BürgerWerkstatt Nahversorgung

Am 25.11.2019 traf sich zum 4. mal die Bürgerwerkstatt. Ich war bei allen Treffen bisher dabei – Zeit mal was darüber zu schreiben. Wenn Sie das lesen wollen, dann nehmen Sie sich 25 min. Zeit – so lange werden Sie vermutlich brauchen. Sorry, das Thema geht nun mal nicht in 5 min. . .

Die Bürgerwerkstatt ist eine von der Stadt Schriesheim und dem Ortschaftsrat Altenbach gestartete Initiative, um das Problem der mangelhaften Nahversorgung in Altenbach gemeinsam mit interessierten Bürgern zu besprechen. Alle Altenbacher sind eingeladen sich zu beteiligen.

Nachdem Prölls Ihren Laden zu gemacht haben, weil er einfach wirtschaftlich nicht länger tragbar war, ist das Problem akut geworden.
Die Geschäfte haben’s schwer in Altenbach, weil zu viele Bürger zu häufig auswärts einkaufen. Und für die Bürger wird das Angebot immer unattraktiver, weshalb sie immer häufiger auswärts einkaufen. Will man aus diesem „Teufelskreis“ (in dem viele kleine Gemeinden stecken) raus, dann muss man sich was überlegen.

Das soll die Bürgerwerkstatt (kürze ich im Folgenden oft mit BW ab) nun tun.
Es sollen Ideen gesammelt, ausgearbeitet, geprüft und umgesetzt werden, die zu einer Verbesserung der Nahversorgung führen könnten.
Diese Idee finde ich sehr gut und darum bin ich auch dabei.
Ob und was am Ende dabei raus kommt, werden wir sehen – eine Voraussage mache ich nicht. Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Ideen noch nicht ausgereift, weshalb ich darüber auch nix schreiben werde.
Also was kann ich sonst berichten?
Wie immer hier (auf meinem Blog) aus meiner ganz persönlichen Sicht:

Grundsätzliches

Egal zu welchen Ergebnissen die Bürgerwerkstatt am Ende kommt, wenn nicht genügend Bürger dahinter stehen, wird es nicht dauerhaft funktionieren.
Wenn sich hier nur ca. 25 Leute beteiligen und dabei raten müssen was die ca. 1500 anderen Bürger von Altenbach wollen könnten, dann wird das wohl nicht funktionieren. . .
Eine Bürgerwerkstatt, muss wissen was die Bürger wollen und dann umsetzen was möglich ist.

Aus diesem Grund, so glaube ich, hat die BgS (also die Bürgergemeinschaft Schriesheim – für die, die von der BgS noch nie was gehört haben. . . ) ein attraktives Angebot für die Bürgerwerkstatt. (Nicht verwechseln: BW und BgS. . . )
Und dieses Angebot hab‘ ich der BW auch gemacht und darüber berichte ich im Folgenden.

Gebraucht wird: Informationsfluss auf 2 Wegen

Infos müssen hin zum Bürger

Es müssen möglichst viele Altenbacher informiert sein, dass es eine Bürgerwerkstatt zum Thema Nahversorgung überhaupt gibt und was in dieser BW passiert.
Informationen kann man über verschiedene Kanäle verbreiten. Bisher sind das im Wesentlichen das Mitteilungsblatt, die Zeitungen (RNZ und MM), und seit dem ersten Treffen (das mit ca. 80 Leuten sehr gut besucht war) auch ein Email- Verteiler.
Dieser beinhaltet leider nur diejenigen, die sich beim ersten Treffen auch eingetragen haben – hat also keine allzu große Reichweite.
Weitere Möglichkeiten, die z.T. schon genutzt werden, die man aber verstärkt nutzen sollte: Facebook, die oft unterschätzte Mundpropaganda und natürlich die Homepage der BgS – dazu komm‘ ich gleich. . .

Und vom Bürger zurück zur BW

Die BW muss allen Bürgern die Möglichkeit geben Ihre Ideen und Meinungen einzubringen.
– Selbstverständlich sind die Treffen der Bürgerwerkstatt für alle öffentlich.
– Auch ist bereits geplant einen Fragebogen zu entwerfen, der in jeden Briefkasten in Altenbach geworfen werden soll, um herauszufinden, was die Bürger sich für ihre Nahversorgung wünschen und dann auch wirklich nutzen würden.
– Ein Email- Postfach für Rückmeldungen der Bürger könnte man bei der Stadt einrichten.
– Auch Rückmeldungen über Facebook wären denkbar, wenn man eine offizielle „BW- Facebook Seite“ hätte.
– Auch hier ist die BgS- Webseite eine weitere Möglichkeit. . .

