Dies ist mein erster Beitrag nach dem „Wahlerfolg“ der BgS.
Ja, zugegeben einen Sitz von 28 im Gemeinderat zu bekommen ist keine Riesen- Sache.
Aber immerhin: Wir hatten wenig Zeit, geringen Bekanntheitsgrad, wenig Budget, keine Plakate und kein Programm – nur ein Konzept: „Demokratie“.
Jedenfalls was wir darunter verstehen – ernst machen mit B\u00fcrgerbeteiligung und offene und ehrliche Information der B\u00fcrger. <\/p>\n\n\n\n
Die erste Gemeinderatssitzung hat noch nicht stattgefunden und doch habe ich das Gef\u00fchl hier schon mal was schreiben zu m\u00fcssen. Also einfach mal naiv drauf los geschrieben: <\/p>\n\n\n\n
Das erste was ich mitbekommen habe, ist die Best\u00e4tigung dessen, was wir schon immer wussten: Hinter den Kulissen l\u00e4uft mehr, als \u00fcber die \u00f6ffentlichen Kan\u00e4le. Warum treffen sich Teile der SPD, FW und CDU schon vor der 1. Gemeinderatssitzung? Diese Behauptung w\u00e4re sachlich falsch – aber verst\u00e4ndlich. Wir haben immer klar gesagt, dass wir parteiunabh\u00e4ngig, der mehrheitlichen Meinung der B\u00fcrger mehr Geltung verschaffen wollen. Aber was ist mit der AfD? Und warum bekommt Ihr \u00fcberhaupt einen? (Das hier angesprochene Schreiben der Stadt an die neuen Gemeinderatsmitglieder ist meines Erachtens nirgendwo \u00f6ffentlich – sobald ich rechtlich sicher beurteilen kann, ob ich das ver\u00f6ffentlichen darf, werde ich es gerne tun – interessierte B\u00fcrger k\u00f6nnen da gerne mal nachfragen) <\/p>\n\n\n\n Nein, obwohl wir es am Anfang so verstanden haben. . . (Diese, so weit ich es beurteilen kann sachlich korrekten Informationen, habe ich \u00fcbrigens von Thomas Kr\u00f6ber von der AfD erhalten – wieder Gespr\u00e4che von denen kein B\u00fcrger etwas zu h\u00f6ren bekommt. Solche Gespr\u00e4che f\u00fchre ich \u00fcbrigens mit allen m\u00f6glichen B\u00fcrgern und von allen Parteien, auch z.B. mit der Linken, die bei der letzten Wahl in Schriesheim leider gar nicht angetreten ist. . . )<\/p>\n\n\n\n Sollen die AfD und die BgS nun also 12401 Stimmen der B\u00fcrger ignorieren? Und was ist mit Qualifikation?<\/em><\/strong> Aber was sagen die Leute und was schreiben die Zeitungen, wenn Ihr „die Gr\u00fcnen“ und „die AfD unterst\u00fctzt“?<\/em><\/strong> Was auch immer in den n\u00e4chsten 5 Jahren bei unserem Engagement herauskommen mag – ich glaube wir werden einigen Einflu\u00df haben. Jedenfalls mehr als uns die meisten zugetraut haben. P.S.: (Erg\u00e4nzung vom 13.07.2019: <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Dies ist mein erster Beitrag nach dem „Wahlerfolg“ der BgS. Ja, zugegeben einen Sitz von 28 im Gemeinderat zu bekommen ist keine Riesen- Sache. Aber immerhin: Wir hatten wenig Zeit, geringen Bekanntheitsgrad, wenig Budget, keine Plakate und kein Programm – nur ein Konzept: „Demokratie“. Jedenfalls was wir darunter verstehen – ernst machen mit B\u00fcrgerbeteiligung und … Postengeschacher ?<\/span> weiterlesen
Das ist \u00b4ne Binsenweisheit und keine Neuigkeit, aber es ist f\u00fcr mich dennoch erw\u00e4hnenswert.
Wieso? Wo ist denn das Problem?
Man kann doch die B\u00fcrger nicht mit jeder Kleinigkeit an Information \u00fcberladen. <\/strong>
Stimmt.
Aber wer entscheidet was eine Kleinigkeit ist?
Der B\u00fcrger?
Kann er ja nicht, denn er wurde ja nicht informiert. . .
Also die Gew\u00e4hlten.
Was aber, wenn die auch nicht alle alles wissen?
Wie treffen die dann diese Entscheidungen?
