst sich dadurch, dass alle kompetenten d.h. gut informierten und interessierten Bürger sich bei den Themen ihrer Wahl beteiligen können und dort eben auch unabhängig informiert werden, bzw. sich gegenseitig informieren.

Von den ca. 80 Millionen Bürgern in Deutschland, gibt es mit Sicherheit zu jedem Thema einige, die sich damit auskennen, sich dafür interessieren und bereit sind mitzureden.

Die Komplexität ist also in Wirklichkeit kein Argument gegen die Basisdemokratie, sondern eines dafür. Mit ihr können mehr kompetente Menschen Einfluss gewinnen.
Bei manchen Parteien wird das neuerdings Schwarmintelligenz genannt – aber über Worte wollte ich mich ja hier nicht auslassen. Nennen Sie es wie es Ihnen gefällt.

Es bleibt das Problem, das gerade gut informierte Bürger heutzutage besonders frustrierte Bürger sind.
Nur die Basisdemokratie kann dieses Problem lösen.

Minderheitenschutz

Die Basisdemokratie im hier beschriebenen Sinne beinhaltet eine Art automatisierten Minderheitenschutz. Da sich die Mehrheit zunächst mal kaum für die Probleme der Minderheit interessiert, stimmt sie bei diesen Problemen kaum mit ab. Daraus ergibt sich eine stärkere Macht für die Minderheit, bei den sie betreffenden Problemen.

Auch macht jeder Bürger die Erfahrung, dass er bei vielen Themen, die ihn interessieren zu einer Minderheit gehört. Das erhöht die Achtsamkeit für das Problem. In einer Demokratie ist Minderheitenschutz ein wichtiges Thema für die Mehrheit.

Die Basis ist überall

Basisdemokratie ist kein Thema für eine Partei allein.
Es gibt mehrere Organisationen unabhängig voneinander und auf verschiedenen politischen Ebenen und das ist gut so.

Es ist auch kein Problem, wenn verschiedene Gruppen mit verschiedenen Ansätzen und Werkzeugen experimentieren.
Es hat sogar klare Vorteile. Die Gegner der Basisdemokratie könnten eine einzige Partei viel leichter “in die Schmuddelecke” stellen.

Wenn sich jedoch z.B. in Ladenburg, Ilvesheim, Dossenheim, Weinheim, Hirschberg etc. Wählervereinigungen bilden und es Mehr Demokratie, die Unabhängige, Demokratie in Bewegung, die Piratenpartei und dieBasis gibt, dann wird es schwieriger alle in einen Topf zu werfen und die Idee der Basisdemokratie kann sich besser ausbreiten.

Andererseits ist eine Zersplitterung natürlich nicht hilfreich, wenn man auf Landes- Bundes- oder gar Europaebene z.B. über eine 5% Hürde kommen muss. 5 Parteien mit 1% haben da keine Chance. Eine mit 5% hat es geschafft – in beiden Fällen benötigt man gleich viele Stimmen.

Ob eine Art von “Koalition” der basisdemokratischen Kräfte schon vor der Wahl möglich ist, sei dahingestellt. Aber unabhängig von dieser Frage, muss die Basis vor Ort wachsen.

Genau dafür hat die BgS nicht nur ein Konzept entwickelt, sondern auch gezeigt, dass man damit gewählt werden kann.
Je mehr Orte nachziehen, desto besser für die Basisdemokratie.
Keiner muss von vorne anfangen. Unsere Software steht jedem zur Verfügung.

Keine Kleinpartei und auch keine 10 Kleinparteien, die sich zu einer Koalition zusammenraufen, werden die 5% Hürde überschreiten, wenn es keine Basis in den Orten gibt.

Daher glaube ich, dass wir, wenn wir bundespolitisch irgendwann wirksam werden wollen, wir auch immer gleichzeitig vor Ort, also Kommunalpolitisch, arbeiten müssen.

Basisdemokratie ist eine Sache von Allen und zwar auf allen Ebenen.

4 Fragen

Ich habe 4 Fragen, zu denen mich Deine Antworten sehr interessieren.
Ich habe Antwortmöglichkeiten angegeben, für alle die wenig Zeit haben.
Wer nicht viel schreiben möchte, kann z.B. einfach so antworten:
Frage 1 Antwort b und e, Frage 2 Antwort d usw.
Wer mehr Zeit hat, kann natürlich auch eine ausführliche Antwort schreiben.
Ich freue mich über Deine Rückmeldungen – bitte per Email an
stefan@bernauers.de.

Frage 1 – gute Informationsquellen:

Worum es geht:
Die Frage ist der Dreh- und Angelpunkt vieler Auseinandersetzungen:
Woher wissen wir eigentlich, dass wir gut informiert sind? Was sind eigentlich gute Informationen? Gibt es seriöse und unseriöse Quellen?
Darüber könnte man stundenlang streiten und Bücher drüber schreiben – aber um eine tiefschürfende Diskussion geht es hier ausdrücklich nicht.
Ich möchte nur die “Richtung” in der Du denkst wissen – also
Frage1:
Was sind für Dich gute Informationsquellen?

Du kannst mehreren Antwortmöglichkeiten zustimmen, oder noch eigene hinzufügen.

Antwortmöglichkeiten zu 1:

a) Politiker sind gute Informationsquellen
b) Die Nachrichten (z.B. Tagesschau, Heute, Zeitungen) sind gute Informationsquellen
c) Wissenschaftliche Organisationen sind gute Informationsquellen (z.B. WHO, Robert- Koch- Institut, ECDC)
d) Es gibt auch Youtube- Videos, die gute Informationen liefern
e) Ich entscheide von Fall zu Fall was für mich eine gute Informationsquelle ist.
f) Ich höre mir alles an und entscheide dann “aus dem Bauch heraus”.
g) Je mehr Wissen man über ein Thema hat, desto besser kann man gute Informationsquellen beurteilen.

Frage 2 – Robert- Koch Institut: Symptome

Worum es geht:
Im GrippeWeb vom RKI wird seit Jahren die Aktivität akuter Atemwegserkrankungen (sogenannte ARE = Akute respiratorische Erkrankungen, also z.B. Husten, Schnupfen, Grippe, Covid-19) in der Bevölkerung Deutschlands beobachtet. Dabei werden die Symptome abgefragt, die eben auch bei Covid-19 hauptsächlich auftreten.

Schaut Euch diese Grafik vom RKI bitte etwas genauer an:

Vergleich der für die Bevölkerung in Deutschland geschätzten ARE-Raten von der 1. bis zur 52. KW der Jahre 2018 bis 2020 sowie die COVID-19-Rate, dargestellt von der 1. KW bis zur 52. KW 2020 (Stand Meldedaten: 28.12.2020).
Die grauen, senkrechten Linien kennzeichnen den jeweiligen Beginn der Kontaktbeschränkungen aufgrund der COVID-19-Pandemie, zum einen seit der 12. KW 2020 (Beginn 16.03.2020), erneute Kontaktbeschränkungen seit der 45. KW 2020 (Lockdown „light“, Beginn 02.11.2020) und zum anderen die schärferen Kontaktbeschränkungen seit der 51. KW 2020 (Beginn 16.12.2020).

Es ist auffällig, dass wir Ende 2020 nur ca. ein Drittel der üblichen Anzahl von Erkrankungen verzeichnen und dass die COVID-19-Rate hierbei kaum in’s Gewicht fällt.

Das RKI gibt dafür in den FAQs entsprechend 2 Gründe an:

  • Die “Covid-19-Wellen” (im März/April 2020 sowie im September/Oktober 2020) bilden sich bei GrippeWeb in den ARE- […] Raten bisher nicht ab, da sich die COVID-19-Fallzahlen noch in einer Größenordnung bewegen, die noch unterhalb des “syndromischen Radars” liegt.
  • Hinzukommt, dass durch die Einhaltung der AHA(+L)-Regeln (Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen und Lüften) von vielen Bürgerinnen und Bürgern, ganz allgemein das Ansteckungsrisiko für viele Atemwegserkrankungen deutlich reduziert wird. Letzteres spiegelt sich in den im Vergleich zu den Vorjahren niedrigeren ARE- […] Raten wider.

Frage2:
Wusstest Du, dass der Anteil der COVID-19-Rate am üblichen Erkrankungsgeschehen im GrippeWeb so gering ist und wie interpretierst Du diese Zahlen?

Du kannst mehreren Antwortmöglichkeiten zustimmen, oder noch eigene hinzufügen.

Antwortmöglichkeiten zu 2:

a) Nein, das wusste ich nicht.
b) Ja, das war mir bekannt.
c) Die Zahlen zeigen, dass die Maßnahmen wirksam sind.
d) Die Zahlen (und die grauen senkrechten Linien s.o.) zeigen, dass die Maßnahmen immer erst dann beschlossen wurden, als die Zahlen bereits wieder am Sinken waren, also zu spät in Kraft gesetzt wurden.
e) Die Zahlen zeigen, dass wir ohne Maßnahmen mit ca. 3 mal so vielen ARE- Erkrankungen rechnen müssten – etwa wie in den Jahren zuvor, als es keine Maßnahmen gab.
f) Die Zahlen zeigen, dass wir ohne Maßnahmen mit ca. 3 mal so vielen COVID-19 Erkrankungen zu rechnen hätten – diese würden aber im GrippeWeb ebenfalls kaum in’s Gewicht fallen. (3 mal ca. 0,2% wären ja immer noch unter 1% – siehe Grafik)
g) Die Zahlen zeigen, dass die Maßnahmen niemals gestoppt werden sollten, denn so erkranken weniger Menschen.
h) Die Zahlen zeigen, dass die Maßnahmen allein durch die COVID-19 Erkrankungen nur schlecht begründet werden können.
i) Ich hab’ keine Ahnung was diese Zahlen mir zeigen könnten.

