Ein Demokratieproblem

Mit der ├ťberschrift m├Âchte ich nicht sagen, dass die Demokratie nur ein Problem h├Ątte. . .
Aber ich werde mich hier nur mit einem Problem befassen.
Es ist unausweichlich mit der Idee der Demokratie verbunden:

Das Problem mit dem GeWISSEN und der Mehrheit

Solange es in einer Demokratie gew├Ąhlte Menschen gibt, die f├╝r andere Menschen die politischen Entscheidungen treffen – also in jeder existierenden Demokratie – wird den Gew├Ąhlten dieses Problem (zumindest manchmal) begegnen. Es lautet (so ungef├Ąhr jedenfalls):

Wenn Du jetzt Deinem Auftrag entsprechend, nach der Meinung der Mehrheit handelst, dann handelst Du gegen Deine pers├Ânliche ├ťberzeugung.

Aus der Sicht von Politikern, die vor diesem Problem stehen, sollen sie gegen Ihre ├ťberzeugung handeln, weil es „da drau├čen“ eine (wom├Âglich schlecht informierte) Mehrheit gibt, die zu anderen (wom├Âglich falschen) Schl├╝ssen kommt, als sie selbst.

In unserer Demokratie ist der Umgang mit diesem Problem rechtlich klar geregelt:
Die Politiker sind nur Ihrem Gewissen verpflichtet.
So ist bei uns das Problem also eine „Gewissensentscheidung“ der Politiker.

Nun m├Âchte ich mich nicht mit der Frage aufhalten, wie weit wir dem Gewissen unserer Politiker ├╝ber den Weg trauen k├Ânnen. . .
Ich gehe statt dessen mal (naiverweise) davon aus, dass wir das k├Ânnen. Die Politiker wollen also einfach nur das Beste f├╝r die Gesellschaft.

Ebenso naiverweise gehe ich erst mal davon aus, dass sie (durch ihre Berater) mehr wissen als die Mehrheit der B├╝rger.
Daher kommt es eben vor, dass Politiker entgegen der Mehrheit, aber in Einklang mit ihrem Gewissen, abstimmen, um das Beste f├╝r die Gesellschaft zu erreichen.
Gewissen hat hier also auch etwas mit Wissen zu tun. . .

Ich glaube viele (auch nicht naive) B├╝rger glauben, dass da was dran ist.
Und nat├╝rlich ist da was dran. Wer w├╝rde denn bestreiten, dass die B├╝rger gar nicht die Zeit haben, sich mit all den Problemen ausf├╝hrlich zu befassen. Die Politiker haben ihre Berater und kennen sich bei vielen Themen besser aus, also wozu mehr B├╝rgerbeteiligung? Die B├╝rger haben doch eh‘ mehrheitlich bei den meisten Themen keine Ahnung.

Wie ist das also mit der Demokratie, wenn man so denkt?
Ist die „Richtungsentscheidung“ f├╝r die ein oder andere Partei, alle paar Jahre denn nicht schon das Beste was man sich f├╝r die Demokratie w├╝nschen kann?

Diese Fragen m├Âchte ich mit Augenmerk auf die „Schriesheimer Ebene“ hier etwas genauer betrachten.

Ein Problem auch f├╝r die BGS ?

F├╝r die BGS stellt sich das Problem auf den ersten Blick sogar verst├Ąrkt und in doppelter Form dar:

  1. F├╝r die BGS, als „nicht- mitgliedschaftlich organisierte W├Ąhlervereinigung“, die nur von einer Minderheit gew├Ąhlt wurde, bei der die Aktiven aber gem├Ą├č ihrem Konzept f├╝r die Mehrheit der B├╝rger sprechen wollen. Wie soll das denn gehen?
  2. F├╝r Lissy, als unsere Gemeinder├Ątin, deren Gewissen evtl. nicht nur gegen die Mehrheit der B├╝rger sprechen kann, sondern unter Umst├Ąnden auch gegen die Mehrheit der Aktiven bei der BGS.
    – Nicht zu beneiden. . .

