Öffentliche Behauptungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, ist derzeit für jeden Bürger leider eine Notwendigkeit.
Viele Menschen, die so manche Behauptung aufstellen und verbreiten, nehmen es mit der Prüfung ihrer Behauptungen nämlich leider nicht besonders genau.
Im Mannheimer Morgen erschien ein Text, den ich im Folgenden auf seinen Wahrheitsgehalt überprüfen möchte, so weit ich dazu in der Lage bin.
Der MM schreibt:
„Menschenkette als Protest gegen Corona-Leugner in Schriesheim geplant„
„Nach drei Montagabenden in Schriesheim mit unangemeldeten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen […]
In den zurückliegenden Wochen hatte sich Schriesheim sukzessive zu einem Hotspot der Corona-Leugner in der Umgebung entwickelt.“
Da ich an allen 3 Montagen anwesend war, hätte ich hier schon die ersten Einwände:
- Bei diesen Spaziergängen handelt es sich nicht um Demonstrationen.
Denn es gibt hier beispielsweise weder Schilder, Banner, Parolen und auch keine Redebeiträge.
Menschen gehen gemeinsam spazieren. Das muss man in unserem Land nicht anmelden. Es gehört zu meinen selbstverständlichen Rechten als Bürger dieses Landes mit anderen spazieren zu gehen.
Aber selbst wenn die Spaziergänge organisiert wären und man sie unbedingt als Demonstrationen bezeichnen möchte, entspräche meine Einschätzung immer noch der aktuellen Rechtssprechung vom Verwaltungsgericht Stuttgart.
Es hat gerade das in Bad Mergentheim verhängte Verbot gekippt. Demnach dürfen Spaziergänge nicht pauschal verboten werden. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass das präventive Versammlungsverbot nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben der Versammlungsfreiheit genüge, wie ein Sprecher am Freitag in Stuttgart mitteilte.
Mit einem Klick: Hier zu einem Bericht. - Es handelt sich auch nicht einfach um Spaziergänge von Gegnern „der“ Corona- Schutzmaßnahmen, sondern um Bürger, die aus unterschiedlichen Gründen, um die aktuelle Entwicklung unserer Gesellschaft besorgt sind.
Dazu gehört durchaus auch Kritik an großen Teilen der Corona- Politik, aber mindestens ebenso wichtig ist vielen die Kritik an unverhältnismäßigen Einschränkungen unserer Grundrechte und der Spaltung der Gesellschaft. - Keineswegs handelt es sich bei den Spaziergängern um „Corona- Leugner“. Es mögen einige darunter sein, die an der Existenz dieser Viren zweifeln. Für einen großen Teil der Spaziergänger (und ich habe mit vielen gesprochen), ist völlig klar, dass es diese Viren gibt und sie auch sehr schwere und auch tödliche Krankheitsverläufe verursachen können.
In welchem Umfang dies geschieht, damit hab‘ ich mich Ende letzten Jahres gerade ein wenig näher befasst. (Hier zu finden)
Menschen, die nicht dabei waren und auch nicht mit mir gesprochen haben, behaupten hier öffentlich Dinge über mich und die Menschen mit denen ich mich solidarisch zeige.
Das ist kein Ruhmesblatt für eine offene Gesellschaft, einen demokratischen Umgang miteinander, oder für einen neutralen Journalismus.
Des weiteren entnehme ich dem Artikel, dass die BgS zugesagt hätte, sich bei einer Aktion gegen diese „Demos“ genannten Spaziergänge zu beteiligen.
Davon habe ich, und einige andere Aktive der BgS, erst durch diesen Artikel erfahren.
Ich unterstütze diese Aktion nicht und werde auch gleich noch genauer darauf eingehen warum.
Worum geht es bei der Aktion
„Es geht uns nicht um Spaltung, sondern im Gegenteil um Solidarität“ zitiert der MM die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christiane Haase.
„Es geht uns um Solidarität mit den Krankenhäusern, die die Pandemie bekämpfen, und mit der Polizei, die die Demokratie verteidigt.“
Ich schätze Christiane Haase als eine engagierte Bürgerin Schriesheims und ich habe keine Zweifel daran, dass sie glaubt was sie sagt.
