Zum Inhalt springen

Was sind Bürgerkandidaten?

Aus meiner Sicht sollten Bürgerkandidaten:
„Parteiunabhängige Anwälte des direkten Bürgerwillens sein“.
Und das auf allen Ebenen des politischen Systems.
Davon greife ich 2 heraus: Den Gemeinderat und den Bundestag.
Zur Erklärung der grundsätzlichen Idee, gehe ich hier erst mal auf den Bundestag ein.
Obwohl ich glaube, dass die praktische Umsetzung mit dem Gemeinderat beginnen sollte. Das beschreibe ich aber erst im nächsten Schritt .

Bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler eine Erst- und eine Zweitstimme.
Mit der Erststimme wählt er einen Direktkandidaten.
Mit seiner Zweitstimme eine Partei.
Jeder der 299 Wahlkreise in Deutschland schickt so jeweils einen Direktkandidaten in den Bundestag.
In unserem Wahlkreis Heidelberg ist das z.B. seit „Urzeiten“ Karl Lamers von der CDU.

Eher unbekannt ist, dass die Wähler mit ihrer Erststimme auch Bürger wählen können, die gar nicht von einer Partei aufgestellt wurden.
Jeder Bürger und jede Bürgerin, kann sich als parteiunabhängiger Bürgerkandidat aufstellen und direkt in den Bundestag gewählt werden.
Wenn er oder sie es schafft 200 Unterstützungs- Unterschriften zu sammeln, kommt er oder sie auf dem Wahlschein. Bei der Bundestagswahl 2017 haben das bundesweit immerhin schon mal 28 Direktkandidaten geschafft !

Diese Möglichkeit ist im Wahlrecht schon lange verankert – zuletzt wurden 1949 immerhin 3 unabhängige Kandidaten tatsächlich in den Bundestag gewählt. (Hier könnt Ihr das auf wikipedia.org nachschauen )
Diese Idee wurde 2016 aufgegriffen und Bürger, die sich als Direktkandidaten bewerben wollten, haben sich unter www.Bürgerkandidaten.de begonnen zu organisieren.

Mir gefällt diese Idee.
Parteilose Bürger im Bundestag, die sich anders als über die Parteien organisieren!

Wozu denn eine direktere Form der Demokratie? Reichen die Parteien nicht aus?

Ganz grundsätzlich gilt:
Wir haben alle völlig unterschiedliche Meinungen zu den verschiedensten Themen.
Wir suchen uns eine Partei, die unseren Einstellungen am nächsten kommt, aber kaum jemand ist mit ’seiner‘ Partei wirklich zu 100% einig. Stehen Sie hinter allen Aussagen der Partei die Sie wählen? Ich vermute die Antwort darauf ist nicht nur bei mir – Nein. Meist kennen wir nicht mal alle Aussagen, der Parteien die wir wählen. Und das nicht nur weil uns die Zeit fehlt sie alle kennen zu lernen. . .
Das alles ist auch kein Wunder, denn die Parteien haben es mit ’systematischen‘ Schwierigkeiten zu tun.

Für die Parteien sind unsere Meinungen nicht das wichtigste – sie kämpfen um unsere Stimmen!
Innerhalb der Parteien sind offene inhaltliche Diskussionen oft schwierig.
Es gibt Fraktionszwang und viele strategische Überlegungen wie etwa: So was würde jetzt nur Wähler vergraulen. . .
Die Parteien können sich nicht nur damit auseinandersetzen, was sie tun wollen, sondern müssen immer auch entscheiden, wie sie es dem Wähler ‚verkaufen‘.
Parteien müssen sich dabei auch noch gegen die anderen Parteien abgrenzen – sich profilieren. Gleichzeitig wollen sie möglichst viele Wähler überzeugen.
Beides aber geht nicht. Man kann sich nicht gleichzeitig von anderen abgrenzen und es allen rechtmachen wollen.

