{"id":2007,"date":"2020-12-06T04:26:34","date_gmt":"2020-12-06T03:26:34","guid":{"rendered":"https:\/\/bernauers.de\/historisches\/?p=2007"},"modified":"2020-12-19T17:08:00","modified_gmt":"2020-12-19T16:08:00","slug":"der-altenbacher-spielplatz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bernauers.de\/historisches\/2020\/12\/06\/der-altenbacher-spielplatz\/","title":{"rendered":"Der Altenbacher Spielplatz"},"content":{"rendered":"\n<p>Dieser Artikel ist noch nicht fertig geschrieben &#8211; es kann noch \u00c4nderungen geben und auf jeden Fall kommt noch was dazu, denn das Thema wird erst beendet sein, wenn der Spielplatz saniert wurde. . . <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Der Ausgangspunkt<\/h2>\n\n\n\n<p>Einige Altenbacher B\u00fcrgerinnen machten bereits im Fr\u00fchjahr 2018 die Stadt darauf aufmerksam, dass der &#8222;heruntergekommene&#8220; Spielplatz am Zehntberg seit Jahren ein dr\u00e4ngendes Problem ist. Unter anderem sammelten sie Unterschriften z.B. auf der Altenbacher Kerwe 2018. <br>Es ist einerseits schade, dass es so weit kam, dass man erst Unterschriften sammeln muss, bevor sich etwas tut, <br>andererseits ist es ein tolles Beispiel daf\u00fcr, dass es sich lohnt, wenn B\u00fcrger etwas tun, denn es kam Bewegung in die Sache.<\/p>\n\n\n\n<p>Vielleicht gelang das auch deshalb, weil Schriesheim Spielstadt werden sollte? Dar\u00fcber berichtete die <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-infoabend-am-donnerstag-schriesheim-soll-zur-spielstadt-werden-_arid,389821.html\" target=\"_blank\">RNZ<\/a> am 30.09.2018.<br>In diesem Zusammenhang gelang es Rolf Schwarz, Professor f\u00fcr Bewegungsp\u00e4dagogik an der PH Karlsruhe, mit der Stadtverwaltung zusammen, das Projekt &#8222;Spielplatz Mozartstrasse&#8220; in Angriff zu nehmen. <br>Dazu gab es am 4. Oktober 2018, einen Infoabend im gro\u00dfen Sitzungssaal des Rathauses f\u00fcr alle Anwohner zwischen Rindweg, Mozartstra\u00dfe und B 3. Dort konnten sich die Besucher einbringen. Vorbildlich. <br>Behalten wir das mal im Hinterkopf. . . <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Erste \u00f6ffentliche Begehung<\/h3>\n\n\n\n<p>Der f\u00fcr den Spielplatz Mozartstra\u00dfe bereits aktive Rolf Schwarz, kam als Fachmann f\u00fcr Spielpl\u00e4tze im November 2018 zu einer \u00f6ffentlichen Begehung nach Altenbach und best\u00e4tigte, dass hier einiges getan werden k\u00f6nnte und sollte.<br>Die Bereitschaft der Stadt etwas zu tun war geweckt &#8211; jedoch die Planung geriet in&#8217;s Stocken. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Altlasten<\/h3>\n\n\n\n<p>Wie inzwischen \u00f6ffentlich wurde, sind bereits vor Jahrzehnten Fehler seitens der Stadt gemacht worden, die nun zu &#8220;v\u00f6llig \u00fcberraschenden&#8220; Problemen f\u00fchrten:<br>Ein Teil des Spielplatzes geh\u00f6rt n\u00e4mlich nicht der Stadt, sondern einem Altenbacher B\u00fcrger.<br>Seine Grundst\u00fccksgrenzen wurden damals in erheblichem Ma\u00dfe \u00fcberbaut.<br>Er duldete die kostenlose Nutzung seines Grundes als Teil des Spielplatzes. Die Stadt hatte ihm 1995 einen separaten Weg zugesagt, der allerdings nie gebaut wurde und &#8222;so kam es zu der kuriosen &#8218;L\u00f6sung&#8216;, dass er den Spielplatz \u00fcberqueren musste.&#8220; <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-schriesheim-altenbach-loesung-fuer-spielplatz-gefunden-doch-nachbar-weiss-nichts-davon-_arid,588420.html\" target=\"_blank\">Quelle<\/a>: RNZ vom 01.12.2020<\/p>\n\n\n\n<p>Rein rechtlich m\u00fcsste es f\u00fcr solche F\u00e4lle wohl einen &#8222;Gestattungsvertrag&#8220; geben &#8211; aber vor Jahrzehnten (und bis vor kurzem) hat sich um solche Feinheiten niemand gek\u00fcmmert.&nbsp;<br>Jedenfalls ist nach heutiger Sicht dieses &#8222;Durchfahrtsrecht&#8220; eine Gef\u00e4hrdung der Kinder und auch die Nutzung des privaten Grundst\u00fccks kann der B\u00fcrgermeister nach eigener Aussage nicht erlauben, da er sonst selbst Haftungsprobleme bekommt, falls einem Kind dort etwas passiert. <br>Das gleiche Problem sieht auch der Nachbar, wenn er dort durchf\u00e4hrt. <br>Eine Renovierung ohne L\u00f6sung dieser Problematik ist also nicht m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Zweite \u00f6ffentliche Begehung 24.10.2019<\/h3>\n\n\n\n<p>Gemeinderat Christian Wolf von den Gr\u00fcnen hatte am 24.10.2019 zu einer weiteren Begehung eingeladen.