Ich fürchte aber, dass diese Aktion in der praktischen Konsequenz genau die angesprochene Spaltung vertieft.
Als Teilnehmer der Spaziergänge und besorgter Bürger stimme ich mit den von Frau Haase genannten Zielen vollständig überein:
Spaltung ist etwas gegen das ich mich als Demokrat schon immer gewendet habe.
Ich würde zwar nicht von Solidarität „mit den Krankenhäusern“ sprechen, sondern von der Solidarität mit den Menschen die dort arbeiten.
Aber ich will hier nicht Haare spalten – wir meinen bestimmt das Gleiche.
Allerdings finde ich es sehr bedenklich, wenn einerseits für das überlastete Pflegepersonal geklatscht und von Solidarität gesprochen wird, andererseits aber bei der konkreten Verbesserung des tatsächlichen Notstandes, der sich über die letzten Jahrzehnte entwickelt hat, die Solidarität irgendwie vergessen wird.
Ich hätte gerne mit Frau Haase und den anderen beispielsweise mal das Thema Krankenhausschließungen erörtert.
Wie viele Betten wurden während der Pandemie abgebaut?
Und weshalb?
Fragen, die den Spaziergängern auf der Seele brennen.
Und mir übrigens auch.
Ich war vor etwa 33 Jahren für 2 Jahre als Rettungssanitäter im Rahmen meines Zivildienstes tätig. Ich kenne die Situation in Heidelberg von damals aus meiner Erinnerung recht gut. Es kam damals schon vor, dass wir ein anderes Krankenhaus anfahren mussten, weil eine Intensivstation belegt war und seit dieser Zeit wurden etwa 25% der Krankenhäuser in Deutschland abgebaut. Ich will hier nicht näher darauf eingehen, aber in den letzten Jahrzehnten ist vieles geschehen, über das ich sehr gerne mit kritischen und gut informierten Bürgern rede.
Und das tue ich auch bei diesen Spaziergängen.
Und ich würde es ebenso gerne mit allen anderen an diesen Themen interessierten Bürgern tun.
Aber statt mit uns zu reden, werden wir öffentlich als „Corona- Leugner“ bezeichnet und es wird gegen uns demonstriert.
Ist das solidarisch mit Krankenhäusern?
Die Spaziergänger tun doch nichts gegen Krankenhäuser.
Im Gegenteil, sie kritisieren, dass welche in einer Pandemie geschlossen wurden. Ich jedenfalls kritisiere das und nicht erst seit es Corona gibt.
Ich glaube, dass Frau Haase und viele andere Schriesheimer Bürger durch ein spaltendes Narrativ in der medialen Öffentlichkeit dazu verleitet werden, die Gespräche mit besorgten Bürgern nicht in ausreichendem Maße zu suchen und zu führen.
Ich tue das, und kann eine ganz andere Geschichte erzählen, als die, die im Mannheimer Morgen nachzulesen ist.
Und ich tue dies schon lange und öffentlich.
Es braucht mir keiner zu erzählen ich hätte nicht zu Gesprächen eingeladen.
An den Pranger
„Keinesfalls wolle man sämtliche Kritiker an den Pranger stellen, betonen alle Organisatoren. Aber es stehe nun einmal fest, dass die Zusammenkünfte der Corona-Kritiker „nichtangemeldete, also illegale Demonstrationen“ seien, erklärt Fadime Tuncer, diese organisiert von „rechter Seite“: „Die, die mitlaufen, sollten sich schon anschauen, mit wem sie da mitlaufen“, mahnt sie.
Mag sein, dass man nicht alle Kritiker an den Pranger stellen will, aber faktisch wird es getan.
Fest steht, im Gegensatz zu den Behauptungen, dass es sich um Spaziergänge und nicht um Demonstrationen handelt.
Hier noch mal der Link zu dem Bericht über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart.
Wäre es nicht auch die Aufgabe des MM, hier etwas mehr zu recherchieren?
Spaziergänge sind nicht illegal.