Frage 3 – Sterblichkeit in Europa

Worum es geht:
Bei der Corona- Pandemie geht es ja weniger um die an bestimmten Symptomen erkrankten Menschen (darum ging es in Frage 2), sondern um das Verhindern von Toten.

EuroMOMO ist eine Webseite, auf der 27 Europäische Länder die Übersterblichkeit im Zusammenhang mit Influenza, Pandemien und anderen Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit messen und sichtbar machen sollen.

Die Seite wird von der WHO (World Health Organisation) und der ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control) unterstützt. Das sind also ganz offizielle und für jeden Europäer verfügbar gemachte Daten.

Dort finden sich folgende Grafiken zur Übersterblichkeit:

Demnach gab es in Deutschland in 2020 kaum eine substantielle Übersterblichkeit, jedenfalls weniger als 2018.
In Spanien und England, wo sehr harte, rigide Maßnahmen durchgesetzt wurden, gab es jedoch eine erhebliche Übersterblichkeit. In Schweden, mit den schwächsten Maßnahmen nur eine Übersterblichkeit im “Mittelfeld”.

Frage3:
Wie interpretierst Du diese Daten?

Du kannst mehreren Antwortmöglichkeiten zustimmen, oder noch eigene hinzufügen.

Antwortmöglichkeiten zu 3:

a) Diese Daten stehen im Widerspruch zur allgemeinen Berichterstattung.
b) Diese Daten zeigen, dass wir in Deutschland “Glück” hatten.
c) Die Daten legen nahe, dass die Maßnahmen einen untergeordneten Einfluss auf die Übersterblichkeit haben.
d) Die WHO und die ECDC sollten EuroMOMO nicht mehr unterstützen, das sind doch bestimmt Fakenews.
e) Die Daten legen nahe, dass die Gefährlichkeit der Corona- Pandemie überbewertet wird. Wichtiger als ‘Maßnahmen der Kontaktbeschränkung’ könnte beispielsweise ein gut funktionierendes Gesundheitssystem sein.
f) In meinem persönlichen Umfeld werden diese Daten kaum zur Kenntnis genommen.
g) Die 2. Welle wird wohl etwas überschätzt.

Frage 4 – Konsequenzen

Worum es geht:
Unabhängig davon, wie wichtig Dir diese Fragen erscheinen und wie Du sie beantwortest, interessiert es mich sehr, ob Du aus Deinen Erfahrungen 2020 Konsequenzen für Dich persönlich ableitest.

Frage4:
Ziehst Du persönlich Konsequenzen aus dem was Du im Zusammenhang mit Corona erlebt hast?

Du kannst, wie immer, mehreren Antwortmöglichkeiten zustimmen und natürlich noch eigene hinzufügen.

Antwortmöglichkeiten zu 4:

a) Leute, die solche Fragen stellen, sind für mich Covidioten. Solche Fakenews gehören verboten. Das RKI und die WHO sagen ganz andere Dinge als das was Du da vermutlich frei erfunden hast.
b) Ich glaube Du bist zu kritisch. Glaub’ keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast. Deine Fragen sind für mich bedeutungslos. Daher ziehe ich auch keine weiteren Konsequenzen.
c) Deine Fragen haben mir zu denken gegeben, aber ob ich daraus Konsequenzen ziehe, kann ich noch nicht sagen.
d) Ich würde mich gerne ausführlicher mit Dir unterhalten.
e) Ich sehe das Thema aus politischer und gesundheitlicher Perspektive kritisch, aber tun kann man da eh’ nix.
f) Ich werde mein Wahlverhalten bei den nächsten Wahlen ändern, weil ich glaube, dass das einen Einfluss hat und sich etwas ändern sollte.
g) Ich würde gerne etwas sinnvolles tun, aber mir fällt nix vernünftiges ein.
h) Ich habe schon persönliche Konsequenzen gezogen, aber die gehen Dich nix an.

Ich würde mich wirklich über alle ehrlichen Antworten freuen – bitte per Email an stefan@bernauers.de – natürlich bekommt Ihr auch eine Rückmeldung von mir, es sei denn, Ihr schreibt rein, dass Ihr das nicht wollt. . .

Herzliche Grüße,

Stefan

Nachtrag vom 27.01.2021:
Nachdem ich 240 “Facebook- Freunden” diese Fragen gestellt habe und bisher nur 1 Antwort erhalten habe, dürfte klar sein, dass dieses Thema ein heißes Eisen ist, beim dem die große Mehrheit am liebsten schweigt. Erstaunlich, wenn man bedenkt, dass jeder betroffen ist.

Ich schiebe noch eine Frage nach, falls das doch noch mal jemand liest und Lust hat zu antworten. . .
Es hätte mich auch zu dieser Frage sehr interessiert, wie die Leute denken:

Frage 5 – Intensivbetten:

Worum es geht:
Sieh’ Dir die folgenden Daten an – Quelle

Frage 5:
Wie erklärst Du Dir, dass die Anzahl der belegten Betten das ganze Jahr über fast gleich geblieben ist, obwohl der Anteil der Covid 19 Fälle fast auf 6000 gestiegen ist und weshalb ist die Anzahl der freien Betten gesunken?

Ich gebe hier keine Antwortmöglichkeiten mehr vor, es antwortet ja sowieso niemand. . .
Falls Du das Dennoch irgendwann beantworten willst, schreib’ mir einfach per Email wie Du das siehst.

Der Altenbacher Spielplatz

Dieser Artikel ist noch nicht fertig geschrieben – es kann noch Änderungen geben und auf jeden Fall kommt noch was dazu, denn das Thema wird erst beendet sein, wenn der Spielplatz saniert wurde. . .

Der Ausgangspunkt

Einige Altenbacher Bürgerinnen machten bereits im Frühjahr 2018 die Stadt darauf aufmerksam, dass der “heruntergekommene” Spielplatz am Zehntberg seit Jahren ein drängendes Problem ist. Unter anderem sammelten sie Unterschriften z.B. auf der Altenbacher Kerwe 2018.
Es ist einerseits schade, dass es so weit kam, dass man erst Unterschriften sammeln muss, bevor sich etwas tut,
andererseits ist es ein tolles Beispiel dafür, dass es sich lohnt, wenn Bürger etwas tun, denn es kam Bewegung in die Sache.

Vielleicht gelang das auch deshalb, weil Schriesheim Spielstadt werden sollte? Darüber berichtete die RNZ am 30.09.2018.
In diesem Zusammenhang gelang es Rolf Schwarz, Professor für Bewegungspädagogik an der PH Karlsruhe, mit der Stadtverwaltung zusammen, das Projekt “Spielplatz Mozartstrasse” in Angriff zu nehmen.
Dazu gab es am 4. Oktober 2018, einen Infoabend im großen Sitzungssaal des Rathauses für alle Anwohner zwischen Rindweg, Mozartstraße und B 3. Dort konnten sich die Besucher einbringen. Vorbildlich.
Behalten wir das mal im Hinterkopf. . .

Erste öffentliche Begehung

Der für den Spielplatz Mozartstraße bereits aktive Rolf Schwarz, kam als Fachmann für Spielplätze im November 2018 zu einer öffentlichen Begehung nach Altenbach und bestätigte, dass hier einiges getan werden könnte und sollte.
Die Bereitschaft der Stadt etwas zu tun war geweckt – jedoch die Planung geriet in’s Stocken.

Altlasten

Wie inzwischen öffentlich wurde, sind bereits vor Jahrzehnten Fehler seitens der Stadt gemacht worden, die nun zu ”völlig überraschenden” Problemen führten:
Ein Teil des Spielplatzes gehört nämlich nicht der Stadt, sondern einem Altenbacher Bürger.
Seine Grundstücksgrenzen wurden damals in erheblichem Maße überbaut.
Er duldete die kostenlose Nutzung seines Grundes als Teil des Spielplatzes. Die Stadt hatte ihm 1995 einen separaten Weg zugesagt, der allerdings nie gebaut wurde und “so kam es zu der kuriosen ‘Lösung’, dass er den Spielplatz überqueren musste.” Quelle: RNZ vom 01.12.2020

Rein rechtlich müsste es für solche Fälle wohl einen “Gestattungsvertrag” geben – aber vor Jahrzehnten (und bis vor kurzem) hat sich um solche Feinheiten niemand gekümmert. 
Jedenfalls ist nach heutiger Sicht dieses “Durchfahrtsrecht” eine Gefährdung der Kinder und auch die Nutzung des privaten Grundstücks kann der Bürgermeister nach eigener Aussage nicht erlauben, da er sonst selbst Haftungsprobleme bekommt, falls einem Kind dort etwas passiert.
Das gleiche Problem sieht auch der Nachbar, wenn er dort durchfährt.
Eine Renovierung ohne Lösung dieser Problematik ist also nicht möglich.

Zweite öffentliche Begehung 24.10.2019

Gemeinderat Christian Wolf von den Grünen hatte am 24.10.2019 zu einer weiteren Begehung eingeladen.
Bürgermeister Höfer sollte die Problematik aus Sicht der Verwaltung den Eltern erklären.

Christian Wolf nutze die Chance, sich nach Jahren der Untätigkeit für den vernachlässigten Spielplatz zu engagieren.

Wer sich, wie die BgS, nicht nur für die Sache, sondern auch für die politischen Hintergründe interessiert, der wird sich fragen, warum es gerade Herr Wolf war, der zur 2. Begehung einlud.
Interesse am Spielplatz gab’ es ja offensichtlich auch bei anderen Ortschaftsräten.
Beispielsweise sind Frau Malmberg- Weber und Herr Beckenbach auf dem Bild im RNZ Bericht vom 26.10.2019 gut zu erkennen.
Darauf werden wir noch zurückkommen.