<br>B\u00fcrgermeister H\u00f6fer sollte die Problematik aus Sicht der Verwaltung den Eltern erkl\u00e4ren. <\/p>\n\n\n\n<p>Christian Wolf nutze die Chance, sich nach Jahren der Unt\u00e4tigkeit f\u00fcr den vernachl\u00e4ssigten Spielplatz zu engagieren. <\/p>\n\n\n\n<p>Wer sich, wie die BgS, nicht nur f\u00fcr die Sache, sondern auch f\u00fcr die politischen Hintergr\u00fcnde interessiert, der wird sich fragen, warum es gerade Herr Wolf war, der zur 2. Begehung einlud. <br>Interesse am Spielplatz gab&#8216; es ja offensichtlich auch bei anderen Ortschaftsr\u00e4ten. <br>Beispielsweise sind Frau Malmberg- Weber und Herr Beckenbach auf dem Bild im RNZ <a href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-schriesheim-auf-loesungssuche-fuer-einen-vergessenen-spielplatz-_arid,475341.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Bericht<\/a> vom 26.10.2019 gut zu erkennen. <br>Darauf werden wir noch zur\u00fcckkommen. <\/p>\n\n\n\n<p>Bei diesem Termin gab es unterschiedliche Sichtweisen bei einigen B\u00fcrgern und Herrn H\u00f6fer und Herrn Wolf.<\/p>\n\n\n\n<p>(Ich erinnere mich auch deshalb so genau, weil ich bei beiden Treffen dabei war und mich mit den Initiatorinnen der Unterschriftenaktion und dem Nachbarn unterhalten habe. . . <br>Die unterschiedlichen Sichtweisen kenne ich zwar bei mehreren B\u00fcrgern, aber ich war nach meiner Wahrnehmung der einzige, der sie auch \u00f6ffentlich formulierte, was Herrn Wolf zu der Frage brachte: &#8222;Warum honorieren sie unsere Bem\u00fchungen nicht?&#8220; <br>Die Frage ist unberechtigt. Ich honoriere Bem\u00fchungen, aber ich kritisiere es, wenn man Dinge verschweigt, oder vergisst, oder \u00f6ffentlich einen falschen Eindruck erzeugt &#8211; auch darauf komme ich noch zur\u00fcck. . . )<\/p>\n\n\n\n<p>W\u00e4hrend H\u00f6fer und Wolf meinten, die Probleme seien erst im M\u00e4rz 2019 beim schon fortgeschrittenem Planungsprozess dem zust\u00e4ndigen Sachbearbeiter aufgefallen, erinnern sich einige B\u00fcrger an das Treffen im November 2018, bei dem bereits vom &#8222;Durchfahrtsrecht&#8220; die Rede war und auch schon der Vorname des Nachbarn &#8222;von oberhalb&#8220; fiel. <br>Diese Sicht wird auch vom Nachbarn gest\u00fctzt, der der <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-schriesheim-altenbach-loesung-fuer-spielplatz-gefunden-doch-nachbar-weiss-nichts-davon-_arid,588420.html\" target=\"_blank\">RNZ<\/a> erkl\u00e4rte, dass das der Stadt bereits seit 2017 bekannt war. <\/p>\n\n\n\n<p>W\u00e4re &#8222;Schlamperei&#8220; ein brauchbarer Begriff f\u00fcr derartige Zust\u00e4nde? <br>Vielleicht, aber nur kombiniert mit einer erheblichen Portion Vergesslichkeit. <br>So zitiert die RNZ H\u00f6fer am 26.10.2019 folgenderma\u00dfen: <br>B\u00fcrgermeister H\u00f6fer zeigte sich \u00fcberrascht. &#8222;Das ist ein absolutes Unding&#8220;, sagte er. H\u00e4tte er schon fr\u00fcher davon gewusst, h\u00e4tte er den Spielplatz sperren lassen. <br>Auch wenn das stimmt, so musste es doch zumindest die Verwaltung wissen. Sie h\u00e4tte es dem BM mitteilen m\u00fcssen und seine Aufgabe ist es die Verwaltung zu kontrollieren. <br>Ein wenig kritisch sehen wir diese Geschichte schon, auch wenn es sich hier nur um ein relativ kleines Problemchen handelt. Kleine Probleme neigen dazu zu wachsen, wenn man sie nicht l\u00f6st. Und Probleme, die man nicht kritisiert, sondern unter den Teppich kehrt, bleiben nun mal ungel\u00f6st. <\/p>\n\n\n\n<p>Auch eine m\u00f6gliche Erweiterung des Spielplatzes durch Zukauf eines Teils des Grundst\u00fccks neben dem Spielplatz, das einem weiteren Altenbacher B\u00fcrger geh\u00f6rt, wurde im November 2018 schon angesprochen, aber niemand kannte den Namen des Besitzers. <br>Warum es einen weiteren Termin brauchte, um den B\u00fcrgermeister auf die Idee zu bringen diesen Nachbarn mal anzusprechen, konnten einige der B\u00fcrger auch nicht so recht nachvollziehen. Das hat der B\u00fcrgermeister dann am 24.10.2019 aber zugesagt. <\/p>\n\n\n\n<p>Ergebnis des Treffens:<br>Die B\u00fcrger schenken der Stadt erneut das Vertrauen, dass an diesem Problem mit dem gebotenen Nachdruck gearbeitet wird. Die bevorzugte L\u00f6sung, w\u00e4re eine Vergr\u00f6\u00dferung zur Seite (wenn der entsprechende Nachbar zu einem Teilverkauf bereit ist). Wenn das nicht geht, kommt es wohl notwendigerweise zu einer Verkleinerung des Spielplatzes, dann aber hoffentlich wenigstens zu einer ordentlichen Renovierung. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Spielger\u00e4te abgebaut &#8211; Mai 2020<\/h3>\n\n\n\n<p><a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-schriesheim-trist-trister-altenbacher-spielplatz-_arid,517750.html\" target=\"_blank\">Trist, trister, Altenbacher Spielplatz<\/a> &#8211; unter dieser \u00dcberschrift beschreibt die RNZ die Situation. <\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr die B\u00fcrger nun wirklich \u00fcberraschend, wurden fast alle Spielger\u00e4te abgebaut. <br>Die offizielle Begr\u00fcndung der Stadt ist der T\u00dcV. <\/p>\n\n\n\n<p>Ansonsten gibt es noch immer keine L\u00f6sung f\u00fcr die rechtlichen Probleme mit der Haftung und dem \u00dcberfahrtsrecht. . . <br>Wie lange so etwas wohl dauern kann?<\/p>\n\n\n\n<p>Daneben erf\u00e4hrt man aus dem Artikel noch von einem B\u00fcrger Altenbachs, dass die Erneuerung des Spielplatzes schon seit 20 Jahren ein Thema ist, aber die Stadt seither alles &#8218;vermurkst&#8216; hat.<br>Auch eine andere Fl\u00e4che &#8222;Am Zehntberg&#8220; war im Gespr\u00e4ch, aber dagegen gab es im Ortschaftsrat Vorbehalte. <br>Wir haben \u00e4hnliches von verschiedenen B\u00fcrgern geh\u00f6rt. Da uns offizielle Quellen noch fehlen, berichte ich das hier nur im Nebensatz. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Dass wirklich der T\u00dcV die Demontage veranlasst hat, bezweifelt zumindest Herr Stadtm\u00fcller, wie die RNZ in einem weiteren <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-spielplatz-altenbach-wann-war-der-tUev-denn-da-_arid,518350.html\" target=\"_blank\">Artikel<\/a> berichtet. <br>Sein Argument ist, dass der T\u00dcV 2019 vor Ort war und wenn da M\u00e4ngel festgestellt worden w\u00e4ren, dann h\u00e4tte man doch nicht erst im Mai 2020 die Ger\u00e4te abgebaut. <\/p>\n\n\n\n<p>Jedenfalls sind rechtliche Probleme, im Zusammenhang mit den Altlasten der Stadt auch eine m\u00f6gliche Erkl\u00e4rung. <br>Nachdem der B\u00fcrgermeister ja nun nicht mehr bestreiten kann, von diesen Problemen Kenntnis zu haben, w\u00e4re er in der Haftung, wenn etwas passiert. Das k\u00f6nnen wir so weit nachvollziehen &#8211; allerdings sollte er das dann auch so sagen und nicht den T\u00dcV als Erkl\u00e4rung vorschieben, es sei denn, der hat das tats\u00e4chlich zu verantworten &#8211; wir haben nachgefragt, aber bislang keine Antwort erhalten. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Auch die Behauptung der Stadt, dass die Gespr\u00e4che mit dem Nachbarn gut laufen w\u00fcrden, bezweifelte Herr Stadtm\u00fcller. Und dieser Zweifel war durchaus berechtigt, wie sich inzwischen gezeigt hat. . . <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Zwischenstand 18.08.2020<\/h3>\n\n\n\n<p>Die RNZ <a href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-schriesheim-fuer-altenbach-laesst-herbert-kraus-nicht-locker-_arid,535815.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">berichtet<\/a>:<\/p>\n\n\n\n<p>\u00dcber die abgebauten Spielger\u00e4te wurde auch Dr. Kraus nicht informiert. dem Anwohner geht es demnach einfach nur um den ungehinderten Zugang zu seiner Wiese. <br>Die Stadt tue sich indessen, so Kraus &#8222;schwer, die Kuh vom Eis zu bringen&#8220;. Sein Vorschlag: Man verkleinert den Spielplatz ein wenig, um einen kleinen Feldweg zur Wiese zu bauen. Damit kollidiert er mit den Pl\u00e4nen der Gr\u00fcnen Liste: Die habe, so Kraus, &#8222;versprochen, hier einen Abenteuerspielplatz einzurichten&#8220;. Dabei sei klar, dass das nicht gehe. Ihm selbst seien ordentliche Ger\u00e4te f\u00fcr kleinere Kinder wichtiger als eine gro\u00dfe repr\u00e4sentative Anlage f\u00fcr Sch\u00fcler.<\/p>\n\n\n\n<p>Es scheint also mal wieder &#8222;politische Motivationen&#8220; im Hintergrund zu geben. Das kann uns zwar kaum noch \u00fcberraschen, aber gefallen muss es uns nicht. <br>Wenn auch hier wieder politische Streitereien der Hintergrund f\u00fcr ein kaum nachvollziehbares Verhalten sind, dann w\u00e4re das nicht nur f\u00fcr die Kinder, sondern auch f\u00fcr das gesamte politische Zusammenleben in Altenbach ein Armutszeugnis. <\/p>\n\n\n\n<p>Aus meiner pers\u00f6nlichen Sicht und \u00fcber nichts anderes schreibe ich hier auf meinem Blog, ist es genau so und das ist der Grund, warum ich \u00fcberhaupt politisch aktiv wurde. <br>Ich habe keine Lust mehr diesen Spielchen unkommentiert zuzusehen. <br>Dummerweise