Aber gilt das denn nicht genauso f├╝r alle Parteien?
Jedes „Politiker- Gewissen“ kann doch auch gegen die Parteimeinung und / oder gegen die Mehrheit der B├╝rger entscheiden.
Ja, aber das Konzept einer Partei ist nicht die Mehrheitsmeinung aller B├╝rger, sondern die Mehrheitsmeinung ihrer W├Ąhler zu vertreten. Daher hat sowohl die Partei als auch der Parteipolitiker schon vom Konzept her ja wohl mindestens ein Problem weniger.

Aber das demokratische Kernproblem haben erst mal alle!
Nur scheint mir, dass die Parteien glauben, sie w├Ąren bereits die bestm├Âgliche L├Âsung – wir werden sehen – ich komme weiter unten darauf zur├╝ck. . .
Aber jetzt erst mal zum Kernproblem, bzw. seiner L├Âsung:

Die L├Âsung ?

Meine bevorzugte L├Âsung (wohl zun├Ąchst erst mal eine Hoffnung) hab‘ ich schon oft erw├Ąhnt und sie ist erst mal unabh├Ąngig von der Parteienfrage und zielt einfach nur auf gut informierte B├╝rger:

Ich hoffe, dass eine gut informierte Mehrheit meist eine Entscheidung treffen wird, die sich mit der pers├Ânlichen ├ťberzeugung der (selbst ja hoffentlich auch gut informierten) Gemeinderatsmitglieder deckt.
In einem solchen Fall (also einer gut informierten Mehrheit) sollte es (nur selten. . . ) zu Gewissenskonflikten kommen.

Man kann trefflich dar├╝ber streiten, ob das eine naive Hoffnung, oder die Richtung ist, in die sich unsere Demokratie entwickeln sollte.

Es ist auch alles andere als eine neue Idee – das Zeitalter der Aufkl├Ąrung ist inzwischen schon ganz sch├Ân in die Jahre gekommen. Aber mir geht es hier ja nicht um eine theoretische Diskussion, sondern um die Praxis.
Streit wird nicht im Elfenbeinturm entschieden, sondern indem man probiert und kuckt was in der Praxis l├Ąuft.

Aus „wissenschaftlicher Sicht“, m├╝sste man so eine Hoffnung als eine „Hypothese“ betrachten.
Und Hypothesen muss man an der Praxis ├╝berpr├╝fen.
Wie k├Ânnte man das aber pr├╝fen?

Das f├╝hrt jetzt ├╝ber mein Thema hinaus, aber ich will es doch kurz und grob skizzieren:
Zuerst braucht man Daten:

  • Zun├Ąchst m├╝sste man (z.B. im Schriesheimer Rahmen) die Mehrheitsmeinung der B├╝rger zu bestimmten Themen kennen.
  • Dann m├╝sste man nachsehen, wie die Gemeinderatsmitglieder bei diesen Themen abgestimmt haben. – Dieser Punkt ist der unproblematischste.
  • Nun kommen die beiden schwierigsten Fragen:
    Waren die B├╝rger und die Gemeinderatsmitglieder gut informiert?

Wir werden sehen, ob wir diese Daten, bei dem ein oder anderen Thema in Schriesheim besorgen k├Ânnen.
Bis dahin bleibt meine Hypothese erst mal nur eine Hoffnung. . .

War’s das vorl├Ąufig mit dem Thema?

Nat├╝rlich nicht – nur weil man im Moment eine Hypothese nicht pr├╝fen kann, bedeutet das ja nicht, dass es dazu ein Denkverbot gibt. Au├čerdem kann man die Praxis nur untersuchen, wenn man etwas anderes als bisher probiert hat – auch das ist eine Sichtweise auf die BGS. Wir probieren was neues aus.
Aber ich behalte das mit dem ├ťberpr├╝fen auf jeden Fall im Hinterkopf. . .