Sie entstehen bei uns aus den Gesprächen von Bürgern, die es nicht mehr aushalten zu Hause zu sitzen und zuzusehen, was in diesem Land geschieht.
Diese Spaziergänge sind also nicht von „rechter Seite“ organisiert, sondern entstehen aus einer bunten Gruppe verschiedenster Bürger.
Diese Behauptung die Frau Tuncer äußert, ist somit sachlich falsch.
Ich glaube ihr durchaus, dass sie diesen falschen Eindruck durch die mediale Berichterstattung gewonnen hat.
Ich kenne aber viele der Spaziergänger und nicht wenige davon waren ehemals Wähler der Grünen – das stimmt im Übrigen auch für mich selbst. Und ich wurde und werde auch von niemandem der mich besser kennt, als politisch rechts eingeordnet.
Und ich schaue mir auch sehr genau an, mit wem ich da mitlaufe.
Bei einem der Spaziergänge waren z.B. 3 von 10 – also 30% der Kandidaten der BgS von der letzten Gemeinderatswahl mit dabei.
Ob Lissy, die für die BgS im Gemeinderat sitzt, davon Kenntnis hat?
Wenn nicht, dann sollte man sich die Frage stellen warum nicht. Ich habe das Gespräch über dieses Thema mehrfach gesucht. Doch mit mir wollte sie über dieses Thema schon länger nicht mehr sprechen.
Gesprächsverweigerung hat mit Demokratie nach meiner Überzeugung allerdings wenig zu tun.
„Es geht dabei nicht nur um Corona, sondern um die Demokratie“, sagt Ulrike von Eicke: „Wer demokratisch beschlossene Regeln in Frage stellt, der stellt auch das demokratische System in Frage.“
Auch vielen Spaziergängern und im Besonderen mir selbst, geht es sehr um die Demokratie.
Nicht nur Christian Lindner von der FDP, sondern auch viele andere Politiker haben vor der letzten Bundestagswahl öffentlich eine klare Position gegen eine Impfpflicht bezogen.
Nach der Wahl scheint dies alles vergessen zu sein. Nicht so bei den Spaziergängern.
Gerne würde ich mit Frau von Eicke über dieses Thema debattieren. Was sagt es über Wahlergebnisse aus, wenn die Wahlversprechen mit dem Handeln nach der Wahl nicht übereinstimmen? Wie können wir mehr Ehrlichkeit in unsere Demokratie bringen?
Eine Demo gegen uns Spaziergänger ist doch hoffentlich nicht der Weisheit letzter Schluss der Schriesheimer Demokraten?
„Es gibt keine Spaltung der Gesellschaft“, zitiert SPD-Ortsvereins-chef Axel Breinlinger, bis zu seiner Pensionierung Richter, den Bundeskanzler: Das Wort Spaltung suggeriere nämlich zwei gleich starke Gruppen. Dies sei aber gar nicht der Fall: „Es gibt lediglich eine kleine Gruppe von Leuten, vier bis zehn Prozent, die sich an nichts halten.“
Solche Aussagen finde ich sehr merkwürdig. Eine Gesellschaft kann in viele unterschiedlich große Gruppen gespalten werden. Wieso soll es 2 gleich große Gruppen suggerieren, wenn man eine Spaltung feststellt?
Das Zitat des Bundeskanzlers suggeriert, dass es nur eine Art der Spaltung geben würde – das ist doch offensichtlicher Unsinn.
In diesem Land leben noch ca. 12 Millionen sogenannte „Ungeimpfte“. (Auch dieser Begriff ist Unsinn, da diese Leute gegen sehr vieles geimpft sind)
Die Maßnahmen, die sich z.T. sehr deutlich gegen diese große Personengruppe richten, spalten etwa so viele Leute, wie es SPD Wähler bei der letzten Bundestagswahl gab – auch in etwa 12 Millionen.
Auch wenn ich hier vielleicht etwas unpräzise mit den Zahlen umgehe – von 4 bis 10 % zu reden (also zwischen 3,32 Mio und 8,3 Mio Bürgern dieses Landes), die sich – so die Wortwahl im MM – an NICHTS halten, ist für einen erheblichen Teil der Bevölkerung eine Beleidigung. Und natürlich sachlich völlig falsch.