bedeutet das, dass ich in der \u00d6ffentlichkeit als jemand wahrgenommen werde, der nun bei diesen Spielchen auch noch mitspielt. Das w\u00e4re anders, wenn mehr B\u00fcrger mitspielen w\u00fcrden, dann k\u00f6nnten wir politische Entscheidungsprozesse anders gestalten. <br>Aber da fehlt es noch an aktiver Unterst\u00fctzung von B\u00fcrgerseite. Aber ich schweife ab &#8211; zur\u00fcck zum Spielplatz. . . <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Ortschaftsrat 28.09.2020<\/h3>\n\n\n\n<p>Auf Anfrage interessierter B\u00fcrger, sagte BM H\u00f6fer, dass er davon ausgehe, dass im Fr\u00fchjahr 2021 mit dem Bau des Spielplatzes begonnen werden k\u00f6nne. Hier zum <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.lokalmatador.de\/epaper\/ausgabe\/mitteilungsblatt-der-stadt-schriesheim-44-2020\/\" target=\"_blank\">Nachlesen<\/a> ab S. 13<br>Er sagte auch, dass es mit dem Nachbarn noch keine Einigung g\u00e4be. <br>Merke: &#8218;Gut laufende Verhandlungen&#8216; bedeuten in Schriesheim noch lange keine Einigung. . . <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Mitteilungsblatt Nr 40 vom 30.09.2020<\/h3>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"695\" height=\"696\" src=\"https:\/\/bernauers.de\/historisches\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2020\/12\/Mitteilungsblatt_40_2020.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-2030\" srcset=\"https:\/\/bernauers.de\/historisches\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2020\/12\/Mitteilungsblatt_40_2020.jpeg 695w, https:\/\/bernauers.de\/historisches\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2020\/12\/Mitteilungsblatt_40_2020-300x300.jpeg 300w, https:\/\/bernauers.de\/historisches\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2020\/12\/Mitteilungsblatt_40_2020-150x150.jpeg 150w\" sizes=\"auto, (max-width: 695px) 100vw, 695px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Mitteilungsblatt Nr 41 vom 07.10.2020<\/h3>\n\n\n\n<p>Altenbacher Spielplatz: Im Fr\u00fchjahr 2021 rollen die Bagger<br><br>\u0085 das best\u00e4tigte uns B\u00fcrgermeister H\u00f6fer in der Ortschaftsratssitzung in Altenbach am 28. September. Die Antwort fiel knapp aus, aber er versprach auf Nachfrage, dass die Planung f\u00fcr den Spielplatz im kommenden Winter und die Bauausf\u00fchrung im Fr\u00fchjahr 2021 stattfinden soll.<br>[&#8230;]<br>Als B\u00fcrgergemeinschaft werden wir im Laufe der n\u00e4chsten Monate bei der Stadt nachhaken, um den aktuellen Stand des Planungsfortschritts an die Eltern kommunizieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Email der BgS an BM H\u00f6fer 16.11.2020<\/h3>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-table\"><table><thead><tr><th><\/th><\/tr><\/thead><tbody><tr><td>Sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister H\u00f6fer,<br><br>mit Begeisterung haben wir in der Ortschaftsratssitzung im September geh\u00f6rt, dass unser Spielplatz in Altenbach den Kindern ab dem Fr\u00fchjahr 2021 wieder mit neuen Ger\u00e4ten zur Verf\u00fcgung steht.<br>Viele B\u00fcrger sind dem Bauzeitpunkt gegen\u00fcber skeptisch.<br>Deshalb wenden wir uns als Vertreter der B\u00fcrger heute an sie, mit der Bitte, uns weitere Ausk\u00fcnfte \u00fcber die vorangeschrittene Planung zur Verf\u00fcgung zu stellen.<br><br>Folgende Meilensteine des Projektes interessieren die B\u00fcrger am meisten:<br>&#8211; Anfang und Ende der Planungsphase<br>&#8211; Ausschreibungstermin und Termin der Submission\/Vergabe falls erforderlich bzw. k\u00f6nnen vorhandene Rahmenvertr\u00e4ge genutzt werden?<br>&#8211; Zeitpunkt Baubeginn und Inbetriebnahme<br><br>Au\u00dferdem besch\u00e4ftigt uns die Aussage zur kaufm\u00e4nnischen Abwicklung. Sind die Planungskosten f\u00fcr 2020 gesichert? Ebenso die Mittel f\u00fcr die Bauausf\u00fchrung in 2021?<br><br>Wir freuen uns auf eine R\u00fcckmeldung von ihnen, die wir an die doch vielen interessierten B\u00fcrger weitergeben k\u00f6nnen, bis Mitte n\u00e4chsten Monats.<br><br>Cornelia Bernauer<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Herr Sch\u00e4fer antwortet am 17.11.2020<\/h3>\n\n\n\n<p>Sehr geehrte Frau Bernauer,<br><br>vielen Dank f\u00fcr Ihre Anfrage. Gerne informiere ich Sie \u00fcber den aktuellen Sachstand. Mittlerweile wurde die Zufahrtsproblematik zum Nachbargrundst\u00fcck gekl\u00e4rt, wof\u00fcr auch eine Wegeplanung vorliegt. Auf Grundlage dieser Planung soll nun eine neue Spielplatzkonzeption erstellt werden, was dann letztendlich unser Grundger\u00fcst f\u00fcr das Vergabeverfahren ist. W\u00e4hrend die Konzeption durch Professor Schwarz erfolgt, werden die weiteren Schritte durch eine externe Landschaftsarchitektin in Zusammenarbeit mit der Stadt Schriesheim abgearbeitet.