Also nehmen wir erst mal an, dass es stimmt:
Je besser der B├╝rger und die Gemeinder├Ąte ├╝ber die Themen informiert sind, desto h├Ąufiger setzt sich die Mehrheitsmeinung in den konkreten politischen Entscheidungen durch. Und so k├Ąme es auch nur selten zu Gewissenskonflikten. Und w├Ąre das nicht f├╝r alle Beteiligten w├╝nschenswert?

W├╝nschenswert schon, werden viele denken, aber doch nicht realistisch, oder?

Ich habe h├Ąufig den Eindruck, dass man die Mehrheit f├╝r eine tr├Ąge Masse h├Ąlt, die weder willens, noch in der Lage ist Informationen vern├╝nftig zu interpretieren und daraus dann auch noch eine vern├╝nftige politische Entscheidung abzuleiten. Und ich glaube sogar, dass die Mehrheit das von sich selbst denkt. (Meist denkt man das nat├╝rlich nur ├╝ber die Mehrheit der anderen. . . )

Dass ich das anders sehe d├╝rfte klar sein.
Aber bin ich da nicht naiv?
Habe ich gute Gr├╝nde?
Vielleicht will die Mehrheit ja gar nicht informiert werden, sondern lieber die Verantwortung abgeben und hinterher meckern. . .

Was bedeuten solche Gedankeng├Ąnge – mal unabh├Ąngig davon, ob sie stimmen, oder f├╝r einen Teil der B├╝rger stimmen?
Was bedeutet das f├╝r das Konzept der Parteiendemokratie im Allgemeinen und f├╝r das Konzept der BGS im Speziellen?
Lassen sich auf den zweiten Blick die im Vergleich zu den Parteien gr├Â├čeren Probleme der BGS aufl├Âsen?
Lag ein Fehler im „ersten Blick“, weiter oben?

Das sind sehr wichtige Fragen f├╝r die BGS.
Also hier meine Antworten:

Die L├Âsung – Konzepte im Vergleich

Mit bestem Gewissen

Die Parteien k├Ânnen immer gem├Ą├č Ihrer „Richtung“ entscheiden und die haben Sie ja vor der Wahl schon klar gemacht.
Sie k├Ânnen, mit bestem Gewissen sagen: „Wir vertreten unsere W├Ąhler, auch gegen die (uneinsichtige) Mehrheit.“

So kann die BGS nicht argumentieren, wenn sie ihr eigenes Konzept ernst nimmt.

Die BGS, die nur von einer Minderheit gew├Ąhlt wurde, kann nicht so tun als w├╝rde sie die Mehrheit vertreten.
Sie kann auch nicht nur ihre W├Ąhler vertreten, da sie mit dem gr├Â├čeren Anspruch auftritt alle B├╝rger zu vertreten, oder?
Nein!
Hier muss man aufpassen, dass man unser Konzept nicht falsch versteht!
Hier braucht es einen genauen zweiten Blick:

Die BGS ist ein zus├Ątzliches Angebot f├╝r alle INTERESSIERTEN.
Diese kann sie gut informieren und nach ihrer Meinung fragen und dann entsprechend deren Mehrheit abstimmen.
Dieses Angebot macht sie allen B├╝rgern.
Das bedeutet aber nicht, dass die BGS eine uninteressierte und schweigende Mehrheit der B├╝rger vertreten will und diesen die W├╝nsche von den Augen ablesen muss.
Unser Konzept zielt ausdr├╝cklich, auf die Mehrheit der interessierten und gut informierten B├╝rger.
Darum war z.B. auch die Idee eines InfoPortals eine logische Konsequenz unseres Konzepts. Denn wenn die B├╝rger nicht gut informiert sind, m├╝ssen wir eben besser informieren.