Bei diesem Termin gab es unterschiedliche Sichtweisen bei einigen Bürgern und Herrn Höfer und Herrn Wolf.

(Ich erinnere mich auch deshalb so genau, weil ich bei beiden Treffen dabei war und mich mit den Initiatorinnen der Unterschriftenaktion und dem Nachbarn unterhalten habe. . .
Die unterschiedlichen Sichtweisen kenne ich zwar bei mehreren Bürgern, aber ich war nach meiner Wahrnehmung der einzige, der sie auch öffentlich formulierte, was Herrn Wolf zu der Frage brachte: “Warum honorieren sie unsere Bemühungen nicht?”
Die Frage ist unberechtigt. Ich honoriere Bemühungen, aber ich kritisiere es, wenn man Dinge verschweigt, oder vergisst, oder öffentlich einen falschen Eindruck erzeugt – auch darauf komme ich noch zurück. . . )

Während Höfer und Wolf meinten, die Probleme seien erst im März 2019 beim schon fortgeschrittenem Planungsprozess dem zuständigen Sachbearbeiter aufgefallen, erinnern sich einige Bürger an das Treffen im November 2018, bei dem bereits vom “Durchfahrtsrecht” die Rede war und auch schon der Vorname des Nachbarn “von oberhalb” fiel.
Diese Sicht wird auch vom Nachbarn gestützt, der der RNZ erklärte, dass das der Stadt bereits seit 2017 bekannt war.

Wäre “Schlamperei” ein brauchbarer Begriff für derartige Zustände?
Vielleicht, aber nur kombiniert mit einer erheblichen Portion Vergesslichkeit.
So zitiert die RNZ Höfer am 26.10.2019 folgendermaßen:
Bürgermeister Höfer zeigte sich überrascht. “Das ist ein absolutes Unding”, sagte er. Hätte er schon früher davon gewusst, hätte er den Spielplatz sperren lassen.
Auch wenn das stimmt, so musste es doch zumindest die Verwaltung wissen. Sie hätte es dem BM mitteilen müssen und seine Aufgabe ist es die Verwaltung zu kontrollieren.
Ein wenig kritisch sehen wir diese Geschichte schon, auch wenn es sich hier nur um ein relativ kleines Problemchen handelt. Kleine Probleme neigen dazu zu wachsen, wenn man sie nicht löst. Und Probleme, die man nicht kritisiert, sondern unter den Teppich kehrt, bleiben nun mal ungelöst.

Auch eine mögliche Erweiterung des Spielplatzes durch Zukauf eines Teils des Grundstücks neben dem Spielplatz, das einem weiteren Altenbacher Bürger gehört, wurde im November 2018 schon angesprochen, aber niemand kannte den Namen des Besitzers.
Warum es einen weiteren Termin brauchte, um den Bürgermeister auf die Idee zu bringen diesen Nachbarn mal anzusprechen, konnten einige der Bürger auch nicht so recht nachvollziehen. Das hat der Bürgermeister dann am 24.10.2019 aber zugesagt.

Ergebnis des Treffens:
Die Bürger schenken der Stadt erneut das Vertrauen, dass an diesem Problem mit dem gebotenen Nachdruck gearbeitet wird. Die bevorzugte Lösung, wäre eine Vergrößerung zur Seite (wenn der entsprechende Nachbar zu einem Teilverkauf bereit ist). Wenn das nicht geht, kommt es wohl notwendigerweise zu einer Verkleinerung des Spielplatzes, dann aber hoffentlich wenigstens zu einer ordentlichen Renovierung.

Spielgeräte abgebaut – Mai 2020

Trist, trister, Altenbacher Spielplatz – unter dieser Überschrift beschreibt die RNZ die Situation.

Für die Bürger nun wirklich überraschend, wurden fast alle Spielgeräte abgebaut.
Die offizielle Begründung der Stadt ist der TÜV.

Ansonsten gibt es noch immer keine Lösung für die rechtlichen Probleme mit der Haftung und dem Überfahrtsrecht. . .
Wie lange so etwas wohl dauern kann?

Daneben erfährt man aus dem Artikel noch von einem Bürger Altenbachs, dass die Erneuerung des Spielplatzes schon seit 20 Jahren ein Thema ist, aber die Stadt seither alles ‘vermurkst’ hat.
Auch eine andere Fläche “Am Zehntberg” war im Gespräch, aber dagegen gab es im Ortschaftsrat Vorbehalte.
Wir haben ähnliches von verschiedenen Bürgern gehört. Da uns offizielle Quellen noch fehlen, berichte ich das hier nur im Nebensatz. . .

Dass wirklich der TÜV die Demontage veranlasst hat, bezweifelt zumindest Herr Stadtmüller, wie die RNZ in einem weiteren Artikel berichtet.
Sein Argument ist, dass der TÜV 2019 vor Ort war und wenn da Mängel festgestellt worden wären, dann hätte man doch nicht erst im Mai 2020 die Geräte abgebaut.

Jedenfalls sind rechtliche Probleme, im Zusammenhang mit den Altlasten der Stadt auch eine mögliche Erklärung.
Nachdem der Bürgermeister ja nun nicht mehr bestreiten kann, von diesen Problemen Kenntnis zu haben, wäre er in der Haftung, wenn etwas passiert. Das können wir so weit nachvollziehen – allerdings sollte er das dann auch so sagen und nicht den TÜV als Erklärung vorschieben, es sei denn, der hat das tatsächlich zu verantworten – wir haben nachgefragt, aber bislang keine Antwort erhalten. . .

Auch die Behauptung der Stadt, dass die Gespräche mit dem Nachbarn gut laufen würden, bezweifelte Herr Stadtmüller. Und dieser Zweifel war durchaus berechtigt, wie sich inzwischen gezeigt hat. . .

Zwischenstand 18.08.2020

Die RNZ berichtet:

Über die abgebauten Spielgeräte wurde auch Dr. Kraus nicht informiert. dem Anwohner geht es demnach einfach nur um den ungehinderten Zugang zu seiner Wiese.
Die Stadt tue sich indessen, so Kraus “schwer, die Kuh vom Eis zu bringen”. Sein Vorschlag: Man verkleinert den Spielplatz ein wenig, um einen kleinen Feldweg zur Wiese zu bauen. Damit kollidiert er mit den Plänen der Grünen Liste: Die habe, so Kraus, “versprochen, hier einen Abenteuerspielplatz einzurichten”. Dabei sei klar, dass das nicht gehe. Ihm selbst seien ordentliche Geräte für kleinere Kinder wichtiger als eine große repräsentative Anlage für Schüler.

Es scheint also mal wieder “politische Motivationen” im Hintergrund zu geben. Das kann uns zwar kaum noch überraschen, aber gefallen muss es uns nicht.
Wenn auch hier wieder politische Streitereien der Hintergrund für ein kaum nachvollziehbares Verhalten sind, dann wäre das nicht nur für die Kinder, sondern auch für das gesamte politische Zusammenleben in Altenbach ein Armutszeugnis.

Aus meiner persönlichen Sicht und über nichts anderes schreibe ich hier auf meinem Blog, ist es genau so und das ist der Grund, warum ich überhaupt politisch aktiv wurde.
Ich habe keine Lust mehr diesen Spielchen unkommentiert zuzusehen.
Dummerweise bedeutet das, dass ich in der Öffentlichkeit als jemand wahrgenommen werde, der nun bei diesen Spielchen auch noch mitspielt. Das wäre anders, wenn mehr Bürger mitspielen würden, dann könnten wir politische Entscheidungsprozesse anders gestalten.
Aber da fehlt es noch an aktiver Unterstützung von Bürgerseite. Aber ich schweife ab – zurück zum Spielplatz. . .

Ortschaftsrat 28.09.2020

Auf Anfrage interessierter Bürger, sagte BM Höfer, dass er davon ausgehe, dass im Frühjahr 2021 mit dem Bau des Spielplatzes begonnen werden könne. Hier zum Nachlesen ab S. 13
Er sagte auch, dass es mit dem Nachbarn noch keine Einigung gäbe.
Merke: ‘Gut laufende Verhandlungen’ bedeuten in Schriesheim noch lange keine Einigung. . .

Mitteilungsblatt Nr 40 vom 30.09.2020

Mitteilungsblatt Nr 41 vom 07.10.2020

Altenbacher Spielplatz: Im Frühjahr 2021 rollen die Bagger

… das bestätigte uns Bürgermeister Höfer in der Ortschaftsratssitzung in Altenbach am 28. September. Die Antwort fiel knapp aus, aber er versprach auf Nachfrage, dass die Planung für den Spielplatz im kommenden Winter und die Bauausführung im Frühjahr 2021 stattfinden soll.
[…]
Als Bürgergemeinschaft werden wir im Laufe der nächsten Monate bei der Stadt nachhaken, um den aktuellen Stand des Planungsfortschritts an die Eltern kommunizieren zu können.

Email der BgS an BM Höfer 16.11.2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Höfer,

mit Begeisterung haben wir in der Ortschaftsratssitzung im September gehört, dass unser Spielplatz in Altenbach den Kindern ab dem Frühjahr 2021 wieder mit neuen Geräten zur Verfügung steht.
Viele Bürger sind dem Bauzeitpunkt gegenüber skeptisch.
Deshalb wenden wir uns als Vertreter der Bürger heute an sie, mit der Bitte, uns weitere Auskünfte über die vorangeschrittene Planung zur Verfügung zu stellen.