&nbsp;&nbsp;Genaue Termine sind hierf\u00fcr nicht absehbar, jedoch kann man hinsichtlich der Erstellung der Vergabeunterlagen und der Durchf\u00fchrung des Verfahrens von zirka 3 Monaten ausgehen. Rahmenvertr\u00e4ge finden bei Bauvorhaben in der Regel keine Anwendung. Im Anschluss an das Verfahren ist noch ein Gemeinderatsbeschluss zwecks Vergabe des Auftrags an den wirtschaftlichsten Bieter erforderlich. Die notwendigen Mittel werden f\u00fcr das Kalenderjahr 2021 bereitgestellt. Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und stehe f\u00fcr R\u00fcckfragen gern zu Ihrer Verf\u00fcgung.<br><br>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<br>i.A. Patrick Schmidt<br>Bauamt<\/p>\n\n\n\n<p>Ob unsere Berichte im Mitteilungsblatt, oder unsere Emails an BM H\u00f6fer etwas damit zu tun hatten, ist wohl nur eine vage Hoffnung, aber sicher ist, dass es in der Folge zu einem bemerkenswerten Aktionismus kam:<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><a href=\"https:\/\/www.lokalmatador.de\/epaper\/ausgabe\/mitteilungsblatt-der-stadt-schriesheim-48-2020\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Mitteilungsblatt<\/a> Nr 48 vom 25.11.2020 <\/h3>\n\n\n\n<p>Die Gr\u00fcne Liste Altenbach, verk\u00fcndet auf S. 22 die guten Neuigkeiten: &#8222;Stadt und Nachbar haben eine L\u00f6sung gefunden.&#8220;<br>Ob das so ganz korrekt ist, sei dahingestellt. L\u00f6sungen kann man viele gefunden haben, aber geeinigt hat man sich erst dann, wenn beide Seiten davon wissen. (Dazu im n\u00e4chsten Abschnitt mehr. . . )<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Achtung Ironie:<\/strong><br>Und wie wir das von den Gr\u00fcnen aus der B\u00fcrgerwerkstatt schon kennen, wird bei Ihnen B\u00fcrgerbeteiligung richtig gro\u00df geschrieben: <br>&#8222;Nat\u00fcrlich werden auch Vorstellungen der Eltern mit einflie\u00dfen. Allerdings kann es in Corona- Zeiten keine gro\u00dfe Versammlung mit vielen Menschen vor Ort auf dem Spielplatz geben. Die Beteiligung ist deshalb \u00fcber eine Videokonferenz geplant. Alle Elternvertreter des Kindergartens und der Grundschule werden dar\u00fcber genau informiert. &#8222;<\/p>\n\n\n\n<p>So hoffen die Gr\u00fcnen, dass der Spielplatz im 2. Quartal 2021 neu gestaltet wird. Und da hoffe ich mit. . . <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">01.12.2020 RNZ<\/h3>\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/bergstrasse_artikel,-schriesheim-altenbach-loesung-fuer-spielplatz-gefunden-doch-nachbar-weiss-nichts-davon-_arid,588420.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">L\u00f6sung f\u00fcr Spielplatz gefunden &#8211; Doch Nachbar wei\u00df nichts davon<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>In rechtlich trockenen T\u00fcchern ist noch nichts. <br>Die Einigung wird aber sicher kommen, denn der Nachbar hat ebenso wie alle Beteiligten ein Interesse daran, dass dieses Problem endlich gel\u00f6st wird. Aber offensichtlich gibt es im Hintergrund viel Streit. <\/p>\n\n\n\n<p>Die erste Ursache sind nat\u00fcrlich die Altlasten. <br>Aber wenn sich die Einigung so lange hinzieht, dann muss es noch mehr Gr\u00fcnde geben.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei der ersten Planung 2019, wurde der Nachbar schlicht &#8222;vergessen&#8220; und das, obwohl eigentlich alle davon wussten. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Es sollte es einen &#8222;Abenteuerhang&#8220; geben, doch dort kommt jetzt die Zufahrt hin. <br>Es gab&#8216; andere Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Zufahrt von Seiten des Nachbarn, die aber von der Stadt abgelehnt wurden. <br>Hier fehlen uns Informationen \u00fcber das warum. <\/p>\n\n\n\n<p>Einen Teil der Kosten will der Eigent\u00fcmer sogar selbst tragen, obwohl er f\u00fcr die Situation gar nicht verantwortlich ist &#8211; die Stadt hat sein Grundst\u00fcck ja damals einfach \u00fcberbaut. <br>Kosten f\u00fcr Pl\u00e4ne sind ihm bereits entstanden. <\/p>\n\n\n\n<p>Wegen des &#8222;hervorragenden Verhandlungsgeschicks&#8220; der Stadt, laufen die Verhandlungen nur noch per Anwalt. <br>Und: &#8222;Die Frist zur Antwort und Weiterverfolgung offener Punkte ist f\u00fcr die Stadt Schriesheim im November abgelaufen, der Termin zum finalen Gespr\u00e4ch steht noch aus&#8220;. <\/p>\n\n\n\n<p>Ein Hammer, man l\u00e4sst eine Frist verstreichen und Wolf teilt die Einigung mit. . .