Mehr Demokratie – aber wie?

Demokratie beginnt im Ort =>

Alle paar Jahre sind Gemeinde- oder StadtrĂ€te zu wĂ€hlen. AbhĂ€ngig von der GrĂ¶ĂŸe des Wohnortes, können Sie unterschiedlich viele Stimmen auf verschiedene Listen verteilen. Die Listen werden zumeist von den Parteien aufgestellt. HĂ€ufig gibt es auch eine „freie WĂ€hlervereinigung“, unter welchem Namen auch immer. Die Kandidaten sind meist bekannte Personen aus dem Ort.
Gibt es etwa ein Problem mit der Verfassung unserer „Gemeinde- Demokratie“?
Woher wissen Sie wen Sie wÀhlen wollen?

  • Wissen Sie zum Zeitpunkt der Wahl, welche Kandidaten zu einem bestimmten Thema, das in den nĂ€chsten Jahren aufkommt, wie abstimmen werden?
  • Wissen Sie welche Themen in den nĂ€chsten Jahren anstehen?
    (Das wissen wahrscheinlich noch nicht mal die Kandidaten ganz genau. . . )

Wer kann mit dieser Situation denn rundum zufrieden sein?

Aber, gibt es denn ĂŒberhaupt eine Möglichkeit das besser zu organisieren?

Die Idee =>

WĂ€re es nicht viel vernĂŒnftiger, wenn jeder BĂŒrger seine Meinung und seine Stimme zu den Themen die gerade anstehen abgeben könnte?

  • Bei Themen die ihn nicht interessieren enthĂ€lt er sich.
  • Themen die er gut findet, gibt er ein JA.
  • Themen deren Umsetzung er verhindern möchte gibt er ein NEIN.
  • Themen an die die GemeinderĂ€te bisher nicht gedacht haben, kann er selbst anonym einbringen.

Klingt ja gut, aber wie soll das denn umgesetzt werden?

Die technische Umsetzung:  =>

Die gute Nachricht: Diese Idee wurde technisch bereits umgesetzt.
Eigene Ideen, Meinungen und Informationen kann jeder BĂŒrger in seinem Ort einbringen.

DafĂŒr wurde die „Internet- Plattform“ bĂŒrgergemeinschaften.de entwickelt.
Hier kann sich jeder kostenlos registrieren, seine BĂŒrgergemeinschaft suchen, oder selbst eine inÂŽs Leben rufen und rund um die Uhr politisch aktiv werden – oder es auch sein lassen, bis ihn mal wieder ein Thema interessiert.
Die Plattform bietet Möglichkeiten fĂŒr alle:

    • Wer sich nur einmal im Jahr fĂŒr die Sanierung des Spielplatzes interessiert, gibt nur einmal im Jahr eine Stimme ab.
    • Politisch aktivere, können sich dauernd informieren und einbringen, wenn sie Ideen haben.
    • Bisherige Nicht- WĂ€hler, die sich fĂŒr keine Partei entscheiden konnten, haben nun eine echte Alternative. Sie geben ihren politischen Einfluß nicht wie bisher auf, sondern erhöhen ihn. Sie können bei einem Thema die CDU, bei einem anderen Thema die GrĂŒnen und beim nĂ€chsten die freien WĂ€hler unterstĂŒtzen.
    • BĂŒrger die ein Problem z.B. mit der Stadtverwalung haben können sich auf der Plattform Gehör verschaffen und auf MisstĂ€nde hinweisen. Niemand kann Ihren Beitrag „unter den Teppich kehren“.
    • Gemeinde- oder StadtrĂ€te bekommen direkte RĂŒckmeldungen von Ihren BĂŒrgern und wissen wo der Schuh drĂŒckt und was von Ihnen erwartet wird.

Nun gibt es nur noch wenige HĂŒrden bis die Idee zur politischen RealitĂ€t wird.

Die politische Umsetzung:  =>

Die Technik kann nur die Argumente, Ideen und Meinungen der BĂŒrger aufnehmen und demokratisch ordnen.
Aber wie kommen die mehrheitlich gewĂŒnschten Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderats?

Stark vertretene Meinungen auf bĂŒrgergemeinschaften.de mĂŒssen direkt in den Gemeinderat.
Es muss also gewÀhlte Vertreter geben, die sich verpflichten genau das zu tun.
Und wie kommen diese Vertreter in den Gemeinderat?
NatĂŒrlich ĂŒber die Wahlen.
Die BĂŒrgergemeinschaft muss, wie die Parteien auch eine Liste Ihrer Vertreter aufstellen.
Im Unterschied zu den Parteien, wird diese Liste aber kein Parteiprogramm haben.
Ihr einziges Ziel ist es, das in den Gemeinderat zu bringen, was sich auf der Plattform als Mehrheitsmeinung gebildet hat. Und das kann immer wieder neu und aktuell sein. Je nach dem wie aktiv die BĂŒrger gerade sind.