Wie bitte? – Die Gew\u00e4hlten wissen auch nicht alles?<\/em><\/strong>
Nat\u00fcrlich nicht. Wenn sich ein Teil der Gemeinder\u00e4te trifft und etwas bespricht, dann wissen es ja die anderen nicht.
Andauernd kommt so was nat\u00fcrlich vor – wo Menschen sind, da menschelt\u00b4s. . .
Das ist ja auch erst mal gar kein Problem.
Warum sollte uns B\u00fcrger das interessieren?
Muss es nat\u00fcrlich nicht, aber was wenn doch?
Also \u00fcber welche Kleinigkeiten schreibe ich denn hier?<\/p>\n\n\n\n
Geht es wom\u00f6glich um die Kandidatur von Herrn Mittelst\u00e4dt f\u00fcr das Amt des stellvertretenden B\u00fcrgermeisters?
Warum schlagen die Gr\u00fcnen unsere Lissy von der BgS als Mitglied im Marktausschuss vor?
Wir hatten nicht darum gebeten, nehmen das aber gerne an.
Beginnt hier aber nicht schon das Postengeschacher?<\/strong>
Bekommt die BgS dann einen Sitz in einem Ausschuss, die AfD, die mehr Stimmen als die BgS erhalten hat aber keinen?
So k\u00f6nnte das n\u00e4mlich ausgehen, je nach dem wie Lissy bei der 1. Gemeinderatssitzung (in der vielleicht \u00fcber die Ausschu\u00df- Besetzung abgestimmt werden muss) ihre Stimmen abgibt.
K\u00f6nnten wir als BgS das vertreten?
Sollen wir uns sp\u00e4ter anh\u00f6ren, wir h\u00e4tten Fadime Tuncer als B\u00fcrgermeister- Stellvertreterin unterst\u00fctzt und im Gegenzug h\u00e4tten wir einen Sitz im Marktausschuss bekommen? <\/p>\n\n\n\n
Und es w\u00e4re sicher nicht die erste falsche Behauptung die geglaubt wird. <\/p>\n\n\n\nAlso zu den Fakten
(so weit ich sie kenne): <\/h2>\n\n\n\n
Wenn wir also gefragt werden, wer B\u00fcrgermeister- Stellvertreter werden soll, dann kann unsere Antwort nur Fadime Tuncer sein, denn sie hat 47% mehr Stimmen bekommen als Michael Mittelst\u00e4dt. <\/p>\n\n\n\n
Mit welcher Begr\u00fcndung sollen wir 3,41% der W\u00e4hler einen Sitz in einem Ausschuss verweigern, obwohl die BgS mit 3,26% einen Sitz bekommt?
Ich glaube wir sollten (auch wenn viele von uns aktiveren bei der BgS da anders empfinden) hier gem\u00e4\u00df unserem Konzept f\u00fcr alle B\u00fcrger Flagge zeigen und auf das B\u00fcrgervotum h\u00f6ren.
Demnach muss die AfD auch einen Sitz in einem Ausschuss bekommen – zumindest dann, wenn wir auch einen bekommen. <\/p>\n\n\n\n
Stand nicht im Schreiben der Stadt, dass der BgS und der AfD eigentlich kein Sitz zusteht?<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n
Nach der Rechtslage m\u00fcssen die Ausschussmitglieder gew\u00e4hlt werden, wenn auch nur ein Gemeinderat dies w\u00fcnscht.
Wenn bei dieser Wahl die BgS die AfD in den ATU Ausschuss w\u00e4hlt und die AfD die BgS in den Marktausschuss, dann erhalten wir beide einen Sitz.
Die AfD und die BgS haben gemeinsam also die M\u00f6glichkeit je einen Sitz zu fordern, auch ohne dass die Gr\u00fcnen uns einen Sitz anbieten. <\/p>\n\n\n\n
Oder sich jeweils einen von insgesamt 36 Sitzen in den Aussch\u00fcssen sichern?
Ich denke letzteres entspricht unserem Konzept: Parteiunabh\u00e4ngig ernsthaft und entsprechend der Mehrheitsverh\u00e4ltnisse auf die B\u00fcrger h\u00f6ren.
Und nat\u00fcrlich die B\u00fcrger informieren.
Und auch wenn es keiner liest – ich habe meine Meinung \u00f6ffentlich gemacht. <\/p>\n\n\n\n
Aus welchem Grund auch immer die Gr\u00fcnen Lissy den Sitz im Marktausschuss angeboten haben – offiziell wurde uns gesagt, dass die Gr\u00fcnen sie f\u00fcr geeignet halten. Da stimmen wir den Gr\u00fcnen und Gr\u00fcnInnen nat\u00fcrlich ausdr\u00fccklich zu \ud83d\ude09
Thomas Kr\u00f6ber von der AfD ist Ingenieur.
