Mit der \u00dcberschrift m\u00f6chte ich nicht sagen, dass die Demokratie nur ein Problem h\u00e4tte. . .
Aber ich werde mich hier nur mit einem Problem befassen.
Es ist unausweichlich mit der Idee der Demokratie verbunden:<\/p>\n\n\n\n
Solange es in einer Demokratie gew\u00e4hlte Menschen gibt, die f\u00fcr andere Menschen die politischen Entscheidungen treffen – also in jeder existierenden Demokratie – wird den Gew\u00e4hlten dieses Problem (zumindest manchmal) begegnen. Es lautet (so ungef\u00e4hr jedenfalls): <\/p>\n\n\n\n
Wenn Du jetzt Deinem Auftrag entsprechend, nach der Meinung der Mehrheit handelst, dann handelst Du gegen Deine pers\u00f6nliche \u00dcberzeugung. <\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Aus der Sicht von Politikern, die vor diesem Problem stehen, sollen sie gegen Ihre \u00dcberzeugung handeln, weil es „da drau\u00dfen“ eine (wom\u00f6glich schlecht informierte) Mehrheit gibt, die zu anderen (wom\u00f6glich falschen) Schl\u00fcssen kommt, als sie selbst. <\/p>\n\n\n\n
In unserer Demokratie ist der Umgang mit diesem Problem rechtlich klar geregelt:
Die Politiker sind nur Ihrem Gewissen verpflichtet.
So ist bei uns das Problem also eine „Gewissensentscheidung“ der Politiker. <\/p>\n\n\n\nNun m\u00f6chte ich mich nicht mit der Frage aufhalten, wie weit wir dem Gewissen unserer Politiker \u00fcber den Weg trauen k\u00f6nnen. . .
Ich gehe statt dessen mal (naiverweise) davon aus, dass wir das k\u00f6nnen. Die Politiker wollen also einfach nur das Beste f\u00fcr die Gesellschaft. <\/p>\n\n\n\nEbenso naiverweise gehe ich erst mal davon aus, dass sie (durch ihre Berater) mehr wissen als die Mehrheit der B\u00fcrger.
Daher kommt es eben vor, dass Politiker entgegen der Mehrheit, aber in Einklang mit ihrem Gewissen, abstimmen, um das Beste f\u00fcr die Gesellschaft zu erreichen.
Gewissen hat hier also auch etwas mit Wissen zu tun. . . <\/p>\n\n\n\nIch glaube viele (auch nicht naive) B\u00fcrger glauben, dass da was dran ist.
Und nat\u00fcrlich ist da was dran. Wer w\u00fcrde denn bestreiten, dass die B\u00fcrger gar nicht die Zeit haben, sich mit all den Problemen ausf\u00fchrlich zu befassen. Die Politiker haben ihre Berater und kennen sich bei vielen Themen besser aus, also wozu mehr B\u00fcrgerbeteiligung? Die B\u00fcrger haben doch eh‘ mehrheitlich bei den meisten Themen keine Ahnung. <\/p>\n\n\n\nWie ist das also mit der Demokratie, wenn man so denkt?
Ist die „Richtungsentscheidung“ f\u00fcr die ein oder andere Partei, alle paar Jahre denn nicht schon das Beste was man sich f\u00fcr die Demokratie w\u00fcnschen kann?<\/p>\n\n\n\nDiese Fragen m\u00f6chte ich mit Augenmerk auf die „Schriesheimer Ebene“ hier etwas genauer betrachten. <\/p>\n\n\n\n
Ein Problem auch f\u00fcr die BGS ?<\/h2>\n\n\n\n
F\u00fcr die BGS stellt sich das Problem auf den ersten Blick<\/strong> sogar verst\u00e4rkt und in doppelter Form dar: <\/p>\n\n\n\n
- F\u00fcr die BGS, als „nicht- mitgliedschaftlich organisierte W\u00e4hlervereinigung“, die nur von einer Minderheit gew\u00e4hlt wurde, bei der die Aktiven aber gem\u00e4\u00df ihrem Konzept f\u00fcr die Mehrheit der B\u00fcrger sprechen wollen. Wie soll das denn gehen?<\/li>
- F\u00fcr Lissy, als unsere Gemeinder\u00e4tin, deren Gewissen evtl. nicht nur gegen die Mehrheit der B\u00fcrger sprechen kann, sondern unter Umst\u00e4nden auch gegen die Mehrheit der Aktiven bei der BGS.