Folgende Meilensteine des Projektes interessieren die Bürger am meisten:
– Anfang und Ende der Planungsphase
– Ausschreibungstermin und Termin der Submission/Vergabe falls erforderlich bzw. können vorhandene Rahmenverträge genutzt werden?
– Zeitpunkt Baubeginn und Inbetriebnahme

Außerdem beschäftigt uns die Aussage zur kaufmännischen Abwicklung. Sind die Planungskosten für 2020 gesichert? Ebenso die Mittel für die Bauausführung in 2021?

Wir freuen uns auf eine Rückmeldung von ihnen, die wir an die doch vielen interessierten Bürger weitergeben können, bis Mitte nächsten Monats.

Cornelia Bernauer

Herr Schäfer antwortet am 17.11.2020

Sehr geehrte Frau Bernauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne informiere ich Sie über den aktuellen Sachstand. Mittlerweile wurde die Zufahrtsproblematik zum Nachbargrundstück geklärt, wofür auch eine Wegeplanung vorliegt. Auf Grundlage dieser Planung soll nun eine neue Spielplatzkonzeption erstellt werden, was dann letztendlich unser Grundgerüst für das Vergabeverfahren ist. Während die Konzeption durch Professor Schwarz erfolgt, werden die weiteren Schritte durch eine externe Landschaftsarchitektin in Zusammenarbeit mit der Stadt Schriesheim abgearbeitet.  Genaue Termine sind hierfür nicht absehbar, jedoch kann man hinsichtlich der Erstellung der Vergabeunterlagen und der Durchführung des Verfahrens von zirka 3 Monaten ausgehen. Rahmenverträge finden bei Bauvorhaben in der Regel keine Anwendung. Im Anschluss an das Verfahren ist noch ein Gemeinderatsbeschluss zwecks Vergabe des Auftrags an den wirtschaftlichsten Bieter erforderlich. Die notwendigen Mittel werden für das Kalenderjahr 2021 bereitgestellt. Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und stehe für Rückfragen gern zu Ihrer Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Patrick Schmidt
Bauamt

Ob unsere Berichte im Mitteilungsblatt, oder unsere Emails an BM Höfer etwas damit zu tun hatten, ist wohl nur eine vage Hoffnung, aber sicher ist, dass es in der Folge zu einem bemerkenswerten Aktionismus kam:

Mitteilungsblatt Nr 48 vom 25.11.2020

Die Grüne Liste Altenbach, verkündet auf S. 22 die guten Neuigkeiten: “Stadt und Nachbar haben eine Lösung gefunden.”
Ob das so ganz korrekt ist, sei dahingestellt. Lösungen kann man viele gefunden haben, aber geeinigt hat man sich erst dann, wenn beide Seiten davon wissen. (Dazu im nächsten Abschnitt mehr. . . )

Achtung Ironie:
Und wie wir das von den Grünen aus der Bürgerwerkstatt schon kennen, wird bei Ihnen Bürgerbeteiligung richtig groß geschrieben:
“Natürlich werden auch Vorstellungen der Eltern mit einfließen. Allerdings kann es in Corona- Zeiten keine große Versammlung mit vielen Menschen vor Ort auf dem Spielplatz geben. Die Beteiligung ist deshalb über eine Videokonferenz geplant. Alle Elternvertreter des Kindergartens und der Grundschule werden darüber genau informiert. “

So hoffen die Grünen, dass der Spielplatz im 2. Quartal 2021 neu gestaltet wird. Und da hoffe ich mit. . .

01.12.2020 RNZ

Lösung für Spielplatz gefunden – Doch Nachbar weiß nichts davon

In rechtlich trockenen Tüchern ist noch nichts.
Die Einigung wird aber sicher kommen, denn der Nachbar hat ebenso wie alle Beteiligten ein Interesse daran, dass dieses Problem endlich gelöst wird. Aber offensichtlich gibt es im Hintergrund viel Streit.

Die erste Ursache sind natürlich die Altlasten.
Aber wenn sich die Einigung so lange hinzieht, dann muss es noch mehr Gründe geben.

Bei der ersten Planung 2019, wurde der Nachbar schlicht “vergessen” und das, obwohl eigentlich alle davon wussten. . .

Es sollte es einen “Abenteuerhang” geben, doch dort kommt jetzt die Zufahrt hin.
Es gab’ andere Vorschläge für die Zufahrt von Seiten des Nachbarn, die aber von der Stadt abgelehnt wurden.
Hier fehlen uns Informationen über das warum.

Einen Teil der Kosten will der Eigentümer sogar selbst tragen, obwohl er für die Situation gar nicht verantwortlich ist – die Stadt hat sein Grundstück ja damals einfach überbaut.
Kosten für Pläne sind ihm bereits entstanden.

Wegen des “hervorragenden Verhandlungsgeschicks” der Stadt, laufen die Verhandlungen nur noch per Anwalt.
Und: “Die Frist zur Antwort und Weiterverfolgung offener Punkte ist für die Stadt Schriesheim im November abgelaufen, der Termin zum finalen Gespräch steht noch aus”.

Ein Hammer, man lässt eine Frist verstreichen und Wolf teilt die Einigung mit. . .

Was läuft denn hier ab? Es wird ja immer bunter:

Auf RNZ- Anfrage bestätigt Höfer, dass er Wolf die Pläne des Nachbarn übergeben habe:
“Herr Wolf ist in seiner Funktion als Ortschaftsrat und Gemeinderat seit Beginn die Kontaktperson zu den Eltern. Die Planung der neuen Grundstücksgrenzen wurde zur Neuplanung des Spielplatzes von mir an Herrn Wolf weitergeleitet, um mit den Eltern eine Neuplanung zu erarbeiten.”

Wer hat Wolf wann zur Kontaktperson gemacht?
Diese Frage stellen wir uns ja schon länger. . .

Wolf rechtfertigt sein Vorgehen:
“Als Ortschaftsrat und Vertreter der Altenbacher im Gemeinderat versuche ich seit zwei Jahren, eine Lösung für den maroden Spielplatz zu erwirken. Das Thema hat für die Grüne Liste hohe Priorität, weshalb ich mich regelmäßig bei der Stadt erkundigt habe, wie der Stand ist. Wir wollen nicht weiter abwarten und riskieren, dass der Spielplatz auch im nächsten Sommer wieder abgesperrt und kaum benutzbar ist.”

Herr Wolf ist hier doch gar nicht die handelnde Person.
Hier geht es doch um rechtliche Fragen zwischen der Stadt und einem Grundstückseigentümer.
Die Grüne Liste sind auch nicht die einzigen, für die der Spielplatz eine hohe Priorität hat.
Das gilt für alle.
Manchmal ist es vielleicht besser sich nicht einzumischen. . .

Herr Wolf spielt sich mit Unterstützung von BM Höfer in den Vordergrund.
Sehr geschickt hat er aber die Eltern, die die Unterschriften- Aktion gestartet haben (oder einen Teil davon?), für die Grüne Liste Altenbach begeistern können.
Sie waren auf den Wahlplakaten zu sehen.
So wurde er also zur Kontaktperson und Höfer gibt ihm die Pläne eines Bürgers weiter, mit dem sie noch in einer rechtlichen Auseinandersetzung ist, über die noch keine Einigung erzielt wurde.
Offen gestanden ist das kein Hammer mehr, sondern eher ein ganzer Werkzeugkasten.

Politische Öffentlichkeitsarbeit für die Grünen ist das und zwar mit Mitteln die Außerhalb der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit ablaufen und über die jeder Rechtsanwalt nur den Kopf schütteln kann.

Die RNZ schreibt:
Wolfs Engagement für den Spielplatz rührt vom Herbst 2018, als er von Eltern gefragt wurde, ob er sich für dessen Sanierung einsetzen würde;
Das wird sicher stimmen, wenn da aber von dem Treffen auf dem Spielplatz die Rede ist, dann ist es nicht ganz korrekt.
Das darf ich wohl behaupten, denn ich war dabei – Herr Wolf hat sich angeboten und niemand hat nein gesagt, aber dass die Eltern ihn gefragt hätten erinnere ich mich nicht – diejenigen, die zur Grünen Liste gehören, haben zu einem anderen Zeitpunkt vielleicht gefragt, aber ob das damit gemeint ist?
Die Eltern wollten und wollen die Sanierung des Spielplatzes. Wer sich dafür einsetzt, ist ihnen völlig egal.
Je mehr, desto besser.
Eigentlich stehen alle dahinter, nur spielen sich nicht alle öffentlich mit ziemlich fragwürdiger Unterstützung des Bürgermeisters so auf wie Herr Wolf.

Die RNZ schreibt auch:
Bei einem weiteren Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Höfer im Herbst 2019 baten die Eltern Wolf, die Verhandlungen mit dem Nachbarn in Richtung eines Teil-Grundstückstauschs zu führen, damit der Spielplatz nicht kleiner wird.
Diese Darstellung stimmt einfach nicht – Ich war doch dabei.
Es war Höfer, der den Eltern versprach sich mit dem seitlich angrenzenden Nachbarn in Verbindung zu setzen.
Dass Herr Wolf von den Eltern gebeten wurde, mit dem Nachbarn mit der Eigentums- und Durchfahrtsproblematik zu verhandeln ist ein schlechter Witz.
Falls das so war, dann waren es wenige Eltern und die haben zu einem Zeitpunkt gefragt, an dem ich das nicht hören konnte.
Außerdem gab es ja nie Verhandlungen zwischen dem Nachbarn und Herrn Wolf – das ist ein offensichtlicher Versuch purer Propaganda. Das kann jeder bemerken, wenn er weiterliest:

Anfang dieses Jahres gab es dann die ersten Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Nachbarn, “an denen ich nicht beteiligt war”, so Wolf.
Das ist korrekt.