Eine Idee hat’s schwer

Es ist sinnvoll auf vielen Kanälen zu senden und zu empfangen und unsere Webseite bg-schriesheim.de wurde genau zum Zweck des Austauschs entwickelt.
In einem Wort geht es hier um: Bürgerbeteiligung.
Das schreibt sich heutzutage ja jeder auf die Fahnen – spannend ist die Frage, was davon dann wirklich umgesetzt wird. . .

Das erste Treffen

Schon beim ersten Treffen, hatte ich in der Kleingruppenarbeit vorgeschlagen, diese Bürgerwerkstatt zu einem regelmäßigen Treffen zu machen, da ein einzelner Abend für eine echte Bürgerbeteiligung bei einem so umfangreichen Projekt viel zu wenig ist.
Im Plenum wurde diese Idee aufgegriffen und ich vermute, dass das von Anfang an der Plan der Stadt war. Nicht umsonst wurde mit Fördergeldern vom Land Frau Breitschwerd als Kommunikationsexpertin und Leiterin der BW gebucht.

Das zweite Treffen

Beim 2. Treffen schlug ich zum ersten Mal vor die Homepage der BgS zu nutzen, um auch Bürger die nicht bei den Treffen mit dabei sein können mit einzubeziehen.
Es gab‘ da natürlich sofort Bedenken.
Unser Ortsvorsteher Dr. Kraus meinte, das sei ’ne parteipolitische Vereinigung und wäre nichts für die BW.
Ich halte diese Sicht für sachlich falsch, da die BgS eine ausdrücklich nicht parteipolitische sondern themenorientierte Bürgervereinigung ist – wie die BW ja auch.
Ich habe das natürlich auch gesagt, aber man blieb geteilter Meinung.
Dennoch gab‘ es keine große Diskussion. Es wurde kurz abgestimmt und beschlossen, dass ich beim 3. Treffen Gelegenheit habe, das in einem kurzen Vortrag mit dem Beamer vorzustellen.

Bevor das 3. Treffen kam, wurde ich von Frau Breitschwerd angerufen, dass wir das lieber auf das 4. Treffen verschieben sollten, weil beim 3. Treffen ursprünglich 3 Besichtigungen (Volksbank, Wäscherei und ev. Gemeindehaus) geplant waren und nach diesem Megatermin (mit 3 Stunden veranschlagt) vermutlich keiner mehr den Nerv hat sich noch einen Vortrag über eine Internetseite anzuhören. Das leuchtete mir ein.
Ebenso wie Frau Breitschwerds Absicht noch einmal die Frage zu stellen, ob man meinen Vortrag überhaupt hören möchte. Ich will ja nichts vortragen, das niemand hören will. Und warum sollten die Bürger bei einer weiteren Abstimmung anders abstimmen als bei der ersten. . .

Das dritte Treffen

Beim 3. Treffen stand die Wäscherei nicht mehr zur Verfügung und wir brauchten auch keine 3 Stunden für die Besichtigungen. Aber natürlich machte ich nochmal meinen Vorschlag meine Webseite vorzustellen, um auch die Meinungen von Bürgern die nicht zu den Treffen kommen zu berücksichtigen.
Fadime Tuncer fragte nach, ob das eine eigens für die BW programmierte Software sei. Das ist natürlich nicht so – war ja eigentlich schon vom 2. Treffen her bekannt.
Die Ablehnung einiger war nun aber sehr deutlich – „das wollen wir nicht!“
Die parteipolitisch engagierten Anwesenden – nach meiner Schätzung fast die Hälfte – halten die BgS für eine parteipolitische Vereinigung und stimmten nicht dafür meinen Vortrag zu hören.
Obwohl die BgS immer wieder öffentlich betont, dass wir keine parteipolitische Vereinigung sind, wird dieses Vorurteil immer wieder vorgebracht.
Also verglich ich unsere Homepage mit einem Werkzeug:
Wer verzichtet denn auf einen Hammer, nur weil jemand anderes auch einen Hammer benutzt ???
Selbst wenn man der BgS ein parteipolitisches Interesse unterstellt, ist es doch immer noch unsinnig diese Software (unseren Hammer) nicht zu benutzen – im Besonderen, da ja niemand sonst einen solchen Hammer anzubieten hat.
Ich glaube nicht, dass mein Vergleich besonders gut ankam, aber dennoch erhielt ich eine knappe Mehrheit dafür, in ca. 10min. diese Webseite vorzustellen, damit die Leute wenigstens wissen worüber da gestritten wird.
Es war allerdings ein kleiner Kampf – ich brauchte tatsächlich 3 Anläufe:

  1. Ich mache meinen Vorschlag – kurze Diskussion, aber keine Abstimmung, sondern Wechsel zu einem anderen Thema.
  2. Nach einer Weile erinnere ich an meinen Vorschlag und dass hier noch keine Entscheidung getroffen wurde. Es wird abgestimmt:
    Knappe Mehrheit – aber nicht genau ausgezählt.
    Frau Breitschwerd sagt, sie wisse jetzt auch nicht so genau. . .
    Ein Bürger meint, wir sollten auch die Gegenfrage stellen (völlig korrekter Vorschlag, aber bei einer Mehrheit eigentlich nicht unbedingt nötig).
    Dr. Kraus grätscht dazwischen und fragt, wann denn nun der nächste Termin sei. . .
    Nachdem der nächste Termin besprochen ist, spricht Frau Breitschwerd die ersten Verabschiedungsworte. . .
  3. Im dritten Anlauf fordere ich eine klare Entscheidung, die aus meiner Sicht ja schon mehrfach getroffen wurde, aber einfach immer wieder ignoriert wird und bekomme offiziell 10 min. beim nächsten Termin.

Wer eine Idee vorstellen will, die man nicht in 3 Sätzen beschreiben kann, der muss sich schon auf die Hinterfüße stellen . . .
Insbesondere, wenn sie von Leuten abgelehnt werden, die diese Ideen noch nicht verstanden haben und sie aufgrund von hartnäckig verteidigten Vorurteilen aktiv ablehen.

Und die gleichen Leute haben offensichtlich selbst ein parteipolitisches Interesse und sie haben sich „Bürgerbeteiligung“ auf die Fahnen vor dem Wahlkampf geschrieben. Für mich ist das schwer nachvollziehbar.

Wie nimmt es der Bürger auf?

Das 4. Treffen

Nach dieser Vorgeschichte hatte ich bei unserem 4. Treffen kaum erwartet, dass die Bürger unsere Webseite noch neutral beurteilen würden. Und ich hatte ja auch nur 10min. Zeit, was sicher zu wenig ist.
Also was habe ich konkret vorgeschlagen?
Man könne ja diesen Link:
https://bg-schriesheim.de/Gast/Diskussionsbereich.php?WasTun=1881
in den Email- Verteiler aufnehmen, im Mitteilungsblatt veröffentlichen und über Facebook darauf hinweisen.

Wenn Sie das was ich hier schreibe verstehen wollen, werden Sie sich diesen Link mal in Ruhe anschauen müssen. . .

Angekuckt?

Dann weiter:

Was ist daran parteipolitisch?
Ja, in der Überschrift steht „Bürgergemeinschaft Schriesheim“.
Ist das der Beweis, dass es sich um eine parteipolitische Vereinigung handelt?
Wenn man das Konzept der BgS kennt, sicher nicht.
Wenn man es nicht kennt, dann ist man nicht richtig informiert.
So kam an diesem Abend auch von Bürgern die Frage auf, was diese BgS denn überhaupt sei.

(Ja, auch nach einer Wahl mit einem Wahlzettel auf dem die BgS vertreten war, haben viele Bürger noch nie etwas von der BgS gehört oder gelesen. . .
Schon das unterscheidet uns übrigens von allen anderen Vereinigungen auf dem Wahlzettel. . .
)

Also habe ich unsere „nur Informieren“ Seite aufgerufen – Hier zu finden – und den ersten Punkt angeklickt: „Wer und was ist die Bürgergemeinschaft?“
Ich habe versucht klar zu machen, dass wir eine Bürgervereinigung sind, genau wie die BW eine ist, nur mit mehr Themen. Und dass wir den Bürgern mit dieser Webseite neue Möglichkeiten für mehr Mitsprache geben wollen. Genau das, was die BW braucht.