Sie arbeiten, zahlen Steuern und halten sich an so gut wie ALLE Gesetze dieses Landes.
Wer ohne Sünde ist und z.B. noch niemals zu schnell gefahren ist (und damit womöglich Menschenleben gefährdet hat), der möge den ersten Stein werfen, wenn Bürger mal nicht genug Abstand im Freien bei einem Spaziergang halten.
Ist eine solche Wortwahl angemessen?
Vielleicht sollte man sich auch das Bild im Artikel des MM mal genauer anschauen. Menschen die offensichtlich nicht im Freien, sondern in einem geschlossenen Raum sitzen.
Weniger als 1,5 Meter Abstand, keine Maske auf und planen eine Aktion gegen Menschen, die im Freien spazieren gehen und dort ebenfalls keine Maske tragen und manchmal sich auch nicht 100%ig an die 1,5 Meter Abstand halten.
Welche Botschaft schicken Sie den Spaziergängern und mir damit, liebe Damen und Herren Gemeinderäte?
Zur Information: Ich bin übrigens genesen und habe nachgewiesene Antikörper. Von einigen der Spaziergänger kann ich das ebenfalls bezeugen.
Herr Hegmann, hat aber Angst um seine ehemaligen Kollegen.
„Durch die Demos der Impfgegner jeden Montag werden sie unnötig beansprucht – und angesteckt, wie man weiß“.
Impfgegner?
Ich bin „Vielfachgeimpfter“, wie viele der Spaziergänger auch. Kaum einer der Bürger, die ich getroffen habe ist ein Impfgegner oder demonstriert gegen Impfungen.
Woher nimmt Herr Hegmann das?
Vermutlich meint er etwas anderes als das was der MM da schreibt – nämlich eine ablehnende Haltung gegen eine ganz bestimmt Art der „Impfung“.
Was derzeit als Corona- Impfung verabreicht wird, ist mit der Entwicklung der Gentechnik erst möglich geworden und wurde in einem verkürzten Prozess zunächst vorläufig zugelassen. Langfristige Daten haben wir nicht.
Viele Menschen wollen keinen gentechnisch veränderten Mais essen – ok.
Ich möchte keine mRNA in meinen Körper gespritzt bekommen, die mit der Absicht verabreicht wird, in meinen Zellen körperfremde Proteine herzustellen. Gegen diese soll mein Körper dann Antikörper bilden, die ich nachweislich schon habe. . .
Warum ist das Eine eine politisch respektierte Position und das Andere eine inakzeptable, undemokratische Entscheidung, gegen die man demonstrieren muss?
Haben unsere Gemeinderäte mal ein wenig kritisch über die eigene Haltung nachgedacht?
Warum soll ich nicht bei einem Spaziergang mit anderen, die das ähnlich kritisch sehen über dieses Thema reden?
Warum reden die Gemeinderäte nicht mit den Bürgern?
Ich würde jedenfalls gerne mal ausführlich mit Herrn Hegmann über dieses Thema reden.
Und woher weiß Herr Hegmann, dass die ehemaligen Kollegen angesteckt werden, „wie man weiß“?
Beim ersten Spaziergang über den ja auch berichtet wurde, war keine Polizei zugegen, die ich als gesunder, und genesener Mensch mit Antikörpern gegen das Corona- Virus, dessen Existenz ich angeblich leugne, hätte anstecken können.
Und bei den anderen Spaziergängen hielten die Kollegen ausreichend Abstand. Ansteckungen im Freien sind übrigens überaus selten. Sollte eigentlich inzwischen auch jeder Gemeinderat und auch sonst jeder Bürger wissen.
Im Mannheimer Morgen erhält der Leser möglicherweise einen anderen Eindruck.
Es wäre auch gar nicht notwendig die Spaziergänger polizeilich zu begleiten, denn außer durch Schriesheim zu laufen, tun sie ja nichts. Auch dann nicht, wenn keine Polizisten dabei sind – wie der erste Spaziergang gezeigt hat.