Die Darstellung des Eigentümers ist belegbar:
“Seit Mai führe ich Gespräche mit der Stadt nur noch mit Anwalt und Protokoll. Im Mai waren persönliche Gespräche wieder gescheitert, weil die Stadt eine Planung für eine separate Zufahrt nicht durchführen wollte. Ich habe diese übernommen, um das Thema endlich vom Tisch zu bekommen und den Spielplatz endlich konfliktfrei zu haben. Im Oktober 2020 haben wir eine Variante gewählt, die wir weiterverfolgen wollen.”

Wolf erklärt: “Auf Nachfrage informierte mich Bürgermeister Höfer, dass auf Grundlage dieses Planes nun der Spielplatz – kleiner als vorher – neu geplant werden könne. Ich bat darum, die Vorplanung gemeinsam mit Prof. Schwarz und den Eltern abzustimmen, damit auf dieser Grundlage dann der Plan von einer Landschaftsarchitektin für die Stadt gemacht werden könne, einschließlich der Ausschreibung.”

Das ist glaubhaft: Herr Wolf bat darum und Herr Höfer kam der Bitte nach.
Den Eltern ist es egal wer da was macht, Hauptsache es wird endlich was gemacht.

Hier ist der Eigentümer – siehe oben – sauer: “Dass Wolf meine privaten Bauunterlagen in Besitz nimmt und weitergibt, ist unfassbar. Und dass der Bürgermeister, ohne nachzufragen und ohne meine Kenntnis, meine Unterlagen an Herrn Wolf herausgibt, macht mich fassungslos.” Er findet eher, dass sich die Stadt längst nicht so eingesetzt hat, um die Sache zu einem guten (oder gütlichen) Abschluss zu bringen, wie behauptet werde.

Die Position des Eigentümers ist für mich wesentlich glaubhafter. Und ich befasse mich mit diesem Thema ja nun auch schon ziemlich lange. . .

Und jetzt? Wolf berichtet: “Es gab ein Treffen mit Prof. Schwarz, Christiane Baldermann als Vertreterin der Eltern, und mir auf dem Spielplatz, um die Wünsche der Eltern mit Prof. Schwarz zu besprechen. Prof. Schwarz wird eine Vorplanung machen, die dann unter den Eltern besprochen wird. Es ist eine Videokonferenz zur finalen Absprache aller Beteiligten geplant.”

Ich bin gespannt wer nach Herrn Wolf zu den Beteiligten zählt.
Ich zähle mindestens alle Eltern die 2018 unterschrieben haben, den Nachbarn und die Ortschaftsräte dazu.

Ein zweiter Artikel in der RNZ direkt nebendran, lässt auch den Ortsvorsteher Kraus zu Wort kommen:

Ortsvorsteher Kraus wurde bisher kaum in die Bemühungen um eine Lösung für den Spielplatz im Ortsteil eingebunden. Auf RNZ- Nachfrage bestätigte er zwar, dass ihn Bürgermeister Höfer vor etwa 2 Wochen telefonisch über den Stand der Dinge informiert habe (Das ist zufällig ziemlich genau, als wir unsere Email an Herrn Höfer geschickt haben. . .) – nämlich, dass sich in Gründzügen eine Einigung über einen Zugang des Grundstückbesitzers zur Wiese abzeichne, die aber noch nicht vertraglich fixiert sei.

Aber er wisse zugleich aus Gesprächen mit dem Betroffenen: „Eine endgültige Einigung hat es noch nicht gegeben. Da ist noch viel zu klären, gerade was die Finanzierung und die Ausschreibung des Weges angeht.“ Insofern sei die Darstellung von Wolf, Kraus‘ altem Kontrahenten aus dem Ortschaftsrat, ein Durchbruch sei erreicht, „so nicht korrekt“ und „nicht seriös“: „Das sind bisher nur Behauptungen oder Halbwahrheiten.“

Zudem finde er es „bedenklich“, dass BM Höfer an Wolf die Planungsunterlagen für den Spielplatz samt der neuen Grundstücksgrenzen weitergegeben habe und die nun im Ortsteil zirkulierten. Damit würden nicht nur die Grenzen zwischen Kommunalpolitik und Stadtverwaltung verwischt – „meiner Meinung nach ein starkes Stück“ -, sondern auch das Vertrauen des Grundstückseigentümers in die Stadtverwaltung erschüttert, und Wolf habe so mitnichten die Sanierung des Spielplatzes beschleunigt: „Er hat mit diesem Vorgehen eher das Gegenteil erreicht: Die Sache wird sich weiter hinziehen.“ Seiner Auffassung nach sei die Einigung mit dem Grundstücksbesitzer und dann die Sanierung des Spielplatzes Sache der Stadtverwaltung und des gesamten Ortschaftsrats – und nicht eines einzigen Mitglieds, also Wolfs.

Dessen Vorstoß erklärt sich Kraus so: „Damit soll wieder ein Erfolg verkündet werden, um zu zeigen, was die Grünen wieder alles für Altenbach geleistet haben.“

Hier kann ich Dr. Kraus nur zustimmen.

Mitteilungsblätter

hier fehlt noch einiges – ich bin noch nicht dazugekommen, das hier reinzuschreiben – finde aber es gehört dazu. . .

Die Videokonferenz

am 18.12.2020 fand die Videokonferenz statt.
Eingeladen wurde per WhatsApp in den Elterngruppen – es könnte noch weitere Einladungen, z.B. per Facebook, gegeben haben, für Hinweise bin ich dankbar.
Die RNZ durfte trotz Anfrage nicht teilnehmen, wie Herr Wolf mitteilte.

Der Vorschlag zur Videokonferenz ging nach der WhatsApp Nachricht von Prof. Schwarz aus. Die Präsentation lief auf den Servern der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe.

Wer die Teilnehmerzahl aus “technischen und didaktischen Gründen” auf 25 begrenzt hat, geht aus der Einladung nicht hervor.

Ich habe schon an Video- Konferenzen mit deutlich mehr Personen teilgenommen und kann die technischen und didaktischen Gründe nicht so recht nachvollziehen, aber die Veranstaltung hat mir dennoch ziemlich gut gefallen.
Es waren auch nur 23 Personen dabei, man kann also behaupten, dass die Begrenzung der Teilnehmerzahl keine Auswirkungen hatte.

Ich bin zwar überzeugt, dass eine Präsenzveranstaltung, wie beim Spielplatz in der Mozartstraße auch mehr Teilnehmer gehabt hätte, aber hier waren die Corona- Regeln natürlich nicht gerade zuträglich.

Prof. Schwarz hat jedenfalls die mangelhafte Versorgung der Altenbacher Kinder mit Spielplätzen sehr deutlich dargestellt.
Auch sein Entwurf ist sehr vielversprechend.
Seine Präsentation wurde im Nachgang von Christiane Baldermann und Herrn Wolf an den Email- Verteiler nachgeliefert. Wann andere Bürger diese Präsentation erhalten, kann ich nicht sagen.
Vorschläge der Eltern wurden gehört und werden sicher auch so weit möglich berücksichtigt.
Der Mann gehört in den Gemeinderat – ich würde ihn jedenfalls wählen.
Eine kleine Einschränkung muss ich aber machen: Er müsste sich für die Hintergründe interessieren. Einer seiner Nebensätze “wenn der Nachbar endlich mal zusagt. . . “, deutet für mich darauf hin, dass er durch die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und Herrn Wolf wohl etwas einseitig unterrichtet wurde.

Ortschaftsratssitzung am 08.02.2021

Auch hier fehlt offensichtlich noch was. . .

Ich denke, dass der Spielplatz in dieser Sitzung beschlossen wird.
Ich denke aber auch, dass es noch ein paar deutlich Worte in Richtung Höfer und Wolf geben sollte.

BürgerWerkstatt Nahversorgung 2

Schon klar, es ist anstrengend sich mit Fakten zu befassen, wo man doch mit wenigen Sätzen seine Vorurteile am Leben erhalten kann.
Aber wer verstehen möchte, wie Politik vor Ort funktioniert, kommt an Fakten nun mal nicht vorbei.
Also für alle, die sich ihre Meinung lieber auf der Basis von Fakten bilden:
(Ein grünes “hier” im Text ist ein Link zu den Originalen, falls jemand was nachlesen möchte, oder mir nicht glaubt und die Fakten selbst prüfen möchte. . . )

Fakten:

Ich beginne mit dem Bericht zur Ortschaftsratssitzung Altenbach vom 15. Juni 2020 (komplett nachzulesen: hier ab Seite 13).

Die SPD hatte vorgeschlagen, zu prüfen, ob die leerstehenden Räume in der Hauptstraße 45 (ehemals Gaststätte “Sonus”) als Dorfladen geeignet wären.
Der Antrag wurde mit Stimmengleichheit (5 zu 5) denkbar knapp abgelehnt.
Die Ablehnung kam von den Grünen und der CDU.
Auf Seite 13 des Mitteilungsblatts ist zu lesen, wie sich Frau Epp (Grüne) über “die Initiative” – nämlich die Bürgerwerkstatt Nahversorgung – an diesem Tag geäußert hat:
“So würden Lösungen von Bürgern für Bürger geschaffen werden. Es entstehe dann auch eine berechtigte Hoffnung, dass das so erarbeitete Konzept auch von den Bürgern angenommen werde. Deshalb sehe die Grüne Liste es als kontraproduktiv an, dass sich nun der Ortschaftsrat in diesen Prozess einklinke. Es wäre Bürgerbeteiligung erwünscht und es wäre nicht sinnvoll, Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg zu treffen.” (Hervorhebung von mir, weil ich mich darauf noch beziehen werde. . . )

Auch Herr Reidinger (CDU) machte klar, dass er dem Antrag der SPD nur zustimmen könne:
“wenn die Initiativgruppe Dorfladen beteiligt sei. Der Ortschaftsrat alleine solle in dieser Sache nichts unternehmen.”