Die Probleme des Parteisystems sind nur schwer lösbar und der Bürger wird systematisch enttäuscht:
Einerseits braucht er die Unterschiede der Parteien für seine Richtungsentscheidung alle 4 Jahre.
Andererseits sollten die Parteien Kompromisse finden, mit denen eine große Mehrheit gut leben kann.
So schwinden derzeit die für den Bürger spürbaren Unterschiede insbesondere der großen Parteien zu einem gefühlten ‚Einheitsbrei‘.
Diese Realpolitik wird nur noch von einer immer kleiner werdenden Mehrheit der Bürger getragen.
Die Wahlbeteiligung könnte besser sein, oder?
Seine Stimme gibt man noch ab, aber ohne die Hoffnung damit wirklich etwas zu verändern.

Der Parteienstreit führt zur Spaltung der Gesellschaft, aber diese Spaltung nutzt uns nichts.
Am Ende gewinnt immer eine knappe Mehrheit, die sich zu einer Koalition zusammenraufen muss, um stabil regieren zu können.
Zu häufig haben wir die eigentlich von allen unerwünschte große Koalition erlebt!
In diesem ganzen Prozess fällt zunehmend genau das unter den Tisch, was am Wichtigsten ist: Das Wohl der Gemeinschaft!

Warum bietet die Idee parteiloser Bürgerkandidaten hier eine hilfreiche Alternative?

Bürgerkandidaten werden direkt gewählt. Sie kennen keinen Fraktionszwang! Sie sind nicht parteilich organisiert.
Sie werben nicht für Zweitstimmen, die soll der Wähler ja weiterhin der Partei seiner Wahl geben!
Ein Bürgerkandidat, der nicht eine große Menge an Bürgern überzeugen kann, hat keine Chance auf genügend Erststimmen.
Die Bürgerkandidaten haben also einen Zwang zur Mehrheitsmeinung bei den Wählern ihres Wahlkreises. Klientelpolitik können sie sich nicht leisten.
10% der Wähler reichen Ihnen nicht – sie brauchen die Mehrheit der Erststimmen in ihrem Wahlkreis!
Sie müssen aktiv nach den Gemeinsamkeiten der Bürger suchen und die Bürger zusammenbringen statt zu spalten.
Sie haben außer den Direktkandidaten der Parteien keinen Konkurrenten!
Welcher Bewerber zum Bürgerkandidaten des Wahlkreises wird, entscheiden die Bürgerkomitees in den Wahlkreisen schon lange vor der Wahl. (Dazu werde ich an anderer Stelle noch mehr schreiben. . . )
Jeder Bürger ist eingeladen bei diesen Bürgerkomitees mitzumachen. Sie sind systematisch anders aufgestellt als Parteien! Und sie werden daher auch andere Schwerpunkte in der Praxis setzen.

Mich als Bürgerkandidat interessieren gar nicht alle Themen der Parteien. Zu den Streitthemen der Parteien muss ich nicht auch noch meinen Senf dazugeben.
Ich suche nach Gemeinsamkeiten, die systematisch ‚übersehen‘ werden. Ich brauche nicht zu jeder Frage ein seitenlanges Parteiprogramm. Dabei kann ich manchmal auf der Seite einer Partei stehen, mit der ich sonst nur wenig gemeinsam habe. Ich vermute so geht das vielen Bürgern. . .
Habe ich Beispiele für solche Themen? Ja, und werde diese hier bald veröffentlichen – ich arbeite dran. . .

Die Parteien behalten ihre Berechtigung – ebenso wie der öffentliche Meinungsstreit.
Bürgerkandidaten versuchen jedoch genau das in den Blick zu nehmen,
was vom Parteiensystem (aus unterschiedlichen Gründen) gegen den mehrheitlichen Bürgerwillen nicht angepackt wird, weil es sich auf dem langen Weg durch das Parteiensystem hindurch verliert.

Jede neue Idee hat´s schwer.
Von „Bürgerkandidaten“ hat kaum jemand schon mal gehört. Umso mehr braucht diese Idee unsere Unterstützung!
Es gehört noch viel mehr zu dieser Idee – ich habe hier noch nicht mal an der Oberfläche gekratzt und nur mal schnell ein Wort erklärt.
Hoffentlich war es genug, um Euch neugierig auf mehr zu machen.
Es gibt jedenfalls noch viele spannende Ideen und über einige davon werde ich hier nach und nach berichten.

Bleibt am Ball!

HG,
Stefan