Postengeschacher ?

Dies ist mein erster Beitrag nach dem „Wahlerfolg“ der BgS.
Ja, zugegeben einen Sitz von 28 im Gemeinderat zu bekommen ist keine Riesen- Sache.
Aber immerhin: Wir hatten wenig Zeit, geringen Bekanntheitsgrad, wenig Budget, keine Plakate und kein Programm – nur ein Konzept: „Demokratie“.
Jedenfalls was wir darunter verstehen – ernst machen mit B├╝rgerbeteiligung und offene und ehrliche Information der B├╝rger.

Die erste Gemeinderatssitzung hat noch nicht stattgefunden und doch habe ich das Gef├╝hl hier schon mal was schreiben zu m├╝ssen. Also einfach mal naiv drauf los geschrieben:

Das erste was ich mitbekommen habe, ist die Best├Ątigung dessen, was wir schon immer wussten: Hinter den Kulissen l├Ąuft mehr, als ├╝ber die ├Âffentlichen Kan├Ąle.
Das ist ┬┤ne Binsenweisheit und keine Neuigkeit, aber es ist f├╝r mich dennoch erw├Ąhnenswert.

Wieso? Wo ist denn das Problem?
Man kann doch die B├╝rger nicht mit jeder Kleinigkeit an Information ├╝berladen.

Stimmt.
Aber wer entscheidet was eine Kleinigkeit ist?
Der B├╝rger?
Kann er ja nicht, denn er wurde ja nicht informiert. . .
Also die Gew├Ąhlten.
Was aber, wenn die auch nicht alle alles wissen?
Wie treffen die dann diese Entscheidungen?

Wie bitte? – Die Gew├Ąhlten wissen auch nicht alles?
Nat├╝rlich nicht. Wenn sich ein Teil der Gemeinder├Ąte trifft und etwas bespricht, dann wissen es ja die anderen nicht.
Andauernd kommt so was nat├╝rlich vor – wo Menschen sind, da menschelt┬┤s. . .
Das ist ja auch erst mal gar kein Problem.
Warum sollte uns B├╝rger das interessieren?
Muss es nat├╝rlich nicht, aber was wenn doch?
Also ├╝ber welche Kleinigkeiten schreibe ich denn hier?

Warum treffen sich Teile der SPD, FW und CDU schon vor der 1. Gemeinderatssitzung?
Geht es wom├Âglich um die Kandidatur von Herrn Mittelst├Ądt f├╝r das Amt des stellvertretenden B├╝rgermeisters?
Warum schlagen die Gr├╝nen unsere Lissy von der BgS als Mitglied im Marktausschuss vor?
Wir hatten nicht darum gebeten, nehmen das aber gerne an.
Beginnt hier aber nicht schon das Postengeschacher?
Bekommt die BgS dann einen Sitz in einem Ausschuss, die AfD, die mehr Stimmen als die BgS erhalten hat aber keinen?
So k├Ânnte das n├Ąmlich ausgehen, je nach dem wie Lissy bei der 1. Gemeinderatssitzung (in der vielleicht ├╝ber die Ausschu├č- Besetzung abgestimmt werden muss) ihre Stimmen abgibt.
K├Ânnten wir als BgS das vertreten?
Sollen wir uns sp├Ąter anh├Âren, wir h├Ątten Fadime Tuncer als B├╝rgermeister- Stellvertreterin unterst├╝tzt und im Gegenzug h├Ątten wir einen Sitz im Marktausschuss bekommen?

Diese Behauptung w├Ąre sachlich falsch – aber verst├Ąndlich.
Und es w├Ąre sicher nicht die erste falsche Behauptung die geglaubt wird.

Also zu den Fakten
(so weit ich sie kenne):

Wir haben immer klar gesagt, dass wir parteiunabh├Ąngig, der mehrheitlichen Meinung der B├╝rger mehr Geltung verschaffen wollen.
Wenn wir also gefragt werden, wer B├╝rgermeister- Stellvertreter werden soll, dann kann unsere Antwort nur Fadime Tuncer sein, denn sie hat 47% mehr Stimmen bekommen als Michael Mittelst├Ądt.

