Ja, Deutschland ist an Kriegen beteiligt – auch wenn das manchem anscheinend nicht so richtig klar ist. . .
Deutsche Soldaten waren oder sind beteiligt z.B. in Afghanistan, im Kosovo und in Syrien. Nicht nur aus meiner Sicht, sind zumindest einige dieser Kriegseinsätze völkerrechtswidrig.
Hier ein paar ganz kurze Ausschnitte die ich für sehr sehens- bzw. hörenswert halte:
(Dauert nur wenige Minuten – hört kurz rein!)
So weit ich sehen kann, wird diese deutsche Politik von der Mehrheit der Bürger nicht unterstützt.
Ein besonders deutliches Anzeichen dafür, dass in unserer Demokratie etwas schief läuft.
Auch die Informationen über die Menge an militärischen Einsätzen, kommt nicht so richtig bei uns Bürgern an.
Oder wusstet Ihr, dass die Bundeswehr mit Stand vom 25.August 2011 an 12 laufenden Einsätzen beteiligt war?
So schreibt es jedenfalls der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags.
Und zwar in Afghanistan, im Sudan, Uganda, am Horn von Afrika, Libanon, Kongo, Bosnien- Herzegowina, im Mittelmeer und im Kosovo.
Einige Einsätze mögen gut begründet sein und Eure Unterstützung finden, aber einige wohl auch nicht.
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat sich auch im April 2018 noch einmal deutlich zu den militärischen Einsätzen der USA, Frankreichs und Großbrittaniens in Syrien geäußert, die unsere Regierung für “erforderlich und angemessen” hält – lesenswert.
Ich finde es letztendlich recht belanglos, darüber Debatten zu führen, ob Kriegseinsätze völkerrechtswidrig sind, oder ob man es ‘Kriegseinsätze’ oder ‘humanitäre Einsätze’ nennt.
Solange die Mehrheit der Bürger in einer Demokratie gegen diese Einsätze ist, sollte sich die Politik danach richten.
Solange eine große Mehrheit der Bürger nichts von diesen Einsätzen weiß, ist es mit der Demokratie wohl auch nicht so weit her.
Übrigens gibt es natürlich auch nicht “die Politik” – ein gutes Beispiel sind für mich hier Willy Wimmer und Jürgen Todenhöfer (beides altgediente CDU Mitglieder). Sie haben einen lesenswerten Artikel zum Thema geschrieben. Hier zu finden: https://www.rubikon.news/artikel/schluss-mit-dem-krieg
Update: 27.04.2020 – Militärausgaben
Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI, auf deutsch: Stockholmer internationales Friedensinstitut ) wurde von der Schwedischen Regierung gegründet für die wissenschaftlichen Arbeit an Fragen von Konflikten und Kooperationen im Kontext globaler Entwicklungen bei Frieden und Sicherheit.
Es berichtet jährlich über die weltweiten Rüstungsausgaben, die 2019 mal wieder “Spitze” waren.
Und darüber berichtet auch die Tagesschau – hier zu finden.
Dass die USA am stärksten aufrüsten, ist dabei ja keine Überraschung.
Was die Tagesschau nicht berichtet, ist aber auch interessant:
Die stärkste Steigerung bei den Rüstungsausgaben hat nämlich Deutschland hingelegt.
Das finden man, wenn man das Original liest.
Habt Ihr “Eure” Politiker gewählt, damit sie die Militärausgaben um 10% hochfahren?
Haben die Euch das vor der Wahl gesagt?
Bildet Euch Eure eigene Meinung und noch viel wichtiger: Teilt sie mit!
Wo? z.B. auf bürgergemeinschaften.de
Für sehr viele Probleme lautet die Lösung: Sich gemeinsam wehren, wenn etwas schief läuft, bis es besser wird!
Update: 11.09.2018
Da sich gerade die Gelegenheit ergibt, mal eine Verschwörungstheorie zu testen. . .
Die Nachdenkseiten haben berichtet: Artikel vom 10.Sept.2018
Hier meine stark verkürzte Version:
Trump, Macron und May lassen keine Gelegenheit aus, Syrien offen mit einem Angriff zu drohen, falls die syrische Armee „einmal mehr“ Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt.
Jeder Terrorist, der nicht vollkommen auf den Kopf gefallen ist, muss dies natürlich als Einladung verstehen.
Ein Giftgasangriff von Al Kaida und Co., könnte man dann Syrien in die Schuhe schieben. Mit dieser Begründung könnte dann bei uns Stimmung für einen Bundeswehreinsatz gemacht werden.
Das wäre schon unglaublich perfide, aber genau dieses Szenario legt der Artikel der Nachdenkseiten nahe.
Und wenn das tatsächlich so kommen sollte, könnten wir an diesem aktuellen Beispiel nicht etwas über unsere “Demokratie” lernen?
Schauen wir mal:
Ist es für Syrien sinnvoll einen Chemiewaffenangriff auf Idlib zu planen? Die Nachdenkseiten schreiben:
Für die syrische Armee hätte ein solcher Waffeneinsatz in der momentanen Situation militärisch keinen Vorteil und strategisch wie diplomatisch wäre es Selbstmord. Warum sollte Assad für US-Militärschläge gegen seine eigene Armee betteln?
Auf der anderen Seite hätten die USA jedoch ein sehr überzeugendes Motiv, könnte man einen gefakten Giftgaseinsatz doch als Casus Belli ins Spiel bringen, um selbst wieder aktiv in den Krieg eingreifen zu können.
So weit ich das bisher mitverfolgt habe, klingt das durchaus plausibel.
Die Nachdenkseiten haben sich das auch keineswegs alles selbst ausgedacht. So berichtet beispielsweise die Washington Post über US Senator Black, der nicht nur in die gleiche Richtung denkt, sondern seine Gedanken auch öffentlich gemacht hat – hier verlinkt. Selbstverständlich ist diese Position sehr umstritten und wird heftig kritisiert.
Natürlich werden wir, egal wie sehr wir uns bemühen, hier im Vorfeld keine Beweise für die eine oder andere Position finden. Aber da wir schon des öfteren in Kriegsbeteiligungen hineingelogen wurden (z.B. in den Irak- Krieg – hier ein Bericht von Spiegel Online, über die “Fake News” von Colin Powell in seiner Rede vor dem UNO Sicherheitsrat), wird es immer schwerer solche Anschuldigungen einfach vom Tisch zu wischen, indem wir sie als “Verschwörungstheorien” abtun.
Was nun also davon halten? Wie damit umgehen?
Ich werde die Entwicklung weiter kritisch verfolgen. Dies sollte ohnehin jeder tun.
Auch “Angesichts drohender Chemiewaffenangriffe”, wie in der Bild- Zeitung hier zu lesen, bleibt es meine Überzeugung, dass eine Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Vergeltungsaktionen in Syrien, wie sie unsere Verteidigungsministerin laut Bild gerade prüfen lässt, völkerrechtswidrig ist und nicht die Unterstützung der Mehrheit von uns Bürgern hat.
Meine Meinung wird sich hier also auch dann nicht ändern, wenn Baschar al-Assad tatsächlich Giftgas einsetzen sollte.
Wenn wir überall Bomben werfen, wo verrückte Spinner Menschen töten, wird die Erde kein bisschen friedlicher.
Vielleicht teilt Ihr meine Meinung. Vielleicht habt Ihr eine ganz andere. Wie auch immer: Behaltet Sie nicht für Euch, denn das nützt nichts!
Schreibt was Ihr denkt – z.B. auf bürgergemeinschaften.de