– Nicht zu beneiden. . . <\/li><\/ol>\n\n\n\nAber gilt das denn nicht genauso f\u00fcr alle Parteien?
Jedes „Politiker- Gewissen“ kann doch auch gegen die Parteimeinung und \/ oder gegen die Mehrheit der B\u00fcrger entscheiden.
Ja, aber das Konzept einer Partei ist nicht die Mehrheitsmeinung aller B\u00fcrger, sondern die Mehrheitsmeinung ihrer W\u00e4hler zu vertreten. Daher hat sowohl die Partei als auch der Parteipolitiker schon vom Konzept her ja wohl mindestens ein Problem weniger. <\/p>\n\n\n\nAber das demokratische Kernproblem haben erst mal alle!
Nur scheint mir, dass die Parteien glauben, sie w\u00e4ren bereits die bestm\u00f6gliche L\u00f6sung – wir werden sehen – ich komme weiter unten darauf zur\u00fcck. . .
Aber jetzt erst mal zum Kernproblem, bzw. seiner L\u00f6sung:<\/p>\n\n\n\nDie L\u00f6sung ?<\/h2>\n\n\n\n
Meine bevorzugte L\u00f6sung (wohl zun\u00e4chst erst mal eine Hoffnung) hab‘ ich schon oft erw\u00e4hnt und sie ist erst mal unabh\u00e4ngig von der Parteienfrage und zielt einfach nur auf gut informierte B\u00fcrger: <\/p>\n\n\n\n
Ich hoffe, dass eine gut informierte<\/strong> Mehrheit meist eine Entscheidung treffen wird, die sich mit der pers\u00f6nlichen \u00dcberzeugung der (selbst ja hoffentlich auch gut informierten) Gemeinderatsmitglieder deckt.
In einem solchen Fall (also einer gut informierten Mehrheit) sollte es (nur selten. . . ) zu Gewissenskonflikten kommen. <\/p><\/blockquote>\n\n\n\nMan kann trefflich dar\u00fcber streiten, ob das eine naive Hoffnung, oder die Richtung ist, in die sich unsere Demokratie entwickeln sollte. <\/p>\n\n\n\n
Es ist auch alles andere als eine neue Idee – das Zeitalter der Aufkl\u00e4rung ist inzwischen schon ganz sch\u00f6n in die Jahre gekommen. Aber mir geht es hier ja nicht um eine theoretische Diskussion, sondern um die Praxis.
Streit wird nicht im Elfenbeinturm entschieden, sondern indem man probiert und kuckt was in der Praxis l\u00e4uft. <\/p>\n\n\n\nAus „wissenschaftlicher Sicht“, m\u00fcsste man so eine Hoffnung als eine „Hypothese“ betrachten.
Und Hypothesen muss man an der Praxis \u00fcberpr\u00fcfen.
Wie k\u00f6nnte man das aber pr\u00fcfen?<\/p>\n\n\n\nDas f\u00fchrt jetzt \u00fcber mein Thema hinaus, aber ich will es doch kurz und grob skizzieren:
Zuerst braucht man Daten: <\/p>\n\n\n\n
- Zun\u00e4chst m\u00fcsste man (z.B. im Schriesheimer Rahmen) die Mehrheitsmeinung der B\u00fcrger zu bestimmten Themen kennen. <\/li>
- Dann m\u00fcsste man nachsehen, wie die Gemeinderatsmitglieder bei diesen Themen abgestimmt haben. – Dieser Punkt ist der unproblematischste. <\/li>
- Nun kommen die beiden schwierigsten Fragen:
Waren die B\u00fcrger und die Gemeinderatsmitglieder gut informiert? <\/li><\/ul>\n\n\n\nWir werden sehen, ob wir diese Daten, bei dem ein oder anderen Thema in Schriesheim besorgen k\u00f6nnen.
Bis dahin bleibt meine Hypothese erst mal nur eine Hoffnung. . . <\/p>\n\n\n\nWar’s das vorl\u00e4ufig mit dem Thema?<\/p>\n\n\n\n
Nat\u00fcrlich nicht – nur weil man im Moment eine Hypothese nicht pr\u00fcfen kann, bedeutet das ja nicht, dass es dazu ein Denkverbot gibt. Au\u00dferdem kann man die Praxis nur untersuchen, wenn man etwas anderes als bisher probiert hat – auch das ist eine Sichtweise auf die BGS. Wir probieren was neues aus.