Aber was ist mit der AfD?
Mit welcher Begr├╝ndung sollen wir 3,41% der W├Ąhler einen Sitz in einem Ausschuss verweigern, obwohl die BgS mit 3,26% einen Sitz bekommt?

Ich glaube wir sollten (auch wenn viele von uns aktiveren bei der BgS da anders empfinden) hier gem├Ą├č unserem Konzept f├╝r alle B├╝rger Flagge zeigen und auf das B├╝rgervotum h├Âren.
Demnach muss die AfD auch einen Sitz in einem Ausschuss bekommen – zumindest dann, wenn wir auch einen bekommen.

Und warum bekommt Ihr ├╝berhaupt einen?
Stand nicht im Schreiben der Stadt, dass der BgS und der AfD eigentlich kein Sitz zusteht?

(Das hier angesprochene Schreiben der Stadt an die neuen Gemeinderatsmitglieder ist meines Erachtens nirgendwo ├Âffentlich – sobald ich rechtlich sicher beurteilen kann, ob ich das ver├Âffentlichen darf, werde ich es gerne tun – interessierte B├╝rger k├Ânnen da gerne mal nachfragen)

Nein, obwohl wir es am Anfang so verstanden haben. . .
Nach der Rechtslage m├╝ssen die Ausschussmitglieder gew├Ąhlt werden, wenn auch nur ein Gemeinderat dies w├╝nscht.
Wenn bei dieser Wahl die BgS die AfD in den ATU Ausschuss w├Ąhlt und die AfD die BgS in den Marktausschuss, dann erhalten wir beide einen Sitz.
Die AfD und die BgS haben gemeinsam also die M├Âglichkeit je einen Sitz zu fordern, auch ohne dass die Gr├╝nen uns einen Sitz anbieten.

(Diese, so weit ich es beurteilen kann sachlich korrekten Informationen, habe ich ├╝brigens von Thomas Kr├Âber von der AfD erhalten – wieder Gespr├Ąche von denen kein B├╝rger etwas zu h├Âren bekommt. Solche Gespr├Ąche f├╝hre ich ├╝brigens mit allen m├Âglichen B├╝rgern und von allen Parteien, auch z.B. mit der Linken, die bei der letzten Wahl in Schriesheim leider gar nicht angetreten ist. . . )

Sollen die AfD und die BgS nun also 12401 Stimmen der B├╝rger ignorieren?
Oder sich jeweils einen von insgesamt 36 Sitzen in den Aussch├╝ssen sichern?
Ich denke letzteres entspricht unserem Konzept: Parteiunabh├Ąngig ernsthaft und entsprechend der Mehrheitsverh├Ąltnisse auf die B├╝rger h├Âren.
Und nat├╝rlich die B├╝rger informieren.
Und auch wenn es keiner liest – ich habe meine Meinung ├Âffentlich gemacht.

Und was ist mit Qualifikation?
Aus welchem Grund auch immer die Gr├╝nen Lissy den Sitz im Marktausschuss angeboten haben – offiziell wurde uns gesagt, dass die Gr├╝nen sie f├╝r geeignet halten. Da stimmen wir den Gr├╝nen und Gr├╝nInnen nat├╝rlich ausdr├╝cklich zu ­čśë
Thomas Kr├Âber von der AfD ist Ingenieur.
In einem Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt d├╝rfte er seine Fachkenntnis gebrauchen k├Ânnen. Mit einem Hinweis auf mangelnde Qualifikation w├Ąre es wohl schwer ihn abzulehnen. . .

Aber was sagen die Leute und was schreiben die Zeitungen, wenn Ihr „die Gr├╝nen“ und „die AfD unterst├╝tzt“?
Nur wer nicht gelesen, oder nicht verstanden hat was ich geschrieben habe, kann diese Frage ernsthaft stellen.
Wir unterst├╝tzen nicht die Gr├╝nen, wenn wir Fadime Tuncer w├Ąhlen, sondern die B├╝rger, die ihr bei der letzten Gemeinderatswahl 6056 Stimmen gegeben haben.
Wir unterst├╝tzen nicht die AfD, sondern die B├╝rger, die der AfD 6.340 Stimmen und uns 6061 Stimmen gegeben haben, um uns und der AfD je einen von 36 Ausschusssitzen zu verschaffen. Das halte ich f├╝r das W├Ąhlervotum, wenn man alle W├Ąhler gleich ernst nimmt.Und das m├╝ssen wir, wenn wir mit Demokratie ernst machen wollen.