Ich hätte (als aktiver Teilnehmer der Bürgerwerkstatt) diese Argumentation sehr gut nachvollziehen können, wenn es um eine Entscheidung gegangen wäre, die der Bürgerwerkstatt vorgreift.
Das war beim Antrag der SPD aber ausdrücklich nicht der Fall.
Es ging darum eine “Möglichkeit zu prüfen”. Den Entscheidungen der Bürgerwerkstatt wird dadurch nicht vorgegriffen.
Es ging darum, nötige Fakten zu besorgen (z.B. will der Eigentümer überhaupt verpachten, und zu welchem Preis etc. ).

Die Bürgerwerkstatt hätte sich auch mit den Fakten, problemlos gegen die Örtlichkeit entscheiden können.

Nun, das war die Situation im Ortschaftsrat am 15. Juni 2020. . .

Ende Juni 2020 (also ungefähr 2 Wochen später) wurde laut der RNZ vom 13.07.2020 (hier zu finden) ein Förderverein gegründet.
“Das neunköpfige Team um den Vorsitzenden Christian Wolf wartet aktuell noch auf die offizielle Zulassung und wird daher voraussichtlich gegen Ende der Sommerferien seine Arbeit aufnehmen.”

Und anscheinend hat dieser Förderverein sehr schnell gearbeitet.

“Altenbach bekommt ein Café. Dieses wird im Erdgeschoss des evangelischen Gemeindehauses eingerichtet und soll im Sommer 2021 öffnen. Ähnlich wie das “mittendrin” in Schriesheim solle es ehrenamtlich betrieben und ‘ein Ort der Begegnung für Jung und Alt’ werden, so Jäschke.”

Und wer hat nochmal diesen Förderverein gegründet?
Herr Wolf und Frau Epp, von den Grünen, sowie Pfarrer Jäschke, waren da sicher dabei.

Die Bürgerwerkstatt wurde am 15.Sept.2020 vor vollendete Tatsachen gestellt.

Widersprüche

Was ist denn mit Frau Epps Argumentation geschehen – es wäre Bürgerbeteiligung erwünscht und es wäre nicht sinnvoll, Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg zu treffen?

Gilt das nur für Anträge der SPD im Ortschaftsrat, bei denen gar keine relevante Entscheidung getroffen werden soll?
Ist es nun “Bürgerbeteiligung”, wenn Herr Wolf (der ja nun mal Ortschaftsrat ist – ebenso wie Frau Epp versteht sich) sich von 8 weiteren Mitstreitern zum Vorsitzenden eines Fördervereins wählen lässt, der dabei hilft der Kirche eine Weiternutzung und teilweise Renovierung des Gemeindehauses zu verschaffen?

Hier wurde unbestreitbar eine Entscheidung vorweggenommen.
Hier wurde weder der Ortschaftsrat (wie beim Antrag der SPD), noch die Bürgerwerkstatt vorab informiert. Und es wurden auch nur maximal 9 Bürger einbezogen, von denen 2 für die Grüne Liste im Ortschaftsrat sitzen.
Dies geschah also über die Köpfe des restlichen Ortschaftsrats und über die Köpfe der Bürgerwerkstatt und auch über die Köpfe aller anderen Altenbacher Bürger hinweg, die erst nach den gefallenen Entscheidungen informiert und um Unterstützung gebeten wurden.

Viele Bürger werden sich über das geplante Café freuen.
Das kann ich sehr gut nachvollziehen.
Wer die Hintergründe kennt, wird die Vorgehensweise des Fördervereins aber kritisch beurteilen.

Wie es dazu kam war sicher undemokratisch und intransparent (für manche auch eine schlichte Unverschämtheit), aber jetzt haben wir doch wenigstens ein Café.
Ist das nicht ein Grund zur Freude?

Wer außer einem Café in Altenbach keine Wünsche hat, darf sich ungetrübt weiter freuen.
Wer aber die Funktionsweise Altenbacher Kommunalpolitik auch nur annähernd verstehen möchte, muss sich ein paar Hintergründe anschauen.

Zu den Hintergründen gehört es, dass es von Anfang an (die Stadt hatte dazu auch ein Gutachten in Auftrag gegeben) und von allen Seiten, immer die klare Einschätzung gab, dass ein Dorfladen mit einem Café als Treffpunkt kombiniert werden sollte.

Ebenso sollte man auch wissen, dass die Idee einen Dorfladen mit integriertem Café im ev. Gemeindehaus einzurichten bereits am 25.10.2019, bei der Ortsbegehung von der Bürgerwerkstatt ausdrücklich besprochen wurde.
Die Idee wurde verworfen, weil ein Teil der Räume zu diesem Zeitpunkt noch für die Verwaltungsstelle (zumindest von Ortsvorsteher Dr. Kraus) angedacht waren und der große Raum oben, auch noch für den Chor und andere Aktivitäten für die Kirche erhalten bleiben sollte.
Das Interesse “von Bürgern für Bürger” an einer kompletten Nahversorgung inkl. Café wurde damals, für das Gemeindehaus, ausgebremst.

Vom Förderverein und der Kirche wurde also, nachdem der Bürgerwerkstatt vermittelt wurde, dass das Bürgerhaus für die Nahversorgung als Objekt nicht in Frage kommt, das Gemeindehaus als Café für die Bürger präsentiert.

Die Arbeit der Bürgerwerkstatt, wurde dadurch torpediert. Und das von Herrn Wolf und Frau Epp, die von Anfang an bei der Bürgerwerkstatt dabei waren und die über die Köpfe der Bürger nicht mal beim Flößer nachfragen wollten.

Das Café und die Jugendräume

Nach den Informationen der RNZ geht niemand davon aus, dass sich dieses Café finanziell rechnet. Es muss ehrenamtlich betrieben werden und für den Umbau und die Investitionen sind Gelder nötig.
So verzichtet die Stadt auf Parkplatzgebühren (44.000 €) und mietet 2 Räume bei der Kirche für Jugendarbeit an, allerdings ohne ein Nutzungskonzept dafür zu haben.
Wie hoch die Miete ist, ist mir noch nicht bekannt – Hab’ ich da was verpasst?

Der Gemeinderat wurde ebenfalls nicht darüber informiert, dass die Stadt 2 Jugendräume mieten wird.
Wer hat diese Entscheidung wohl getroffen und zu verantworten?
Informiert wurden die Bürger und der Gemeinderat jedenfalls erst im Nachhinein.
Herr Hörnle von der RNZ macht hier seiner journalistischen Aufgabe alle Ehre.
Demnach gibt es noch kein Konzept für diese beiden Räume.
Vielmehr ist “angedacht, die Altenbacher Kinder und Jugendliche vor Ort in die Konzeptionsentwicklung mit einzubeziehen.”
Was mit der Bürgerwerkstatt schon mehr als ein Jahr lang zu keinem Ergebnis geführt hat, werden die Kinder und Jugendlichen sicher schnell hinkriegen – die Räume stehen ja schon zur Verfügung.

So mancher Bürger findet es toll wenn solche Entscheidungen getroffen werden. Es gab z.B. einen Leserbrief dazu in der RNZ:

Das Haar in der Suppe suchen ist demnach nicht konstruktiv und Bürger und Gemeinderat vor vollendete Tatsachen zu stellen ist “Politik, wie sie sein sollte”.
Und anscheinend weiß dieser Bürger mehr als der Gemeinderat und die Bürgerwerkstatt, denn die Entscheidung ist wohl von Bürgermeister Höfer getroffen worden – Chapeau – Hut ab. . .

Ich habe das mit der Demokratie und mit “Bürgern für Bürger” wohl falsch verstanden.
Ein guter Herrscher nimmt was in die Hand und entscheidet einfach und dann sind die Vasallen zu Dank verpflichtet.
Ich muss wohl in Sachen Demokratie noch einiges dazu lernen. . .
Wer sich da verwundert die Augen reibt, den kann ich gut verstehen.

Die Finanzierung der Jugendräume ist (mir zumindest) bisher noch unklar. Es wäre durchaus möglich, dass Bürgermeister Höfer sein “Bürgermeister- Budget” nutzt, das ihm jährlich auch ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat zur Verfügung steht. Ob es aber eine kluge Entscheidung war, die Bürgerwerkstatt, die er doch stets öffentlich unterstützt hatte zu übergehen?
Denn auch dort waren die mangelnden Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Altenbach schon am ersten Abend angesprochen worden.
Aber warum mit den Bürgern ein Konzept entwickeln, wenn man selbst entscheidungsbefugt ist?
Warum hat der Bürgermeister die Bürgerwerkstatt eigentlich auf den Weg gebracht, wenn er dann einfach selbst entscheidet?

Für das Café (und die Jugendräume?) gibt es des weiteren Fördergelder (nach der RNZ zwischen 20 und 30 Prozent der Umbaukosten, die auf 120.000 bis 130.000 Euro geschätzt werden) und es werden natürlich Spenden für das Café gesammelt – natürlich von den Bürgern, die nun also im Nachhinein ihrem Dank, dass endlich etwas für Altenbach getan wird, mit Spenden Ausdruck verleihen dürfen.
Diese Gelder stehen für einen Dorfladen nun wohl nicht zur Verfügung. Bei einem Gesamtkonzept Dorfladen mit Café im Gemeindehaus, hätte man das sicher anders organisieren können.

Natürlich gehört es auch zu den Hintergründen, dass in der Bürgerwerkstatt lange Zeit das Gebäude der Volksbank im Gespräch war und dort hätte man Dorfladen, Café und Angebote für Jugendliche kombinieren können.

Für die bisherigen Überlegungen zu einem Dorfladen mit Café, dürfte das wohl der “Sargnagel” sein – so formulierte es zumindest die RNZ.