<\/p>\n\n\n\n<p>Was l\u00e4uft denn hier ab? Es wird ja immer bunter:<\/p>\n\n\n\n<p>Auf RNZ- Anfrage best\u00e4tigt H\u00f6fer, dass er Wolf die Pl\u00e4ne des Nachbarn \u00fcbergeben habe:<br>&#8222;Herr Wolf ist in seiner Funktion als Ortschaftsrat und Gemeinderat seit Beginn die Kontaktperson zu den Eltern. Die Planung der neuen Grundst\u00fccksgrenzen wurde zur Neuplanung des Spielplatzes von mir an Herrn Wolf weitergeleitet, um mit den Eltern eine Neuplanung zu erarbeiten.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>Wer hat Wolf wann zur Kontaktperson gemacht? <br>Diese Frage stellen wir uns ja schon l\u00e4nger. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Wolf rechtfertigt sein Vorgehen:<br>&#8222;Als Ortschaftsrat und Vertreter der Altenbacher im Gemeinderat versuche ich seit zwei Jahren, eine L\u00f6sung f\u00fcr den maroden Spielplatz zu erwirken. Das Thema hat f\u00fcr die Gr\u00fcne Liste hohe Priorit\u00e4t, weshalb ich mich regelm\u00e4\u00dfig bei der Stadt erkundigt habe, wie der Stand ist. Wir wollen nicht weiter abwarten und riskieren, dass der Spielplatz auch im n\u00e4chsten Sommer wieder abgesperrt und kaum benutzbar ist.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>Herr Wolf ist hier doch gar nicht die handelnde Person. <br>Hier geht es doch um rechtliche Fragen zwischen der Stadt und einem Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer. <br>Die Gr\u00fcne Liste sind auch nicht die einzigen, f\u00fcr die der Spielplatz eine hohe Priorit\u00e4t hat. <br>Das gilt f\u00fcr alle. <br>Manchmal ist es vielleicht besser sich nicht einzumischen. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Herr Wolf spielt sich mit Unterst\u00fctzung von BM H\u00f6fer in den Vordergrund. <br>Sehr geschickt hat er aber die Eltern, die die Unterschriften- Aktion gestartet haben (oder einen Teil davon?), f\u00fcr die Gr\u00fcne Liste Altenbach begeistern k\u00f6nnen. <br>Sie waren auf den Wahlplakaten zu sehen. <br>So wurde er also zur Kontaktperson und H\u00f6fer gibt ihm die Pl\u00e4ne eines B\u00fcrgers weiter, mit dem sie noch in einer rechtlichen Auseinandersetzung ist, \u00fcber die noch keine Einigung erzielt wurde. <br>Offen gestanden ist das kein Hammer mehr, sondern eher ein ganzer Werkzeugkasten. <\/p>\n\n\n\n<p>Politische \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die Gr\u00fcnen ist das und zwar mit Mitteln die Au\u00dferhalb der Aufmerksamkeit der \u00d6ffentlichkeit ablaufen und \u00fcber die jeder Rechtsanwalt nur den Kopf sch\u00fctteln kann. <\/p>\n\n\n\n<p>Die RNZ schreibt: <br>Wolfs Engagement f\u00fcr den Spielplatz r\u00fchrt vom Herbst 2018, als er von Eltern gefragt wurde, ob er sich f\u00fcr dessen Sanierung einsetzen w\u00fcrde; <br>Das wird sicher stimmen, wenn da aber von dem Treffen auf dem Spielplatz die Rede ist, dann ist es nicht ganz korrekt. <br>Das darf ich wohl behaupten, denn ich war dabei \u2013 Herr Wolf hat sich angeboten und niemand hat nein gesagt, aber dass die Eltern ihn gefragt h\u00e4tten erinnere ich mich nicht &#8211; diejenigen, die zur Gr\u00fcnen Liste geh\u00f6ren, haben zu einem anderen Zeitpunkt vielleicht gefragt, aber ob das damit gemeint ist? <br>Die Eltern wollten und wollen die Sanierung des Spielplatzes. Wer sich daf\u00fcr einsetzt, ist ihnen v\u00f6llig egal. <br>Je mehr, desto besser. <br>Eigentlich stehen alle dahinter, nur spielen sich nicht alle \u00f6ffentlich mit ziemlich fragw\u00fcrdiger Unterst\u00fctzung des B\u00fcrgermeisters so auf wie Herr Wolf. <\/p>\n\n\n\n<p>Die RNZ schreibt auch: <br>Bei einem weiteren Vor-Ort-Termin mit B\u00fcrgermeister H\u00f6fer im Herbst 2019 baten die Eltern Wolf, die Verhandlungen mit dem Nachbarn in Richtung eines Teil-Grundst\u00fcckstauschs zu f\u00fchren, damit der Spielplatz nicht kleiner wird. <br>Diese Darstellung stimmt einfach nicht \u2013 Ich war doch dabei. <br>Es war H\u00f6fer, der den Eltern versprach sich mit dem seitlich angrenzenden Nachbarn in Verbindung zu setzen. <br>Dass Herr Wolf von den Eltern gebeten wurde, mit dem Nachbarn mit der Eigentums- und Durchfahrtsproblematik zu verhandeln ist ein schlechter Witz. <br>Falls das so war, dann waren es wenige Eltern und die haben zu einem Zeitpunkt gefragt, an dem ich das nicht h\u00f6ren konnte. <br>Au\u00dferdem gab es ja nie Verhandlungen zwischen dem Nachbarn und Herrn Wolf &#8211; das ist ein offensichtlicher Versuch purer Propaganda. Das kann jeder bemerken, wenn er weiterliest: <\/p>\n\n\n\n<p>Anfang dieses Jahres gab es dann die ersten Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Nachbarn, &#8222;an denen ich nicht beteiligt war&#8220;, so Wolf. <br>Das ist korrekt. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Darstellung des Eigent\u00fcmers ist belegbar: <br>&#8222;Seit Mai f\u00fchre ich Gespr\u00e4che mit der Stadt nur noch mit Anwalt und Protokoll. Im Mai waren pers\u00f6nliche Gespr\u00e4che wieder gescheitert, weil die Stadt eine Planung f\u00fcr eine separate Zufahrt nicht durchf\u00fchren wollte. Ich habe diese \u00fcbernommen, um das Thema endlich vom Tisch zu bekommen und den Spielplatz endlich konfliktfrei zu haben. Im Oktober 2020 haben wir eine Variante gew\u00e4hlt, die wir weiterverfolgen wollen.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>Wolf erkl\u00e4rt: &#8222;Auf Nachfrage informierte mich B\u00fcrgermeister H\u00f6fer, dass auf Grundlage dieses Planes nun der Spielplatz \u2013 kleiner als vorher \u2013 neu geplant werden k\u00f6nne. Ich bat darum, die Vorplanung gemeinsam mit Prof. Schwarz und den Eltern abzustimmen, damit auf dieser Grundlage dann der Plan von einer Landschaftsarchitektin f\u00fcr die Stadt gemacht werden k\u00f6nne, einschlie\u00dflich der Ausschreibung.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>Das ist glaubhaft: Herr Wolf bat darum und Herr H\u00f6fer kam der Bitte nach. <br>Den Eltern ist es egal wer da was macht, Hauptsache es wird endlich was gemacht. <\/p>\n\n\n\n<p>Hier ist der Eigent\u00fcmer \u2013 siehe oben \u2013 sauer: &#8222;Dass Wolf meine privaten Bauunterlagen in Besitz nimmt und weitergibt, ist unfassbar. Und dass der B\u00fcrgermeister, ohne nachzufragen und ohne meine Kenntnis, meine Unterlagen an Herrn Wolf herausgibt, macht mich fassungslos.&#8220; Er findet eher, dass sich die Stadt l\u00e4ngst nicht so eingesetzt hat, um die Sache zu einem guten (oder g\u00fctlichen) Abschluss zu bringen, wie behauptet werde. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Position des Eigent\u00fcmers ist f\u00fcr mich wesentlich glaubhafter. Und ich befasse mich mit diesem Thema ja nun auch schon ziemlich lange. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Und jetzt? Wolf berichtet: &#8222;Es gab ein Treffen mit Prof. Schwarz, Christiane Baldermann als Vertreterin der Eltern, und mir auf dem Spielplatz, um die W\u00fcnsche der Eltern mit Prof. Schwarz zu besprechen. Prof. Schwarz wird eine Vorplanung machen, die dann unter den Eltern besprochen wird. Es ist eine Videokonferenz zur finalen Absprache aller Beteiligten geplant.&#8220; <\/p>\n\n\n\n<p>Ich bin gespannt wer nach Herrn Wolf zu den Beteiligten z\u00e4hlt. <br>Ich z\u00e4hle mindestens alle Eltern die 2018 unterschrieben haben, den Nachbarn und die Ortschaftsr\u00e4te dazu.  <\/p>\n\n\n\n<p>Ein zweiter Artikel in der RNZ direkt nebendran, l\u00e4sst auch den Ortsvorsteher Kraus zu Wort kommen:<\/p>\n\n\n\n<p>Ortsvorsteher Kraus wurde bisher kaum in die Bem\u00fchungen um eine L\u00f6sung f\u00fcr den Spielplatz im Ortsteil eingebunden. Auf RNZ- Nachfrage best\u00e4tigte er zwar, dass ihn B\u00fcrgermeister H\u00f6fer vor etwa 2 Wochen telefonisch \u00fcber den Stand der Dinge informiert habe (Das ist zuf\u00e4llig ziemlich genau, als wir unsere Email an Herrn H\u00f6fer geschickt haben. . .) &#8211; n\u00e4mlich, dass sich in Gr\u00fcndz\u00fcgen eine Einigung \u00fcber einen Zugang des Grundst\u00fcckbesitzers zur Wiese abzeichne, die aber noch nicht vertraglich fixiert sei.<\/p>\n\n\n\n<p>Aber er wisse zugleich aus Gespr\u00e4chen mit dem Betroffenen: \u201eEine endg\u00fcltige Einigung hat es noch nicht gegeben. Da ist noch viel zu kl\u00e4ren, gerade was die Finanzierung und die Ausschreibung des Weges angeht.\u201c Insofern sei die Darstellung von Wolf, Kraus\u2018 altem Kontrahenten aus dem Ortschaftsrat, ein Durchbruch sei erreicht, \u201eso nicht korrekt\u201c und \u201enicht seri\u00f6s\u201c: \u201eDas sind bisher nur Behauptungen oder Halbwahrheiten.