Wir wollen m├Âglichst viele B├╝rger informieren, sie interessieren und ihnen mehr M├Âglichkeiten geben sich parteiunabh├Ąngig und themenorientiert zu beteiligen.
Eine kleine Minderheit der Schriesheimer hat gereicht, um unser Angebot allen machen zu k├Ânnen – von wie vielen es wie stark genutzt wird, ist f├╝r das Konzept unerheblich.
Je mehr desto besser, aber wer nicht will, muss auch nicht.
Es mag eine tr├Ąge Masse „uninteressierter Meckerer“ geben, oder auch nicht – unser Angebot steht. F├╝r Alle!
Hinterher meckern nutz nix – selbst schuld.

Die BGS kann also auch mit bestem Gewissen auftreten. Sie muss aber sagen: „Wir vertreten alle interessierten B├╝rger, die von uns vertreten werden wollen, falls n├Âtig auch gegen eine schweigende und uninteressierte Mehrheit.“

Unser Konzept ist also „Rund“. Es ist durchdacht und nicht so einfach angreifbar, wie manche vielleicht glauben.
Und es ist am Ende auch egal wie viele B├╝rger wirklich interessierte B├╝rger sind – oder werden. . .

Wichtig ist, dass es interessierte B├╝rger gibt und die sich einmischen. Dann ist meine Hoffnung auch nicht naiv, sondern ein realistisches Konzept f├╝r mehr Demokratie durch mehr B├╝rgerbeteiligung. Und wir werden in den n├Ąchsten Jahren pr├╝fen, wie es sich schl├Ągt. . .

Parteimitglieder und die BGS

Nimmt man das alles ernst, dann richtet sich das Angebot der BGS logischerweise auch ganz besonders an Parteimitglieder aller Parteien, da die ja zu den besser informierten und zu den st├Ąrker interessierten B├╝rgern geh├Âren!
Dass die Mitglieder der Parteien unser Angebot kaum wahrnehmen, spricht nicht gegen unser Konzept.
Eher ist es ein Zeichen, dass es Vorurteile gibt und unser Konzept noch nicht verstanden wurde. Die Parteimitglieder k├Ânnten ja auch das Stimmverhalten von Lissy mit beeinflussen. Fr├╝her oder sp├Ąter werden sie das vermutlich auch verstehen und nutzen. . .

Die Parteien vertreten ├╝brigens immer eine schweigende Minderheit, die erst nach 5 Jahren wieder befragt wird.
Dass man Parteimitglieder befragt hilft da nicht – das ist eine Minderheit verglichen mit den W├Ąhlern der Partei. Und die W├Ąhler werden nun mal nur bei den Wahlen gefragt.

Das ist eine Schw├Ąche der Parteien.
Es ist aber keine notwendige Schw├Ąche. Diese Schw├Ąche l├Ąsst sich n├Ąmlich auch bei den Parteien durchaus beheben. Sie h├Ątten es schon lange tun k├Ânnen und sollen. Die Gr├╝nen haben da leichte Anzeichen im Wahlkampf gezeigt. Mal sehen, ob es beim Wahlkampf bleibt. . .

F├╝r die BGS ist es eine St├Ąrke, die im Konzept begr├╝ndet liegt:
Bei uns k├Ânnen alle interessierten B├╝rger w├Ąhlen. Ob sie uns gew├Ąhlt haben, einer anderen Partei angeh├Âren, oder sich bisher noch nie f├╝r Politik interessiert haben, oder Nicht- W├Ąhler sind, spielt alles keine Rolle – alle sind eingeladen mitzuentscheiden.
Die Parteien laden nat├╝rlich auch alle ein zu ihnen zu kommen, aber eben nicht themenorientiert und ├╝berparteilich und mitentscheiden d├╝rfen in der Regel auch nur Parteimitglieder.
Ganz anders bei der BGS, bei der man ja gar kein Mitglied werden kann. Wer sich auf unserer Webseite registriert, ist deswegen ja kein Mitglied – er muss uns nicht m├Âgen. Er oder Sie kann mir direkt eine Nein- Stimme geben (in unserem „Repr├Ąsentanten- Ordner“, oder in unserem „Administratoren- Ordner“). Das kann ja ein Nicht- Mitglied mal bei einer Partei probieren – viel Erfolg!