Aber ich behalte das mit dem \u00dcberpr\u00fcfen auf jeden Fall im Hinterkopf. . . <\/p>\n\n\n\nAlso nehmen wir erst mal an, dass es stimmt:
Je besser der B\u00fcrger und die Gemeinder\u00e4te \u00fcber die Themen informiert sind, desto h\u00e4ufiger setzt sich die Mehrheitsmeinung in den konkreten politischen Entscheidungen durch. Und so k\u00e4me es auch nur selten zu Gewissenskonflikten. Und w\u00e4re das nicht f\u00fcr alle Beteiligten w\u00fcnschenswert?<\/p>\n\n\n\nW\u00fcnschenswert schon, werden viele denken, aber doch nicht realistisch, oder?<\/p>\n\n\n\n
Ich habe h\u00e4ufig den Eindruck, dass man die Mehrheit f\u00fcr eine tr\u00e4ge Masse h\u00e4lt, die weder willens, noch in der Lage ist Informationen vern\u00fcnftig zu interpretieren und daraus dann auch noch eine vern\u00fcnftige politische Entscheidung abzuleiten. Und ich glaube sogar, dass die Mehrheit das von sich selbst denkt. (Meist denkt man das nat\u00fcrlich nur \u00fcber die Mehrheit der anderen. . . )<\/p>\n\n\n\n
Dass ich das anders sehe d\u00fcrfte klar sein.
Aber bin ich da nicht naiv?
Habe ich gute Gr\u00fcnde?
Vielleicht will die Mehrheit ja gar nicht informiert werden, sondern lieber die Verantwortung abgeben und hinterher meckern. . . <\/p>\n\n\n\nWas bedeuten solche Gedankeng\u00e4nge – mal unabh\u00e4ngig davon, ob sie stimmen, oder f\u00fcr einen Teil der B\u00fcrger stimmen?
Was bedeutet das f\u00fcr das Konzept der Parteiendemokratie im Allgemeinen und f\u00fcr das Konzept der BGS im Speziellen?
Lassen sich auf den zweiten Blick<\/strong> die im Vergleich zu den Parteien gr\u00f6\u00dferen Probleme der BGS aufl\u00f6sen?
Lag ein Fehler im „ersten Blick“, weiter oben?<\/p>\n\n\n\nDas sind sehr wichtige Fragen f\u00fcr die BGS.
Also hier meine Antworten: <\/p>\n\n\n\nDie L\u00f6sung – Konzepte im Vergleich<\/h2>\n\n\n\n
Mit bestem Gewissen<\/h3>\n\n\n\n
Die Parteien k\u00f6nnen immer gem\u00e4\u00df Ihrer „Richtung“ entscheiden und die haben Sie ja vor der Wahl schon klar gemacht.
Sie k\u00f6nnen, mit bestem Gewissen sagen: „Wir vertreten unsere W\u00e4hler, auch gegen die (uneinsichtige) Mehrheit.“<\/p>\n\n\n\nSo kann die BGS nicht argumentieren, wenn sie ihr eigenes Konzept ernst nimmt. <\/p>\n\n\n\n
Die BGS, die nur von einer Minderheit gew\u00e4hlt wurde, kann nicht so tun als w\u00fcrde sie die Mehrheit vertreten.
Sie kann auch nicht nur ihre W\u00e4hler vertreten, da sie mit dem gr\u00f6\u00dferen Anspruch auftritt alle<\/strong> B\u00fcrger zu vertreten, oder?
Nein!
Hier muss man aufpassen, dass man unser Konzept nicht falsch versteht!
Hier braucht es einen genauen zweiten Blick: <\/p>\n\n\n\nDie BGS ist ein zus\u00e4tzliches Angebot f\u00fcr alle INTERESSIERTEN<\/strong>.
Diese kann sie gut informieren und nach ihrer Meinung fragen und dann entsprechend deren Mehrheit abstimmen.
Dieses Angebot macht sie allen<\/strong> B\u00fcrgern.
Das bedeutet aber nicht<\/strong>, dass die BGS eine uninteressierte und schweigende Mehrheit der B\u00fcrger vertreten will und diesen die W\u00fcnsche von den Augen ablesen muss.
Unser Konzept zielt ausdr\u00fccklich<\/strong>, auf die Mehrheit der interessierten und gut informierten B\u00fcrger<\/strong>.
Darum war z.B. auch die Idee eines InfoPortals eine logische Konsequenz unseres Konzepts. Denn wenn die B\u00fcrger nicht gut informiert sind, m\u00fcssen wir eben besser informieren. <\/p>\n\n\n\nWir wollen m\u00f6glichst viele B\u00fcrger informieren, sie interessieren und ihnen mehr M\u00f6glichkeiten geben sich parteiunabh\u00e4ngig und themenorientiert zu beteiligen.