Praxistips =>

Da diese ganze Idee noch ziemlich neu ist und kaum ein BĂŒrger Erfahrung damit hat, ist es fĂŒr eine BĂŒrgergemeinschaft besonders am Anfang wichtig, sich auch persönlich zu treffen.
Es hat sich bewÀhrt auf die folgenden Punkte zu achten:

  • Diese Treffen sollten unbedingt in einer möglichst zwanglosen AtmosphĂ€re stattfinden.
    Optimal ist das Nebenzimmer einer Kneipe vor Ort – das ist gleichzeitig „Wirtschaftförderung“ im besten Sinne des Wortes. . .
  • Beim Essen und Trinken streitet man nicht gern und das ist gut so.
    Streitthemen gehören an einen anderen Ort.
    Diese Treffen sind ausdrĂŒcklich nicht fĂŒr verbissene parteipolitische Diskussionen gedacht.
    Ziel ist der Austausch. Der Kerngedanke ist:
    Wir suchen nach Themen, bei denen wir uns (trotz vieler Unterschiede in anderen Bereichen) mit großer Mehrheit einig sind.
    Wenn viele bei diesen Themen „an einem Strang ziehen“, muss jeder nur sehr wenig tun und es kann dennoch viel erreicht werden.
  • Die Suche nach Themen, bei denen es große Mehrheiten gibt und die im ĂŒblichen Parteienstreit gerne mal ‚untergehen‘ oder unter den Teppich gekehrt werden, ist das Motto.
    Bei den Treffen geht es vorwiegend um Informationsaustausch und das Aufzeigen von Möglichkeiten.
    Erst auf der Plattform werden die Entscheidungen getroffen – durch die dann informierte und interessierte Mehrheitsmeinung.
  • Da jeder auf der Plattform seine Ideen eingeben kann, geht manchmal ein StĂŒck weit der Überblick verloren.
    Die Treffen helfen dabei wieder Ordnung reinzubringen.
    Manche Ideen gehören zusammen und können zu einem „Themenkomplex“ zusammengefasst werden.
    Die Treffen haben sich bei solchen Dingen als sehr nĂŒtzlich erwiesen.
  • Sehr gut ist es, wenn die Administratoren der Gruppe bei den Treffen vor Ort sind – sie können Themen in andere Ebenen „verschieben“, damit die Struktur fĂŒr alle klarer wird.
    Außerdem können sie den „Neuen“ die Funktionsweise der Plattform erkĂ€ren.
  • Die Treffen sind angenehmer und produktiver wenn es nicht zu viele Personen sind.
    Max. 20 Personen könnte ein guter Richtwert sein.
    Werden es mehr, sollte man eher die Anzahl der Treffen erhöhen.
  • GrundsĂ€tzlich kommt jeder nur dann, wenn er Lust hat. Anwesenheitspflicht vertrĂ€gt sich nicht mit Demokratie. Sich enthalten und mal die anderen machen lassen ist, eine völlig legitime Entscheidung fĂŒr jeden freien BĂŒrger.
  • Vorstellungsrunden finden manche ganz toll – andere nervt es nur.
    Wenn Sie sich fĂŒr Vorstellungsrunden entscheiden, wĂ€re es also sinnvoll jedem Anwesenden die Möglichkeit sich vorzustellen zu geben, ohne aber jeden dazu zu drĂ€ngen. Manche möchte einfach nur mal zuhören. . .
  • Die Freude am Austausch muss im Vordergrund stehen, dann kommen die BĂŒrger auch gerne mal vorbei.
    Selbst dann, wenn es um „politische“ Themen geht.
HĂŒrden und EinwĂ€nde =>

Gibt es immer.

Menschen sind verschieden und haben unterschiedliche Vorstellungen.
Kann man da wirklich Mehrheitsthemen finden, die Leute zusammen bringen und an einem Strang ziehen lassen? Die Praxis zeigt, dass das geht. Auch wenn es nicht immer ganz leicht ist.
HÀufige EinwÀnde, die manchmal ausgesprochen werden, und manchmal auch nur in unseren Köpfen stecken:

  • Ich hab keine Lust einmal im Monat mit diesen ganzen Idioten rumzudiskutieren.
    (Dann kommst Du eben nur einmal im Jahr, oder benutzt nur die Plattform)
  • keine Zeit
    (Um die Plattform zu nutzen, können 10 min. im halben Jahr schon reichen – wer die Zeit nicht hat, verzichtet eben auf Einfluss – auch ok. das bedeutet fĂŒr die anderen mehr Einfluss. . . )
  • Manche drĂ€ngen sich in den Vordergrund und nerven damit, sich selbst gern reden zu hören.
    (Es findet sich auch immer einer, der den SchwÀtzer bremst)
  • Manche sagen nix und Ă€rgern sich still, dabei hĂ€tten sie vielleicht gute Ideen
    (Auf der Plattform muss man nix sagen – es reicht etwas anonym zu schreiben)
  • ich will aber keine Plakate aufhĂ€ngen.
    (Es geht auch ohne. . . )
  • Computer sind böse – diese Plattform mag ich nicht.
    (KommÂŽ zu den Treffen)
  • Diese Treffen findÂŽ ich blöd
    (registrier Dich auf der Plattform)
  • etc.
Fahrplan =>
  1. Registrieren auf bĂŒrgergemeinschaften.de !
  2. Anmelden und die Möglichkeiten entdecken – am Anfang ist es keine Schande sich das mal erklĂ€ren zu lassen.
    Man kann da anrufen, oder mal hinmailen. . .
    Tel.Nr. und Email finden sich direkt nach der Registrierung im „Willkommen – Bereich“.
  3. Wenn man die Idee halbwegs verstanden hat, anderen davon erzĂ€hlen und am besten mit jemandem zusammen mal zu so einem BĂŒrgertreffen gehen.
  4. Wenn Sie ein Thema wichtig finden oder Sie eine Idee oder eine Information haben, geben Sie das auf der Plattform ein!
  5. Stimmen Sie bei all den Sachen die dort stehen oder im Lauf der nÀchsten Zeit auftauchen ab!
    Ihre Meinung zÀhlt!
  6. UnterstĂŒtzen Sie die Kandidaten Ihrer BĂŒrgergemeinschaft mit einer Unterschrift.
    Oder kandidieren Sie selbst.
  7. Jede weitere Idee und jeder weitere Einsatz ist willkommen. . .

 

 

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