Nun ja, wenn ich etwas erkläre, bedeutet es noch nicht, dass es jeder versteht und selbst wenn es jeder versteht bedeutet es noch nicht, dass mir jeder glaubt dass es stimmt und selbst wenn es jeder versteht und glaubt, dann kann man natürlich immer noch dagegen sein.
Fragt sich dann nur noch aus welchen Gründen. . .

Und die, die eben aus unterschiedlichsten Gründen die BgS ablehnen meldeten sich natürlich zu Wort – und ich bin der letzte, der ihnen das verwehren will, aber ich bin auch der letzte, der darauf keine Antwort geben möchte.
Aber die „Argumente“ die da vorgebracht wurden, machten mich eher sprachlos.
Also versuche ich hier eine Antwort nachzuliefern, die mir vor Ort so schnell nicht eingefallen ist und die ich so ausführlich natürlich auch nicht hätte geben können:

  • Ich lese vor, dass wir (die BgS) uns selbst so verstehen, dass ALLE Schriesheimer Bürger die BgS sind.
    Eine Frau sagt: „Ja, das sehen Sie so!“
    Stimmt. Ich sehe das so.
    Aber gemeint hat sie wohl eher, dass sie das nicht so sieht wie ich. . .

    Stellen Sie sich vor, der Bürgermeister erklärt das Konzept seines Berufs. Er sagt: „Ich bin der Bürgermeister aller Schriesheimer Bürger.“
    Das zu bestreiten wäre Unsinn, denn es ist nun mal die Gesetzeslage, dass es nur einen Bürgermeister für alle Schriesheimer gibt – auch für die, die ihn nicht gewählt haben und auch für die, die ihn als Bürgermeister nicht wollen – er ist es trotzdem.

    Genau so gilt:
    Wenn ich das Konzept der BgS vorstelle, dann rede ich darüber, wie wir uns aufgestellt haben.
    Niemand kann uns absprechen, dass wir diese Entscheidung getroffen haben.
    Wir haben es ja genau so veröffentlicht – und das habe ich gezeigt.

    Natürlich muss nicht jeder mit der BgS zufrieden sein und erst recht muss auch nicht jeder BgS wählen und auch nicht jeder muss die Möglichkeiten die wir bieten nutzen – eben z.B. unsere Webseite.
    Wir zwingen niemanden – wir laden aber aufgrund unseres Konzepts jeden dazu ein. Und an diesem Abend habe ich die BW dazu eingeladen.
    Aber keiner kann bestreiten, dass wir diese Möglichkeiten bieten und dass genau das unser Konzept ist!
    Daran ändert auch ein lapidar dahingeworfener Satz nichts. Man kann Dinge natürlich auch ohne Argumente bestreiten – und die Welt ist eine Scheibe. . .

    Wer sich selbst nicht als Schriesheimer Bürger begreift, macht sich selbst zum Außenseiter – die BgS macht das jedenfalls nicht.
    Wir schließen niemanden aus, sondern laden alle ein.
    Übrigens auch die parteipolitisch gebundenen.
    Selbst der Bürgermeister ist eingeladen bei uns mitzumachen, auch wenn ich persönlich so meine Probleme mit ihm habe. . .
  • Auch wurde vorgetragen, dass man sich mit so einer „politischen“ Sache nicht gemein machen wolle.
    Hier scheint der Vorwurf ja nicht Parteipolitik zu sein, der ohnehin nicht haltbar ist, wenn man sich den Link mal angesehen hat oder ernst nehmen würde was ich dauernd sage. . .
    Und mit Politik hat die BgS natürlich unbestreitbar was zu tun.
    Aber fällt denn niemandem auf, dass die Bürgerwerksatt Nahversorgung ebenso unbestreitbar mit Politik zu tun hat?
    Wer an einer Veranstaltung aktiv teilnimmt, die vom Bürgermeister und dem Ortschaftsrat Altenbach in’s Leben gerufen wurde, um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben an der Gestaltung Ihres Ortes mitzuarbeiten, der macht sich mit exakt der gleichen Sache gemein, die auch die Sache der BgS ist.
    Nur ist die BgS nicht beim Thema beschränkt, bei der BgS kann man sich auch zusätzlich bei anderen Themen beteiligen – sofern man denn möchte.
    Und die BgS konnte man bei der letzten Wahl wählen, die BW nicht. Wenn wir uns aber mit nichts gemein machen wollen das man wählen kann, dann sind wir alle Nichtwähler. . .