Eine kleine Minderheit der Schriesheimer hat gereicht, um unser Angebot allen machen zu k\u00f6nnen – von wie vielen es wie stark genutzt wird, ist f\u00fcr das Konzept unerheblich.
Je mehr desto besser, aber wer nicht will, muss auch nicht.
Es mag eine tr\u00e4ge Masse „uninteressierter Meckerer“ geben, oder auch nicht – unser Angebot steht. F\u00fcr Alle!
Hinterher meckern nutz nix – selbst schuld. <\/p>\n\n\n\nDie BGS kann also auch mit bestem Gewissen auftreten. Sie muss aber sagen: „Wir vertreten alle interessierten B\u00fcrger, die von uns vertreten werden wollen, falls n\u00f6tig auch gegen eine schweigende und uninteressierte Mehrheit.“<\/p>\n\n\n\n
Unser Konzept ist also „Rund“. Es ist durchdacht und nicht so einfach angreifbar, wie manche vielleicht glauben.
Und es ist am Ende auch egal wie viele B\u00fcrger wirklich interessierte B\u00fcrger sind – oder werden. . . <\/p>\n\n\n\nWichtig ist, dass es interessierte B\u00fcrger gibt und die sich einmischen. Dann ist meine Hoffnung auch nicht naiv, sondern ein realistisches Konzept f\u00fcr mehr Demokratie durch mehr B\u00fcrgerbeteiligung. Und wir werden in den n\u00e4chsten Jahren pr\u00fcfen, wie es sich schl\u00e4gt. . . <\/p>\n\n\n\n
Parteimitglieder und die BGS<\/h3>\n\n\n\n
Nimmt man das alles ernst, dann richtet sich das Angebot der BGS logischerweise auch ganz besonders an Parteimitglieder aller Parteien, da die ja zu den besser informierten und zu den st\u00e4rker interessierten B\u00fcrgern geh\u00f6ren!
Dass die Mitglieder der Parteien unser Angebot kaum wahrnehmen, spricht nicht gegen unser Konzept.
Eher ist es ein Zeichen, dass es Vorurteile gibt und unser Konzept noch nicht verstanden wurde. Die Parteimitglieder k\u00f6nnten ja auch das Stimmverhalten von Lissy mit beeinflussen. Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter werden sie das vermutlich auch verstehen und nutzen. . . <\/p>\n\n\n\nDie Parteien vertreten \u00fcbrigens immer eine schweigende Minderheit, die erst nach 5 Jahren wieder befragt wird.
Dass man Parteimitglieder befragt hilft da nicht – das ist eine Minderheit verglichen mit den W\u00e4hlern der Partei. Und die W\u00e4hler werden nun mal nur bei den Wahlen gefragt. <\/p>\n\n\n\nDas ist eine Schw\u00e4che der Parteien.
Es ist aber keine notwendige Schw\u00e4che. Diese Schw\u00e4che l\u00e4sst sich n\u00e4mlich auch bei den Parteien durchaus beheben. Sie h\u00e4tten es schon lange tun k\u00f6nnen und sollen. Die Gr\u00fcnen haben da leichte Anzeichen im Wahlkampf gezeigt. Mal sehen, ob es beim Wahlkampf bleibt. . .<\/p>\n\n\n\nF\u00fcr die BGS ist es eine St\u00e4rke, die im Konzept begr\u00fcndet liegt:
Bei uns k\u00f6nnen alle interessierten B\u00fcrger w\u00e4hlen. Ob sie uns gew\u00e4hlt haben, einer anderen Partei angeh\u00f6ren, oder sich bisher noch nie f\u00fcr Politik interessiert haben, oder Nicht- W\u00e4hler sind, spielt alles keine Rolle – alle<\/strong> sind eingeladen mitzuentscheiden.
Die Parteien laden nat\u00fcrlich auch alle ein zu ihnen zu kommen, aber eben nicht themenorientiert und \u00fcberparteilich und mitentscheiden d\u00fcrfen in der Regel auch nur Parteimitglieder.