Auch beim letzten Treffen der Bürgerwerkstatt am 03.12.2020 bestätigte sich das zumindest vorläufig:
Die nun auf 6 Bürger (incl. Dr. Kraus) zusammengeschrumpfte Bürgerwerkstatt, hat beschlossen sich selbst erst mal bis März 2021 “auf Eis” zu legen.

Aber immerhin ist unsere Versorgung mit Kaffee gesichert und die Jugendlichen haben 2 Räume. Ob sie auch die Schlüssel dafür bekommen?

Gespräche unerwünscht

Für mich ist das ein undemokratisches und intransparentes Vorgehen, sowohl vom Bürgermeister, als auch von der Grünen Liste Altenbach. Für eine Partei, die per Wahlplakat für Transparenz geworben hat, ist es für mich auch ein gebrochenes Wahlversprechen.

Zur Transparenz gehört das Gespräch mit den Bürgern.

Das habe ich schon frühzeitig und mehrfach versucht – insbesondere mit Herrn Wolf – auch weil ich mit der BgS öffentlich angetreten war, wären Gespräche doch sehr sinnvoll gewesen:

Bereits auf der Altenbacher Kerwe 2019 und Monate später bei einem Auftritt der T-Band im Schützenhaus, sprach ich mit Sabine Stern (ebenfalls Grüne Ortschaftsrätin). Wir waren uns einig, dass man miteinander reden sollte und ich bat Sie ausdrücklich das Herrn Wolf auch zu sagen.
Er selbst traf mich zufällig, beim Trampolin- Springen im Garten. Er rief mir über die Straße zu: “Wir sollten uns mal unterhalten” und ich antwortete: “Ja, das sollten wir auf jeden Fall”. Gesprächsbereitschaft war also auf beiden Seiten vorhanden, warum kam es nicht dazu?

Nach dem Treffen der Bürgerwerkstatt im Gemeindehaus (nach der Besichtigung der Volksbank) hatte ich auch mit Fadime Tuncer (stellvertretende Bürgermeisterin) vor der Kirche kurz darüber gesprochen, dass man sich mal zusammensetzen müsse.
(Und ich erinnere mich noch gut an den Wahlkampf vor der ev. Kirche in Schriesheim, als ich Fadime Tuncer noch für ein Plakat der Grünen gelobt hatte, das mir sehr gefallen hat – es war ein Stück aus dem Plakat herausgeschnitten, so dass man durchschauen konnte und darüber stand: “Transparenz”. . . )

Nachdem ich meinen ersten Beitrag zur Bürgerwerkstatt hier geschrieben hatte, also im Dezember 2019, war ich die gegenseitigen Bekundungen zur Gesprächsbereitschaft satt und habe Herrn Wolf und Frau Tuncer per Email erneut ausdrücklich zu einem Austausch eingeladen – bis heute erhielt ich darauf keine Reaktion.

Kritik noch unerwünschter

Erst als ich mit einem Leserbrief in der RNZ an die Öffentlichkeit ging, kam eine Reaktion von Frau Epp.
Mein Leserbrief war eine Ergänzung zum RNZ Artikel, der hier zu finden ist.
Ich schrieb folgendes:

Ich möchte den sehr lesenswerten Artikel der RNZ vom 30. September zum Café im Evangelischen Gemeindehaus Altenbach in einem Punkt ergänzen:

Bereits am 25.10.2019 gab es von der Bürgerwerkstatt eine Ortsbegehung des Evangelischen Gemeindehauses, um die Möglichkeiten zur Verbesserung der Nahversorgung in Altenbach auszuloten.
Viele Ortschaftsräte und auch Herr Wolf waren dabei.

Die Bürgerwerkstatt hatte ein nicht zu leugnendes Interesse an diesem Objekt, um dort etwas „von Bürgern für Bürger“ zu erreichen.
Das Objekt schied aus mehreren Gründen aus – nicht weil die Bürgerwerkstatt es ablehnte, sondern weil die Kirchengemeinde den oberen Raum für den Chor weiter nutzen wollte und weil es Überlegungen gab, die Verwaltungsstelle in die unteren Räume auszulagern.
Die Bürgerwerkstatt wurde hier also erst mal abgewiesen.

Dass Herr Wolf, der mit dem Ortschaftsrat gemeinsam das Projekt Bürgerwerkstatt in‘s Leben gerufen hat, und bei jeder Sitzung dabei war, als Vorsitzender eines im Jahr 2020 gegründeten Fördervereins diese Bürgerwerkstatt in die Planungen nicht mit einbezieht, ist für mich nicht nachvollziehbar.
Die Idee, das Gemeindehaus zu nutzen, ist ja offensichtlich nicht erst im Juni 2020 entstanden, daher ist die enge Frist für den Förderantrag beim Land ein sehr schwaches Argument.
Die Bürgerwerkstatt wurde zuerst faktisch ausgebremst und konnte dann “wegen Eile” nicht mehr einbezogen werden.

Nach meiner Einschätzung nutzen hier einige die Möglichkeit, sich als „Macher“ zu präsentieren, die endlich etwas für die Nah- oder Gastronomieversorgung in Altenbach tun.

Enttäuscht nehme ich zur Kenntnis, dass gerne über „Transparenz“ und Bürgerbeteiligung gesprochen wird, aber wenn es konkret wird, dann rangiert persönliche Profilierung vor den guten Vorsätzen.

Ich kann nur hoffen, dass die Altenbacher Bürger diese Abläufe mitbekommen und – zum Beispiel bei der nächsten Wahl – angemessen darauf reagieren werden.

Ich werde es jedenfalls im Rahmen meiner Möglichkeiten tun.

Es gab eine Antwort von Frau Epp:


Welche Argumente hat Frau Epp hier vorgebracht?
Erinnert Sie sich noch an Ihre eigenen Worte im Ortschaftsrat?
Es wäre Bürgerbeteiligung erwünscht und es wäre nicht sinnvoll, Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg zu treffen.

Kann Altenbach davon wirklich nur profitieren?
Das Café könnte nach dem Artikel auf den ich mich im Leserbrief bezogen habe ja auch der Sargnagel für einen Dorfladen sein. . .
Mindestens aber hat diese Geschichte die Bürgerwerkstatt bis März 2021 “auf Eis gelegt”.

Die Bürgerwerkstatt hat an einem Dorfladen mit Café gearbeitet – Frau Epp und Herr Wolf und Herr Höfer haben nebenher im Hintergrund an einem Café ohne Dorfladen gearbeitet.
Aber die Bürgerwerkstatt kann nach Frau Epp doch immer noch einen Dorfladen machen – sogar mit Coffee to go. Wo ist das Problem?
Frau Epp scheint da gar keins zu sehen. . .

Dummerweise gibt es keine 10m entfernt vom neuen Café einen kleinen Laden in Altenbach, der übrigens bereits einen Coffee to go anbietet.

Ob man immer noch einen Dorfladen, dann aber “mit Coffee-to-go im wiederverwendbaren Becher” in Altenbach braucht, wenn es auch ein hübsches Café gibt und den Laden um die Ecke und die Kegelstube, die ebenfalls Kaffee anbietet (im Sommer auch im Freien)?
Ich glaube mit Kaffee ist Altenbach jetzt bestens versorgt.

Ob das was ich tue konstruktiv ist, wird jeder unterschiedlich beurteilen.
Eine Homepage für die Bürgerwerkstatt schreiben, ist jedenfalls schon ein wenig zeitaufwändig. Aber das fand Frau Epp sicher nicht konstruktiv, denn dort habe ich Kritik geübt.

Ich hatte von der Bürgerwerkstatt den Auftrag bekommen diese Homepage zu realisieren. Dann kam der Lockdown und es kam der Förderverein und so konnte ich diese Homepage erst beim Treffen am 20.10.2020 vorstellen.

Sie hört auf den Namen http://www.dorfladen-altenbach.de und wird von der Stadt bezahlt. (Nicht meine Arbeit, die ist natürlich ehrenamtlich, sondern die Kosten für den Anbieter des Servers)
Aus diesem Dorfladen wird aber vermutlich nichts werden und die Teilnehmer der Bürgerwerkstatt sind inzwischen auf eine Handvoll zusammen geschrumpft.

Herr Wolf und Frau Epp sind inzwischen nicht mehr dabei.

Ich hatte versucht auf der Homepage der Bürgerwerkstatt Probleme nicht zu verschweigen – Meinen Entwurf können Sie sich hier ansehen.
Der wurde natürlich abgelehnt, weil er zu kritisch ist.

Kritik soll aber nicht in die Öffentlichkeit.
So anscheinend die Mehrheitsmeinung, die viel Applaus von den “grünen Anwesenden” bekam, als sie noch an der Bürgerwerkstatt mitarbeiteten.

Wohin soll Kritik denn aber sonst, bei einem Projekt “von Bürgern für Bürger”?
Wir Bürger sind doch die Öffentlichkeit. Wie ehrlich ist ein Bürgerprojekt, dass die Kritik “unter den Teppich kehrt”?
Welche Vorstellungen haben wir denn über die Bürgerwerkstatt?
Ist das ein geschlossener Kreis, oder steht sie allen Bürgern von Altenbach offen?
Kann Kritik nicht konstruktiv sein?

Aus meiner Sicht kann Kritik erst konstruktiv werden, wenn man offen und ehrlich damit umgeht und die Diskussion nicht scheut. Davon sind wir aber weit entfernt.
Ich habe ausdrücklich auf dem letzten Treffen darum gebeten, dass wir diese Probleme besprechen müssen, aber beim nächsten Treffen waren die Verursacher der Probleme nicht mehr dabei. . .

Für manche gilt es wohl als konstruktiv bestehende Probleme “unter den Teppich zu kehren”.
Und für Frau Epp ist vermutlich nur das konstruktiv, was grüner Öffentlichkeitsarbeit zuträglich ist.

