Mehr Demokratie – aber wie?

Demokratie beginnt im Ort =>

Alle paar Jahre sind Gemeinde- oder Stadträte zu wählen. Abhängig von der Größe des Wohnortes, können Sie unterschiedlich viele Stimmen auf verschiedene Listen verteilen. Die Listen werden zumeist von den Parteien aufgestellt. Häufig gibt es auch eine „freie Wählervereinigung“, unter welchem Namen auch immer. Die Kandidaten sind meist bekannte Personen aus dem Ort.
Gibt es etwa ein Problem mit der Verfassung unserer „Gemeinde- Demokratie“?
Woher wissen Sie wen Sie wählen wollen?

  • Wissen Sie zum Zeitpunkt der Wahl, welche Kandidaten zu einem bestimmten Thema, das in den nächsten Jahren aufkommt, wie abstimmen werden?
  • Wissen Sie welche Themen in den nächsten Jahren anstehen?
    (Das wissen wahrscheinlich noch nicht mal die Kandidaten ganz genau. . . )

Wer kann mit dieser Situation denn rundum zufrieden sein?

Aber, gibt es denn überhaupt eine Möglichkeit das besser zu organisieren?

Die Idee =>

Wäre es nicht viel vernünftiger, wenn jeder Bürger seine Meinung und seine Stimme zu den Themen die gerade anstehen abgeben könnte?

  • Bei Themen die ihn nicht interessieren enthält er sich.
  • Themen die er gut findet, gibt er ein JA.
  • Themen deren Umsetzung er verhindern möchte gibt er ein NEIN.
  • Themen an die die Gemeinderäte bisher nicht gedacht haben, kann er selbst anonym einbringen.

Klingt ja gut, aber wie soll das denn umgesetzt werden?

Die technische Umsetzung:  =>

Die gute Nachricht: Diese Idee wurde technisch bereits umgesetzt.
Eigene Ideen, Meinungen und Informationen kann jeder Bürger in seinem Ort einbringen.

Dafür wurde die „Internet- Plattform“ bürgergemeinschaften.de entwickelt.
Hier kann sich jeder kostenlos registrieren, seine Bürgergemeinschaft suchen, oder selbst eine in´s Leben rufen und rund um die Uhr politisch aktiv werden – oder es auch sein lassen, bis ihn mal wieder ein Thema interessiert.
Die Plattform bietet Möglichkeiten für alle:

    • Wer sich nur einmal im Jahr für die Sanierung des Spielplatzes interessiert, gibt nur einmal im Jahr eine Stimme ab.
    • Politisch aktivere, können sich dauernd informieren und einbringen, wenn sie Ideen haben.
    • Bisherige Nicht- Wähler, die sich für keine Partei entscheiden konnten, haben nun eine echte Alternative. Sie geben ihren politischen Einfluß nicht wie bisher auf, sondern erhöhen ihn. Sie können bei einem Thema die CDU, bei einem anderen Thema die Grünen und beim nächsten die freien Wähler unterstützen.
    • Bürger die ein Problem z.B. mit der Stadtverwalung haben können sich auf der Plattform Gehör verschaffen und auf Misstände hinweisen. Niemand kann Ihren Beitrag „unter den Teppich kehren“.
    • Gemeinde- oder Stadträte bekommen direkte Rückmeldungen von Ihren Bürgern und wissen wo der Schuh drückt und was von Ihnen erwartet wird.

Nun gibt es nur noch wenige Hürden bis die Idee zur politischen Realität wird.

Die politische Umsetzung:  =>

Die Technik kann nur die Argumente, Ideen und Meinungen der Bürger aufnehmen und demokratisch ordnen.
Aber wie kommen die mehrheitlich gewünschten Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderats?

Stark vertretene Meinungen auf bürgergemeinschaften.de müssen direkt in den Gemeinderat.
Es muss also gewählte Vertreter geben, die sich verpflichten genau das zu tun.
Und wie kommen diese Vertreter in den Gemeinderat?
Natürlich über die Wahlen.
Die Bürgergemeinschaft muss, wie die Parteien auch eine Liste Ihrer Vertreter aufstellen.
Im Unterschied zu den Parteien, wird diese Liste aber kein Parteiprogramm haben.
Ihr einziges Ziel ist es, das in den Gemeinderat zu bringen, was sich auf der Plattform als Mehrheitsmeinung gebildet hat. Und das kann immer wieder neu und aktuell sein. Je nach dem wie aktiv die Bürger gerade sind.

Praxistips =>

Da diese ganze Idee noch ziemlich neu ist und kaum ein Bürger Erfahrung damit hat, ist es für eine Bürgergemeinschaft besonders am Anfang wichtig, sich auch persönlich zu treffen.
Es hat sich bewährt auf die folgenden Punkte zu achten:

  • Diese Treffen sollten unbedingt in einer möglichst zwanglosen Atmosphäre stattfinden.
    Optimal ist das Nebenzimmer einer Kneipe vor Ort – das ist gleichzeitig „Wirtschaftförderung“ im besten Sinne des Wortes. . .
  • Beim Essen und Trinken streitet man nicht gern und das ist gut so.
    Streitthemen gehören an einen anderen Ort.
    Diese Treffen sind ausdrücklich nicht für verbissene parteipolitische Diskussionen gedacht.
    Ziel ist der Austausch. Der Kerngedanke ist:
    Wir suchen nach Themen, bei denen wir uns (trotz vieler Unterschiede in anderen Bereichen) mit großer Mehrheit einig sind.
    Wenn viele bei diesen Themen „an einem Strang ziehen“, muss jeder nur sehr wenig tun und es kann dennoch viel erreicht werden.
  • Die Suche nach Themen, bei denen es große Mehrheiten gibt und die im üblichen Parteienstreit gerne mal ‚untergehen‘ oder unter den Teppich gekehrt werden, ist das Motto.
    Bei den Treffen geht es vorwiegend um Informationsaustausch und das Aufzeigen von Möglichkeiten.
    Erst auf der Plattform werden die Entscheidungen getroffen – durch die dann informierte und interessierte Mehrheitsmeinung.
  • Da jeder auf der Plattform seine Ideen eingeben kann, geht manchmal ein Stück weit der Überblick verloren.
    Die Treffen helfen dabei wieder Ordnung reinzubringen.
    Manche Ideen gehören zusammen und können zu einem „Themenkomplex“ zusammengefasst werden.
    Die Treffen haben sich bei solchen Dingen als sehr nützlich erwiesen.
  • Sehr gut ist es, wenn die Administratoren der Gruppe bei den Treffen vor Ort sind – sie können Themen in andere Ebenen „verschieben“, damit die Struktur für alle klarer wird.
    Außerdem können sie den „Neuen“ die Funktionsweise der Plattform erkären.
  • Die Treffen sind angenehmer und produktiver wenn es nicht zu viele Personen sind.
    Max. 20 Personen könnte ein guter Richtwert sein.
    Werden es mehr, sollte man eher die Anzahl der Treffen erhöhen.
  • Grundsätzlich kommt jeder nur dann, wenn er Lust hat. Anwesenheitspflicht verträgt sich nicht mit Demokratie. Sich enthalten und mal die anderen machen lassen ist, eine völlig legitime Entscheidung für jeden freien Bürger.
  • Vorstellungsrunden finden manche ganz toll – andere nervt es nur.
    Wenn Sie sich für Vorstellungsrunden entscheiden, wäre es also sinnvoll jedem Anwesenden die Möglichkeit sich vorzustellen zu geben, ohne aber jeden dazu zu drängen. Manche möchte einfach nur mal zuhören. . .
  • Die Freude am Austausch muss im Vordergrund stehen, dann kommen die Bürger auch gerne mal vorbei.
    Selbst dann, wenn es um „politische“ Themen geht.
Hürden und Einwände =>

Gibt es immer.

Menschen sind verschieden und haben unterschiedliche Vorstellungen.
Kann man da wirklich Mehrheitsthemen finden, die Leute zusammen bringen und an einem Strang ziehen lassen? Die Praxis zeigt, dass das geht. Auch wenn es nicht immer ganz leicht ist.
Häufige Einwände, die manchmal ausgesprochen werden, und manchmal auch nur in unseren Köpfen stecken:

  • Ich hab keine Lust einmal im Monat mit diesen ganzen Idioten rumzudiskutieren.
    (Dann kommst Du eben nur einmal im Jahr, oder benutzt nur die Plattform)
  • keine Zeit
    (Um die Plattform zu nutzen, können 10 min. im halben Jahr schon reichen – wer die Zeit nicht hat, verzichtet eben auf Einfluss – auch ok. das bedeutet für die anderen mehr Einfluss. . . )
  • Manche drängen sich in den Vordergrund und nerven damit, sich selbst gern reden zu hören.
    (Es findet sich auch immer einer, der den Schwätzer bremst)
  • Manche sagen nix und ärgern sich still, dabei hätten sie vielleicht gute Ideen
    (Auf der Plattform muss man nix sagen – es reicht etwas anonym zu schreiben)
  • ich will aber keine Plakate aufhängen.
    (Es geht auch ohne. . . )
  • Computer sind böse – diese Plattform mag ich nicht.
    (Komm´ zu den Treffen)
  • Diese Treffen find´ ich blöd
    (registrier Dich auf der Plattform)
  • etc.
Fahrplan =>
  1. Registrieren auf bürgergemeinschaften.de !
  2. Anmelden und die Möglichkeiten entdecken – am Anfang ist es keine Schande sich das mal erklären zu lassen.
    Man kann da anrufen, oder mal hinmailen. . .
    Tel.Nr. und Email finden sich direkt nach der Registrierung im „Willkommen – Bereich“.
  3. Wenn man die Idee halbwegs verstanden hat, anderen davon erzählen und am besten mit jemandem zusammen mal zu so einem Bürgertreffen gehen.
  4. Wenn Sie ein Thema wichtig finden oder Sie eine Idee oder eine Information haben, geben Sie das auf der Plattform ein!
  5. Stimmen Sie bei all den Sachen die dort stehen oder im Lauf der nächsten Zeit auftauchen ab!
    Ihre Meinung zählt!
  6. Unterstützen Sie die Kandidaten Ihrer Bürgergemeinschaft mit einer Unterschrift.
    Oder kandidieren Sie selbst.
  7. Jede weitere Idee und jeder weitere Einsatz ist willkommen. . .

 

 

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