Ganz anders bei der BGS, bei der man ja gar kein Mitglied werden kann. Wer sich auf unserer Webseite registriert, ist deswegen ja kein Mitglied – er muss uns nicht m\u00f6gen. Er oder Sie kann mir direkt eine Nein- Stimme geben (in unserem „Repr\u00e4sentanten- Ordner“, oder in unserem „Administratoren- Ordner“). Das kann ja ein Nicht- Mitglied mal bei einer Partei probieren – viel Erfolg!<\/p>\n\n\n\nDie Parteiendemokratie hat Schw\u00e4chen.
Das bedeutet nicht<\/strong>, dass wir die Parteien abschaffen wollen. Wir wollen das System der Parteiendemokratie aber erg\u00e4nzen<\/strong>.
Die Parteien k\u00f6nnten unsere Ideen begr\u00fc\u00dfen. Daf\u00fcr m\u00fcssten sie sie aber erst mal richtig verstehen. . .
Hier haben wir eine zum Teil noch uneingel\u00f6ste Bringschuld – wir m\u00fcssen es ihnen besser erkl\u00e4ren und unser eigenes Konzept auch selbst gut verstehen. Das ist ein Prozess. Wir sind da sicher auch selbst noch nicht am Ende.
Ein Grund mehr, warum ich das hier schreibe, damit Ihr das dann mit mir diskutieren k\u00f6nnt. . . <\/p>\n\n\n\nSchw\u00e4chen, St\u00e4rken und das Ende<\/h3>\n\n\n\n
Eine weitere Schw\u00e4che im Parteiensystem, die uns auch helfen kann unser Konzept deutlicher herauszuarbeiten, ist den meisten v\u00f6llig klar:
Eine Partei, die eigene Fehler „unter den Teppich kehrt“ und die Fehler der anderen betont, hat bessere Karten bei der n\u00e4chsten Wahl.
Das ist gar nicht b\u00f6se gemeint (auch wenn es so klingt), sondern eine Frage der Logik.
Was sollen sie denn tun?
Bei der \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Parteien muss es immer darum gehen die eigene Partei in ein besseres Licht zu stellen als die anderen – das liegt im System begr\u00fcndet und ist den Personen nur bedingt vorzuwerfen. (Manche schlagen dabei nat\u00fcrlich \u00fcber die Str\u00e4nge. . . )<\/p>\n\n\n\nDieses Problem stellt sich beim Konzept der BGS etwas anders dar. Nat\u00fcrlich nicht v\u00f6llig anders. . . Auch wir wollen uns in einem guten Licht darstellen und die Parteien schlecht aussehen lassen – mach‘ ich ja gerade auch und schlag‘ dabei vielleicht sogar \u00fcber die Str\u00e4nge – aber mir geht es hier um die Unterschiede im Konzept: <\/p>\n\n\n\n
Wenn wir es schaffen w\u00fcrden alle Parteien dazu zu bewegen die B\u00fcrger besser zu informieren und themenorientiert zu befragen und zu beteiligen, dann k\u00f6nnte die BGS die Parteien daf\u00fcr loben und m\u00fcsste selbst gar nicht mehr antreten.
Unser gr\u00f6\u00dfter Erfolg w\u00e4re unser Ende!
Und das w\u00e4re ein echtes Happy End.
Wenn uns die Parteien los werden wollen, m\u00fcssen sie einfach nur ’ne gescheite demokratische Politik machen. . . <\/p>\n\n\n\nW\u00fcrde eine Partei aufh\u00f6ren, wenn sie Erfolg hat?
Ich kann ja nicht f\u00fcr alle BGSler sprechen, aber wenn die Parteien es schaffen w\u00fcrden allen B\u00fcrgern ein Infoportal zu bieten und es erm\u00f6glichen w\u00fcrden, dass jeder interessierte mit seiner Stimme themenorientiert und \u00fcberparteilich Einfluss nehmen kann, dann h\u00f6re ich auf, mir f\u00fcr die BGS die Finger wund zu schreiben und trete auch sicher nicht mehr f\u00fcr eine Gemeinderatswahl an.
Wer mich loswerden will, weiss jetzt also wie’s geht. . . <\/p>\n\n\n\nAus meiner Sicht ein wesentlicher Unterschied im Konzept!
Die Parteien machen bei Erfolg weiter.
Die BGS hat bei Erfolg kein Thema mehr. <\/p>\n\n\n\nDie Frage ist nat\u00fcrlich, ob das die Mehrheit bei der BGS auch so sieht, oder ob ich der einzige bin, der das Konzept so konsequent zu Ende denkt. . . <\/p>\n\n\n\n
Das k\u00f6nnt nat\u00fcrlich nur Ihr beantworten – lasst es mich wissen. . . <\/p>\n\n\n\n
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