Die Parteiendemokratie hat Schw├Ąchen.
Das bedeutet nicht, dass wir die Parteien abschaffen wollen. Wir wollen das System der Parteiendemokratie aber erg├Ąnzen.
Die Parteien k├Ânnten unsere Ideen begr├╝├čen. Daf├╝r m├╝ssten sie sie aber erst mal richtig verstehen. . .
Hier haben wir eine zum Teil noch uneingel├Âste Bringschuld – wir m├╝ssen es ihnen besser erkl├Ąren und unser eigenes Konzept auch selbst gut verstehen. Das ist ein Prozess. Wir sind da sicher auch selbst noch nicht am Ende.
Ein Grund mehr, warum ich das hier schreibe, damit Ihr das dann mit mir diskutieren k├Ânnt. . .

Schw├Ąchen, St├Ąrken und das Ende

Eine weitere Schw├Ąche im Parteiensystem, die uns auch helfen kann unser Konzept deutlicher herauszuarbeiten, ist den meisten v├Âllig klar:
Eine Partei, die eigene Fehler „unter den Teppich kehrt“ und die Fehler der anderen betont, hat bessere Karten bei der n├Ąchsten Wahl.
Das ist gar nicht b├Âse gemeint (auch wenn es so klingt), sondern eine Frage der Logik.
Was sollen sie denn tun?
Bei der ├ľffentlichkeitsarbeit der Parteien muss es immer darum gehen die eigene Partei in ein besseres Licht zu stellen als die anderen – das liegt im System begr├╝ndet und ist den Personen nur bedingt vorzuwerfen. (Manche schlagen dabei nat├╝rlich ├╝ber die Str├Ąnge. . . )

Dieses Problem stellt sich beim Konzept der BGS etwas anders dar. Nat├╝rlich nicht v├Âllig anders. . . Auch wir wollen uns in einem guten Licht darstellen und die Parteien schlecht aussehen lassen – mach‘ ich ja gerade auch und schlag‘ dabei vielleicht sogar ├╝ber die Str├Ąnge – aber mir geht es hier um die Unterschiede im Konzept:

Wenn wir es schaffen w├╝rden alle Parteien dazu zu bewegen die B├╝rger besser zu informieren und themenorientiert zu befragen und zu beteiligen, dann k├Ânnte die BGS die Parteien daf├╝r loben und m├╝sste selbst gar nicht mehr antreten.
Unser gr├Â├čter Erfolg w├Ąre unser Ende!
Und das w├Ąre ein echtes Happy End.
Wenn uns die Parteien los werden wollen, m├╝ssen sie einfach nur ’ne gescheite demokratische Politik machen. . .

W├╝rde eine Partei aufh├Âren, wenn sie Erfolg hat?
Ich kann ja nicht f├╝r alle BGSler sprechen, aber wenn die Parteien es schaffen w├╝rden allen B├╝rgern ein Infoportal zu bieten und es erm├Âglichen w├╝rden, dass jeder interessierte mit seiner Stimme themenorientiert und ├╝berparteilich Einfluss nehmen kann, dann h├Âre ich auf, mir f├╝r die BGS die Finger wund zu schreiben und trete auch sicher nicht mehr f├╝r eine Gemeinderatswahl an.
Wer mich loswerden will, weiss jetzt also wie’s geht. . .

Aus meiner Sicht ein wesentlicher Unterschied im Konzept!
Die Parteien machen bei Erfolg weiter.
Die BGS hat bei Erfolg kein Thema mehr.

Die Frage ist nat├╝rlich, ob das die Mehrheit bei der BGS auch so sieht, oder ob ich der einzige bin, der das Konzept so konsequent zu Ende denkt. . .

Das k├Ânnt nat├╝rlich nur Ihr beantworten – lasst es mich wissen. . .

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