Das kann nun wirklich jeder bezeugen der dabei war und auch sicher jeder, der uns gesehen hat – also auch die Polizisten beim 2. und 3. Mal.
Lissy hat uns allerdings nur kurz gesehen. Die RNZ schreibt: „Sie flüchtete in ihr Auto und fuhr davon, ärgert sich aber doch ein bisschen darüber, dass sie das Treiben nicht länger verfolgt habe – allein schon, um herauszufinden, ob es sich hier um Einheimische oder um Auswärtige handelte.“
„Das Treiben“ – Aha. . .
Wäre diese einseitige Form der Berichterstattung nicht so traurig – ich würde es mit Humor nehmen, dass Lissy vor mir geflüchtet ist, weil ich einen Spaziergang durch Schriesheim gemacht hab‘. . .
Wäre die RNZ oder auch der MM vor Ort gewesen, hätten sie gerne auch mit mir, oder den anderen beiden Kandidaten der BgS reden können und hätte sich nicht auf den Bericht einer „Flüchtenden“ verlassen müssen.
Aber tatsächlich haben viele Bürger, die es wagen Kritik an der Regierungspolitik zu äußern, zunehmend den Eindruck, dass an Ihren Meinungen kein ehrliches öffentliches – oder mediales – Interesse besteht.
Wie war das noch mal mit der Demokratie und der Meinungsfreiheit und der neutralen Berichterstattung in den Medien – oder der 4. Gewalt im Staat?
Beide Seiten hören?
Der Mannheimer Morgen zitiert Lissy jedenfalls so:
Als das Schlimmste an den Demos der Corona-Leugner empfindet sie, dass sie ihre Kinder mitnehmen: „Denn die leiden doch am meisten, wenn sie sich anstecken.“
Da bin ich ja fast sprachlos, denn es sollte doch inzwischen ja nun wirklich jedem bekannt sein, dass Kinder gerade am wenigsten unter einer Corona- Erkrankung leiden.
Wer einen Blick in das wöchentliche Bulletin des RKI wirft, kann das eigentlich nicht mehr „leugnen“.
(Ich fürchte das war eine unachtsame Wortwahl, ich hätte besser „übersehen“ geschrieben, das klingt neutraler, oder?
Aber vielleicht wollte ich ja gerade auf die nicht nur unachtsame, sondern sachlich falsche Nutzung des Begriffs Corona- Leugner hinweisen. . . )
Aber Lissy redet ja seit geraumer Zeit nicht mehr mit mir über das Thema – ich lese allerdings öfter mal was dazu und hätte darüber aus anerkannten Quellen berichten können. . .
Der Mannheimer Morgen scheint das nicht so wichtig zu finden, zumindest fragt er bei Lissy nicht nach, wie sie denn auf diese Behauptung kommt.
Ich jedenfalls gehe gerne mit meinen Kindern an der frischen Luft spazieren – das tut ihrem Immunsystem gut.
Montags nehme ich sie allerdings nicht mit – ich hätte große Schwierigkeiten damit, ihnen zu erklären, warum uns die Polizei bei einem Spaziergang begleitet.
Und ich habe auch große Schwierigkeiten damit, mir das selbst zu erklären.
Was ist los mit dieser Gesellschaft?
Was ist los in Schriesheim?
Die Gemeinderäte sollten vielleicht lieber sachliche Gespräche mit ihren Bürgern führen, als medienwirksam Demos zu organisieren.
Ich stand und stehe für sachliche Gespräche jedenfalls zur Verfügung.
Das Demonstrationsrecht wurde nach meiner Auffassung geschaffen, damit Bürger Ihren Unmut mit den Entscheidungen derer ausdrücken können, die sie gewählt haben.
In Schriesheim wird das Demonstrationsrecht aber von den gewählten Gemeinderäten und vom Bürgermeister genutzt, um ihren Unmut über Bürger auszudrücken.
Und die Medien unterstützen das, ohne eine einzige kritische Nachfrage.
Irgendwie ist doch da was ganz schön schräg. . .