In einem Ausschuss f\u00fcr Technik und Umwelt d\u00fcrfte er seine Fachkenntnis gebrauchen k\u00f6nnen. Mit einem Hinweis auf mangelnde Qualifikation w\u00e4re es wohl schwer ihn abzulehnen. . . <\/p>\n\n\n\n
Nur wer nicht gelesen, oder nicht verstanden hat was ich geschrieben habe, kann diese Frage ernsthaft stellen.
Wir unterst\u00fctzen nicht die Gr\u00fcnen, wenn wir Fadime Tuncer w\u00e4hlen, sondern die B\u00fcrger, die ihr bei der letzten Gemeinderatswahl 6056 Stimmen gegeben haben.
Wir unterst\u00fctzen nicht die AfD, sondern die B\u00fcrger, die der AfD 6.340 Stimmen und uns 6061 Stimmen gegeben haben, um uns und der AfD je einen von 36 Ausschusssitzen zu verschaffen. Das halte ich f\u00fcr das W\u00e4hlervotum, wenn man alle W\u00e4hler gleich ernst nimmt.Und das m\u00fcssen wir, wenn wir mit Demokratie ernst machen wollen. <\/p>\n\n\n\n
Wer was tut, bewegt auch was!
Auch wenn nicht jedem alles gef\u00e4llt was wir machen und wir manchen auf die F\u00fc\u00dfe treten werden – ich glaube den meisten wird das meiste von dem was wir zusammen erreichen werden gefallen. . . <\/p>\n\n\n\n
W\u00e4hrend ich das schreibe, schickt mir Melanie eine WhatsApp. (Danke!)
Die Gr\u00fcnen treffen sich gerade in Opfermanns Gasthaus am Schillerplatz – es geht darum dass Fadime Tuncer 1. B\u00fcrgermeister Stellvertreterin werden soll.
Die Gr\u00fcne Liste Schriesheim ruft auf ihrer Facebook Seite dazu auf und r\u00fchrt die Werbetrommel.
Na so was. . .
W\u00fcrden die Gr\u00fcnen eine solche Veranstaltung machen, wenn sie nicht die Bef\u00fcrchtung h\u00e4tten, dass Mittelst\u00e4dt eine Mehrheit bekommen k\u00f6nnte?
Wissen wir mal wieder nicht alles was l\u00e4uft?
Ich vermute es. . . <\/p>\n\n\n\n
Ich habe gestern 3 Stunden mit Herrn Mittelst\u00e4dt gesprochen – Ja, wir wissen bei weitem nicht alles was l\u00e4uft und wenn ich mit allen anderen Gemeinder\u00e4ten spreche, werde ich noch mehr von dem geh\u00f6rt haben, was wir B\u00fcrger alles nicht wissen. . .
Und nat\u00fcrlich bin ich auch weder in der Lage mir das alles zu merken, noch es alles korrekt und wahrheitsgetreu zu beurteilen und erst recht nicht es hier alles zu ver\u00f6ffentlichen. . .
Dennoch bleibt es eine Tatsache, dass der B\u00fcrger nicht ordentlich informiert ist. H\u00e4ufig bekomme ich zu h\u00f6ren, dass der B\u00fcrger auch eine Holschuld h\u00e4tte – und ich stimme da durchaus zu, aber wir k\u00f6nnen uns Informationen nur dann holen, wenn sie in einer f\u00fcr den B\u00fcrger leicht zug\u00e4nglichen Form verf\u00fcgbar sind.
Das ist mit Sicherheit nicht der Fall und das muss weiterhin eines unserer Kernthemen sein!
Bis wir das erreicht haben, werden wir vermutlich h\u00e4ufig das Problem haben, dass wir B\u00fcrgervoten umsetzen m\u00fcssen, die auf schlechten, fehlenden oder gar falschen Informationen beruhen – unsere Priorit\u00e4t muss daher korrekte, unabh\u00e4ngige, leicht zug\u00e4ngliche themenorientierte Information f\u00fcr interessierte B\u00fcrger sein. )<\/p>\n\n\n\n
Naja, bald ist ja die erste Sitzung und wir werden mit unserer Stimme dazu beitragen das B\u00fcrgervotum umzusetzen.
Richtig spannend wird es ja eh erst, wenn es um Inhalte geht und nicht nur um relativ bedeutungslose P\u00f6stchen. . . <\/p>\n\n\n\n