Was auch immer in den n├Ąchsten 5 Jahren bei unserem Engagement herauskommen mag – ich glaube wir werden einigen Einflu├č haben. Jedenfalls mehr als uns die meisten zugetraut haben.
Wer was tut, bewegt auch was!
Auch wenn nicht jedem alles gef├Ąllt was wir machen und wir manchen auf die F├╝├če treten werden – ich glaube den meisten wird das meiste von dem was wir zusammen erreichen werden gefallen. . .

P.S.:
W├Ąhrend ich das schreibe, schickt mir Melanie eine WhatsApp. (Danke!)
Die Gr├╝nen treffen sich gerade in Opfermanns Gasthaus am Schillerplatz – es geht darum dass Fadime Tuncer 1. B├╝rgermeister Stellvertreterin werden soll.
Die Gr├╝ne Liste Schriesheim ruft auf ihrer Facebook Seite dazu auf und r├╝hrt die Werbetrommel.
Na so was. . .
W├╝rden die Gr├╝nen eine solche Veranstaltung machen, wenn sie nicht die Bef├╝rchtung h├Ątten, dass Mittelst├Ądt eine Mehrheit bekommen k├Ânnte?
Wissen wir mal wieder nicht alles was l├Ąuft?
Ich vermute es. . .

(Erg├Ąnzung vom 13.07.2019:
Ich habe gestern 3 Stunden mit Herrn Mittelst├Ądt gesprochen – Ja, wir wissen bei weitem nicht alles was l├Ąuft und wenn ich mit allen anderen Gemeinder├Ąten spreche, werde ich noch mehr von dem geh├Ârt haben, was wir B├╝rger alles nicht wissen. . .
Und nat├╝rlich bin ich auch weder in der Lage mir das alles zu merken, noch es alles korrekt und wahrheitsgetreu zu beurteilen und erst recht nicht es hier alles zu ver├Âffentlichen. . .
Dennoch bleibt es eine Tatsache, dass der B├╝rger nicht ordentlich informiert ist. H├Ąufig bekomme ich zu h├Âren, dass der B├╝rger auch eine Holschuld h├Ątte – und ich stimme da durchaus zu, aber wir k├Ânnen uns Informationen nur dann holen, wenn sie in einer f├╝r den B├╝rger leicht zug├Ąnglichen Form verf├╝gbar sind.
Das ist mit Sicherheit nicht der Fall und das muss weiterhin eines unserer Kernthemen sein!
Bis wir das erreicht haben, werden wir vermutlich h├Ąufig das Problem haben, dass wir B├╝rgervoten umsetzen m├╝ssen, die auf schlechten, fehlenden oder gar falschen Informationen beruhen – unsere Priorit├Ąt muss daher korrekte, unabh├Ąngige, leicht zug├Ąngliche themenorientierte Information f├╝r interessierte B├╝rger sein. )


Naja, bald ist ja die erste Sitzung und wir werden mit unserer Stimme dazu beitragen das B├╝rgervotum umzusetzen.
Richtig spannend wird es ja eh erst, wenn es um Inhalte geht und nicht nur um relativ bedeutungslose P├Âstchen. . .

2 Gedanken zu „Postengeschacher ?“

  1. und? Wie ist deine heutige Meinung zu den Ereignissen um die B├╝Mei-stellv.-Wahl?
    F├╝r mich war es ja ein Schl├╝sselerlebnis!!
    Seit dem lass ich der GL NIX mehr durchgehen.

    1. Hallo Wolfgang,
      ich muss gestehen hier noch nicht gut informiert zu sein.
      Ich habe ernste Zeitprobleme – die BgS steht auf der Kippe.
      Wenn Du die Zeit findest, schreib‘ mir bitte eine Email und gib‘ mir mehr Hintergrundinfos.

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