    Ich kann verstehen, wenn man sich nur mit der Nahversorgung in Altenbach gemein machen will, weil man weder Lust noch Zeit hat sich um andere Themen zu kümmern (muss man natürlich auch bei der BgS nicht).
    Aber die Bürgerwerkstatt dabei zu behindern einen weiteren Kommunikationskanal zu nutzen, der es interessierten Altenbachern ermöglicht ihre Meinung bei der Bürgerwerkstatt einzubringen, schadet doch der Sache mit der er sich gerade gemein gemacht hat – mit der Begründung, dass man sich mit dieser BgS nicht gemein machen will – weil die ja irgendwie politisch ist. . .
    Für manche klingt das auf den ersten Blick sicher logisch, aber wenn man das Konzept der BgS ernst nimmt, ist das nicht nur unsinnig, sondern regelrecht kontraproduktiv.
    Was unterscheidet den die BgS von der Bürgerwerkstatt???
    Die Bürgerwerkstatt hat nur ein Thema – die BgS viele.
    Die Bürgerwerkstatt steht nicht auf dem Wahlzettel, die BgS schon.
    Letzteres ist der Kernpunkt – sobald die Bürger den Parteien die Macht streitig machen, gelten sie nicht mehr als Bürger, sondern als Konkurrenz.
    Da werden alle guten Vorsätze über „Bürgerbeteiligung“ vergessen und man unterstellt den Bürgern lieber, dass sie bei Ihrem Konzept lügen, als dass man sie einfach ernst nimmt. Futter für die Politikverdrossenheit – jedenfalls für meine.
  • Auch in der Pause empörte sich eine Frau bei mir, dass „die uns das zur Nutzung vorstellen, wo das doch gar nicht von uns kommt“.
    Ich hab‘ erst gar nicht verstanden dass Sie meinen Vortrag und die Homepage der BgS meinte. (Es wurde an dem Abend ja auch eine andere Webseite vorgestellt – nämlich Trello – allerdings kommt die tatsächlich nicht aus Schriesheim und fragt auch keine Meinungen von Bürgern ab.)
    Ist schon klar: Bei Vorträgen bleibt max. 20% beim Zuhörer hängen.
    Aber ist es denn so schwer zu verstehen, dass die BgS von „uns“ – einem Teil der Schriesheimer Bürger, auf die Beine gestellt wurde?
    Genau das gleiche gilt für die Bürgerwerkstatt, die gerade von einem Teil der Altenbacher Bürger auf die Beine gestellt wird.
    Warum ist das eine gut und das andere eine böser Versuch der politischen Einflussnahme?
    Könnte mir das mal jemand erklären?
    Was sollen diese ganzen Ressentiments – man möchte anscheinend einfach nicht verstehen worum es geht. Vielleicht denke oder rede oder schreibe ich ja auch immer nur zu kompliziert. . .

Ich laufe häufig „an die Wand“ bei dem Versuch das Konzept der BgS zu vermitteln. Es wird wohl noch vieeel Zeit und Geduld erfordern.

Das widersprüchliche Verhalten ist für mich am schwersten nachzuvollziehen:

  • Einerseites folgt man einem Aufruf von Bürgermeister und Ortschaftsrat – also von definitiv politischen Organen – und beteiligt sich an einem Bürgerprojekt.
  • Andererseits lehnt man ein Bürgerprojekt ab, dass direkt aus der Bürgerschaft entstanden ist und ausschließlich von Bürgern getragen wird.

Wenn ich nach den Gründen für dieses widersprüchliche Verhalten suche, finde ich nichts für mich nachvollziehbares.
Ich kann Argumente akzeptieren, aber keine Vorurteile, die sich durch nichts bestätigen lassen.

Und die Parteien?

Über die Parteien kann ich in Bezug auf die BW relativ wenig sagen, da sie nicht als Parteien auftreten.
Sie gehören natürlich zu den Initiatoren und nach meiner Schätzung sind die Hälfte der Anwesenden „Parteimitglieder“ (die freien Wähler zähle ich dazu, obwohl sie streng genommen keine Partei sind – aber definitiv haben sie Mitglieder. . . auch die Altenbacher Grünen zähle ich hier dazu, obwohl auch sie keine Mitglieder sind – siehe unten. . . ).