Nicht konstruktiv, oder “über die Köpfe der Bürger hinweg”, sind Vorschläge, die z.B. von der SPD kommen, oder von Dr. Kraus und kritische Worte, die sich auf die verfügbaren Fakten beziehen.

Da muss ich wohl noch viel über Politik lernen.
Ich hoffe ja noch auf Bürger, die sich über die Politik vor Ort informieren und ihre Wahlentscheidung entsprechend ausrichten. . .

Grüne Öffentlichkeitsarbeit

  • Im Mitteilungsblatt, Ausgabe 44 vom 28.10.2020, können wir auf Seite 39 von der Grünen Liste Altenbach lesen, dass man sich im Workshop einigte “zuerst einmal mit Herrn Flößer Kontakt aufzunehmen und eventuelle Mietbedingungen zu erfragen”.
    Das ist genau das, was die Grüne Liste im Ortschaftsrat Monate vorher verhindert haben. (Der Vorschlag kam ja von der SPD. . . )
    Sie schreiben auch, dass für die Grünen “eigentlich nur die Volksbank in Frage” kommt.
    Und Sie “würden sogar so weit gehen”, dass Sie den Nahversorgungs- Workshop unterstützen, “wenn man dort die Volksbank als einzigen sinnvollen Standort für einen Dorfladen sehen würde”.
    Also wenn es nach Ihren Vorstellungen geht, dann würden sie es sogar unterstützen – ja und was wenn nicht?
    Wollen wir Bürgerbeteiligung nur dann, wenn uns das Ergebnis gefällt?
    Damit nicht genug:
    “Wenn aus dem Workshop heraus sich ein paar Tatkräftige Leute finden, um den Dorfladen zu gründen, und wenn dann der Antrag käme, dass die Stadt die Volksbank kaufen sollte, würden wir diese Forderung auf jeden Fall unterstützen.”
    Das klingt doch toll.
    Wer aber bei der letzten Sitzung der Bürgerwerkstatt am 20.10.2020 dabei gewesen ist, wird sich verwundert die Augen reiben.
    Denn dort wurde der Volksbank von Seiten der Stadt schon eine Absage erteilt. Und zwar sowohl für das Mieten der Räumlichkeiten, als auch für das Kaufen.
    Wer da nicht dabei war, kann es auch bei der RNZ nachlesen.
    Auch über die Haushaltslage von Schriesheim sollte ein Herr Wolf Bescheid wissen, denn er war dabei, als Herr Arras dem Stadtrat berichtete, dass Schriesheim ernste Probleme mit Geld hat – und zwar mindestens für die nächsten 10 Jahre: Hier nachzulesen.
    Etwas unterstützen zu wollen (solange es nach den eigenen Vorstellungen geht), von dem man genau weiß, dass es nicht kommen wird – ‘sogar so weit würden die Grünen gehen’ – aus meiner Sicht ein Beispiel für einen faktenentleerten Populismus billigster Machart.
    Wird die Mehrheit der Wähler diese “Feinheiten und Hintergründe” aber jemals erfahren? Wohl kaum. Es klingt einfach gut, wenn man das liest . . .
    Mir kommt es so vor als wären die “Feinheiten und Hintergründe” doch eher “Abgründe”.
    Wie hab’ ich das oben formuliert?:
    “Es ist anstrengend sich mit Fakten zu befassen, wo man doch mit wenigen Sätzen seine Vorurteile am Leben erhalten kann. Aber wer verstehen möchte, wie Politik vor Ort funktioniert, kommt an Fakten nun mal nicht vorbei”.
    Wer bis hierher durchgehalten hat, kann sich ein genaueres Bild davon machen was ich damit gemeint habe. . .
  • In Ausgabe 45 vom 04.11.2020 erfahren wir Bürger von den Grünen: Der Fragebogen soll “in den nächsten Wochen verteilt und möglichst noch vor Weihnachten ausgewertet werden”.
    Erstaunlich, denn nach der RNZ vom 22.10.2020 soll der Fragebogen erst bei der nächsten Sitzung der Bürgerwerkstatt endgültig beschlossen werden.
    Auch die Verteilung war noch nicht abschließend geklärt.
    Wer am 03.12.2020 dabei war, dem ist auch klar, dass die Bürgerwerkstatt nun auf Eis liegt.
    Dr. Kraus bezeichnete mir gegenüber das, was die Grünen da schreiben als “reine Fantasie”.
    Ich nenne es lieber “Fakenews”.
    Wer aber wenig über die Bürgerwerkstatt weiß, bekommt wohl einen anderen Eindruck. Und dieser Eindruck wird bestimmt nicht versehentlich erzeugt.

Welches Bild wird den Lesern des Mitteilungsblatts von den Grünen vermittelt?
Die Grünen unterstützen die Bürgerwerkstatt ja offensichtlich ganz besonders.
Die anderen Parteien schreiben ja noch nicht mal was darüber.
Womöglich halten die sich aber auch absichtlich zurück, denn sonst wäre es ja ohne Absprache mit der Initiative und über die Köpfe der Bürger hinweg – um es mal mit den Worten von Frau Epp zu sagen. . .

Der Fragebogen

Auch ich habe beim letzten Treffen der Bürgerwerkstatt die Arbeit von Frau Nina Di Noto für den Fragebogen gelobt und wiederhole das hier gerne.

Der Fragebogen ist auch schon eine sehr alte Idee, die von allen Teilnehmern der Bürgerwerkstatt unterstützt wurde – ich habe davon z.B. hier geschrieben und das auch beim 4. Treffen am 25.11.2019 in der Bürgerwerkstatt klar gesagt.

Nachdem der Fragebogen von Frau Di Noto vorgestellt wurde, habe ich beim Treffen am 20.10.2020 aber auch angemerkt, dass man diese Daten auswerten muss. Bürger, die kein Interesse an einem Dorfladen haben, sollten den Rest der Fragen besser nicht beantworten. Denn denken Sie mal über die Anzahl an Daten nach:
Wenn nur 300 Altenbacher den Fragebogen beantworten, dann werden 300 mal 30 Fragen mit z.T. mehreren Auswahlmöglichkeiten – nehmen wir im Schnitt mal 3 an = 18.000 Daten erzeugt, die gesichtet und ausgewertet werden müssen. Wer von den 6 übrig gebliebenen wird sich diese Arbeit im Frühjahr machen?
Herr Wolf und Frau Epp vermutlich nicht.

Kritik muss auf Argumenten basieren und diese Argumente müssen ernsthaft diskutiert werden, dann wird Kritik konstruktiv und verbessert gemeinsame Entscheidungen, das ist die Basis von Demokratie.

So läuft Politik – wenn wir daran nichts ändern. . .

Menschen machen Fehler. Da bin ich keine Ausnahme, aber ich würde gerne die Argumente hören oder lesen, wenn man mir etwas vorwirft – ebenso wie ich meine Argumente nenne, wenn ich jemanden kritisiere.
Ein Argument ist übrigens keine Meinung. Die Meinung von Frau Epp kenne ich beispielsweise – mir fehlt es aber an ihren Argumenten.

Auch Dr. Kraus habe ich z.B. bei meiner Kritik im Zusammenhang mit meinem Vorschlag für die Homepage der Bürgerwerkstatt öffentlich angegriffen – hier zu finden – selbstverständlich mit den entsprechenden Argumenten.

Mit Dr. Kraus habe ich am 09.11.2020 gesprochen – sehr konstruktiv, wie ich finde – von den Grünen kann ich das bisher nicht behaupten, obwohl ich es ja lange genug versucht hatte.

Beim Thema Bürgerwerkstatt haben sich die Grünen aus meiner Sicht völlig “vergaloppiert”.
Die Selbstdarstellung der Grünen in der Öffentlichkeit ist aber “Aalglatt”.
Wer die Hintergründe nicht kennt, findet bei den Grünen die “Macher”. Die Realität sieht anders aus. Für mich haben sie an der Spaltung des Ortschaftsrats und der Bürger gearbeitet.
Vielleicht geschah das nicht mit Absicht, aber es ist das Ergebnis.
Die Absicht sich in der Öffentlichkeit in ein gutes Licht zu rücken, kann man niemandem vorwerfen – ich tue hier ja auch nichts anderes. Die Frage ist und bleibt, ob es auf Fakten basiert und ob man eine ehrliche Diskussion darüber führt.
Ich versuche das mit diesem Beitrag anzustoßen.
Schweigen ist der falsche Weg.

Wer sich über die Hintergründe informiert, hat ein ehrlicheres Bild, aber zur Mehrheit gehört er danach nicht mehr.
Die Mehrheit hat meist gar nicht die Zeit und oft auch keine Lust sich mit solchen Themen ausführlich auseinander zu setzen.
Darum ist es unabdingbar, dass wenigstens die Handvoll von Leuten, die bei einem bestimmten Thema wissen was läuft, sich einig werden und gegen Fehlentwicklungen gemeinsam und öffentlich auftreten.

Wenn Sie bis hierher durchgehalten haben, dann lade ich Sie herzlich dazu ein.
Die Alternative wäre “unter den Teppich kehren”.
Davon halte ich nichts.

Wir haben selbst in der Hand, was bei uns vor Ort läuft.
Es steht langfristig viel mehr auf dem Spiel als ein Dorfladen:

Der Zusammenhalt der Bürger, die Politikfähigkeit unserer Politiker und die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft.

Ich kann nur jeden einladen daran ein wenig mitzuarbeiten – auch und besonders, wenn Sie meine Meinung nicht teilen. Solange Sie Ihre Meinung auf der Basis der Fakten begründen können, sind Sie in einer Demokratie, die diese Bezeichnung verdient, allemal herzlich willkommen.