Über CumEx

Ich möchte ein paar Worte über den CumEx Skandal verlieren.
Ganz kurz, für die, die davon noch nie was gehört haben:
Manche sagen das ist der größten Steuerbetrug der deutschen Geschichte.
Ich möchte hinzufügen: Der größte bisher bekannt gewordene. . .

Finanzprofis gelang es, nicht nur keine Steuern zu zahlen, sondern von uns gezahlte Steuern für sich abzuzweigen. Möglich war das auch, weil wichtige Regeln des demokratischen Staats verletzt wurden. Bisher kam noch kein Täter hinter Gittern, wohl aber Hinweisgeber (also die, die geholfen haben es aufzudecken!).

Die Bürgerbewegung Finanzwende ( hier der Link ) hat sich der Sache angenommen und eine Kampagne gestartet.

Was mich daran besonders interessiert, ist dass es einer Bürgerbewegung bedarf, um das überhaupt in die Medien zu bringen. Und selbst jetzt ist die Resonanz noch sehr schwach.
Obwohl es von allen Parteien Menschen gibt, die sich hinter diese Sache stellen, schaffen diese es nicht das Thema ausreichend zu pushen (vielleicht kommt´s ja noch):
Norbert Walter-Borjans (SPD und ehem. Finanzminister NRWs), Hans-Christian Ströbele (Rechtsanwalt und Bündnis 90 / Die Grünen), Fabio de Masi (Die Linke), Heribert Hirte (CDU), Mattea Meyer (Nationalrätin SP in der Schweiz) und Prof. Julius Reiter (Rechtsanwalt und FDP) haben Solidaritätsstatements abgegeben.

Weshalb bedarf es einer Bürgerbewegung, obwohl es aus allen Parteien klare Aussagen gibt?
Wieso setzten diese Stimmen sich nicht durch?
Wer sich diese Fragen stellt, wird vielleicht besser nachvollziehen können, warum ich versuche mit ausdrücklich parteiunabhängigen Bürgergemeinschaften themenbezogen statt parteipolitisch zu agieren.

In unserer Demokratie gibt es Probleme, die die Parteien alleine nicht lösen werden.
Sie konnten ja auch nicht verhindern, dass sie entstehen – haben Probleme z.T. erzeugt oder dazu beigetragen.

Wir müssen zusätzliche neue Wege finden und weniger über Parteipolitik streiten.
Daher versuche ich als parteiunabhängiger Bürgerkandidat etwas zu bewegen. Und zwar auf allen Ebenen.

Vielleicht kann ich Euch ein wenig mit dieser Idee anstecken. Es ist schon einiges passiert, aber noch viel zu wenig. Aber wer den ersten Schritt nicht macht kommt bekanntlich niemals irgendwo an.

2 Gedanken zu „Über CumEx“

    1. Hi Oli,
      danke für den Hinweis – mir fehlt die Zeit da genauer dran zu bleiben, aber gelegentlich les´ ich mal wieder ´ne Mail, wie z.B. die von Finanzwende und dann ärgert es mich, dass sowas von den Medien viel zu wenig aufgegriffen wird.
      HG,
      Stefan

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.