Wenn jeder, der in der BW einen Vorschlag macht immer dazu sagen müsste zu welcher Partei er gehört, müsste ich nicht schätzen – aber ich finde es absolut richtig, dass man das nicht dazu sagen muss.
Das ist übrigens einer der Hauptgründe, warum wir auf unserer Webseite auf Anonymität großen Wert legen:
Ein guter Vorschlag ist ja unabhängig von der Person oder der Partei die ihn vorbringt gut.
Mein Vorschlag an sich wurde übrigens nicht für schlecht gehalten – nur dass „Bürgergemeinschaft Schriesheim“ draufsteht war der Stein des Anstoßes. . .

Bei den Parteien ist der Widerstand ja halbwegs verständlich, sie begreifen die BgS als Konkurrenz, weil wir ja auch zur Gemeinderatswahl angetreten sind.
(Übrigens nicht zur Ortschaftsratswahl – in Altenbach sind wir bisher nicht mal Konkurrenten. . . )
Ich sehe die BgS aber als eine Ergänzung der bisherigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung – aber natürlich hat auch hier wieder jeder seine eigene Wahrnehmung.

Aber selbst wenn man uns als Konkurrenz betrachtet – ist das eine ausreichende Begründung einen guten Vorschlag abzulehnen?

Christian Wolf ist ein gutes Beispiel dafür. Er äußerte sich durchaus positiv zu meinem Vorschlag, aber sieht es als problematisch an, dass unsere Software nur über die Homepage der BgS erreichbar ist.

Die Frage ist natürlich warum das so ist.

Ein utopischer Vorschlag?

Warum gibt es eigentlich keinen Zugang zu unserer Software direkt über die Homepage der Stadt Schriesheim?
Warum sollte man nicht über die Webseiten aller Parteien und sonstigen Gruppierungen seine Meinung anonym abgeben können?
Ja, warum eigentlich nicht?

Die Frage müssen Sie der Stadt, den Parteien und Wählervereinigungen stellen. Ich stelle diese Frage hier mal öffentlich zur Diskussion.

Die von mir programmierte Software habe ich von Anfang an (seit dem 05.09.2016) allen Bürgern (nicht nur den Schriesheimern) zur Verfügung gestellt.
Das Interesse war nahe Null – erst seit dem wir als BgS angetreten sind – mit einem Konzept das einfach und direkt ist – wird diese Software zunehmend bekannt und genutzt. Und es gibt auch noch einen Zugang, der nicht von der BgS ist, sondern sich ganz neutral Bürgergemeinschaften.de nennt.
Dort ist aber der Registrierungsprozess komplizierter und man muss sich erst mal bis zu den Schriesheimer Themen durchkämpfen, um sich beteiligen zu können. Außerdem ist diese Seite technisch weniger weit entwickelt. Da ich praktisch der einzige Programmierer bin, muss ich mich auf einen Schwerpunkt konzentrieren und der ist die BgS – Seite.

Von Anfang an betone ich öffentlich, dass wir alle Bürger einladen bei uns mitzumachen – das beinhaltet selbstverständlich auch die parteipolitisch engagierten.
Bei vielen Unterhaltungen mit Parteimitgliedern aller Gruppierungen, betone ich, dass wir in’s Gespräch kommen wollen.

Bisher kann ich jedoch nur feststellen, dass sich die Parteien mit unserer Idee und unserem Konzept nicht ernsthaft beschäftigen, es aber dennoch z.T. aktiv bekämpfen.
(Ausnahmen sind bisher nur die Linken und die AfD)

In Bezug auf die Bürgerwerkstatt ist Herr Dr. Kraus von den Freien Wählern ein Beispiel dafür, das ich oben schon erwähnt habe.