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Zudem finde er es \u201ebedenklich\u201c, dass BM H\u00f6fer an Wolf die Planungsunterlagen f\u00fcr den Spielplatz samt der neuen Grundst\u00fccksgrenzen weitergegeben habe und die nun im Ortsteil zirkulierten. Damit w\u00fcrden nicht nur die Grenzen zwischen Kommunalpolitik und Stadtverwaltung verwischt &#8211; \u201emeiner Meinung nach ein starkes St\u00fcck\u201c -, sondern auch das Vertrauen des Grundst\u00fcckseigent\u00fcmers in die Stadtverwaltung ersch\u00fcttert, und Wolf habe so mitnichten die Sanierung des Spielplatzes beschleunigt: \u201eEr hat mit diesem Vorgehen eher das Gegenteil erreicht: Die Sache wird sich weiter hinziehen.\u201c Seiner Auffassung nach sei die Einigung mit dem Grundst\u00fccksbesitzer und dann die Sanierung des Spielplatzes Sache der Stadtverwaltung und des gesamten Ortschaftsrats \u2013 und nicht eines einzigen Mitglieds, also Wolfs.<\/p>\n\n\n\n<p>Dessen Vorsto\u00df erkl\u00e4rt sich Kraus so: \u201eDamit soll wieder ein Erfolg verk\u00fcndet werden, um zu zeigen, was die Gr\u00fcnen wieder alles f\u00fcr Altenbach geleistet haben.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Hier kann ich Dr. Kraus nur zustimmen. <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Mitteilungsbl\u00e4tter<\/h2>\n\n\n\n<p>hier fehlt noch einiges &#8211; ich bin noch nicht dazugekommen, das hier reinzuschreiben &#8211; finde aber es geh\u00f6rt dazu. . . <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Die Videokonferenz<\/h2>\n\n\n\n<p>am 18.12.2020 fand die Videokonferenz statt. <br>Eingeladen wurde per WhatsApp in den Elterngruppen &#8211; es k\u00f6nnte noch weitere Einladungen, z.B. per Facebook, gegeben haben, f\u00fcr Hinweise bin ich dankbar. <br>Die RNZ durfte trotz Anfrage nicht teilnehmen, wie Herr Wolf mitteilte. <\/p>\n\n\n\n<p>Der Vorschlag zur Videokonferenz ging nach der WhatsApp Nachricht von Prof. Schwarz aus. Die Pr\u00e4sentation lief auf den Servern der P\u00e4dagogischen Hochschule Karlsruhe. <\/p>\n\n\n\n<p>Wer die Teilnehmerzahl aus &#8222;technischen und didaktischen Gr\u00fcnden&#8220; auf 25 begrenzt hat, geht aus der Einladung nicht hervor. <\/p>\n\n\n\n<p>Ich habe schon an Video- Konferenzen mit deutlich mehr Personen teilgenommen und kann die technischen und didaktischen Gr\u00fcnde nicht so recht nachvollziehen, aber die Veranstaltung hat mir dennoch ziemlich gut gefallen. <br>Es waren auch nur 23 Personen dabei, man kann also behaupten, dass die Begrenzung der Teilnehmerzahl keine Auswirkungen hatte. <\/p>\n\n\n\n<p>Ich bin zwar \u00fcberzeugt, dass eine Pr\u00e4senzveranstaltung, wie beim Spielplatz in der Mozartstra\u00dfe auch mehr Teilnehmer gehabt h\u00e4tte, aber hier waren die Corona- Regeln nat\u00fcrlich nicht gerade zutr\u00e4glich. <\/p>\n\n\n\n<p>Prof. Schwarz hat jedenfalls die mangelhafte Versorgung der Altenbacher Kinder mit Spielpl\u00e4tzen sehr deutlich dargestellt. <br>Auch sein Entwurf ist sehr vielversprechend. <br>Seine Pr\u00e4sentation wurde im Nachgang von Christiane Baldermann und Herrn Wolf an den Email- Verteiler  nachgeliefert. Wann andere B\u00fcrger diese Pr\u00e4sentation erhalten, kann ich nicht sagen. <br>Vorschl\u00e4ge der Eltern wurden geh\u00f6rt und werden sicher auch so weit m\u00f6glich ber\u00fccksichtigt. <br>Der Mann geh\u00f6rt in den Gemeinderat &#8211; ich w\u00fcrde ihn jedenfalls w\u00e4hlen. <br>Eine kleine Einschr\u00e4nkung muss ich aber machen: Er m\u00fcsste sich f\u00fcr die Hintergr\u00fcnde interessieren. Einer seiner Nebens\u00e4tze &#8222;wenn der Nachbar endlich mal zusagt. . . &#8222;, deutet f\u00fcr mich darauf hin, dass er durch die Zusammenarbeit mit dem B\u00fcrgermeister und Herrn Wolf wohl etwas einseitig unterrichtet wurde. <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ortschaftsratssitzung am 08.02.2021<\/h2>\n\n\n\n<p>Auch hier fehlt offensichtlich noch was. . . <\/p>\n\n\n\n<p>Ich denke, dass der Spielplatz in dieser Sitzung beschlossen wird. <br>Ich denke aber auch, dass es noch ein paar deutlich Worte in Richtung H\u00f6fer und Wolf geben sollte. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dieser Artikel ist noch nicht fertig geschrieben &#8211; es kann noch \u00c4nderungen geben und auf jeden Fall kommt noch was dazu, denn das Thema wird erst beendet sein, wenn der Spielplatz saniert wurde. . . 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