Ebenso Christian Wolf von den Grünen – auch schon erwähnt, aber hier noch eine kleine Anekdote:

Als ich bei meinem Vortrag vorgelesen habe, dass die BgS eine „nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung“ ist und ausdrücklich keine Partei, wies er darauf hin, dass die Altenbacher Grünen auch eine „nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung“ sind. Das stimmt.
Und doch frage ich mich was dieser Einwurf den Anwesenden sagen sollte:

Haben die Altenbacher Grünen etwa den gleichen Ansatz wie die BgS???
Ist er als Fraktionsvorsitzender der Grünen Schriesheim dort nicht Mitglied? (Die Schriesheimer Grünen sind nämlich nach dem Wahlrecht definitiv mitgliedschaftlich organisiert)
Stehen die Altenbacher Grünen etwa keiner Partei nahe?
Sind sie ausdrücklich parteiunabhängig wie die BgS?
Wenn nein, warum dann diese Bemerkung?
Worum geht es denn?
Diskreditieren eines Ansatzes zur Bürgerbeteiligung?
Schwer verständlich, wo es doch die Grünen waren, die noch vor der Wahl eine Veranstaltung in Schriesheim mit dem Tübinger Bürgermeister gemacht haben.
Und zwar mit dem Thema Bürgerbeteiligung durch eine Internetplattform – na sowas.
Eine Plattform, mit der in Tübingen die Bürger zu „ausgewählten Themen“ befragt werden, ist einen ganzen Abend wert. Eine von Schriesheimern für Schriesheimer programmierte Plattform, die den Bürgern sogar die Wahl der Themen überlässt, sollte nicht mal 10 min. bekommen.

Unnötig zu erwähnen, dass der Link zur Software Trello per Email verschickt wird – ohne Abstimmung ob das gewollt wird – und ebenso ohne Abstimmung der Link zur Bürgerwerkstatt der BgS nicht verschickt wird.
augenscheinlich weil sich 4 oder 5 von ca. 25 Anwesenden kritisch geäußert haben.

Warum ist es so schwierig ein Werkzeug für die Bürgerbeteiligung auch nur vorzustellen?
Wieso wollte fast die Hälfte nicht, dass ich das vorstelle?
Was ist daran parteipolitisch? (Haben Sie sich den Link angesehen?)
Wie sollen die Bürger das beurteilen, wenn sie es noch nicht einmal gesehen haben?
Wollen wir bei der BW auch nicht hören was Christian Wolf sagt, weil er ja bei den Grünen ist?
Lassen wir Fadime Tuncer nicht zu Wort kommen, weil sie Schriesheimerin ist und Grüne? (Sie war beim 3. Treffen nicht als stellvertretende Bürgermeisterin ja, denn Herr Höfer war ja da. . . )
Nein, er und sie sind selbstverständlich willkommen. Und ich möchte hören was sie sagen. Es wäre aber schön, wenn sie sich etwas mehr mit unserem Konzept vertraut machen würden und das Gespräch suchen würden, anstatt uns wegen angeblicher parteipolitischer Ausrichtung abzulehnen.
Und bei der BgS sind sie ebenso herzlich eingeladen, wie jeder andere Schriesheimer Bürger.
Jeder kann zu unseren Treffen kommen und sich auf unserer Webseite registrieren.
Jeder kann dort unser Verhalten durch Abgabe seiner Meinung beeinflussen und das themenorientiert und parteiunabhängig.
Wir zwingen niemanden, aber wir stellen diese Möglichkeiten jedem zur Verfügung. Wer das bestreitet, für den ist die Welt vermutlich eine Scheibe. . .

Wenn nicht jeder seine Ideen einbringen kann, dann braucht es auch keine Bürgerwerkstatt.
Das Ziel muss es sein möglichst viele Bürger einzubeziehen, nicht welche auszugrenzen.
Und das kann doch nur bedeuten auch keine Ideen aus der Bürgerschaft auszugrenzen – wer die BgS und insbesondere unsere Internetplattform aber als Werkzeug zur Bürgerbeteiligung ablehnt, der tut genau das.
Er versucht – absichtlich oder nicht – den Bürgern Möglichkeiten der Einflussnahme vorzuenthalten.

Es gibt in Schriesheim ein Werkzeug zur Bürgerbeteiligung, das von Schriesheimer Bürgern erdacht, umgesetzt und in einem ersten Schritt bis in den Gemeinderat gebracht wurde. Aber dieses als möglichen Weg zur Information und Beteiligung vieler Bürger zu sehen – themenorientiert statt parteiorientiert – das wird von vielen als „parteipolitisch“ abgelehnt.
Wer nur in Parteistrukturen denken kann mag das so sehen, aber die Welt ist komplexer und beinhaltet glücklicherweise nicht nur Parteien.
Parteien sind kein Selbstzweck. Sie dienen den Bürgern.
Neuen Entwicklungen im Wege zu stehen, die mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen, ist sicher nicht ihre Aufgabe.

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